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Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
Abmahnung als Briefmarkenhändler: Was tun?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell häufen sich Abmahnungen des Allgemeinen Postwertzeichen-Händler-Verbandes e.V. (APHV) und des Bundes Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) gegen Briefmarkenhändler. Der BPP mahnt vor allem die unberechtigte Nutzung seiner Marke "BPP" …
Zahlungsaufforderung von Rechtsanwältin Jennifer Muth-Noven im Auftrag von VNR Verlag erhalten?
Zahlungsaufforderung von Rechtsanwältin Jennifer Muth-Noven im Auftrag von VNR Verlag erhalten?
| 07.04.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Immer mehr Verbraucher finden sich in einer unangenehmen Situation wieder: Sie erhalten Zahlungsaufforderungen von Rechtsanwältin Jennifer Muth-Noven im Auftrag des VNR Verlags für Deutsche Wirtschaft AG. Doch wie kam es dazu? Der VNR …
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
Abmahnung durch Travel Sentry wegen Markenrechtsverletzung erhalten? Was nun?
06.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Uns liegt eine aktuelle Abmahnung aus Markenrecht der Firma Travel Sentry vor. Sie haben eine Abmahnung der Firma Travel Sentry durch die Rechtsanwaltskanzlei Kraus & Lederer erhalten? In der Abmahnung wird Ihnen vorgeworfen, ein Logo …
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
Sonnenschutz mit Hürden: Darf eine Markise den Balkon einer Mietwohnung zieren?
| 08.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in dem das Zuhause immer mehr zu einem persönlichen Refugium wird, spielen Anpassungen und Verbesserungen der eigenen vier Wände eine zentrale Rolle für das individuelle Wohlbefinden. Dies gilt insbesondere für Außenbereiche …
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
Bösgläubige Markenanmeldung: Gründe und Konsequenzen
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Markenanmeldungen sind ein wichtiger Bestandteil des Markenrechts. Sie dienen dazu, Unternehmen und Produkte zu kennzeichnen und sie von der Konkurrenz abzuheben. In einigen Fällen kommt es jedoch vor, dass Marken bösgläubig angemeldet …
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
Erfolgreiche Revision gegen ein Strafurteil? – möglich! –
03.05.2024 von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …
Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
Metas Abomodell: Ein kritischer Blick auf Werbung und Datenschutz
04.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Im Zeitalter der digitalen Information ist die Diskussion um Datenschutz und personalisierte Werbung präsenter denn je. Ein besonders augenfälliges Beispiel hierfür liefert Meta, der Mutterkonzern hinter den sozialen Netzwerken Facebook und …
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
Die Fortbildung von Betriebsräten; Präsenzschulung vs. Webinar, was muss gezahlt werden?
03.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In der modernen Arbeitswelt ist die ständige Weiterbildung der Schlüssel zum Erfolg – nicht nur für Arbeitnehmer, sondern auch für diejenigen, die sie vertreten. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) unterstreicht diese Notwendigkeit, …
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
OLG Köln: Keine Dringlichkeit für einstweilige Verfügung bei Instagram-Story
03.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Meine Mandantin hatte das Bild eines Kindes bei Instagram hochgeladen. Das Kind ist das Kind ihres Lebensgefährten. Die Kindsmutter, die selbst laufend Bilder des Kindes veröffentlicht, nutzt nun dieses Foto, um der "Neuen" Ihres Ex-Mannes …
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
Widerspruch gegen eine einstweilige Verfügung im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht
02.04.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die einstweilige Verfügung Einstweilige Verfügungen sind im Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Designrecht ein häufig genutztes Mittel, um bei drohenden Rechtsverletzungen schnelle Abhilfe zu schaffen. Sie folgen oft umgehend auf das …
Hausdurchsuchung zur Berechnung einer Geldstrafe?
Hausdurchsuchung zur Berechnung einer Geldstrafe?
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Daniel Kötz
Es gibt bestimmte Straftaten, die regelmäßig einen Durchsuchungsbeschluss nach sich ziehen: Kapital- und Sexualdelikte zum Beispiel. Im vorliegenden Fall war ein anderes Delikt der „Grund“ für eine Durchsuchungsanordnung – eine Beleidigung! …
Gastronomie im Wandel: Sind die Portionen wirklich zu klein geworden?
Gastronomie im Wandel: Sind die Portionen wirklich zu klein geworden?
| 11.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In den letzten Monaten ist eine lebhafte Diskussion rund um die Größe der Portionen in der Gastronomie entbrannt. Verbraucher äußern vermehrt den Eindruck, dass die ihnen servierten Speisen kleiner geworden sind – eine Beobachtung, die …
Fernunterrichtsschutzgesetz greift auch für Unternehmer: Sensationsurteil im Online-Coaching!
Fernunterrichtsschutzgesetz greift auch für Unternehmer: Sensationsurteil im Online-Coaching!
| 02.04.2024 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Anstatt von einer geschädigten Verbraucherin ausstehendes Honorar vor Gericht zu erhalten, muss eine Online-Coaching-Anbieterin selbst auf dem Wege der Widerklage tief in die Tasche greifen. Das Besondere ist, dass das …
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
Zahlungen innerhalb von 10 Sekunden - EU Instant Payment Verordnung auf den Weg gebracht
02.04.2024 von Rechtsanwalt | Fachanwalt Christian Leuchter
Verordnung über sofortige Zahlungen Die Verordnung über sofortige Zahlungen wurde entwickelt, um den steigenden Anforderungen an schnelle und sichere Geldtransfers gerecht zu werden. Sie zielt darauf ab, den Prozess der …
Antrag auf Gewaltschutz im Eilverfahren (GewSchG)
Antrag auf Gewaltschutz im Eilverfahren (GewSchG)
| 01.04.2024 von Rechtsanwältin Emel Gördü
Zweck des Antrags: Das Gewaltschutzgesetz dient als präventive zivilrechtliche Maßnahme zum Schutz vor Gewalt und Stalking, indem es Betroffenen ermöglicht, gerichtliche Anordnungen gegen Täter zu erwirken. Die Vorschriften umfassen nicht …
European Copyright Research GmbH (ECR) verfolgt Bildrechtsverletzungen für die dpa Picture-Alliance GmbH
European Copyright Research GmbH (ECR) verfolgt Bildrechtsverletzungen für die dpa Picture-Alliance GmbH
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Haben Sie ein Schreiben der European Copyright Research GmbH (ECR) erhalten, weil Sie Bildmaterial der dpa Picture-Alliance GmbH ohne eine entsprechende Einwilligung genutzt haben sollen? Womit ist nach Erhalt solcher Schreiben zu rechnen …
Abbuchungen und Mahnungen der Webbilling AG, coeo Inkasso GmbH, Jedermann Inkasso GmbH, RAin Mumm und RA Kipke
Abbuchungen und Mahnungen der Webbilling AG, coeo Inkasso GmbH, Jedermann Inkasso GmbH, RAin Mumm und RA Kipke
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Bei Abbuchungen der Webbilling AG können die Betroffenen selten zuordnen wer hinter den Abbuchungen steckt. Bleibt die Zahlung einer Rechnung aus, oder wird eine Lastschrift zurückgebucht, werden Inkassogesellschaften und Rechtsanwälte …
Cannabis im Straßenverkehr weiterhin nicht folgenlos – und weiterhin kompliziert.
Cannabis im Straßenverkehr weiterhin nicht folgenlos – und weiterhin kompliziert.
| 30.03.2024 von Rechtsanwalt Gregor R. Steinhausen
„ Das Hanf ist frei. Unzwar sofort.“ - Quasi zeitgleich mit dem Hype um das mögliche Comeback von Stefan Raab ist der hier zeitgemäß abgewandelte Liedtext des Künstlers aus dem Jahr 2002 auch in Bezug auf den Straßenverkehr von höchster …
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
Die Streitverkündung im Prozess - was soll das?
28.03.2024 von Rechtsanwalt Carsten Seeger
Die Streitverkündung spielt insbesondere in Bauprozessen eine große Rolle. Denn mit der Durchführung eines Baumangelprozesses ist meistens der Streit um den Schadensverursacher nicht beendet. Häufig folgen im Anschluss an das abgeschlossene …
Raus aus der Abofalle der Paidwings AG – step by step
Raus aus der Abofalle der Paidwings AG – step by step
| 28.03.2024 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Seit Jahren führt die Paidwings AG ihre Praktiken fort, indem sie Verbraucher mit vermeintlich kostenlosen Probeabos in kostenpflichtige Mitgliedschaften lockt und sie dann mit hohen Kosten belastet. Diese Masche, gemeinsam unterstützt …
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
Arzttermin nicht wahrgenommen, was passiert mit den Kosten?
30.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Arztpraxen sind Termine für Behandlungen oft weit im Voraus geplant, und die Zeit von Fachärzten ist ein kostbares Gut. Nichtsdestotrotz kommt es vor, dass Patienten ihre Termine absagen oder nicht wahrnehmen. Dies führt nicht nur zu …
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
Schuldner ist weg, was passiert mit meiner Forderung?
27.03.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Zeiten, in denen die Zahlungsbereitschaft abnimmt, finden Schuldner immer wieder kreative Wege, sich der Geltendmachung offener Ansprüche zu entziehen – und dies betrifft noch nicht einmal die Phase der tatsächlichen Vollstreckung, …
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
Was kostet eine Markenrechtsverletzung?
27.03.2024 von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie fragen sich, wie viel eine Markenverletzung kosten kann? Unsere Kostenrechner-Anwendung bietet Ihnen die Möglichkeit, die potenziellen finanziellen Auswirkungen einer Markenverletzung zu ermitteln. Von den Fremdanwaltskosten bis hin zum …
Zahlungsaufforderung von Jedermann Inkasso im Auftrag der Firma D.I.E. GmbH erhalten?
Zahlungsaufforderung von Jedermann Inkasso im Auftrag der Firma D.I.E. GmbH erhalten?
| 27.03.2024 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Internetnutzer, die die Dating-Plattform JDating.de besuchen, könnten unangenehme Überraschungen erleben, wenn sie nach einer zunächst kostenlosen Nutzung plötzlich mit Zahlungsaufforderungen von J edermann Inkasso konfrontiert werden. …