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Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
Kurz & knapp: Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis
| 11.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Bei der Mandantenbetreuung fällt immer wieder auf, dass einige zwar grob wissen, was es mit Fahrverbot und Entzug der Fahrerlaubnis auf sich hat, die wichtigsten Unterschiede aber wenig bekannt sind. Die Unterschiede für den Einzelnen sind …
Anwendbarkeit Kündigungsschutz nach Kündigungsschutzgesetz
Anwendbarkeit Kündigungsschutz nach Kündigungsschutzgesetz
| 07.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Wenn für die Beendigung eines Arbeitsverhältnisses eine soziale Rechtfertigung nach § 1 Kündigungsschutzgesetz (KSchG) erforderlich ist, erfolgt vor dem Arbeitsgericht eine detaillierte Prüfung des Kündigungsgrundes, wohingegen außerhalb …
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
Die Neuerungen des Bußgeldkatalogs seit 28.04.2020
| 04.05.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Am 28.04.2020 ist ein neuer Bußgeldkatalog in Kraft getreten. Medial ist das Thema sehr präsent. Doch was sind die Hintergründe? Was die wichtigsten praktischen Auswirkungen für den Alltag? Ein kurz gehaltener, erster Überblick, der unter …
Feuchte Kellerwände sind nicht zwingend Aufklärungspflichtig
Feuchte Kellerwände sind nicht zwingend Aufklärungspflichtig
| 27.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Der BGH hatte sich ausführlich damit zu befassen, ob feuchte Kellerwände bei einer Bestandsimmobilie einen Mangel darstellen und ob ein Haftungsausschluss auch greifen kann, wenn der Verkäufer von der Feuchtigkeit wusste aber diese nicht …
Immobilienkauf – Abbruch der Vertragsverhandlungen
Immobilienkauf – Abbruch der Vertragsverhandlungen
| 01.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Vertragsverhandlungen über den Erwerb bzw. Verkauf einer Immobilie ziehen sich häufig über längere Zeit. Regelmäßig finden mehrere Besichtigungen statt, müssen Finanzierungszusagen eingeholt und auf einen Termin beim Notar gewartet werden. …
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
Kurz & Knapp: Coronavirus/Ordnungswidrigkeiten/Strafbarkeiten – was gilt es zu beachten?
| 03.04.2020 von Rechtsanwalt Markus Weiß-Latzko
Der folgende Beitrag ist absichtlich nur eine stark verkürzte Übersicht, um einen ersten Überblick zu vermitteln. Zudem gibt es von Bundesland zu Bundesland teils abweichende Regelungen. Der Verfasser bezieht sich auf die Rechtslage in …
Haftung des Maklers für Wohnflächenangaben
Haftung des Maklers für Wohnflächenangaben
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Abweichungen in der Wohnflächenangabe sind ein sehr verbreitetes Thema im Immobilienbereich. Ansprüche gegen den Verkäufer können in der Regel – da ein Gewährleistungsausschluss greift – nur bei Vorliegen einer arglistigen Täuschung geltend …
Anfechtung der Vaterschaft und Unterhaltsregress
Anfechtung der Vaterschaft und Unterhaltsregress
| 24.03.2020 von Rechtsanwältin Cathrin Lepp
Nach dem Gesetz gilt der Mann als Vater des Kindes, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter verheiratet ist oder der, der die Vaterschaft anerkannt hat. Stimmen diese rechtliche und biologische Vaterschaft nicht überein, können der …
Gehaltszahlung bei Schließung fraglich
Gehaltszahlung bei Schließung fraglich
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Immer mehr Betriebe sind von behördlich angeordneten Schließungen betroffen. Dass betroffene Arbeitgeber dennoch das Gehalt der Mitarbeiter weiterzahlen müssen, scheint in der allgemeinen öffentlichen Diskussion für selbstverständlich. …
Schnellüberblick - Einführung Kurzarbeit in kleinen Unternehmen
Schnellüberblick - Einführung Kurzarbeit in kleinen Unternehmen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
In Zeiten der Corona-Krise geistert der Begriff der Kurzarbeit herum. Insbesondere bei kleineren Unternehmen sind die Unsicherheiten sehr groß. Was ist Kurzarbeit? Unter Kurzarbeit ist die vorübergehende Herabsetzung der betriebsüblichen …
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
„Corona“-Sonderregeln zum erleichterten Bezug von Kurzarbeitergeld
| 17.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Rilling
Sie befürchten aufgrund der aktuellen Corona-Situation, dass Sie temporär Ihren Betrieb schließen müssen? Nach bisheriger Rechtslage (Stand: 13.03.2020) kann Kurzarbeitergeld (Kug) für die betroffenen Arbeitnehmer nur bei einer behördlich …
Arglist des Verkäufers bei bloßem Altlastenverdacht
Arglist des Verkäufers bei bloßem Altlastenverdacht
| 11.03.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Dass ein Immobilienverkäufer Kaufinteressenten ungefragt darüber informieren muss, dass das Grundstück mit Altlasten belastet ist, überrascht nicht (vgl. Ratgeber Rechtsanwalt Kromer über arglistige Täuschung bei Altlasten ) Der BGH hat nun …
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
Sozialversicherungspflicht von GmbH-Geschäftsführern
| 29.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Immer wieder stellt sich die Frage, unter welchen Bedingungen der Geschäftsführer einer GmbH selbstständig tätig oder abhängig beschäftigt ist. In der Regel wird hier eine selbstständige Tätigkeit angestrebt, um die Sozialversicherungs- und …
Immobilienkauf: Kein Mangel bei Silberfischchen
Immobilienkauf: Kein Mangel bei Silberfischchen
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Äußert umfangreich hat sich das OLG Hamm mit Silberfischchen und der Frage, ob das Vorhandensein von diesen, einen Mangel einer Eigentumswohnung darstellt Gekaufte Eigentumswohnung war befallen Die Klägerin erwarb, unter Ausschluss der …
Rechte und Pflichten des Bienensachverständigen
Rechte und Pflichten des Bienensachverständigen
| 14.02.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Der Bienensachverständige (BSV) vertritt die Imkerschaft gegenüber dem Amtsveterinär bzw. unterstützt und berät ihn bei der Bekämpfung von Bienenkrankheiten. Der BSV überwacht die Sanierung, Behandlung von Bienenvölkern im Auftrag des …
Mein Kind gehört mir!
Mein Kind gehört mir!
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Wolfgang Maurer
Der Rosen- und Scheidungskrieg – ausgetragen auf dem Rücken der Kinder. Kommt häufiger leider vor, als man denkt. Der Film überzeichnet zwar, trifft aber die Probleme auf den Kopf. Was passiert eigentlich in solchen Fällen? Die Eltern sind …
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter
Kein Entzug der Fahrerlaubnis nach Trunkenheitsfahrt mit einem E-Scooter
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Das Amtsgericht Dortmund hat erstmalig die Indizwirkung des § 69 II Nr. 2 StGB ausnahmsweise als nicht erfüllt angesehen, so zumindest nach Würdigung sämtlicher Umstände, die im Tatverhalten und der Täterpersönlichkeit selbst zu sehen …
Keine Aufklärungspflicht über weit zurückliegenden Marderbefall
Keine Aufklärungspflicht über weit zurückliegenden Marderbefall
| 12.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Das OLG Hamm hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob ein Marderbefall eines Hauses einen Mangel darstellt und ob der Verkäufer auch darüber aufklären muss, dass es bereits in der Vergangenheit einen Marderbefall gab. Marder im Dach Der …
Kapitalaufbringung bei Gründung der GmbH – Gestaltungsspielraum
Kapitalaufbringung bei Gründung der GmbH – Gestaltungsspielraum
| 05.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Bei der Gründung einer GmbH stellt sich die Frage, wieviel Kapital in die Gesellschaft investiert werden muss. Dabei wird häufig der gesetzliche Gestaltungsspielraum nicht genutzt und daher unnötig Kapital gebunden oder sogar eine andere …
Aufklärungspflichten: Verkäufer über Bambus im Garten – arglistige Täuschung
Aufklärungspflichten: Verkäufer über Bambus im Garten – arglistige Täuschung
| 14.03.2024 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Ein nicht alltäglicher, aber sehr interessanter Fall spielte sich vor dem OLG Düsseldorf ab: Der Käufer erwarb vom Verkäufer ein Haus mit Gartenanteil. Es stellte sich nachträglich heraus, dass der gesamte Garten unterirdisch mit …
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
Ich kann mir Rechtsrat nicht leisten oder doch?
| 27.01.2020 von Rechtsanwältin Sonja Lauterbach
Beratungshilfe – wie geht das? Der Rat und die Hilfe eines Anwalts kosten Geld. Das ist klar, steckt doch viel Wissen und Arbeit dahinter. Doch was ist, wenn man Rechtsrat benötigt, sich die Kosten jedoch nicht leisten kann? Auf keinen Fall …
Arglistige Täuschung über Altlasten beim Immobilienkauf
Arglistige Täuschung über Altlasten beim Immobilienkauf
| 22.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Das Vorhandensein von Altlasten auf einem Grundstück oder sogar bereits der bloße Verdacht hiervon sind Merkmale, die beim Verkauf eines Grundstücks eine große Bedeutung einnehmen. Im hier besprochenen Urteil des Bundesgerichtshofes geht es …
Arglistige Täuschung über Baugenehmigung
Arglistige Täuschung über Baugenehmigung
| 15.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Ein wahrer Dauerbrenner bei Streitigkeiten nach einem Immobilienerwerb ist das Thema der Baugenehmigung. Nur selten stellt sich im Nachhinein heraus, dass eine Baugenehmigung ganz fehlt, aber regelmäßig gibt es bezüglich Nebengebäuden oder …
Arglistige Täuschung beim Immobilienkauf
Arglistige Täuschung beim Immobilienkauf
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Es ist leider ein Klassiker in der anwaltlichen Beratung: Die Freude über den Erwerb der neuen Immobilie währt nicht lange, da bei Renovierung oder Umzug plötzliche Dinge auffallen, die man vorher nie gesehen hat. Man fühlt sich dann häufig …