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Abmahnung von der Coty Beauty Germany GmbH wegen Chogan Parfum / Lubberger Lehment
Abmahnung von der Coty Beauty Germany GmbH wegen Chogan Parfum / Lubberger Lehment
| 18.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreicht uns erneut eine Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment. Gegenstand ist der Vertrieb von Chogan Parfum als Duftimitationen. Dabei werden Duftimitationen des Herstellers Chogan …
Optimierung der GOÄ- und GOZ Abrechnung: Ausweg individuelle Honorarvereinbarung
Optimierung der GOÄ- und GOZ Abrechnung: Ausweg individuelle Honorarvereinbarung
17.06.2024 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Christina Thissen
Bei privat versicherten Patienten und Selbstzahlern rechnen Sie Ihre Leistungen als Arzt nach der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) und als Zahnarzt nach der Gebührenordnung für Zahnärzte (GOZ) ab. Die derzeitigen Gebührenregelungen …
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
Abmahnung Volkswagen AG („VW“, „Volkswagen“, „Bulli“) von Kanzlei Lubberger Lehment oder Bird & Bird
14.06.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Schon seit vielen Jahren vertreten wir Mandanten gegen markenrechtliche Abmahnungen der Volkswagen AG. Wir haben auch hier schon mehrfach über solche Angelegenheiten berichtet. In der Regel beauftragt die Volkswagen AG die Kanzleien …
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH (Marken HUGO BOSS, Calvin Klein + Chloé) durch Kanzlei Lubberger Lehment
Abmahnung der Coty Beauty Germany GmbH (Marken HUGO BOSS, Calvin Klein + Chloé) durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Immer wieder erreichen uns Abmahnungen, welche die Coty Beauty Germany GmbH durch die Kanzlei Lubberger Lehment aussprechen lässt. Wir haben bereits viele Abgemahnte in diesen Angelegenheiten vertreten. Der Vorwurf ist stets eine Verletzung …
Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
Voraussetzungen einer rechtlichen Betreuung
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Fabian Kleine Büning
Was ist rechtliche Betreuung? Eine rechtliche Betreuung ist eine Unterstützung durch einen (Berufs-)Betreuer für Personen, die ihre rechtlichen Angelegenheiten nicht mehr selbstständig erledigen können. Der Betreuer übernimmt Aufgaben, die …
Abmahnung Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment wegen Probeabfüllungen – So reagieren Sie richtig!
Abmahnung Nobilis Group GmbH und Lubberger Lehment wegen Probeabfüllungen – So reagieren Sie richtig!
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns erneut Abmahnungen von der Nobilis Group GmbH und den Rechtsanwälte Lubberger Lehment wegen eigener Duftproben und Probeabfüllungen durch Onlinehändler. Wir haben bereits vielfach über diese Abmahnung berichtet und …
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
Unterliegen Handelsvertreter einem Berufsverbot?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Beharrlich hält sich die Mär vom angeblichen Berufsverbot. Viele Vertriebspartnerverträge sollen ein solches Berufsverbot enthalten. Die Gerüchteküche lässt auch das Berufsverbot immer wieder aufleben. Viele haben kein Verständnis dafür, …
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Video wollen wir Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihren Anspruch weiterverfolgen sollten, wenn die Kostenübernahme für eine Apherese (Blutwäsche) durch Ihre Krankasse abgelehnt wird. Hilfreich kann nach …
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Ledige Kinder sind erst ab einem monatlichen Nettoeinkommen von mindestens 5.000 zahlungspflichtig. Dies entschied das OLG München (Beschluss vom 6. März 2024 – 2 UF 1201/23 e) für ledige unterhaltspflichtige Kinder. Der Selbstbehalt …
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
Einstweilige Verfügung von MO Streetwear GmbH / von Have Fey Rechtsanwälte / Marke: TADDY – so reagieren Sie richtig!
| 24.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns mehrere einstweilige Verfügungen des Landgerichts Hamburg , welche durch die Firma MO Streetwear GmbH und den Rechtsanwälte von Have Fey beantragt wurden. Hintergrund ist, dass die betroffenen Unternehmen nicht richtig …
Anforderungen an die Verordnung von Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 SGB V
Anforderungen an die Verordnung von Cannabis gemäß § 31 Abs. 6 SGB V
| 23.05.2024 von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Das Bundessozialgericht (BSG) hat im März 2024 entschieden, dass ein ausgefüllter standardisierter Arztfragebogen nicht ausreicht, um die Voraussetzungen für eine begründete vertragsärztliche Einschätzung zur Verordnung von Cannabis zu …
Mit Long Covid, Post Covid und CFS nur geringe Kosten vor dem Sozialgericht
Mit Long Covid, Post Covid und CFS nur geringe Kosten vor dem Sozialgericht
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
Berufsunfähigkeit: Wie Sie die Versicherung richtig verklagen
Berufsunfähigkeit: Wie Sie die Versicherung richtig verklagen
21.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente gerichtlich durchsetzen. Falls bei Ihnen die Berufsunfähigkeit eingetreten ist und der Berufsunfähigkeitsversicherer Ihnen …
Gewährleistung bei Motorschaden, z.B bei ​einem Motorboot
Gewährleistung bei Motorschaden, z.B bei ​einem Motorboot
17.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Das Langericht Lübeck hatte sich mit einer Klage des Käufers auf Rückabwicklung des Kaufvertrages über ein Motorboot zu befassen. Bereits vor Unterzeichnung des Kaufvertrages zeigten sich Schwrierigkeiten bei Starten des Motors. Schließlich …
Abmahnung SAM von LHR Rechtsanwälte und Time Gate GmbH
Abmahnung SAM von LHR Rechtsanwälte und Time Gate GmbH
| 17.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut berichten wir über eine Abmahnung der LHR Rechtsanwälte anlässlich der angeblichen Verletzung der Marke „SAM“ der Firma Time Gate GmbH . Wir beraten und vertreten seit einigen Jahren Mandanten bundesweit, die eine Abmahnung von LHR …
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr-Beispiele
Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr-Beispiele
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Unlängst hatte sich der BGH in seinem Beschluss vom 6.06.2023 (4 StR 70/23) mit dem Tatbestand des gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr zu beschäftigen ( § 315 b StGB). Folgender Sachverhalt lag zugrunde: Der Angeklagte wurde von …
Abmahnung von CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier
Abmahnung von CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichten uns erneut und mehrfach eine A bmahnung der CBH Rechtsanwälte und Louis Vuitton Malletier . Wir kennen den Gegner und das Vorgehen bereits seit einigen Jahren und können betroffenen Unternehmen eine kostenlose …
Abmahnung des Dipl.-Ing. Folkert Knieper durch Kanzlei Albrecht Legal erhalten?
Abmahnung des Dipl.-Ing. Folkert Knieper durch Kanzlei Albrecht Legal erhalten?
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Häufig vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung des Herrn Dipl.-Ing. Folkert Knieper erhalten haben. Herr Knieper hat in der Vergangenheit bereits diverse Rechtsanwälte mit der Aussprache solcher Abmahnungen beauftragt. Berichtet haben …
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
Plausibilitätsprüfungen aufgrund von Patientenidentitäten
15.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Immer wieder werden Plausibilitätsprüfungsverfahren nach § 106d SGB V iVm. § 10 Abs. 2 der Abrechnungsprüfungs-Richtlinie nicht nur wegen der Überschreitung der Zeitbudgets, sondern aufgrund zu hoher Patientenidentitäten eingeleitet - z.B. …
Fallstricke beim Praxismietvertrag – kleine Fehler - große Wirkung
Fallstricke beim Praxismietvertrag – kleine Fehler - große Wirkung
14.05.2024 von Rechts- und Fachanwältin Sabine Warnebier
Die meisten Praxen sind in gemieteten Praxisräumlichkeiten tätig. Da die Mietverträge häufig für einen langen Zeitraum fest abgeschlossen werden und die monatlichen Mietzahlung nach den Personalkosten zumeist den größten Kostenfaktor einer …
Untersagung des Führens von Fahrzeugen( E-Scooter, Fahrrad usw.)
Untersagung des Führens von Fahrzeugen( E-Scooter, Fahrrad usw.)
14.05.2024 von Rechtsanwalt Lukas Middelmenne
Mehrere Verwaltungsgerichte haben sich zuletzt mit der Frage nach der Eignung zum Führen von Fahrzeugen, die keine Kraftfahrzeuge sind, im Rahmen des Fahrerlaubnisrechts beschäftigt. Ausgangspunkt ist für den Verwaltungsgerichtshof München, …