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Eine neue Widerrufsoption?
Eine neue Widerrufsoption?
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Albert Kroells
Unzureichende Angabe zum Adressaten des Widerrufs: Postfach statt ladungsfähiger Anschrift Der 8. Senat des Kammergerichts (KG) Berlin hat in einem Hinweisbeschluss vom 04.03.2019 (8 U 74/17) entschieden, dass die Angabe einer …
Absagen von Asien-Kreuzfahrten wegen des Coronavirus
Absagen von Asien-Kreuzfahrten wegen des Coronavirus
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Hilmar de Riese
Ich verklage gerne Kreuzfahrtveranstalter – wenn ein Anspruch besteht. Im Moment erhalte ich vermehrt Anfragen zum Stichwort Absage einer Asien-Kreuzfahrt wegen des Coronavirus. Ich hatte in 2014 zur Absage einer Kreuzfahrt einmal einen …
VW-Musterfeststellungsklage: Volkswagen bietet Vergleich an – was tun?
VW-Musterfeststellungsklage: Volkswagen bietet Vergleich an – was tun?
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Wachs
Seit einigen Jahren vertreten wir Mandanten gegen die Volkswagen AG. Wir sind dabei immer gegen den Hersteller vorgegangen, weil wir diesen in der Pflicht sahen, die geschädigten Kunden zu entschädigen. In nahezu allen Fällen konnten wir …
Trennung: Wer erhält Hund, Katze oder Kaninchen?
Trennung: Wer erhält Hund, Katze oder Kaninchen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Bei einer Trennung von Eheleuten stellt sich häufig die Frage, wer von beiden Eheleuten das Haustier zu sich nehmen darf. Haustiere werden rechtlich ebenso wie z. B. Teller, Tassen, Besteck, Möbel etc. als Haushaltsgegenstände eingeordnet. …
Negative Bewertungen auf Google löschen!
Negative Bewertungen auf Google löschen!
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Bewertungsportale im Internet sind heutzutage unerlässlich und in nahezu allen Bereichen und Branchen nicht mehr wegzudenken. Google als größte Suchmaschine überhaupt nimmt hierbei eine entscheidende Monopolstellung ein. Innerhalb weniger …
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
Vonovia – Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen?
| 20.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Neuer Ärger für Vonovia. Dieses Mal geht es um Modernisierungen und Mieterhöhungen! Mieterhöhungen wegen Modernisierungsmaßnahmen sollten Mieter nicht unbedingt kritiklos hinnehmen. Modernisierungsmaßnahmen gleich Mietererhöhung? Ist das …
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
Privatinsolvenz: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Die Privatinsolvenz umfasst die gerichtliche Schuldenregulierung einer natürlichen Person. Bevor allerdings ein Privatinsolvenzverfahren eingeleitet wird, sind ein paar Punkte zu prüfen. Schließlich ist zunächst ein außergerichtlicher …
Müssen Sie eine Strompreiserhöhung durch Ihren Energieversorger akzeptieren?
Müssen Sie eine Strompreiserhöhung durch Ihren Energieversorger akzeptieren?
| 02.03.2020 von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Müssen Sie eine Strompreiserhöhung durch Ihren Energieversorger akzeptieren oder können Sie sich dagegen wehren? Wenn Sie sich diese Frage stellen, sollten Sie weiterlesen. Viele bekommen in diesen Tagen Post von ihrem Stromversorger, egal …
LG Berlin zum Filesharing
LG Berlin zum Filesharing
| 20.02.2020 von Rechtsanwalt Guido Kluck
Das Thema Filesharing beschäftigt deutsche Gerichte immer wieder. Das LG Berlin hat im Berufungsverfahren die Entscheidung des AG Charlottenburg abgeändert. In dem Fall geht es um die Frage, ob die Aussage des Anschlussinhabers, der sagt, …
Urheberrechtliche Abmahnung der Meissner & Meissner RAe im Auftrag der Blom Deutschland GmbH
Urheberrechtliche Abmahnung der Meissner & Meissner RAe im Auftrag der Blom Deutschland GmbH
| 02.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin im Auftrag der Blom Deutschland GmbH aus Schorndorf wegen unerlaubter Verwendung von Luftbildern . Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin vertritt die Interessen …
Erneut: Abmahnung der T. & D. Versand GbR über die Kanzlei FAREDS
Erneut: Abmahnung der T. & D. Versand GbR über die Kanzlei FAREDS
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung der T. & D. Versand GbR über die Kanzlei FAREDS zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zur Abmahntätigkeit der T. & …
OLG Köln zum Stellenwert des Kindeswillens im Sorgerechtsverfahren
OLG Köln zum Stellenwert des Kindeswillens im Sorgerechtsverfahren
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Will ein Elternteil das bestehende Sorgerecht im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens ändern, z. B. indem er die Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge auf sich begehrt, stellt sich stets die Frage, ob und mit welchem Stellenwert der …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
Vonovia – hohe Nebenkosten durch Insourcing?
| 19.02.2020 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Massive Vorwürfe gegen Vonovia zu dem sogenannten Insourcing! Doch was ist darunter zu verstehen? Deutschland ist traditionell Mieterland. Hier wohnen im Vergleich zum europäischen Ausland relativ wenige Menschen in ihren eigenen vier …
Abgasskandal – EuGH soll über unzulässige Abschalteinrichtung trotz Software-Update entscheiden
Abgasskandal – EuGH soll über unzulässige Abschalteinrichtung trotz Software-Update entscheiden
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Software-Update und eine Entschädigungszahlung – wenn auch nur für Teilnehmer an der Musterklage gegen VW – und dann ist der Abgasskandal so gut wie erledigt. „So einfach hätte VW es wohl gerne. So einfach ist es aber nicht. Zumal sich die …
Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn – BFH, BMF und der neue § 8 Abs. 4 EStG
Leistungen zusätzlich zum ohnehin geschuldeten Arbeitslohn – BFH, BMF und der neue § 8 Abs. 4 EStG
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Christoph Lindner
I. Ausgangslage Das Arbeits-, Steuer- und Sozialversicherungsrecht bietet verschiedene Möglichkeiten, dem Arbeitnehmer neben seinem steuer- und sozialversicherungspflichtigen Arbeitslohn diverse steuerbegünstigte Zulagen und Zuschüsse zu …
Probe-Abo: Verlängerung im Vertrag unwirksam – Rechnung muss nicht gezahlt werden
Probe-Abo: Verlängerung im Vertrag unwirksam – Rechnung muss nicht gezahlt werden
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Wenn sich ein günstiges Probe-Abo in ein teures Jahres-Abo verlängert, ist die Verlängerungsklausel unwirksam und der Verbraucher muss nicht zahlen. Ein günstiges Probe-Abo ist schnell abgeschlossen und nicht selten werden Verbraucher dann …
LarbG Hessen: Mutterschutzrechtliches Kündigungsverbot auch bei Kündigung vor Dienstantritt
LarbG Hessen: Mutterschutzrechtliches Kündigungsverbot auch bei Kündigung vor Dienstantritt
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Matthias Wiese
Das LArbG Frankfurt hat mit Urteil vom 13.06.2019 entschieden, dass das Kündigungsverbot gemäß § 17 Abs. 1 MuSchG auch bei einer Kündigung vor Dienstantritt gilt (vgl. Hessisches Landesarbeitsgericht, Urteil vom 13. Juni 2019 – 5 Sa 751/18 …
Kündigung von Prämiensparverträgen und Sparverträgen
Kündigung von Prämiensparverträgen und Sparverträgen
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt und Notar André Döttelbeck
Bundesweit sind aktuell über 280.000 Sparverträge wegen der Niedrigzinsphase durch Banken und vornehmlich durch die Sparkassen gekündigt worden. Hierzu ist auf jeden Fall anzuraten, den Widerspruch gegen die Kündigungen auszusprechen und …
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
Insolvenzplan anmelden: Tipps & Ablauf
| 17.08.2021 von Rechtsanwalt Andre Kraus
Mit einem Insolvenzplanverfahren können private Schuldner sich vorzeitig ihrer Schulden entledigen. Im Vordergrund steht die Schaffung eines rechtssicheren Rahmens für die Verhandlung mit den Gläubigern. Das Ziel ist der Schuldenschnitt …
Entrade-Aktionäre sollten Schadenersatzansprüche prüfen
Entrade-Aktionäre sollten Schadenersatzansprüche prüfen
| 19.02.2020 von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Es klang immer alles sehr gut, was die Entrade AG kommunizierte. Das Unternehmen unter dem CEO Julien Uhlig war angetreten, den Energiemarkt ein Stück weit zu revolutionieren. Autarke Kleinstkraftwerke und Generatoren zur Energiegewinnung …
Immobilienkauf: Kein Mangel bei Silberfischchen
Immobilienkauf: Kein Mangel bei Silberfischchen
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Kromer
Äußert umfangreich hat sich das OLG Hamm mit Silberfischchen und der Frage, ob das Vorhandensein von diesen, einen Mangel einer Eigentumswohnung darstellt Gekaufte Eigentumswohnung war befallen Die Klägerin erwarb, unter Ausschluss der …
VW-Vergleich geplatzt?
VW-Vergleich geplatzt?
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Am 14.02.2020 machte der Dieselskandal erneut negative Schlagzeilen: Der außergerichtliche Vergleich zwischen Volkswagen und dem Verbraucherzentrale Bundesverband sei gescheitert. In den Vergleichsgesprächen ging es um die Entschädigung, …
Auch eine Abmahnung der Steven & Laurisch GbR über Rechtsanwalt Dieter W. Thumann erhalten?
Auch eine Abmahnung der Steven & Laurisch GbR über Rechtsanwalt Dieter W. Thumann erhalten?
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Steven & Laurisch GbR über Rechtsanwalt Dieter W. Thumann zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur …