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Arbeitsunfall bei Homeoffice-Tätigkeiten – Weg zur Arbeit
Arbeitsunfall bei Homeoffice-Tätigkeiten – Weg zur Arbeit
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
BSG 27.11.2018, B 2 U 28/17 R Homeoffice: Ein Sturz auf der Kellertreppe kann einen Arbeitsunfall darstellen Kommt ein Arbeitnehmer, welcher seine Arbeit vereinbarungsgemäß im Home-Office verrichtet auf der Kellertreppe, die in seinem Haus …
Fahrerschutzversicherung – eigentlich ein Muss!
Fahrerschutzversicherung – eigentlich ein Muss!
| 07.12.2018 von Notar und Rechtsanwalt Sebastian Krüger
Können Sie mit dem Begriff Fahrerschutzversicherung etwas anfangen? Ich mache die Erfahrung, dass diese Versicherung wenigen meiner Mandanten ein Begriff ist. Hierzu folgender Fall: Ein Mann/eine Frau fährt mit dem Auto. Es kommt zu einem …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil IV
| 07.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Am 30.03.2018 erstattete die Schuldnerin gegen OVG Müller Strafanzeige wegen versuchten Betrugs, versuchter Nötigung und aller weiteren Straftatbestände (StA Bad Kreuznach, 1025 S 5072/18). Außerdem trug die Schuldnerin den Fall beim …
Kündigung – was muss ich unbedingt wissen?
Kündigung – was muss ich unbedingt wissen?
| 07.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Nils Bronhofer
Heute möchte ich Ihnen unerlässliche Kenntnisse zur Kündigung von Arbeitsverhältnissen vermitteln: Nur eine schriftliche Kündigung ist wirksam. Dies ist in § 623 BGB geregelt. Gleiches gilt für die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrags. …
EN Storage GmbH: Landgericht Stuttgart sieht Pflichtverletzung des Wirtschaftsprüfers
EN Storage GmbH: Landgericht Stuttgart sieht Pflichtverletzung des Wirtschaftsprüfers
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Daniel A. Borst
Neue Hoffnung für Anleger der EN Storage GmbH: Im Rahmen eines gegen eine in Bad Cannstatt ansässige Steuerberater- und Wirtschaftsprüferkanzlei geführten Verfahrens vor dem Landgericht Stuttgart (Az.: 27 O 384/17) hat die entscheidende …
Verjährung bei Kapitalanlagen: Ansprüche rechtzeitig geltend machen
Verjährung bei Kapitalanlagen: Ansprüche rechtzeitig geltend machen
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Der BGH hat sich jüngst in seiner Entscheidung vom 25.10.2018, Az.: III ZR 122/17 mit der Frage der Verjährung von Ansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung gegen den Berater einer Kapitalanlage beschäftigt. Verläuft eine Anlage nicht …
Schimmelgefahr: kein Grund für Mietminderung
Schimmelgefahr: kein Grund für Mietminderung
| 06.12.2018 von Alison Jones anwalt.de-Redaktion
Bei der reinen Wahrscheinlichkeit von Schimmel in der Wohnung darf die Miete noch nicht gemindert werden. Vermieter sind nicht verpflichtet, Häuser aus den 1960er- und 1970er-Jahren mit einer Wärmedämmung zu modernisieren. Bei Schimmel in …
Schadensersatz für Mercedes Schadstoffklasse 6
Schadensersatz für Mercedes Schadstoffklasse 6
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
„Ich bin sicher, dass das Thema Mercedes im Abgasskandal nach der Verjährung des eigentlichen VW-Abgasskandals im kommenden Jahr viel stärker im Fokus von Schadensersatzforderung betroffener Autobesitzer stehen wird!“ Rechtsanwalt Dr. …
LG Augsburg spricht VW-Kunden Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung zu
LG Augsburg spricht VW-Kunden Schadensersatz ohne Abzug einer Nutzungsentschädigung zu
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Das Landgericht Augsburg hat im VW-Abgasskandal ein aufsehenerregendes Urteil gesprochen. Es entschied, dass VW einem Kunden wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung Schadensersatz zahlen muss. Absolut bemerkenswert ist aber, dass …
Auch eine Abmahnung der Tropica GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven erhalten?
Auch eine Abmahnung der Tropica GmbH & Co. KG über die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven erhalten?
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Tropica GmbH & Co. KG über die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der …
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Simmons & Simmons für SanDisk LLC
Markenrecht: Abmahnung der Kanzlei Simmons & Simmons für SanDisk LLC
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei Simmons & Simmons mahnt im Auftrag der Markeninhaberin SanDisk LLC, 951 SanDisk Drive, Milpitas, CA 95035, USA, die unerlaubte Verwendung der geschützten Marke „SANDISK“ ab. In der uns vorliegenden Abmahnung wird unserer …
Kraftfahrt-Bundesamt lenkt Diesel-Besitzer von Schadenersatzansprüchen ab – Verjährung droht!
Kraftfahrt-Bundesamt lenkt Diesel-Besitzer von Schadenersatzansprüchen ab – Verjährung droht!
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Aktuell spricht das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) Diesel-Besitzer an, die von einem drohenden Fahrverbot betroffen sind. Dabei würdigt das Amt die Umtauschangebote gerade solcher Autokonzerne, die ihre Kunden nachweislich betrogen haben. Das …
IHK-Beiträge können rechtswidrig sein
IHK-Beiträge können rechtswidrig sein
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Tobias Kumpf
VG Stuttgart erklärt IHK-Beiträge für rechtswidrig Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat Beitragsbescheide der IHK als rechtswidrig eingestuft. Es folgte damit der Argumentation der Kläger, dass die Industrie- und Handelskammer Stuttgart …
Vermieterfreundliches Urteil des BGH: Wärmebrücken bei älteren Häusern stellen keinen Mangel dar
Vermieterfreundliches Urteil des BGH: Wärmebrücken bei älteren Häusern stellen keinen Mangel dar
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Frank Hartmann
Ein richtungsweisendes Urteil hat der Bundesgerichtshof am 05. Dezember 2018, VIII ZR 271/17, gefällt und damit vielen Vermietern ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk bereitet. Eine bislang obergerichtlich nicht entschiedene, aber umso …
Marke Photolini – CJQ Design UG lässt durch Prehm und Klare abmahnen
Marke Photolini – CJQ Design UG lässt durch Prehm und Klare abmahnen
| 06.12.2018 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Vorsicht bei der Nutzung des Begriffes Photolini! Warum die markenmäßige Benutzung des Begriffes Photolini zu einer markenrechtlichen Abmahnung führen kann, erklären wir in diesem Beitrag. Die Photolini-Abmahnung Die CJQ Design UG macht …
Filesharing-Abmahnung wegen des Filmes "Edge of Tomorrow"
Filesharing-Abmahnung wegen des Filmes "Edge of Tomorrow"
| 05.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es gab Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Science-Fiction-Filmes „Edge of Tomorrow“. In diesem wird die Erde von einer als Mimics bezeichneten Alienrassen angegriffen …
Die Immobilie in Italien im Erbfall
Die Immobilie in Italien im Erbfall
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Doris Reichel
Wird eine Immobilie in Italien, die der Erblasser als Ferienimmobilie nutzte, vererbt, ist von den Erben die Abwicklung des Erbfalls und die Umschreibung der Immobilie in Angriff zu nehmen. Was ist dabei zu beachten? Die Immobilie kann auf …
Schaden durch Starkregenereignis: Zahlt die Gebäude- bzw. Hausratversicherung?
Schaden durch Starkregenereignis: Zahlt die Gebäude- bzw. Hausratversicherung?
| 06.12.2018 von Notar und Rechtsanwalt Sebastian Krüger
Läuft aufgrund eines Starkregenereignisses ein Keller oder eine Wohnung voll, stellt sich die Frage, ob vielleicht eine Versicherung dafür aufkommt. Für die Schäden am Gebäude kommt insoweit die Einstandspflicht einer Gebäudeversicherung in …
Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums während der Arbeitszeit – LAG Berlin-Brandenburg
Fristlose Kündigung wegen Drogenkonsums während der Arbeitszeit – LAG Berlin-Brandenburg
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Berlin-Brandenburg 24.8.2018, 2 Sa992/18 Außerordentliche Tat- oder Verdachtskündigung wegen behaupteten Drogenkonsums des Arbeitnehmers Grundsätzlich kann der Drogenkonsum eines Arbeitnehmers die außerordentliche Kündigung …
Fälligkeit der Miete – wann muss gezahlt werden?
Fälligkeit der Miete – wann muss gezahlt werden?
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Wann genau die Miete fällig ist, d. h. diese zu zahlen ist, ist nicht immer jedem Mieter und teilweise auch Vermieter bekannt. Denn manchmal entscheidet nur ein Tag, ob der Mieter sich mit seiner Mietzahlung in Verzug befunden hat, was …
Vorsicht! Weitere Abmahnungen des Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) im Umlauf!
Vorsicht! Weitere Abmahnungen des Verband zum Schutz geistigen Eigentums (VSGE) im Umlauf!
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Wer mahnt was ab? Der Verband zum Schutz geistigen Eigentums im Internet (VSGE) mahnt über die Kanzlei Schröder in Kiel Urheberrechtsverletzungen ab. Dabei wird den Adressaten vorgeworfen, Lichtbilder ohne Erlaubnis des Erstellers online …
Anspruch auf Ausgleich für Urlaub vererbbar
Anspruch auf Ausgleich für Urlaub vererbbar
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Wie die Bezeichnung schon sagt, ist der Urlaubsanspruch ein Anspruch und damit ein Recht. Grundsätzlich gilt, dass ein Erbe in alle Rechte und Pflichten des Erblassers eintritt. So bestimmt es § 1922 BGB. Für einen Anspruch auf …
Geldwäscheverdacht bei der Deutschen Bank – Aktie stürzt ab
Geldwäscheverdacht bei der Deutschen Bank – Aktie stürzt ab
| 06.12.2018 von Rechtsanwalt Helge Petersen
Anleger der Deutschen Bank Aktie sind alarmiert: In der vergangenen Woche wurde in den Medien bekannt, dass die Deutsche Bank möglicherweise in den Geldwäscheskandal bei der Danske Bank verwickelt ist. Die Börse reagierte sofort: Der …
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
Rechtswidriges Handeln des Gerichtsvollziehers und die Folgen Teil III
| 06.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Die Schuldnerin, die noch immer dem Irrglauben erlegen war, dass Recht gesprochen würde und OVG Müller dazu angehalten würde, ihrer Auskunftspflicht nachzukommen, legte gegen den Haftbefehl Beschwerde ein. Der Haftbefehl wurde sodann …