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Streichung des Alleinerben ist ohne Unterschrift wirksam
Streichung des Alleinerben ist ohne Unterschrift wirksam
14.04.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wer seinen Nachlass regeln will und sich hierzu nicht auf die gesetzliche Erbfolge verlassen und eigene Regelungen treffen möchte, errichtet typischerweise ein Testament , in dem neben etwaigen Vermächtnissen ein abweichender Erbe benannt …
Entfall der Erbschaftssteuerbefreiung bei Verkauf des Eigenheims wegen Depressionen
Entfall der Erbschaftssteuerbefreiung bei Verkauf des Eigenheims wegen Depressionen
11.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Im Zusammenhang mit der Vererbung großer Vermögenswerte sollte Augenmerk darauf gelegt werden jegliche Form der Steuervergünstigung in Anspruch zu nehmen. Der Gesetzgeber sieht dabei unter anderem vor, dass ein nach dem Tod des Erblassers …
Ehewohnung nach Scheidung: Möglich trotz fehlender Mitwirkung eines Ehegatten
Ehewohnung nach Scheidung: Möglich trotz fehlender Mitwirkung eines Ehegatten
19.05.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Lassen sich Eheleute scheiden, müssen sie sich auch darüber einig werden, was mit der bisher gemeinsam genutzten Ehewohnung geschehen soll. Es besteht die Möglichkeit, dass beide Eheleute diese aufgeben oder aber einer die Ehewohnung weiter …
Das Testament in der Patchworkfamilie – Erben sollten stets genau benannt werden
Das Testament in der Patchworkfamilie – Erben sollten stets genau benannt werden
05.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Treffen Eheleute letztwillige Verfügungen im Rahmen eines Testamentes, so ist insbesondere dann Wert auf eine genaue Bezeichnung der bedachten Personen zu legen, wenn sich die familiären Verhältnisse als schwierig oder undurchsichtig …
Mehrere Testamente vorhanden – was gilt?
Mehrere Testamente vorhanden – was gilt?
15.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Viele Menschen haben von der gesetzlichen Erbfolge abweichende Vorstellungen und möchten diese daher abändern. Dazu ist dann die Errichtung eines Testamentes erforderlich. Auch ein sogenanntes eigenhändiges Testament , welches der Erblasser …
Ausbildungsplatzsuche: Kein Kindergeld bei nicht absehbarem Ende der Erkrankung eines Kindes
Ausbildungsplatzsuche: Kein Kindergeld bei nicht absehbarem Ende der Erkrankung eines Kindes
26.07.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Das Kindergeld ist als steuerlicher Vorteil zur Entlastung von Familien ein wichtiger Einkommensfaktor. Umso wichtiger ist es, sich diese Zahlung nach Möglichkeit so lang als möglich zu sichern. So sehen die Vorschriften vor, dass …
Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung des Kindes
Uneinigkeit der Eltern über Schutzimpfung des Kindes
20.08.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Gerade in Anbetracht der aktuellen Lage wird deutlich, dass die Zahl von Impfgegnern immer weiter steigt. Die jüngsten Entwicklungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie tragen nicht unbedingt zu diesbezüglicher Vertrauensbildung bei. …
Teilnahme eines umgangs- aber nicht sorgeberechtigten Elternteils an der Einschulungsfeier des Kindes
Teilnahme eines umgangs- aber nicht sorgeberechtigten Elternteils an der Einschulungsfeier des Kindes
22.09.2021 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Der Schritt vom Kindergarten in die Schule ist nicht nur für das Kind von tragender Bedeutung, sondern auch die Eltern fiebern regelmäßig ganz besonders mit. Deshalb besteht auch ein besonderes Bedürfnis, dass die Eltern an der …
Bei der Entziehung des Pflichtteils gelten hohe Anforderungen
Bei der Entziehung des Pflichtteils gelten hohe Anforderungen
14.06.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Auch bei der Regelung des eigenen Nachlasses sind Erblasser durchaus gesetzlichen Beschränkungen ausgesetzt. Darunter fällt insbesondere auch das Pflichtteilsrecht. Um einem gesetzlichen Erben den Pflichtteil wirksam entziehen zu können, …
Mangelndes Engagements des Vaters ist kein Grund für Auflösung der gemeinsamen elterlichen Sorge
Mangelndes Engagements des Vaters ist kein Grund für Auflösung der gemeinsamen elterlichen Sorge
21.06.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Bei der Trennung der Kindeseltern stellt sich häufig die Problematik, dass dann erstmals die Beteiligung des nicht betreuenden Elternteils an wichtigen, kindbezogenen Angelegenheiten infrage gestellt wird. Während der intakten Ehe wurde …
Zahlungen an beeinträchtigte Nacherben oder Vertragserben sind von der Steuerlast abziehbar
Zahlungen an beeinträchtigte Nacherben oder Vertragserben sind von der Steuerlast abziehbar
19.07.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Nimmt der spätere Erblasser noch zu Lebzeiten oder der Vorerbe eine Schenkung vor, obwohl angedacht ist, dass der Vertragsgegenstand an einen anderen Erben übertragen werden soll, so kann dies zu Herausgabeansprüchen der beeinträchtigten …
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
Eingetragene Lebenspartnerin hat Anspruch auf Sonderurlaub zu Betreuung des gemeinsamen Sohnes
25.08.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Für die notwendige Betreuung ihrer Kinder erhalten Eltern vom Arbeitgeber Sonderurlaub, hierauf besteht sogar ein rechtlich verbürgter Anspruch. Das Verwaltungsgericht Berlin hat in diesem Zusammenhang entschieden, dass die Gewährung von …
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
Bei Bedenken gegen den Umgang muss Abänderung des Umgangstitels erwirkt werden
19.10.2022 von Rechtsanwalt Dominik Steidle
Wenn sich im Zuge der Trennung der Eltern zunächst keine einvernehmliche Lösung über die Wahrnehmung regelmäßiger Umgangskontakte finden lässt, bedarf es häufig einer gerichtlichen Umgangsvereinbarung, die sich insoweit maßgeblich an den …
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
Haustiere im Testament richtig berücksichtigen!
21.05.2024 von Rechtsanwalt Dennis Christian Fast
In der Beratungspraxis wird immer wieder der Wunsch geäußert, dass eigene Haustier als Erbe oder Vermächtnisnehmer testamentarisch zu bedenken. Es stellt sich daher die Frage, ob dies nach dem deutschen Erbrecht überhaupt möglich ist? Die …
Anrechnung des Ausbildungsgeldes einer Behindertenwerkstatt auf den Verdienstausfall
Anrechnung des Ausbildungsgeldes einer Behindertenwerkstatt auf den Verdienstausfall
17.11.2015 von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 30.06.2015 (VI ZR 379/14) entschieden, dass die von der Bundesagentur für Arbeit als Leistungsträgerin einer Werkstatt für behinderte Menschen erbrachten monatlichen Maßnahmekosten für die …
Mängel und Mietminderung: Feuchtigkeit, Schimmel, Lärm, Schmutz e.t.c.
Mängel und Mietminderung: Feuchtigkeit, Schimmel, Lärm, Schmutz e.t.c.
04.03.2024 von Rechtsanwältin Simone Weber
Mängel und MietminderungTritt bei einer Mietwohnung ein Mängel auf, der die Gebrauchstauglichkeit der Wohnung erheblich aufhebt oder einschränkt, z.B. Feuchtigkeit, Schimmel, defekte Fenster, Heizung funktioniert nicht, so hat der Vermieter …
Wettbewerbsrecht: Abmahnung für Juwelier Chronotage GmbH
Wettbewerbsrecht: Abmahnung für Juwelier Chronotage GmbH
27.10.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Es wird darüber berichtet, dass ein Rechtsanwal t aus Berlin die Interessen der Juwelier Chronotage GmbH aus Nürnberg vertritt. Er verschickte nun eine Abmahnung, mit welcher der Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht gerügt wird. Inhalt der …
Filesharing - Abmahnung Waldorf Frommer: The Way Back - Der lange Weg
Filesharing - Abmahnung Waldorf Frommer: The Way Back - Der lange Weg
30.03.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt derzeit das Filesharing des Films „ The Way Back - Der lange Weg“ ab. Der Film " The Way Back - Der lange Weg " ist ein US-amerikanisches Filmdrama aus dem Jahr 2010 von Regisseur Peter Weir und …
Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb
Rapidshare schließt am 31. März seinen Betrieb
20.02.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Rapidshare, einer der größten, über Jahre beliebtesten und ersten Filehoster im deutschsprachigen Raum, stellt seinen Betrieb ein. Das 2004 gegründete Unternehmen schrieb kürzlich auf seiner Internetseite: „ Wir möchten Sie darauf …
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung
04.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Weitere Abmahnungen der Kanzlei Taylor Wessing für FC Bayern München AG wegen Markenrechtsverletzung Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Ausschließlichkeitsrechte der FC Bayern …
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
Alkohol in Europa: welcher Promillewert gilt wo? (Aktualisierung)
03.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Zum Ferienbeginn zieht es viele Deutsche ins Ausland. Zu einem schönen Urlaubstag gehört bei vielen auch ein Glas Wein oder ein Bier dazu. Damit Ihnen diese Getränke nicht zum Verhängnis werden, gibt es hier eine kleine Auflistung der …
Haftungsbeschränkung für Hotspot-Anbieter: aktueller Gesetzesentwurf
Haftungsbeschränkung für Hotspot-Anbieter: aktueller Gesetzesentwurf
10.03.2015 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Bundesregierung plant nach einem Gesetzesentwurf, der Spiegel Online vorliegt, das Haftungsrisiko für Betreiber eines öffentlichen WLANs (Hotspot) zu beschränken und die §§ 8, 10 TMG (Telemediengesetz) entsprechend zu erweitern. Doch …
Abmahnung im Designrecht – So reagieren Sie als Onlinehändler richtig
Abmahnung im Designrecht – So reagieren Sie als Onlinehändler richtig
25.05.2024 von Rechtsanwalt Tomas Krause
Onlinehändler und E-Commerce-Unternehmen sehen sich zunehmend mit Abmahnungen im Designrecht konfrontiert. Diese Abmahnungen betreffen meist die angebliche Verletzung von Designrechten durch die angebotenen Produkte. Wenn Sie als …
Rechtstipp für Online-Händler: Anmeldung eines Designs
Rechtstipp für Online-Händler: Anmeldung eines Designs
29.05.2024 von Rechtsanwalt Tomas Krause
Online-Händler, die ihre Produkte optisch ansprechend und einzigartig gestalten, sollten die Möglichkeit des Designschutzes in Betracht ziehen. Ein eingetragenes Design schützt die äußere Form- und Farbgestaltung eines Produkts und …