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Dauerhafte Nachtarbeit: 30 Prozent Zuschlag angemessen
Dauerhafte Nachtarbeit: 30 Prozent Zuschlag angemessen
15.12.2015 von anwalt.de-Redaktion
Was ein Arbeitnehmer verdient, ist meist durch den Arbeitsvertrag ausdrücklich geregelt. Dabei sind Zuschläge für Nachtarbeit nicht nur üblich, sondern sogar gesetzlich vorgeschrieben. Alternativ können als Ausgleich für die Mehrbelastung …
Vorsteuerabzug: Was gehört zu einer korrekten Rechnung?
Vorsteuerabzug: Was gehört zu einer korrekten Rechnung?
18.01.2016 von anwalt.de-Redaktion
Eine sorgfältige Buchhaltung und vollständige Rechnungen sind für Unternehmer wichtig, unter anderem für die Mehrwertsteuer. Gewerbetreibende müssen nämlich einerseits Umsatzsteuer auf ihre Einnahmen abführen. Im Gegenzug können sie die bei …
Zwangsräumung auch bei drohender Obdachlosigkeit?
Zwangsräumung auch bei drohender Obdachlosigkeit?
25.01.2016 von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Miete nicht zahlt oder keinen gültigen Vertrag hat, wird früher oder später mit einer gerichtlich abgesegneten Räumung rechnen müssen. Daran soll auch die Gefahr einer Obdachlosigkeit nichts ändern, meint nun das …
Steuerabzug für häusliches Arbeitszimmer: „Arbeitsecke“ ausreichend?
Steuerabzug für häusliches Arbeitszimmer: „Arbeitsecke“ ausreichend?
02.02.2016 von anwalt.de-Redaktion
Arbeiten von zu Hause aus ist inzwischen weit verbreitet, egal ob in Form von regelmäßiger Heimarbeit oder nur gelegentlichem Home-Office. Auch Vermieter haben oft eine Menge Bürokram zu erledigen, ohne dass sie dafür einen anderen …
Manipulierte Pfandauszahlung: Grund für fristlose Kündigung?
Manipulierte Pfandauszahlung: Grund für fristlose Kündigung?
10.01.2017 von anwalt.de-Redaktion
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied nun wieder einen Fall in Zusammenhang mit Pfand und Pfandbons. Dem lag allerdings ein etwas anderer Sachverhalt als der sogenannten „Emmely“-Entscheidung zugrunde, die vor einiger Zeit durch alle …
Religionsfreiheit contra Kirchensteuer: Steuerfestsetzung durch Finanzämter
Religionsfreiheit contra Kirchensteuer: Steuerfestsetzung durch Finanzämter
16.02.2016 von anwalt.de-Redaktion
Das Verhältnis zwischen Kirche und Staat hat in den vergangenen Jahrhunderten für unzählige Streitigkeiten gesorgt. Im heutigen Deutschland geht es dabei kaum mehr um die Einmischung der Religionsgemeinschaften in die weltliche Politik. Bei …
Handy-Importe: Nicht jedes Mobiltelefon funktioniert auch in Deutschland
Handy-Importe: Nicht jedes Mobiltelefon funktioniert auch in Deutschland
01.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
Gerade wurden auf dem Mobile World Congress (MWC) in Barcelona wieder zahlreiche Neuerungen aus dem Mobilfunk- und Smartphone-Bereich vorgestellt. Weil aber in Deutschland die Geräte oft erst später oder auch gar nicht auf den Markt kommen, …
Kündigung wegen Antritts von ungenehmigtem Urlaub
Kündigung wegen Antritts von ungenehmigtem Urlaub
15.03.2016 von anwalt.de-Redaktion
Ostern steht vor der Tür und viele Menschen wollen wieder verreisen. Doch was passiert, wenn der Chef den beantragten Urlaub einfach ablehnt? Arbeitnehmer haben zwar einen gesetzlichen Anspruch auf Urlaub, aber den dürfen sie im Zweifel …
Mieter zum Putzen seines Badezimmers verurteilt
Mieter zum Putzen seines Badezimmers verurteilt
08.04.2016 von anwalt.de-Redaktion
Dreckspatz oder Putzteufel – die Vorstellungen von Sauberkeit unterscheiden sich von Mensch zu Mensch ganz erheblich. Dabei können Mieter in der Regel selbst bestimmen, wann und wie oft sie ihre Wohnung putzen – schließlich müssen sie ja …
Inlineskaten unter Alkoholeinfluss strafbar?
Inlineskaten unter Alkoholeinfluss strafbar?
14.04.2016 von anwalt.de-Redaktion
Trunkenheit im Straßenverkehr ist gefährlich und daher auch verboten – jedenfalls wenn man mit dem Auto, Motorrad oder Fahrrad unterwegs ist. Welche Regeln für Inlineskater gelten, scheint dagegen auch nach der Neufassung der …
Eine Million im Lotto gewonnen – Steuererlass aus Billigkeitsgründen?
Eine Million im Lotto gewonnen – Steuererlass aus Billigkeitsgründen?
06.05.2016 von anwalt.de-Redaktion
Lottogewinne lösen oft bestehende finanzielle Probleme und sind dabei selbst in der Regel nicht einmal steuerpflichtig. Schwierig wird die Sache allerdings, wenn schon ein Insolvenzverfahren läuft, das unter anderem auf erhebliche …
Kein veganes Mittagessen an Berliner Ganztagsschule
Kein veganes Mittagessen an Berliner Ganztagsschule
03.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Fleischliebhaber oder Veganer – in der Regel bleibt es jedem selbst überlassen, wie er sich ernähren möchte. Bei einem gemeinsamen Schulessen ist das allerdings nicht so einfach. Ein Vater versuchte daher mit gerichtlicher Hilfe, ein …
Datenschutz beim Smart-TV: Was dürfen Hersteller wissen?
Datenschutz beim Smart-TV: Was dürfen Hersteller wissen?
16.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Moderne Fernsehgeräte bieten immer mehr Funktionen und sind dafür meist auch mit dem Internet verbunden. Dabei werden oft personenbezogene Daten wie IP-Adressen, persönliche Fernsehgewohnheiten und die Nutzung zusätzlicher Onlinedienste an …
66.000 Euro Arbeitslohn vom Expartner?
66.000 Euro Arbeitslohn vom Expartner?
17.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Streit ums Geld ist nach einer Trennung ja keine Seltenheit. Außergewöhnlich waren aber die Umstände einer Klage auf über 66.000 Euro, mit der sich nun das LAG Berlin-Brandenburg beschäftigen musste. Versorgung bis ans Lebensende zugesagt …
Unnötige Überstunden im Dienstplan: Arbeitgeber muss zahlen
Unnötige Überstunden im Dienstplan: Arbeitgeber muss zahlen
20.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Viele Beschäftigte ärgern sich über Überstunden, vor allem wenn der Chef sie nicht bezahlen will. Eine Arbeitnehmerin, die sich an ihren – vom Arbeitgeber vorgegebenen – Dienstplan gehalten hatte, bekam nun vom Landesarbeitsgericht (LAG) …
Freigestellte Betriebsratsmitglieder müssen sich beim Arbeitgeber abmelden
Freigestellte Betriebsratsmitglieder müssen sich beim Arbeitgeber abmelden
28.06.2016 von anwalt.de-Redaktion
Laut Gesetz arbeiten Betriebsräte und Arbeitgeber vertrauensvoll zusammen – in der Praxis klappt das freilich nicht immer. So musste kürzlich das Bundesarbeitsgericht (BAG) entscheiden, ob und wie sich ein freigestelltes …
Kleinunternehmer trotz 25.000 Euro Jahresumsatz?
Kleinunternehmer trotz 25.000 Euro Jahresumsatz?
11.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Wer als Gewerbetreibender nur geringe Umsätze macht, muss als sogenannter Kleinunternehmer keine Umsatzsteuer an das Finanzamt abführen – er kann sich andererseits aber auch keine Vorsteuer erstatten lassen. So können Unternehmer sich …
Beförderung von Fluggepäck: mit Extra-Kosten muss gerechnet werden
Beförderung von Fluggepäck: mit Extra-Kosten muss gerechnet werden
12.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Flüge galten einst als purer Luxus, heute sind sie durch sogenannte „Billigairlines“ für nahezu jeden erschwinglich. Um Flugreisen aber so günstig anbieten zu können, muss irgendwo gespart werden, zum Beispiel an der kostenlosen …
Befristete Beförderung – Erprobungszeit muss angemessen sein
Befristete Beförderung – Erprobungszeit muss angemessen sein
25.07.2016 von anwalt.de-Redaktion
Für befristete Neueinstellungen von Arbeitnehmern gibt es einigermaßen klare Regeln. Oft wollen Arbeitgeber aber auch sehen, ob ihre Beschäftigten größeren Aufgaben gewachsen sind, und übertragen ihnen – zunächst zeitlich befristet – …
Müssen Schwerbehinderte immer zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
Müssen Schwerbehinderte immer zum Vorstellungsgespräch eingeladen werden?
15.08.2016 von anwalt.de-Redaktion
Welche Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen werden und welche nicht, entscheiden Arbeitgeber in der Regel nach eigenem Ermessen. Schwerbehinderte Kandidaten müssen dagegen gemäß § 82 Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) …
Mieter müssen Wohnung gemeinsam kündigen
Mieter müssen Wohnung gemeinsam kündigen
10.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
In vielen Mietverträgen sind gleich mehrere Mieter eingetragen, z. B. Ehegatten, Partner oder die Bewohner einer Wohngemeinschaft. Allerdings kann ein gemeinsam abgeschlossener Vertrag grundsätzlich auch nur gemeinsam gekündigt werden, und …
Antrag auf Wechsel der Lohnsteuerklasse bis 30.11. zu stellen
Antrag auf Wechsel der Lohnsteuerklasse bis 30.11. zu stellen
16.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
Steuerklassen sind für viele Menschen ein Mysterium. Dabei kann sich eine Beschäftigung mit ihnen durchaus lohnen – schließlich haben sie Einfluss darauf, wie viel vom Bruttogehalt monatlich tatsächlich auf dem Girokonto landet. Die …
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
Fristlose Kündigung wegen schlampiger Arbeitsdokumentation?
21.11.2016 von anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeit nicht ordentlich erledigt, muss früher oder später mit einer Kündigung rechnen. Ob das auch gilt, wenn lediglich die Dokumentation der geplanten und erledigten Arbeiten vernachlässigt wurde, hat nun das Landesarbeitsgericht …
Parkstreifen neben der Fahrbahn – wie viel Abstand beim Vorbeifahren?
Parkstreifen neben der Fahrbahn – wie viel Abstand beim Vorbeifahren?
02.12.2016 von anwalt.de-Redaktion
Ausreichend Abstand zu anderen Verkehrsteilnehmern einzuhalten ist im heutigen dichten Straßenverkehr nicht immer einfach. Bei einem Zusammenstoß stellt sich natürlich immer die Frage, wer für den Unfall verantwortlich war. Vorsicht beim …