108.572 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die ordentliche Kündigung eines unbefristeten Mietvertrags ist für Vermieter nun schwer möglich, solange der Mieter seinen Pflichten nachkommt. Anders sieht das aus, wenn der Vermieter Eigenbedarf geltend macht. Liegt ein Härtefall vor, z. …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW kassierte im Zusammenhang mit Schadensersatzklagen im Abgasskandal eine derbe Niederlage vor dem OLG Karlsruhe. Drei durch den Abgasskandal geschädigte Käufer von Dieselfahrzeugen haben nach den Urteilen des OLG Karlsruhe Anspruch auf …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dominik Görtz
Ersatzlieferung eines Nachfolgemodells, kein Abzug für gefahrene Kilometer, Zinsen Das OLG Karlsruhe und das OLG Köln haben jüngst in vier Fällen offene Fragen des Umtausches der Alt- mit Neu-Fahrzeugen entschieden. Rücknahme und neues …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Im Abgasskandal steigen die Aussichten, Schadensersatz ohne den Abzug einer Nutzungsentschädigung für die gefahrenen Kilometer durchsetzen zu können. Gleich in drei Fällen hat das OLG Karlsruhe am 24. Mai 2019 entschieden, dass die …
|
27.05.2019
von Rechtsanwältin Zahra Oubensalh
Seit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2012 sind der Bundesgesetzgeber und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales verpflichtet, die Leistungen für Asylbewerber nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) jährlich …
|
28.05.2019
von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Warum ist das Thema „Erben in Thailand“ von besonderer Bedeutung? Zum einen ist Thailand ein beliebter Alterssitz für – meist männliche – Rentner aus Gründen wie zum Beispiel: günstige Lebenshaltungskosten, Respekt der thailändischen Kultur …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Im Juni sollen die neuen Regeln für E-Scooter im Straßenverkehr gelten. Das Bewacherregister startet aufgrund der erneuerten Bewachungsverordnung. In NRW gilt eine neue Kappungsgrenzen-Verordnung für Mieterhöhungen. Das sächsische …
|
07.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wieder liegen uns zahlreiche Abmahnungen der Kanzlei Fareds aus Hamburg vor, die für die T&D Versand GbR wettbewerbsrechtliche Verstöße behauptet und verfolgt. Wir haben über diese Abmahnungen, die uns seit längerem bekannt sind, …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Regelmäßig finden Menschen Post vom Nachlassgericht im Briefkasten, mit der ihnen mitgeteilt wird, dass ein Elternteil verstorben ist und dieser ein Testament errichtet hat, indem man selbst nicht bedacht ist. Häufig bestand zu dem …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell scheint sich eine neue Abmahnwelle zu entwickeln. Uns liegen wieder einige Abmahnungen von der T & D Versand GbR und Fareds Rechtsanwälten vor. Aufgrund der Anzahl der Abmahnungen bestehen bereits jetzt Bedenken, ob die …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
Das Bundesjustizministerium plant erneut die Verschärfung der Mietpreisbremse. Zum 01. Juni 2015 wurde die sogenannte Mietpreisbremse eingeführt, zunächst für einen Zeitraum von fünf Jahren. Bei der Vermietung von Bestandswohnungen in …
|
24.06.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Rösch
Die Vorbereitung der Vertragsanbahnung Rechtsfragen spielen in der täglichen Praxis vieler Unternehmensbereiche eine große Rolle. Sei es im Einkauf, Vertrieb oder auch in der Geschäftsführung , überall werden Verträge verhandelt und …
|
11.11.2020
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Warnung vor der MM Access AG Eine MM Access AG, geschäftsansässig Gotthardstraße 74, 6460 Urdorf in der Schweiz, hält derzeit mit Trickanrufen Gewerbetreibende, Freiberufler und Selbstständige in ganz Deutschland in Atem. Dabei bedient sich …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
In der sozialrechtlichen Praxis ist ein Hauptstreitpunkt die Erhöhung des Grades der Behinderung (GdB) von 30 oder 40 auf 50. Ab einem Grad der Behinderung von 50 wird von Schwerbehinderung gesprochen. Es ergeben sich eine Reihe von …
Erfolgreiches Urteil im Diesel-Abgasskandal– Neulieferung eines Fahrzeugs ohne Nutzungsentschädigung
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dirk Sinnig
Fahrzeugbesitzer fährt sein Audi A3 10 Jahre kostenlos! Durch ein weiteres erfolgreiches Urteil werden die Rechte der geschädigten Fahrzeugbesitzer im Diesel-Abgasskandal gestärkt! Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in dem Verfahren 13 U …
|
02.01.2020
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Urteil des EuGH Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 14.05.2019 entschieden, dass Arbeitgeber in Zukunft die Arbeitszeit ihrer Arbeitnehmer erfassen müssen. Nur so kann nach Ansicht der Richter überprüft werden, ob die gesetzlichen …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lorenz
Arbeitsverhältnisse können auf unterschiedliche Arten beendet werden. Neben der klassischen Kündigung, die wohl jeder kennt, gibt es auch den – vielleicht – weniger bekannten Aufhebungsvertrag, der ebenfalls von erheblicher Bedeutung ist. …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmidt
Ein immer wieder auftretendes Szenarium: Ein Testament, von dem der Erblasser immer sprach, ist kurz nach dem Erbfall plötzlich verschwunden. Ein verwitweter kinderloser Mann verstarb ohne eigene Kinder. Seine an sich nicht erbberechtigte …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Eine Abmahnung mit dem Vorwurf, gegen Markenrechte der TSV 1860 Merchandising GmbH verstoßen zu haben, erhielt einer unserer Mandanten kürzlich von der Anwaltskanzlei von Appen Jens Legal . Die Abmahnung bezieht sich auf die Marke "TSV 1860 …
Ido Verband fordert 4.000 € Vertragsstrafe, weil Verstoß gegen Unterlassungserklärung vorliegen soll
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Der Ido Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. ist ein Wettbewerbsverband, der Onlinehändler bei angeblichen Wettbewerbsverstößen abmahnt. Wir berichten häufig in unserem Abmahnblog über …
|
24.02.2020
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im letzten Artikel Die Menschenwürde in der Verfassungsbeschwerde (Teil 1) haben wir die Grundlagen des ersten Artikels des deutschen Grundgesetzes dargelegt. Nun geht es um die weiteren Bestimmungen rund um die Menschenwürde. II. Art. 1 …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Die letzte Reform der Strafprozessordnung (StPO) ist keine zwei Jahre her, da steht bereits die nächste vor der Tür. Die Eckpunkte sind durch das Kabinett bereits beschlossen, nun geht es an die Umsetzung. In der Tat gäbe es reichlich …
|
27.10.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung eines Rechtsanwalts aus Berlin im Auftrag der Plogoo UG (haftungsbeschränkt) wegen Werbung mit Energieverbrauchskennzeichnung Es wird darüber berichtet, dass der Rechtsanwalt aus Berlin die Interessen des Inhabers der Firma Plogoo …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Potentielle Kunden informieren sich heute regelmäßig im Internet, ehe sie mit einem Unternehmen in Kontakt treten. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl an Portalen, bei denen Bewertungen oder Erfahrungsberichte zur Verfügung stehen. Zum Teil …