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07.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Frank Zander
Auch als Fremdgeschäftsführer einer GmbH ist man nicht vor einer Kündigung geschützt. Im Gegenteil: Die Abberufung und Kündigung ist deutlich einfacher als bei "normalen" Angestellten. Aus diesem Grund sollte man bereits vor Abschluss eines …
01.05.2024
von Rechtsanwalt Roman Pusep
Die DORA-Verordnung der EU zielt darauf ab, die IT-Sicherheit im Finanzsektor zu verbessern und die operative Resilienz bei Betriebsausfällen, insbesondere durch Cyberangriffe, zu stärken. Sie führt neue Verpflichtungen für Banken und …
11.11.2022
von Rechtsanwältin Maike Koch
Urlaubsansprüche sind jetzt „ geldwert “, wenn der Verwalter nach Masseunzulänglichkeitsanzeige die Arbeitnehmer zur Arbeit heranzieht: BAG, Beschluss vom 16.02.2021, Az. 9 AS 1/21 In der Insolvenz gibt es viele Fragen, die sich …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Christoph Schüll
Nach einem über 10 Jahre währenden Hin und Her zwischen den Mitgliedsstaaten hat sich die Europäische Union nun auf einen neuen Standard im Verbraucherrecht geeinigt und mit einer Abstimmung im Parlament den Mitgliedsstaaten eine Vorlage …
20.11.2023
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Machtkampf unter Gesellschaftern Ende mit „Schrecken“ oder „Schrecken“ ohne Ende? Besteht Streit zwischen Gesellschaftern, so landet dieser häufig vor Gericht. Prozessual sind solche Klage – in der Regel – in das „Korsett“ einer …
17.04.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Der Verkehrsunfall Ärgerlich – Zeitintensiv – Kräftezehrend Einen Moment nicht aufgepasst und schon ist es passiert. Ein Verkehrsunfall. Glücklich ist der, der keine ernsthaften Schäden erlitten oder Dritte nicht ernsthaft verletzt hat. …
05.05.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Stress auf der Arbeit Eigenkündigung oder Dienst nach Vorschrift? Statistisch gesehen verbringen Menschen im Laufe ihres Lebens mehr Zeit am Arbeitsplatz als mit ihren eigenen Familienangehörigen. Umso wichtiger ist es, dass die Harmonie am …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Brief von einem Inkassounternehmen erhalten? Was tun? Briefe von einem Inkassounternehmen zu erhalten, können für die Betroffenen unangenehm sein und teilweise sogar Panik auslösen. Viele unserer Mandanten stellen uns als erstes folgende …
03.05.2024
von Rechtsanwalt Tolga Topuz
Die erfolgreiche Revision im Strafverfahren –Die Königsdisziplin anwaltlicher Tätigkeit– Die Durchführung eines Revisionsverfahrens in Strafsachen gehört zu den anspruchsvollsten Tätigkeitsfeldern anwaltlicher Beratung und Vertretung. …
26.05.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Antrag auf Ehescheidung Eine Ehescheidung erfolgt auf Antrag, welcher durch einen Rechtsanwalt bei dem örtlich zuständigen Familiengericht gestellt wird, da im Scheidungsverfahren Anwaltszwang besteht. Anträge und Prozesserklärungen können …
27.05.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Fall: Die Fahrerin eines PKW hatte ein eingeschaltetes Mobilfunkgerät in ihrer Handtasche. Als das Handy klingelte, versuchte der Beifahrer das Handy in der Handtasche zu finden und herauszunehmen. Da das dem Beifahrer nicht gelang, reichte …
24.11.2015
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Gemäß § 25 Abs. 1 S. 1 StVG, kann die Behörde oder das Gericht dem Betroffenen bei einer Geschwindigkeitsübertretung, die er unter grober und beharrlicher Verletzung der Pflichten eines Kraftfahrzeugführers begangen hat, neben der Geldbuße …
22.01.2016
von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Das Oberlandesgericht Celle hat in seinem Beschluss vom 03.11.2015, Az. 2 Ss (OWi) 313/15 entschieden, dass die Benutzung einer Blitzer-App auf einem Smartphone unzulässig ist und gegen die Vorschrift des § 23 Abs. 1 Buchst. b S. 1 StVO …
24.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Schneider
Laut dem Landgericht Stuttgart stellt die sogenannte Kühlmittel-Sollwert-Temperaturregelung eine unzulässige Abschalteinrichtung dar, weshalb dem Kläger ein Schadensersatzanspruch wegen sittenwidriger Schädigung zustehe. Wegen der …
02.03.2015
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
... erlöscht nicht automatisch mit Ende des Arbeitsverhältnisses. So entschied das Bundesarbeitsgericht mit Urteil v. 19.02.2015, AZ : 8 AZR 1011/13 . Veröffentlicht der Arbeitgeber Bilder des Arbeitnehmers, so ist in der Regel die …
10.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarrecht - Beamtenrecht: Disziplinarverfahren bei Steuerhinterziehung? Macht ein Beamter in der Steuererklärung falsche Angaben oder unterlässt er Angaben, die zu einer Steuerlast führten können und macht sich daher einer …
03.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
20.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Beamtenrecht – Disziplinarrecht – Disziplinarverfahren Entfernung aus dem Dienst wegen eigenmächtig „verlängertem“ Urlaub Die Verhängung einer disziplinarrechtlochen Höchstmaßnahme durch Entfernung einer Lehrerin aus dem Beamtenverhältnis …
13.04.2023
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Die ärztliche Aufklärungspflicht vor einer Behandlung ist ein Zentraler Punkt im Pflichtenprogramm des Arztes. Das Gesetz sieht vor, dass der Arzt seinen Patienten vor der Vornahme eines Eingriffs aufklärt. Die Aufklärungspflicht des Arztes …
16.02.2024
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
Das sogenannte Umsatzsteuerkarussell ist weit entfernt von harmloser Jahrmarktsbelustigung – es ist eine Form des „Steuerbetrugs“, d.h. eine Steuerhinterziehung. Dabei handelt es sich um eine Straftat. Ein Umsatzsteuerkarussell ist eine …
17.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Björn-Peter Säuberlich
OLG Frankfurt/Main, Beschl. v. 21.02.2023 (21 W 104/22) Mit einem gemeinschaftlichen Testament hatten sich Eheleute gegenseitig zu Alleinerben eingesetzt. Nach dem Tod des letztversterbenden Ehegatten sollten alle Kinder zu gleichen Teilen …
06.03.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Meine Mandantin wurde an Ihrem Knie operiert, wobei es intraoperativ zu einem Verrutschen der Schiene kam. Eine Revisionsoperation zur Korrektur des Schadens wurde erforderlich. Meine Mandantin leidet seitdem unter …
26.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Geburtsschäden können für eine Familie eine schwere Belastung darstellen. Wenn ein Baby bei der Geburt verletzt wird, kann dies sowohl für das Kind als auch für die Eltern traumatisch sein. In vielen Fällen führen …
11.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Was ist Telemedizin? Telemedizin bezeichnet die medizinische Versorgung und Beratung von Patienten durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Telemedizin ermöglicht die Übertragung von …