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28.08.2020
von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Es geschieht am helllichten Tag in einer Einbahnstraße. Auf beiden Seiten parken Autos. Der befahrbare Raum der Straße ist gerade so breit, dass ein Pkw und ein Fahrrad gleichzeitig passieren können. Ein Radfahrer kommt dem Auto mitten auf …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Das Landgericht Aachen hat mit Urteil vom 25.08.2020 (10 O 183/20) entscheiden, dass die AUDI AG als Herstellerin und Entwicklerin des im Porsche Cayenne verbauten 4.2 Dieselmotors mit der Schadstoffklasse Euro 5 , den betroffenen SUV gegen …
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01.10.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Wer erfolgreich einen Instagram Account oder Youtube Channel betreibt, sollte frühzeitig darüber nachdenken, seine Namensrechte zu sichern . Insbesondere wenn Merchandisingartikel oder weitere Produkte und Dienstleistungen angeboten werden, …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Dieselskandal: Auch Subaru hat getrickst Der Dieselskandal besteht darin, dass vielen Herstellern sog. unzulässige Abschalteinrichtungen nachgewiesen werden konnten. Abschalteinrichtungen sind versteckte Softwareprogramme, die die …
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28.08.2020
von Rechtsanwältin Dr. Tamara Knöpfel
Im April hatten die Versicherer im Rahmen der Betriebsschließungsversicherung bzw. der Betriebsunterbrechungsversicherung den betroffenen Hoteliers und Gastronomen mitgeteilt, dass sie wegen der Schließungen infolge Corona nicht leisten …
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21.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Dass der T5 auch in der TSI-Benziner-Variante mit Automatik ein Abgasproblem hat, ist nicht neu. Schon 2018 hatten Handelsblatt und Bild am Sonntag berichtet, dass Testfahrern Anleitungen zur Verfügung stehen, mit denen der Bulli auf …
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28.08.2020
von Abogada Rocío García Alcázar
Wie funktioniert es eigentlich mit dem Wohnungseigentum in Spanien? von Iris Fangauf und Rocío García Alcázar Spanien ist – anders als Deutschland – das Land der Immobilieneigentümer und in weitaus geringerem Umfang das Land der Mieter. …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Fabian Conrad
In einer polizeilichen Verkehrskontrolle sind Alkoholkontrollen keine Seltenheit. Dabei werden Sie typischerweise mit der Frage konfrontiert, ob Sie mit einem Atemalkoholtest einverstanden seien. Dies können Sie grundsätzlich verneinen, …
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23.10.2020
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Nach einer Pressemitteilung der Kanzlei JAFFÉ Rechtsanwälte Insolvenzverwalter, München, vom 25. August 2020 hat das Amtsgericht München mit Beschluss vom 25. August 2020 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG sowie sechs …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Benziner-Abgasskandal ist da. Ein vom Landgericht Offenburg eingeholtes Gutachten hat ihn ans Tageslicht gebracht (Az.: 4 O 159/17). An der Abgasreinigung eines Audi Q5 TFSI 2.0 Euro 6 ist manipuliert worden. Für die das Verfahren …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Thilo Finke
Gemeinnützige Organisationen erhalten sehr häufig Zuschüsse der öffentlichen Hand. Der Beschluss des Bundesfinanzhofes vom 18.12.2019 (XI R 31/17) schob eine Fallgestaltung ins Rampenlicht, die häufig vorkommt und die sehr brisant ist: …
21.09.2020
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
2. Dieselskandalwelle Motor EA 288 Die Landgerichte Duisburg, München, Regensburg und Offenburg haben bereits die sogenannte „Zykluserkennung“ in einem VW mt Euro 6-Dieselmotor des Motorentyps EA288 als sittenwidrige Schädigung eingestuft …
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25.10.2021
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegen mir gleich mehrere wettbewerbsrechtliche Abmahnungen des Abmahnanwalts G. S. aus Berlin vor. Rechtsanwalt S. mahnt dieses Mal im Auftrag der Como-Sonderposten GmbH ab Wer ist der Abmahner? Doe Como Sonderposten GmbH betreibt …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Audi steckt mit dem A8 tief im Abgasskandal. Unter dem Code 23X6 hat das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) verschiedene Rückrufe für die Oberklassenlimousine wegen der Verwendung einer unzulässigen Abschalteinrichtung angeordnet. Betroffene …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Sind Geschwindigkeitsmessungen auf einem Motorrad durch die Polizei stets verwertbar ? Das Oberlandesgericht Hamm hat mit Beschluss vom 10.03.2020 - 4 RBs 87/20 – zum Toleranzwert bei Ermittlung der Geschwindigkeit mittels Nachfahrens mit …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Derzeit herrscht sehr viel Verunsicherung bei Arbeitnehmern und Arbeitgebern wer welche Ansprüche und gegenüber wem im Falle der Arbeitnehmer im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie nicht zur Arbeit gehen darf, da er aus einem Risikogebiet …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Philipp Neumann Maître en Droit
Das Insolvenzverfahren der Wirecard AG (Amtsgericht München, Az. 1542 IN 1308/20) ist zum 25.08.2020 eröffnet worden. Nach den Feststellungen des Insolvenzverwalters ist das Unternehmen sowohl zahlungsunfähig als auch überschuldet. Das …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Worum geht es? Viele Darlehensnehmer haben zur Finanzierung ihrer Immobilie nach Ablauf der ersten Zinsbindung eine Verlängerung ihres Darlehensvertrags bei derselben Bank vereinbart. Da den Darlehensnehmern von ihrer Bank in den Jahren …
28.08.2020
von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Hallo, heute hier zum bereits 3. Video. Ich freue mich über die zahlreichen Rückmeldungen zum letzten Video und ich möchte einige konkrete Anfragen und Aspekte aufgreifen, die nicht nur einen Einzelfall betreffen, sondern viele Menschen …
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31.12.2020
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Rechtsanwalt Andreas Junge erläutert in diesem Artikel, den Zusammenhang zwischen einem Straf- und einem berufsrechtlichen Verfahren gegen einen beschuldigten Arzt. Rechtsanwalt Andreas Junge ist Fachanwalt für Strafrecht und zertifizierter …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren vor dem Landgericht Berlin (Az.: 10 O 282/19) auf Zahlung einer Nutzungsentschädigung für geleistete Zins- und Tilgungszahlungen nach Widerruf gegen die DKB (Deutsche Kreditbank …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Klaus Hünlein
Noch immer verlangen Banken und Sparkassen – häufig unberechtigt – die Zahlung von Vorfälligkeitsentschädigungen, obgleich die Gerichte und zuvorderst der Bundesgerichtshof die Möglichkeiten der Banken hierfür doch erheblich eingeschränkt …
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28.08.2020
von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Entgegen der Auffassung der Vorinstanz hielt das OLG München I (Urteil vom 18. Juni 2020, Az. 32 U 7119/19) die von der SIXT Leasing SE verwendete Widerrufsbelehrung für unwirksam. Insbesondere sei nach Ansicht des Berufungsgerichts ein …
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04.09.2020
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wer gegen seine Kündigung klagt, steht am Ende oft mit einer hohen Abfindung da – die nach Möglichkeit nicht geringer werden sollte. Verringern kann sie …