108.760 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin Viviane Scherer
Man sieht sie immer öfter: Dash-Cams, die kleinen Kameras, die in Privatfahrzeugen auf dem Armaturenbrett oder der Windschutzscheibe angebracht sind und fortwährend die Fahrt aufzeichnen. Die technischen Möglichkeiten sind recht vielfältig, …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Gerhard Rahn
Immer häufiger liest man von sexuellen Belästigungen am Arbeitsplatz. Erst vor wenigen Tagen schaffte es wieder ein Fall in die Schlagzeilen, diesmal bei der Bundeswehr. Während einer Feier hatte ein angetrunkener Soldat der Klägerin …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
Befristete Arbeitsverträge – was ist zu beachten? Zeit- oder Zweckbefristung – Schriftform Ein Arbeitsvertrag oder besser ein Arbeitsverhältnis ist befristet, wenn es auf bestimmte Zeit abgeschlossen ist. Das bedeutet, dass das …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich jüngst mit einem besonderen eBay-Sachverhalt auseinanderzusetzen. Worum ging es? Ein Händler bot unter Verwendung der „Sofort-Kaufen“ Funktion ein E-Bike zum Kauf an. Der Kaufpreis wurde im Formular …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Uns liegt eine brandaktuelle Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH zur Bearbeitung vor. Konkret geht es um folgenden Film: „War Dogs“. „War Dogs“ ist ein Film von Todd Phillips aus dem Jahr …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt seit Jahren Urheberrechtsverletzungen im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH ab. Ganz aktuell liegt uns eine Abmahnung zur Bearbeitung vor, bei der es sich um die Episode …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Vorangestellt meinen nachfolgenden Darlegungen: Leitsätze der höchstrichterlichen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes „1. Die formularvertragliche Überwälzung der Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsreparaturen einer dem …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mit Urteil vom 22. November 2016 hat der Bundesgerichtshof erneut bestätigt, dass eine Bank, die ein Darlehen vorzeitig wegen Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers kündigt, keinen Anspruch auf eine Vorfälligkeitsentschädigung habe. Dieser …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin Jutta Beukenberg
Beantragt ein Elternteil Umgang in Form eines paritätischen Wechselmodells und ist dies im Vergleich zu anderen Betreuungsmodellen am besten für das Kindeswohl, so kann das Familiengericht das Wechselmodell anordnen – auch gegen den Willen …
|
15.03.2018
von Rechtsanwalt Torben Schultz
Der nachfolgende Beitrag behandelt die Abwicklung eines Falles aus dem Bereich der Fluggastrechte (EG-Verordnung 261/2004). Schwerpunkt Welche Rechte haben Flugreisende, deren Flug sich verspätet? Die FluggastrechteVO bietet Fluggästen eine …
|
25.03.2017
von Rechtsanwältin Sabine Burges
In einem von uns geführten Verfahren gegen die Deutsche Kreditbank (DKB) wegen Rückabwicklung eines Darlehens nach erfolgtem Widerruf, ist das OLG Frankfurt in einem Beschluss unserer Rechtsauffassung gefolgt und hat festgestellt, dass die …
|
24.03.2017
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Wucher verstößt gegen die guten Sitten. Daher sind derartige Rechtsgeschäfte nichtig. Das gilt auch für Pachtverträge und Mietverträge, wenn der vereinbarte Pachtzins bzw. Mietzins als wucherähnliches Geschäft anzusehen ist. Das Landgericht …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin Claudia Wille
Sobald die Scheidungsvoraussetzungen vorliegen, kann die Ehe geschieden werden. Was sind die Scheidungsvoraussetzungen? In § 1565 Abs. 1 BGB ist geregelt, dass die Ehe gescheitert sein muss. Dieses Scheitern wird ab dem Zeitpunkt, an dem …
|
24.03.2017
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Aachen hat mit Urteil vom 21.01.2017 (42 O 127/16) entschieden, dass ein Domaininhaber für Wettbewerbsverstöße haftet, wenn er trotz Hinweis und somit Kenntnis von dem Wettbewerbsverstoß nichts unternimmt, um den …
|
24.03.2017
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Ein Wohnungsbrand ist sowohl für den betroffenen Mieter als auch für den Vermieter eine schlimme Erfahrung. Führt der Brand sogar zur Unbewohnbarkeit der Wohnung, haben beide Parteien einen Schaden – der Mieter hat kein Zuhause mehr und der …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Die neunte GWB Novelle hält einige interessante Änderungen bereit. Bei der Expertenbefragung im Ausschuss des Bundestags für Wirtschaft und Energie stieß der Gesetzesentwurf der Bundesregierung allerdings nicht nur auf Lob, sondern erntete …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Banken und Sparkassen haben die Tür für den Widerrufsjoker auch bei Immobiliendarlehen, die nach dem 10. Juni 2010 geschlossen wurden, sperrangelweit aufgestoßen. Auch bei diesen Immobilienfinanzierungen sind die Widerrufsbelehrungen immer …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Was ist passiert? Uns liegt eine aktuelle Abmahnung des Herrn Hans Hauser, Hans Hauser Immobilien, aus München vor. In dieser Abmahnung geht es um einen Wettbewerbsverstoß eines Immobilienmaklers, der die zuständige …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wird ein Kreditinstitut bei der Darlehensvergabe vorsätzlich getäuscht und geschädigt, kommt kein Mitverschulden der Bank in Betracht. Selbst dann nicht, wenn die notwenigen Prüfungen bei der Kreditvergabe nur nachlässig oder fahrlässig …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Martin Volkmann
Immer wieder kommt es zu arbeitsrechtlichen Streitigkeiten, da Regelungen in Arbeitsverträgen nicht eindeutig und unmissverständlich genug formuliert sind. In einem aktuellen Urteil vom 23.03.2017, Az.: 6 AZR 705/15 hat das …
|
07.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Klein
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat bereits in früheren Entscheidungen klargestellt, dass ein in einem Arbeitsvertrag vereinbartes Wettbewerbsverbot mehrere klare Wirksamkeitsvoraussetzungen hat. Insbesondere, wenn zwar ein Wettbewerbsverbot …
|
23.03.2017
von Dr. Scholz & Weispfenning Rechtsanwälte
Wer im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis ist, kann nicht sicher sein, ob er diese auch behält. Die Verwaltungsbehörden haben die Möglichkeit, eine erteilte waffenrechtliche Erlaubnis zu widerrufen. Als ein solcher Widerrufsgrund …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Natürlich ist es keine gute Sache, wenn der Arbeitgeber gleich in der Anfangsphase eines Arbeitsverhältnisses „die Reißleine“ zieht und das Arbeitsverhältnis beendet. 1. Was ist mit Probezeit überhaupt gemeint? Eine Probezeit wird zumeist …
|
23.03.2017
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Wie bereits in der Vergangenheit häufig berichtet lässt die Firma Sky Deutschland Fernseh GmbH & Co. KG über die JBB Rechtsanwälte aus Berlin vermeintliche Urheberechtsverletzungen abmahnen. Am 23.03.2017 wurde uns eine Abmahnung der …