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Volkswagen Dieselskandal. T6 und „kostenlose Produktoptimierung“
Volkswagen Dieselskandal. T6 und „kostenlose Produktoptimierung“
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Allem Anschein nach werden sich demnächst auch die Kunden diverser T6-Modelle von Volkswagen mit der Frage auseinandersetzen müssen, Rückabwicklungsansprüche gegen Volkswagen geltend zu machen, da womöglich auch die Motoren ihrer Fahrzeuge …
Unterlassungsurteil gegen Derivest GmbH
Unterlassungsurteil gegen Derivest GmbH
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Wolfgang Benedikt-Jansen
Chance für Anleger der Derivest GmbH – Klauseln in Ihren Nachrangdarlehen unwirksam Die Kanzlei Benedikt-Jansen hat im Auftrag der Schutzgemeinschaft für Bankkunden e.V. ein Unterlassungsurteil gegen die Derivest GmbH durch …
Abmahnung Waschau Rechtsanwälte/Mark Kühnberg handelnd und Stone and Style wegen Verstoß gegen UWG
Abmahnung Waschau Rechtsanwälte/Mark Kühnberg handelnd und Stone and Style wegen Verstoß gegen UWG
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Waschau Rechtsanwälte aus Krefeld mahnen im Auftrag von Mark Kühnberg handelnd unter der Firma Stone and Style aus Duisburg wettbewerbsrechtliche Verletzungen beim Vertrieb von Waren über das Internet ab. In der Abmahnung tragen die …
Nachlassabwicklung in der Slowakei
Nachlassabwicklung in der Slowakei
| 06.04.2019 von Rechtsanwältin JUDr. Jana Markechová
Die ursprüngliche Zivilprozessordnung wurde durch das Gesetz Nr. 161/2015 Slg. d. h. durch die Zivilprozessordnung für Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (nachfolgend „die ZPO“ genannt) ersetzt. Die ZPO trat am 1.7.2016 in …
Betrug beim Onlinebanking der Targobank; Geschädigte haben Anspruch auf Gutschrift!
Betrug beim Onlinebanking der Targobank; Geschädigte haben Anspruch auf Gutschrift!
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Sebastian Koch
Bei Rechtsanwalt Koch, Leiter des Dezernats für Bankrecht bei Berlinghoff Rechtsanwälte, melden sich Kunden, die Opfer eines Betrugs im Onlinebanking bei der Targobank geworden sind. Ob es sich dabei um einen sog. Phishing- oder einen …
Mit welchen faulen Tricks sich Lebensversicherungen gegen den Widerruf zu wehren versuchen
Mit welchen faulen Tricks sich Lebensversicherungen gegen den Widerruf zu wehren versuchen
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die meisten Lebensversicherer (z. B. AachenMünchener, ERGO, Generali, Skandia, Standard Life, u. v .m.) haben in ihren Verträgen nicht ordnungsgemäße Widerspruchsbelehrungen verwandt. Dies ermöglicht den Kunden, ihren Vertrag auch heute …
Abgasskandal: Schadensersatz beim Audi A5 3.0 TDI
Abgasskandal: Schadensersatz beim Audi A5 3.0 TDI
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Offenburg hat im Abgasskandal sowohl die Audi AG als auch die Volkswagen AG wegen Abgasmanipulationen an einem Audi A5 mit 3-Liter-Dieselmotor verurteilt (Az.: 3 O 94/18). Der Kaufvertrag konnte wegen arglistiger Täuschung …
Investfinans AB: Zahlungen bleiben aus! Rückabwicklung angeordnet! Eile ist geboten! Anwalt-Infos!
Investfinans AB: Zahlungen bleiben aus! Rückabwicklung angeordnet! Eile ist geboten! Anwalt-Infos!
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei der Investfinans AB mit angeblichem Sitz in Hägersten hatte die Kanzlei Dr. Späth & Partner Rechtsanwälte mbB bereits seit mehreren Wochen auf die erheblichen Ungereimtheiten hingewiesen, wie Briefkastenunternehmen ohne Mitarbeiter …
Rechtsmittel gegen ein Urteil – Revision, Revisionsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil – Revision, Revisionsverfahren
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – und jetzt? Revision Ein strafgerichtliches Urteil kann mit dem Rechtsmittel der Revision angegriffen werden, gleichgültig ob in erster Instanz beim Amtsgericht, Landgericht oder Oberlandesgericht verhandelt wurde. Dafür steht dem …
Treuk AG: Ansprüche sichern
Treuk AG: Ansprüche sichern
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Dr. Johannes Bender
Am 26.10.2017 hat das Insolvenzgericht Köln das Hauptinsolvenzverfahren über das Vermögen der Treuk AG eröffnet. Über 3 Mio. EUR Kundengelder wurden damit vernichtet. Geschäftszweck der Treuk AG war, mithilfe eines aktiven Vertriebs …
Steuerliche Grundlagen im Erbschaftssteuerrecht und Schenkungssteuerrecht
Steuerliche Grundlagen im Erbschaftssteuerrecht und Schenkungssteuerrecht
| 13.03.2024 von Rechtsanwalt Dirk Wittstock
Die Einnahmen des Staates aus Erbschafts- und Schenkungssteuer sind seit vielen Jahren sehr konstant und bewegen sich auf gleich bleibendem Niveau in Deutschland. Die Vermögenswerte in Deutschland steigen aber weiter an. Das könnte …
Wie kann man die Vermögenssteuer auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca mindern?
Wie kann man die Vermögenssteuer auf Ibiza, Formentera, Mallorca und Menorca mindern?
| 06.04.2019 von Anwalt Armin Gutschick
Die Vermögenssteuer („Impuesto sobre el Patrimonio”) ist vor einigen Jahren in Spanien und somit auch auf Ibiza wieder eingeführt worden, nachdem das Vermögen mit dieser Steuerart einige Jahre nicht belastet worden war. Die Vermögenssteuer …
Gutachten nach Autounfall
Gutachten nach Autounfall
| 06.04.2019 von Rechtsanwalt Axel Schwier
Sie hatten einen unverschuldeten Verkehrsunfall. Die Aufregung ist dann erst einmal groß. Dies liegt nicht nur daran, dass Sie sich mit der Haftpflichtversicherung auseinandersetzten müssen, sondern auch daran, dass Sie den Schaden an Ihrem …
Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“
Abmahnung im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“
| 12.02.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung von Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ . Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter …
Deutsche Sachinvest GmbH – Nachrangdarlehen DSi Premiumzins
Deutsche Sachinvest GmbH – Nachrangdarlehen DSi Premiumzins
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Deutsche Sachinvest GmbH bot die Geldanlage DSi Premiumzins an. Die Kapitalanlage sollte bei einer Mindestlaufzeit von 12 Jahren mit 3,5 bis 4,5 Prozent p. a. verzinst werden, wobei sich die Investoren zwischen einer Einmalzahlung bei …
Energy Capital Invest: Ansprüche vielfach nicht verjährt – Anleger können Zinsen und Kapital fordern
Energy Capital Invest: Ansprüche vielfach nicht verjährt – Anleger können Zinsen und Kapital fordern
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Eine Vielzahl von Anlegern wurde vor Jahren mit teilweise spektakulären Renditen von bis zu 12 % zum Abschluss sog. Namensschuldverschreibungen bei verschiedenen Gesellschaften gelockt, nämlich der: US Öl und Gas Namensschuldverschreibung 1 …
Abmahnung von Josef Bracht durch die ETL Rechtsanwälte | eBay: Privater Verkäufer sei gewerblich
Abmahnung von Josef Bracht durch die ETL Rechtsanwälte | eBay: Privater Verkäufer sei gewerblich
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der auf der Verkaufsplattform ebay.de aktive Herr Josef Bracht (Grenzweg 13, 59581 Warstein) vertreibt unter dem Namen „thisnthat66“ zahlreiche Elektronikgeräte. Nach § 14 BGB gilt Herr Bracht als Unternehmer und unterliegt …
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
Erneute Abmahnung vom IDO Verband | Fehlerhafte Angaben zu Herstellergarantie und Widerrufsbelehrung
| 13.10.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Der Interessenverband IDO setzt sich schon seit vielen Jahren für die Interessen der Mitglieder und somit Verbraucher ein. Der IDO ist in Leverkusen ansässig und unterstützt seine Mitglieder durch Rechtsberatung, so auch bei …
Am Steuer telefoniert und sofort Mobiltelefon mit SIM-Karte als Beweismittel beschlagnahmt
Am Steuer telefoniert und sofort Mobiltelefon mit SIM-Karte als Beweismittel beschlagnahmt
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Anett Wetterney-Richter
Der Fall: Der Führer eines Pkw wurde von Polizeibeamten während einer Kontrolle gefilmt, wie er ein schwarzes Handy mit der linken Hand am linken Ohr hielt. Danach wurde er mit seinem Fahrzeug durch die Polizeibeamten angehalten. Der Führer …
Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Weniger ist mehr BGH zur Beweiswirkung eines einfachen Mietspiegels Wie bereits in unserem Beitrag vom 25.10.2018 berichtet, ist es unter gewissen Umständen möglich, die vertraglich festgesetzte Miete im Mietrecht im bestimmten Umfang zu …
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH | Marke „Gaya“
Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH | Marke „Gaya“
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine weitere Abmahnung der CBH Rechtsanwälte für die Fast Fashion Brands GmbH aus Hamburg vor. Wir haben bereits in der Vergangenheit über vergleichbare Schreiben berichtet, u. a.: Abmahnung der FAST Fashion Brands GmbH durch …
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
§ 316 StGB – durch Medikamente vernebelt und fahruntüchtig
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Risiko von Medikamenten, die Fahrtauglichkeit im Straßenverkehr erheblich zu beeinträchtigen, wird oft unterschätzt, gerade, wenn diese verschrieben wurden. Denn Medikamente, ob verschreibungspflichtig oder nicht, sind ggf. „andere …
Mehrkosten durch Mindestpreise von Architekten und Ingenieuren
Mehrkosten durch Mindestpreise von Architekten und Ingenieuren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) verstößt die deutsche Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) teilweise gegen europäisches Recht. Aber was bedeutet nun dieses Urteil für die Verträge mit Architekten und …
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
Rechtsmittel gegen ein Urteil: Berufung und Berufungsverfahren
| 05.04.2019 von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Urteil – Und jetzt? Berufung? Revision? Was für Möglichkeiten habe ich? Nach einem amtsgerichtlichen Urteil besteht unter anderem die Möglichkeit, Berufung einzulegen. Dies muss innerhalb von einer Woche nach Verkündung des Urteils …