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Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona – Teil 2
Betriebsratsarbeit in Zeiten von Corona – Teil 2
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Wenzel
Es kommt nicht oft vor, dass ausgerechnet die katholische Kirche eine innovative Vorreiterrolle einnimmt – diese ermöglicht seit dem 01.04.2020 eine virtuelle Teilnahme an Sitzungen der Mitarbeitervertretungen! Diese zunächst auf zwei Jahre …
Coronabedingte Kündigung – rechtmäßig?
Coronabedingte Kündigung – rechtmäßig?
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Sevim Yilmaz
Natürlich ist es das Ideal: Arbeitgeber und Arbeitnehmer überstehen die Krisensituation gemeinsam. Doch realistisch betrachtet werden sich die arbeitsrechtlichen Konflikte häufen. In vielen Artikeln wird heftig diskutiert, inwieweit die …
Dieselgate 2.0: Nach EuGH-Gutachten sind VW-Motor EA 288 und Diesel der Daimler AG unzulässig
Dieselgate 2.0: Nach EuGH-Gutachten sind VW-Motor EA 288 und Diesel der Daimler AG unzulässig
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im fünften Jahr des Diesel-Abgasskandals wird ein Dieselgate 2.0 immer wahrscheinlicher. Dass VW beim Dieselmotor EA 189 die Abgasreinigung in unzulässiger Weise manipuliert hat, deutete der Bundesgerichtshof in seinem ersten Verfahren am …
BGH: Verbraucherfreundliches Urteil im Abgasskandal bahnt sich an – Az.: VI ZR 252/19
BGH: Verbraucherfreundliches Urteil im Abgasskandal bahnt sich an – Az.: VI ZR 252/19
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW hat sich im Abgasskandal immer gewunden: Ein Schaden sei nicht entstanden und wenn überhaupt, sei er durch das Software-Update wieder behoben wurden, hieß es immer wieder aus Wolfsburg. Der Bundesgerichtshof sieht das offenbar anders. …
Zustellung durch den Gerichtsvollzieher: Am besten persönlich. Richtig zustellen, Teil 2
Zustellung durch den Gerichtsvollzieher: Am besten persönlich. Richtig zustellen, Teil 2
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Seip LL.M.
Die Lösung: Zustellung durch den Gerichtsvollzieher § 132 BGB eröffnet die Möglichkeit der Zustellung durch Gerichtsvollzieher für den außergerichtlichen Schriftverkehr unter Privatpersonen. Und das ist die mit großem Abstand …
Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
Widerspruch gegen Corona-Bußgeld
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ordnungsämter und Polizei sprechen in diesen Tagen in großer Zahl mehr oder weniger nachvollziehbare Strafmandate wegen Missachtung der aktuellen Corona-Regeln aus. Es werden saftige Bußgelder fällig und Betroffene fragen sie vielfach: Wie …
Covid-19 und der Umgang mit der Flugbuchung
Covid-19 und der Umgang mit der Flugbuchung
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Franziska Puschkarski
Die Erstattung von Flugtickets ist aktuell schwierig, zumal viele Fluggesellschaften versuchen, Ihre Liquidität zu erhalten, indem sie Zahlungen vermeiden. Muss ich mich an die Fluggesellschaft oder die Buchungsplattform wenden? An erster …
April 2020: Abmahnungen von Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
April 2020: Abmahnungen von Harald Durstewitz durch Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
| 06.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Zurzeit mahnt die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH für Harald Durstewitz, handelnd unter der Einzelfirma Dachs Germany ab. Gegenstand der mir vorliegenden Abmahnung ist ein Wettbewerbsverstoß. Der Abgemahnte hielte in seinem …
Schmerzensgeld bei Vergewaltigung / Compensation claim for rape
Schmerzensgeld bei Vergewaltigung / Compensation claim for rape
| 06.05.2020 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Schmerzensgeld bei einer Vergewaltigung Das Gesetz begünstigt durch den erweiterten Anwendungsbereich Schmerzensgeld bei einer Vergewaltigung. In den vergangenen Jahren war in Deutschland eine nahezu gleichbleibend hohe Opferanzahl bei …
ungewolltes Abo?! Flirtmoms.com – Roccalumera Webmedia Ltd. – Inkasso durch Novalnet AG/eCollect GmbH
ungewolltes Abo?! Flirtmoms.com – Roccalumera Webmedia Ltd. – Inkasso durch Novalnet AG/eCollect GmbH
| 14.04.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Betroffene berichten uns von ungewollten, teuren Aboverträgen nach Nutzung der Plattform Flirtmoms.com der Roccalumera Webmedia Ltd. aus Hong Kong (vormals betrieben von der Porticato Media Ltd). Hier unser Leitartikel: …
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
OLG Karlsruhe: Mehrbedarf bei Internatsbesuch
| 20.05.2020 von Rechtsanwältin Anja Groeneveld
Wer das alleinige Sorgerecht hat oder das Sorgerecht für die schulische Angelegenheiten, kann die Schulausbildung des Kinds eigenverantwortlich festlegen. Dabei kann es zu einem Mehrbedarf beim Kindesunterhalt kommen. Die Mehrkosten für …
Abmahnung der Kanzlei Buse Heberer Fromm im Auftrag des CK rasscass Medien Content Verlags
Abmahnung der Kanzlei Buse Heberer Fromm im Auftrag des CK rasscass Medien Content Verlags
| 29.01.2021 von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Abmahnung der Kanzlei Buse Heberer Fromm aus Hamburg im Auftrag des CK rasscass Medien Content Verlags wegen unerlaubter Verwendung einer Biografie. Die Kanzlei Buse Heberer Fromm vertritt die Interessen des CK rasscass Medien Content …
Registrierungsverfahren von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Serbien
Registrierungsverfahren von Arzneimitteln und Medizinprodukten in Serbien
| 19.05.2021 von Advokatica/serbische Anwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Die Registrierung von Arzneimitteln und Medizinprodukten bei der Agentur für Arzneimittel und Medizinprodukte Serbiens ( ALIMS ) ist einer der grundlegenden Schritte beim Eintritt in den pharmazeutischen Markt Serbiens. Wie lange dauert das …
Abmahnung Acario UG
Abmahnung Acario UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Im Rahmen einer E-Mail-Anfrage erreichte uns eine Abmahnung der Firma Acario UG (haftungsbeschränkt), Lindenstr. 36, 14532 Stahnsdorf. Die Firma Acario UG (haftungsbeschränkt) verteibt Produkte aus dem Bereich Angelzubehör wie Angelruten, …
Abgasskandal – BGH zweifelt an Argumentation von VW
Abgasskandal – BGH zweifelt an Argumentation von VW
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
VW ist im Dieselskandal wohl schadensersatzpflichtig – Anrechnung einer Nutzungsentschädigung wahrscheinlich München, 05.05.2020. Lange hat es gedauert, bis ein Fall im VW-Abgasskandal vor dem Bundesgerichtshof gelandet ist. Jetzt war es …
Der Bundesgerichtshof stärkt Rechte von VW-Kunden
Der Bundesgerichtshof stärkt Rechte von VW-Kunden
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Poppelbaum
Der Bundesgerichtshof hat heute in einer mündlichen Verhandlung die Rechte von Volkswagenkunden gestärkt, die ebenfalle ein manipuliertes Fahrzeug erworben haben. Ein Urteil liegt zwar noch nicht vor, die Gerichtsreporter sind sich aber …
Dieselskandal BGH stärkt die Rechte der VW Kunden – Argumente von VW überzeugen nicht – VI ZR 252/19
Dieselskandal BGH stärkt die Rechte der VW Kunden – Argumente von VW überzeugen nicht – VI ZR 252/19
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Der VW-Abgas-Skandal geht nun in die entscheidende Phase. Am 05.05.2020 hat sich nun erstmals der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Klage eines PKW Käufers Kunden gegen den Volkswagen Konzern als Hersteller des PKW beschäftigt. …
Autismus, Schwerbehinderung und Pflegeversicherung
Autismus, Schwerbehinderung und Pflegeversicherung
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Bei Behinderung denkt man zunächst an körperlich beeinträchtigte Menschen oder sofort erkennbare geistige Behinderung. Autisten sieht man die Behinderung nicht auf den ersten Blick an. Daher fühlen sich viele Menschen bzw. Angehörige von …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft für die Sekiguchi Co. Ltd.
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft für die Sekiguchi Co. Ltd.
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg mahnt für die Sekiguchi Co. Ltd. aus Tokyo vermeintliche Wettbewerbsrechtsverletzungen ab. Die Sekiguchi Co. Ltd. ist für den Vertrieb der Produkte rund um die Marke „Monchhichi“ zuständig. …
BGH verhandelt im VW-Skandal / Kanzlei: „Dieselgate 2.0 geht jetzt richtig los“
BGH verhandelt im VW-Skandal / Kanzlei: „Dieselgate 2.0 geht jetzt richtig los“
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Nach dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) hat sich auch der Bundesgerichtshof (BGH) verbraucherfreundlich im Diesel-Abgasskandal von VW geäußert. „Dieselgate 2.0 geht jetzt richtig los“, ist sich Ralph Sauer von der Kanzlei Dr. Stoll & …
Corona-Pandemie & Medizinstudium: verlängerte Bewerbungsfristen, Vorlesung online etc.
Corona-Pandemie & Medizinstudium: verlängerte Bewerbungsfristen, Vorlesung online etc.
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Mittlerweile ist das Sommersemester 2020 mit Einschränkungen und Hürden angelaufen. Aufgrund der erschwerenden Umstände haben viele Bundesländer Sonderregelungen für den Hochschulbetrieb getroffen, um ein Medizinstudium aktuell überhaupt …
Häusliche Gewalt und Stalking – was kann ich dagegen tun?
Häusliche Gewalt und Stalking – was kann ich dagegen tun?
| 05.05.2020 von Rechtsanwältin Vanessa Gerber
Für diejenigen, die mit sogenannter häuslicher Gewalt zu kämpfen haben, bedeuten die Ausgangsbeschränkungen zur Bekämpfung der Corona Pandemie noch viel empfindlichere Maßnahmen, als für andere. Mit zunehmender Frustration aufgrund der …
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung bei Corona-Beschränkungen ohne Zeuge vor Ort in Kanada
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung bei Corona-Beschränkungen ohne Zeuge vor Ort in Kanada
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Barrister & Solicitor Sylvia Jacob
Ausnahmeregelung für die Testamentserstellung Deutschland - Kanada Wie erstelle ich ein gültiges Testament, wenn wegen der Corona-Beschränkungen niemand dabei sein kann, es zu bezeugen? Ein deutsches Testament ist in Kanada nicht unbedingt …
Hilfe für GENOTEC-Mitglieder
Hilfe für GENOTEC-Mitglieder
| 05.05.2020 von Rechtsanwalt Stefan Schröder
Viele der über 10.000 Mitglieder der Wohnungsbaugenossenschaft GENOTEC werden zurzeit von dem Insolvenzverwalter der Gesellschaft auf Zahlung in Anspruch genommen. Grund ist die angeblich noch offenstehenden Beiträge. Diese können im …