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Recht und Moral – was einen Bundespräsidenten von Privatpersonen unterscheidet
Recht und Moral – was einen Bundespräsidenten von Privatpersonen unterscheidet
| 10.01.2012 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Christian Wulff höchstpersönlich ruft den BILD-Chefredakteur an, um eine Veröffentlichung zu verhindern. Seine "Kriegserklärung" hinterlässt er auf dessen Mailbox. Gutes Krisenmanagement sieht anders aus. Seit Dezember ist bekannt, dass …
Fiktive Abrechnung auch von Kfz-Vollkaskoschäden auf Gutachtenbasis
Fiktive Abrechnung auch von Kfz-Vollkaskoschäden auf Gutachtenbasis
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Geschädigte kann im Rahmen der fiktiven Abrechnung grundsätzlich die durch einen Sachverständigen ermittelten vollständigen Nettoreparaturkosten verlangen. Dies gilt laut BGH auch für die Vollkaskoversicherung. Der BGH (Urteil v. 11. …
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
BGH zur Renovierungspflicht bei Vereinbarung zwischen Vor- und Nachmieter
| 24.08.2018 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der BGH hat mit Urteil vom 22.08.2018, AZ: VIII ZR 277/16, die Renovierungspflichten zwischen Vermieter, Vormieter und Nachmieter klargestellt. Demnach sei die formularmäßige Übertragung der Schönheitsreparaturen auch bei unrenoviert …
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
Bewertung von Immobilien bei der Erbschaftssteuer
| 26.01.2021 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Frage ist einfach: „Was ist die Immobilie wert?“. Die Antwort ist allerdings nicht so einfach wie die Frage. Denn der Wert einer Immobilie ist häufig von vielen verschiedenen Merkmalen abhängig. Das führt zu Streit. Insbesondere dann, …
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Steffen Becker
In meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit werde ich oft mit der Frage konfrontiert, welche Folge eine Verurteilung im Jugendverfahren für etwaige Register haben kann. Insbesondere besteht die Befürchtung, dass es zu einer Eintragung im …
Das Taschengeld – Was, wenn ohne die Erlaubnis der Eltern doch mehr als eine Kugel Eis gekauft wird?
Das Taschengeld – Was, wenn ohne die Erlaubnis der Eltern doch mehr als eine Kugel Eis gekauft wird?
| 14.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Schleifer
Taschengeld ist für Kinder und Jugendliche immens wichtig. Es ist der erste Weg zur finanziellen Unabhängigkeit. Die Möglichkeit, selbst finanziell zu entscheiden, birgt jedoch auch ein hohes Konfliktpotential. Denn das Geld sei weise …
Einsicht in die Patientenakte nach der neuesten Rechtsprechung
Einsicht in die Patientenakte nach der neuesten Rechtsprechung
| 27.09.2021 von Rechtsanwältin Maike Kuhnert
Das OLG Dresden hat entschieden: Die Patientenakte ist an den Patienten zu übersenden. Die Kosten sind vom Patienten zu tragen. Mit der Einführung des Behandlungsvertrages in den §§ 630a ff. BGB wurde auch explizit in § 630g BGB geregelt, …
Ausländischer Staatsbürger als Geschäftsführer der Gesellschaft in Serbien
Ausländischer Staatsbürger als Geschäftsführer der Gesellschaft in Serbien
| 29.12.2021 von Rechtsanwältin Valentina Stankovic geb. Momcilovic LL.M. Freiburg
Mögliche Wege des Einsatzes eines Geschäftsführers sind mit Bestimmungen des Arbeitsgesetzes vorgeschrieben, während der Rahmen seiner Pflichten und Befugnisse der Gegenstand des Gesetzes über Wirtschaftsgesellschaften ist. Was die Form des …
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Rechte des Arbeitnehmers
Maskenpflicht am Arbeitsplatz – Rechte des Arbeitnehmers
| 24.03.2021 von Rechtsanwältin Ulrike Böhm-Rößler
Darf der Arbeitgeber eine Maskenpflicht anordnen? Maskenbefreiung – Welche Voraussetzungen müssen hier gegeben sein? Datenschutzrechte versus ärztliches Attest Das Coronavirus ist nun auch fester Bestandteil der anwaltlichen Beratung …
Pferdeleasing
Pferdeleasing
| 27.10.2017 von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
Mehrere Fragestellungen rund um das Leasing von Pferden und Ponys Gibt es einen Standardleasingvertrag? Im Internet gibt es vereinzelt Formularverträge, jedoch sind diese nicht sehr verbreitet und es gibt auch nicht den „perfekten“ …
Fünf Vorteile im Arbeitsverhältnis für Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung
Fünf Vorteile im Arbeitsverhältnis für Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung
| 11.05.2023 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
Gegenüber nichtbehinderten Beschäftigten haben Menschen mit anerkannter Schwerbehinderung im Arbeitsverhältnis in mehreren Bereichen Anspruch auf einen Nachteilsausgleich. Wann liegt eine anerkannte Schwerbehinderung vor? Um den Anspruch …
Online-Scheidung – mit ein paar Klicks zur Scheidung?
Online-Scheidung – mit ein paar Klicks zur Scheidung?
| 09.06.2020 von Rechtsanwältin Sandra Baumann
Man hört immer mal wieder von einer sog. Online-Scheidung. Doch was verbirgt sich dahinter? Scheidung ohne Richter oder mit ein paar Klicks zur Scheidung? Keine Scheidung ohne Gericht Ganz so einfach ist es dann doch nicht. Um eine Ehe …
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
Krankenkasse muss Kosten für Daisy-Player einer Blinden übernehmen - Hilfsmittel
| 10.03.2022 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Das Sozialgericht Stuttgart hat mit Urteil vom 21.05.19, Az. S 15 KR 4347/18, erfreulicherweise entschieden, dass eine erblindete Frau gegenüber ihrer Krankenversicherung einen Anspruch auf Übernahme der Kosten für einen Daisy-Player hat. …
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
Ablehnung der Aufnahme in den Polizeidienst wegen nicht bestandener Leumundsprüfung
| 02.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Was ist eine Leumundsprüfung? Wer zur Polizei möchte, muss die persönliche charakterliche Eignung dazu nachweisen. Bewerberinnen und Bewerber für den Polizeidienst müssen daher eine sogenannte Leumundsprüfung ablegen. Die …
So bekommen Sie im Online-Casino verspieltes Geld zurück | Update 2023
So bekommen Sie im Online-Casino verspieltes Geld zurück | Update 2023
| 16.01.2023 von Rechtsanwalt Hermann Kaufmann
Nutzer von Online-Casinos machen gute Erfahrungen bei der Rückforderung von Verlusten 2023 Trotz vielversprechender Gerichtsurteile ist anwaltliche Beratung zu empfehlen. Das jüngste Urteil des Oberlandesgerichts München (OLG) bestätigt die …
Betrug über Blockchain - aktuelle Fälle: Soforthilfe vom Anwalt
Betrug über Blockchain - aktuelle Fälle: Soforthilfe vom Anwalt
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
Betrug über Blockchain - aktuelle Fälle 2023. Die Digitalisierung hat zahlreiche Vorteile, aber auch neue Betrugsmethoden hervorgebracht. Mit der Popularität von Kryptowährungen sind Betrüger immer raffinierter geworden, nutzen Social …
Corona-Krise: Darf der Arbeitgeber die Kurzarbeit unterbrechen?
Corona-Krise: Darf der Arbeitgeber die Kurzarbeit unterbrechen?
| 30.04.2020 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Rein in die Kurzarbeit, raus aus der Kurzarbeit: Je nach Schärfe der Corona-Maßnahmen schicken Arbeitgeber ihre Mitarbeiter mal zur Kurzarbeit, mal …
Abgasskandal EA 288 - OLG Naumburg spricht Schadenersatz bei VW Golf zu
Abgasskandal EA 288 - OLG Naumburg spricht Schadenersatz bei VW Golf zu
| 29.04.2021 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
VW kassiert im Abgasskandal um Fahrzeuge mit dem Dieselskandal EA 288 eine weitere Niederlage vor einem Oberlandesgericht. Nach dem OLG Köln hat nun auch das OLG Naumburg VW zu Schadenersatz verurteilt. Mit Urteil vom 9. April 2021 stellte …
Achtung von „Gewerbe-Meldung“ der Regista Ltd: Teure Rechnung von der AN-Meldung GmbH aus Leipzig
Achtung von „Gewerbe-Meldung“ der Regista Ltd: Teure Rechnung von der AN-Meldung GmbH aus Leipzig
| 12.01.2017 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Über die Schreiben der „Gewerbe-Meldung.de“ haben wir bereits in unserem Rechtstipp auf anwalt.de berichtet: https://www.anwalt.de/rechtstipps/achtung-vor-gewerbe-meldungde-der-firma-europe-reg-services-ltd-vertrag-ueber_075066.html …
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
Als Beamter Vorladung von der Polizei erhalten – Verhalten bei Strafverfahren im Staatsdienst
| 19.02.2020 von Rechtsanwalt Dr. jur. Jonas Hennig
Der Erhalt einer polizeilichen Vorladung mit der Mitteilung, dass gegen Sie wegen einer Straftat ermittelt wird, ist für jede Person eine unangenehme Erfahrung. Sollten Sie Beamter sein, ist besondere Vorsicht geboten. Besondere Risiken für …
N26 Konto gesperrt 2024? Was tun bei Kontosperrung?
N26 Konto gesperrt 2024? Was tun bei Kontosperrung?
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ist aktuell Ihr N26 Konto gesperrt ? Mit einer solchen Kontosperrung durch die N26 sind Sie vermutlich nicht allein. Denn die Anzahl der gesperrten Konten wächst seit Jahren bei allen in Deutschland zugelassenen Banken. Für Betroffene ist …
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
Autohaus insolvent: Was passiert mit verbrieftem Rückgaberecht?
| 02.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Schweers
Update: Wer einen Diesel fährt, kann nach neuerer Rechtsprechung von EuGH (C-100/21) und BGH (VIa ZR 335/21) Schadensersatzansprüche gegen den Hersteller haben ("Thermofenster"). Dieses Mal sind deutsche wie ausländische Hersteller …
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
| 20.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Vorsicht vor der Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen . Denn ich erhalten zahlreiche Zuschriften zu diesem Thema. Die Betrugsopfer haben sich erst auf ein Date gefreut - und sehen sich später mit einem enormen Vermögensschaden …
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Laurenz Neumann
Wenn man als Beschuldigter eine Vorladung zur Aussage bei der Polizei erhält durchlebt man als Betroffener oft ein Wechselbad der Gefühle. Von Fassungslosigkeit über Entmutigung bis hin zu einer gewissen Hoffnungslosigkeit. Man stellt sich …