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05.11.2014
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Ab dem 01.01.2015 gibt es in Deutschland einen gesetzlichen Mindestlohn von 8,50 € pro Stunde. Der gesetzliche Mindestlohn stellt eine feste Lohngrenze dar, die der Arbeitgeber grundsätzlich nicht unterschreiten darf. Für wen gilt der …
24.03.2015
von Rechtsanwalt Björn Steveker
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland ein flächendeckender Mindestlohn von 8,50 €. Der Mindestlohn gilt für alle Arbeitnehmer, das heißt nicht nur für die sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, sondern auch für geringfügig …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Ist man als Unternehmer in Deutschland tätig, muss man grundsätzlich auf die erbrachten Leistungen/verkauften Waren Umsatzsteuer erheben und gegenüber dem Kunden abrechnen. Eine Ausnahme hiervon, die insbesondere von frisch gegründeten …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Anmerkungen zum Urteil des LAG Düsseldorf vom 21.05.2024 – 3 SLa 224/24 Vor einigen Wochen erregte ein Urteil des LAG Düsseldorf Aufmerksamkeit, in welchem das LAG die Kündigung eines Arbeitnehmers bestätigte, welcher sich trotz mehrfacher …
14.06.2024
von Rechtsanwalt Dennis Häbel-Dziubek
Gegen eine Kündigung wird der Arbeitnehmer sich häufig mit einer Kündigungsschutzklage zu wehren versuchen. In vielen Fällen endet ein solcher Kündigungsschutzprozess im Rahmen der Güteverhandlung durch Vergleich: der Arbeitgeber zahlt dem …
25.06.2023
von Rechtsanwalt Boris Meyer
Der Geschädigte eines Verkehrsunfalles hat die Entscheidung, ob er "konkret" oder "fiktiv" mit der Schädigerseite abrechnet. Bei einer konkreten Abrechnung wird das Fahrzeug instandgesetzt und der Rechnungsbetrag gefordert - bei einer …
28.09.2020
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Bisweilen erbt man nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Der Erbe und Vermächtnisnehmer einer spanischen Immobilie können beispielsweise damit belastet sein, einem anderen Familienmitglied eine Zahlung oder andere Leistung zu erbringen. …
10.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz (Frankfurt) und Abogada Rocío García Alcázar (Köln) - Welche Fallstricke in internationalen Erbfällen bei der testamentarischen Gestaltung mit Rechtswahlklauseln bestehen können, veranschaulicht die …
19.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz
Von Rechtsanwalt Dr. Alexander Steinmetz (Frankfurt) und Abogada Rocío García Alcázar (Köln) Wir hatten über die Reform des balearischen Erbschaftssteuerrechts und die erheblichen Steuervergünstigungen, die für Ehegatten und Verwandte seit …
04.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Kießelbach
I mmer wieder liest man im Internet von online Scheidungen. Sie seien billiger oder der Anwalt/die Anwältin rechne nur nach den Mindestwerten ab, oder gar, sie kosten gar nichts. Sie gehen schneller als eine "normale" Scheidung wird …
09.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
13.12.2015
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Eine neue „Düsseldorfer Tabelle" ab dem 1. Januar 2016 Das Oberlandesgericht Düsseldorf gibt in regelmäßigen Abständen eine sog. „Düsseldorfer Tabelle“ heraus. Gerichte in Deutschland bemessen Unterhaltsansprüche von Kindern hiernach. Die …
01.06.2022
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Häufige Fragen -Questions utiles - FAQ Ehen mit unterschiedlichen Staatsangehörigkeiten der Ehepartner nehmen nicht nur in Deutschland zu. Diese Doppelstaatler-Ehen oder falls beide oder einer von den Ehepartnern im Ausland lebt sind als …
13.06.2024
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
1. Can a foreigner be divorced in Germany? If one or both spouses have residence in Germany, a divorced can be pronounced by a German court, independent on the question in what country the spouses got married. This is a question of …
27.02.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Bilder, Symbole, Zeichen, . . . für jede Berufsgruppe, zu jedem Anlass und jeder Situation gibt es etwas Passendes im World Wide Web. Egal ob lustig, traurig oder zu Werbezwecken. Schnell hat man das passende Bild gefunden, eingefügt und …
10.04.2024
von Rechtsanwältin Carmen Eifert
Momentan erfährt der Verbraucher in vielen Bereichen Preiserhöhungen. So haben auch einige Gas- und Stromlieferanten ihre Preise zum Teil erheblich erhöht. Doch welche Rechte stehen Ihnen als Kunde hierbei zu? Zunächst sollten Sie in Ihrem …
15.02.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Überblick verschaffen Mit Wirkung ab dem 1. August 2022 trat das neue Nachweisgesetz in Kraft. Somit hat jeder Arbeitnehmer das Recht auf einen angepassten Vertrag oder eine alternative Dokumentation der Arbeitsbedingungen, die über die …
27.03.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung: Die Abmahnung spielt im Arbeitsverhältnis eine wichtige Rolle. Sie dient sowohl als Voraussetzung für eine verhaltensbedingte Kündigung als auch als Warnung, um zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit zu ermöglichen. …
05.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In dem vorliegenden Fall geht es um Ansprüche von Lehrkräften auf eine Angleichungszulage gemäß der Entgeltordnung für die Lehrkräfte der Länder. Die Klageparteien sind Lehrerinnen und Lehrer an allgemeinbildenden Schulen und Mitglieder der …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
BAG 10 AZR 99/21 Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 10. März 2021 (Az. 10 AZR 99/21) entschieden, dass ein Anspruch auf bezahlte arbeitsfreie Tage gemäß den tariflichen Bestimmungen nicht erfüllt wird, wenn der …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Revisionsverfahren In dem Revisionsverfahren (BAG 6 AZR 333/21) geht es um die Gültigkeit eines Aufhebungsvertrags und das Gebot fairen Verhandelns gemäß § 311 Abs. 2 Nr. 1 iVm. § 241 Abs. 2 BGB. Die Klägerin behauptet, sie habe den …
10.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ausschlussfristen sind in Arbeitsverhältnissen weit verbreitet und dienen dazu, die zeitnahe Abwicklung von Ansprüchen sicherzustellen. Beispiel: Der Arbeitgeber will sich nicht mit dem Arbeitnehmer über Überstunden streiten, die vor 3 …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Gesetzgebung der EU und Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes beeinflussen unser deutsches Arbeitsrecht Das deutsche Arbeitsrecht ist im wesentlichen Richterrecht. Der deutsche Gesetzgeber hat sich in den vergangenen Jahrzehnten …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In Unternehmen kann es aus betriebsbedingten Gründen zu einem Stellenabbau kommen, was oft mit der Zahlung von Abfindungen einhergeht. Oftmals wird auch gekündigt aus Gründen, die in der Person oder dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen. …