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01.03.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Gebrauchtwagenverkäufer überschlagen sich nicht selten mit ihren Anpreisungen. Von „sehr gepflegt", „TÜV/AU mängelfrei neu" und „lückenlos scheckheftgepflegt" war da in einem Fall, der sich in Berlin ereignete, die Rede. Auch in Bezug auf …
12.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Verständnisprobleme können unterschiedlichste Ursachen haben. Ein Grund dafür kann beispielsweise die fehlende Sprachkenntnis des Gegenübers sein. Das kann auch im Arbeitsrecht zu Problemen führen, wenn der Angestellte nicht versteht, was …
19.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nach § 32 IV 1 Nr. 2a EStG (Einkommensteuergesetz) können Kinder unter 25 Jahren auch dann noch Kindergeld verlangen, wenn sie sich in einer Berufsausbildung befinden. Ein Au-pair ist die meiste Zeit jedoch damit beschäftigt, sich um die …
27.03.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Küchenunfälle sind schon fast an der Tagesordnung. Schnell hat man sich mit dem Brotmesser geschnitten oder ist wegen Fett oder Wasser auf dem Boden ausgerutscht. Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat entschieden, dass ein Vereinsmitglied, …
04.04.2012
von anwalt.de-Redaktion
Wer als Empfänger von Wohngeld die Mitteilung über einen Umzug unterlässt, handelt nicht zwingend grob fahrlässig. In bestimmten Konstellationen können daher erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit einer Rückforderung von bereits gezahltem …
04.05.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Kaum einer verbindet mit dem Thema Steuererklärung Spaß als vielmehr Nervenkrieg. Ob eine Steuererklärung notwendig ist, entscheidet das Finanzamt unabhängig vom Arbeitseinkommen. Nicht jeder, aber viele Grundsätzlich sind …
07.05.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Speditionen, die beispielsweise leicht verderbliche Lebensmittel transportieren, müssen ihre Ware schnellstmöglich zum Kunden bringen. Ansonsten kann es passieren, dass der Kunde die Lebensmittel nicht mehr annimmt, weil das …
15.05.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Zum Internationalen Tag der Familie muss man feststellen, dass sich das gesellschaftliche Familienbild inzwischen deutlich gewandelt hat. Inzwischen ist es für viele Familien nicht mehr möglich, mit dem Gehalt eines Alleinverdieners über …
06.06.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Einnahmen aus (Sport-)Wetten, Lotterie- und anderen Glücksspielen sind - soweit sie außerhalb einer betrieblichen oder beruflichen Tätigkeit anfallen - steuerfrei. Um ein solches Spiel handelte es sich auch nach Ansicht des Siegers der im …
19.06.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Manchmal nehmen die familiären Probleme so zu, dass das Jugendamt eingreift und das Kind bei Pflegeeltern unterbringt. Häufig entwickelt sich zwischen ihnen ein familiäres Band, dass bei nicht schulpflichtigen Kindern aber erst ab einem …
22.06.2012
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Das einst im Jahr 2000 von einer Familie erworbene Haus entpuppte sich kurze Zeit später als alles andere als ein Traumhaus. Bei seinem Bau im Jahr 1973 wurde die Außenfassade wie damals noch üblich mit Asbestzement- und formaldehydhaltigen …
16.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat anlässlich einer aktuellen Entscheidung geklärt, unter welchen Voraussetzungen Gemeinden für entgeltliche Übernachtungen eine Kulturförderabgabe erheben dürfen. Zwar ist es ihnen erlaubt, diese …
19.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat die Voraussetzungen verdeutlicht, wann Mehraufwendungen wegen einer doppelten Haushaltsführung als Werbungskosten berücksichtigt werden. Gemäß § 9 Abs. 1 S. 3 Nr. 5 Einkommensteuergesetz (EStG) können die …
23.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Jugendschutz wird großgeschrieben Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) gibt die wesentlichen Voraussetzungen vor, unter denen Kinder und Jugendliche arbeiten dürfen. Schüler zwischen 13 und 15 Jahren dürfen z. B. nur mit Zustimmung der …
30.07.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer sich Essen von einem Dienstleister zubereiten lässt, kann die Kosten dafür als haushaltsnahe Dienstleistung bei der Einkommensteuer geltend machen. Allerdings ist nicht nur ein Bezug zur Hauswirtschaft, sondern auch zum Haushalt …
03.08.2012
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Ein Mann bat seine Schwägerin, sich um seine Blumen und Koikarpfen zu kümmern, während er im Winterurlaub ist. Beim Blumengießen kam sie versehentlich an einen Knopf für den Eisfreihalter und schaltete ihn aus. Bei den kalten Temperaturen …
17.08.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wer seine Arbeitslosigkeit z. B. durch Eigenkündigung selbst verursacht, wird vom Arbeitsamt dafür „bestraft", indem er erst zwölf Wochen nach der Arbeitslosmeldung Arbeitslosengeld (ALG I) erhält, sog. Sperrzeit. Anderes gilt nur dann, …
24.08.2012
von Pia Löffler anwalt.de-Redaktion
Wer den Schaden hat, braucht für den Spott nicht zu sorgen. Eine im Privatfernsehen von Spott verfolgte Frau muss diese Schmach nun nicht weiter ertragen. Eine Geldentschädigung erhält sie aber nicht. So entschied das Landgericht (LG) …
05.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer heutzutage aus Kostengründen gebrauchte Software kauft, der kann schnell in einen Fallstrick beim Urheberrecht tappen. Das beweist ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt. Im konkreten Fall wurde eine Unterlassung gegen …
18.10.2010
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Laut einer Entscheidung des Sozialgerichts (SG) Karlsruhe fällt ein Unfall, der sich zwischen dem Wohnbereich und dem häuslichen Arbeitszimmer ereignet, nicht in den Leistungsbereich der gesetzlichen Unfallversicherung. So wurde die Klage …
19.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Nach den Vorschriften der Fahrerlaubnisverordnung muss ein betrunkener Fahrzeugführer ab 1,6 Promille mit weitreichenden Folgen rechnen. Dann nämlich steht der sogenannte „Idiotentest" an, die medizinisch-psychologische Begutachtung (MPU). …
20.10.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Verfügt ein Vermieter über mehrere Wohneinheiten in einem Haus oder einer Wohnanlage, so muss dieser dem Mieter bei einer Kündigung wegen Eigenbedarfs innerhalb der Kündigungsfrist eine freigewordene Wohnung anbieten. Zu diesem Urteil …
04.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vor dem Landgericht Kassel endete ein Rechtsstreit zwischen einem Vermieter und einem Mieter, der beim Auszug seine Wohnung renoviert hatte, weil er sich nicht bewusst war, dass die Endrenovierungsklausel im Mietvertrag dazu unwirksam war. …
08.11.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer eine Reise in ein Ferienhaus bucht, muss darauf achten, an wen er eventuelle Gewährleistungsansprüche stellt. Wird das Ferienhaus nämlich nicht über einen Reiseveranstalter, sondern über einen als solchen erkennbaren …