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Online-Shops / Wettbewerbsrecht: „Allmedia“ mahnt wegen FACEBOOK „Like-Button“ ab
Online-Shops / Wettbewerbsrecht: „Allmedia“ mahnt wegen FACEBOOK „Like-Button“ ab
| 28.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Allmedia GmbH mahnt derzeit Webshops ab, die den Facebook „Like Button” auf ihrer Shopseite eingebaut haben, aber hierzu keine Hinweise in ihre Datenschutzerklärung integriert haben. Soweit ersichtlich mahnt derzeit nur ein Händler den …
Abmahnung der Kanzlei Rasch wegen Urheberrechtsverletzung an dem Album „MTV Unplugged – Above and Beyond“
Abmahnung der Kanzlei Rasch wegen Urheberrechtsverletzung an dem Album „MTV Unplugged – Above and Beyond“
| 14.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Ihnen ein solcher Urheberrechtsverstoß vorgeworfen wird, verlangt die Kanzlei Rasch derzeit € 1.200,00 von Ihnen als abgemahntem Anschlussinhaber. Das wichtigste zuerst: Lassen Sie fachanwaltlich prüfen, ob der Rechtsverstoß überhaupt …
Gesellschaftsrecht und Rechtsform
Gesellschaftsrecht und Rechtsform
| 07.02.2011 von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Mit Rechtsanwalt Dr. Martin Bartmann, spezialisiert im Handelsrecht und Gesellschaftsrecht in Regensburg http://www.t-anwaelte.de …
Die Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien Anlage Fonds
Die Schließung des Allianz Global Investors Premium Management Immobilien Anlage Fonds
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Bei dem offenen Immobilienfonds Allianz Global Investors Premium Management Immobilien-Anlage handelt es sich um einen globalen Immobiliendachfonds, exklusive Vertriebsgesellschaft war die Commerzbank AG, die von bis zu 50.000 Anlegern …
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
OLG Frankfurt verurteilt Bank zum Schadensersatz - Aufklärungsfehlern bei Anlageberatung eines Medienfonds
| 19.01.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Der Kläger begehrte in dem Klageverfahren vor dem OLG Frankfurt von der beklagten Bank Schadensersatz im Zusammenhang mit der Zeichnung einer Beteiligung an einem Medienfonds in Höhe von 42.000 €. Er legte dar, dass er von der beklagten …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 6)!
| 17.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 5)!
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
Zeitarbeitsfirmen unter Druck - höherer Lohn für Leiharbeiter und Nachzahlungen wahrscheinlich
| 16.12.2010 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Die vielen Zeitarbeitsfirmen im gesamten Bundesgebiet kommen erheblich unter wirtschaftlichen Druck, weil das Bundesarbeitsgericht mit Beschluss vom 14. Dezember 2010 (1 ABR 19/10) bestätigte, dass die Tarifgemeinschaft Christlicher …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 4)!
| 15.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 3)!
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
Arbeitsrecht: Weihnachtsgratifikation und vertraglich vereinbarter Freiwilligkeitsvorbehalt
| 10.12.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 2)!
| 09.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
Vorsicht beim Online-Handel – Vermeiden Sie Abmahnungen (Teil 1)!
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Es gibt für Unternehmen vielfältige Möglichkeiten, die eigenen Waren im Online-Handel anzubieten. Ungeachtet dieser verschiedenen Gestaltungsmöglichkeiten, sind verschiedene Angaben und damit das Gerüst des Werbeauftritts bereits gesetzlich …
„Unechter“ Handelsvertreter - der riskante Vertriebsweg
„Unechter“ Handelsvertreter - der riskante Vertriebsweg
| 03.12.2010 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Nicht selten stellt sich für einen Unternehmer die Frage, wie er den Absatz von Waren oder Dienstleistungen am sinnvollsten organisieren kann. Will er möglichst starken Einfluss auf die Absatzmittler und -konditionen nehmen, wird er sich in …
Wirtschaftsstrafrecht - Bundesverfassungsgericht bestätigt Untreuetatbestand
Wirtschaftsstrafrecht - Bundesverfassungsgericht bestätigt Untreuetatbestand
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der strafrechtliche Tatbestand der Untreue wird seit jeher als einer der unbestimmtesten Tatbestände des Besonderen Teils des Strafgesetzbuchs verfassungsrechtlich als bedenklich eingestuft. Was ist Untreue? Nach § 266 Abs. 1 des …
Kundendaten sind Geschäftsgeheimnisse
Kundendaten sind Geschäftsgeheimnisse
| 23.11.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Kundendaten, welche ein Unternehmen durch eigene Arbeit und Recherche über einen langen Zeitraum gesammelt hat, stellen für das Unternehmen ein wertvolles Geschäftsgeheimnis dar. Die ungefragte Verwertung dieser Datensammlung durch einen …
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
50 Euro Ordnungsgeld wegen Überschreitung der Frist zur Einreichung des Jahresabschlusses
| 12.10.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das LG Bonn hatte jüngst zur Angemessenheit eines Ordnungsgeldes, wenn die Rechnungslegungsunterlagen wenige Sekunden nach Fristablauf eingereicht worden sind, zu entscheiden. Dabei vertritt die Kammer folgende Rechtsansicht: Wird die Frist …
Gesellschafterinsolvenz – Stimmrechte beim Insolvenzverwalter?
Gesellschafterinsolvenz – Stimmrechte beim Insolvenzverwalter?
| 07.10.2010 von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Im Falle der Insolvenz eines Gesellschafters wird der betroffene Gesellschafter vom Insolvenzverwalter vertreten. Um zu vermeiden, dass zukünftig der Insolvenzverwalter mit am Tisch sitzt und mitentscheidet, sollte in der Satzung eine …
Arbeitsrecht: „Weihnachtsgeld“ – Eine „schöne“ Bescherung?
Arbeitsrecht: „Weihnachtsgeld“ – Eine „schöne“ Bescherung?
| 27.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Bald ist wieder „Bescherung": Das Weihnachtsgeld kommt - oder auch nicht ...! Weihnachtsgeld ist eine der klassischen Jahressonderleistungen. Ob durch den Arbeitgeber Kürzungen oder Streichungen vorgenommen werden dürfen, hängt im …
Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung eines dem Unternehmen zugeordneten PKW
Umsatzbesteuerung der nichtunternehmerischen Nutzung eines dem Unternehmen zugeordneten PKW
| 24.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat durch Urteil vom 19. Mai 2010 (XI R 32/08) entschieden, dass die Umsatzbesteuerung der privaten Nutzung eines dem Unternehmen zugeordneten PKW entweder pauschal in Anlehnung an die ertragssteuerliche sog. 1 …
Arbeitnehmerüberlassung und Höhe des Urlaubsentgeltes
Arbeitnehmerüberlassung und Höhe des Urlaubsentgeltes
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 21.09.2010 Stellung genommen zur Höhe des Urlaubsentgeltes bei Arbeitnehmerüberlassung.Während des Urlaubs hat der Arbeitgeber den Arbeitsverdienst weiter zu zahlen. Dieser berechnet sich gemäß § …
Wirtschaftsrecht: Zur Kündbarkeit einer Patronatserklärung
Wirtschaftsrecht: Zur Kündbarkeit einer Patronatserklärung
| 22.09.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Beklagte, eine GmbH, hatte sich gegenüber ihrer in finanziellen Schwierigkeiten befindlichen Enkelgesellschaft, einer KG, in einer „Patronatserklärung" verpflichtet, im Falle der Überschuldung bzw. Zahlungsunfähigkeit fällige …
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
Die Tücken des nachvertraglichen Wettbewerbsverbots
| 03.09.2010 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
In nicht wenigen Anstellungs- bzw. Arbeitsverträgen wird von vornherein geregelt, dass der Mitarbeiter auch nach seinem Ausscheiden aus dem Unternehmen nicht in Konkurrenz zu seinem früheren Arbeitgeber treten darf. Insofern ist im …
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
Notarielles Schuldanerkenntnis bei zuvor eingeräumten Unterschlagungen am Arbeitsplatz
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Gibt ein Arbeitnehmer zu, im Arbeitsverhältnis Unterschlagungen begangen zu haben, und unterzeichnet er vor einem Notar ein Schuldanerkenntnis, so kann er gegen dessen Wirksamkeit grundsätzlich nicht mit Erfolg einwenden, die Methoden zu …