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11.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung des Rechtsanwaltes Yussof Sarwari aus Hamburg für die G&G Media GmbH vor. Vorgeworfen wird dem Adressaten eine Urheberrechtsverletzung durch unbefugtes Herunterladen und Anbieten eines pornografischen Filmes auf …
20.04.2024
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abofalle der datyard AG ist bereits vielfach beschrieben und auch von uns in unserem Artikel Stoppen Sie Abbuchungen der dateyard AG dargestellt worden. Im Folgenden haben wir Ihnen sechs Tipps zusammengefasst, mit denen wir Ihnen eine …
14.12.2023
von Rechtsanwältin Janina Cardace LL.B. (UCL)
Vor einem Online-Vertragsschluss ist ein Unternehmen gesetzlich verpflichtet, bestimmte Informationen einem Verbraucher zur Verfügung zu stellen. Folgende Hinweispflichten sind vor einem Vertragsschluss anzugeben (gegebenenfalls gelten für …
21.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Die Pläne der Bundesregierung, den Einsatz von Videoüberwachung auszuweiten, stoßen beim Bundesrat grundsätzlich auf keine weitgehenden Einwände. Allerdings sprach sich der Bundesrat in seiner Stellungnahme (BR-Drucksache 791/16 (B)) zu dem …
29.06.2020
von Rechtsanwalt Paweł Żerański LL.M.
Die Richtlinie des Rates vom 14. Mai 1991 über den rechtlichen Schutz von Computerprogrammen in ihren Erwägungsgründen bestimmt dies „Für die Zwecke dieser Richtlinie soll der Begriff „Computerprogramm“ Programme in jeder Form umfassen, …
28.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Das neue IT-Sicherheitsgesetz (ITSiG) statuiert umfangreiche Rechtspflichten zur Sicherheit der Internetdienste von Unternehmen mit Websites ohne Interaktionen sowie Onlineshops oder andere Telemedienangebote. Als Teil des …
31.01.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
US-Behörden haben keinen Zugriff auf Daten, die von US-Unternehmen auf ausländischen Servern gespeichert werden. Microsoft hat damit in dem Rechtsstreit um Herausgabe von Nutzerdaten in den USA einen großen Sieg errungen. Vgl. …
11.02.2017
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
Hotelbewertung: Die richtige Verwendung von Sternen „Der Adressat einer Werbung, bei der waagerecht angeordnete, fünfzackige Sterne neben der Geschäftsbezeichnung eines Hotels stehen, nimmt an, dass diesen Sternen eine offizielle …
12.10.2022
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Die bekannteste Anwendung der "Blockchain"-Technologie, die nun viele zu verstehen beginnen, ist bekanntlich "Bitcoin". Auch wenn der Wert anderer virtueller Währungen schwankt, ist er als Zahlungs- und Finanzinstrument weiterhin beliebt. …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
Haben Sie bei sich zu Hause Überwachungskameras installiert?! Der Wunsch nach Sicherheit, Diebstahlschutz und erschwinglicher Technologie. Viele haben sie bereits installiert, viele denken darüber nach, sie zu installieren, um diese …
20.07.2023
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Der Fotograf Jannik Hanne aus Berlin geht aktuell über die Rechtsanwaltskanzlei MEISSNER & MEISSNER gegen die unerlaubte Nutzung seiner Produktfotos und die fehlende Fotografennennung vor und spricht Abmahnungen aus. Problem Die …
24.01.2024
von Rechts- und Fachanwalt Maximilian Bachmann
Datenschutzverstoß im Wahlvorstand: Fristlose Kündigung gerechtfertigt Ein Betriebsratsmitglied, das eine Wählerliste mit Daten von über 500 Mitarbeitern an seine private E-Mail-Adresse weiterleitet, hat einen schwerwiegenden Verstoß gegen …
19.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Durch das landläufig als " Anti-Abmahn-Gesetz " bezeichnete "Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ kommt es für Online-Händler zu weitreichenden Änderungen im UWG , also dem "Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb". Dazu möchte ich einen …
15.07.2015
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 26.06.2015 entschieden, dass die Bezahlmöglichkeit „Sofortüberweisung" keine zumutbare Bezahlmöglichkeit für Verbraucher im Sinne von § 312 a Abs.4 BGB ist, sofern nur diese als …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* Sie haben ein neues Unternehmen gegründet und möchten nun auch online durchstarten. Die Wahl des richtigen Domainnamens ist eine Herausforderung. Neben SEO-Aspekten ist es wichtig, auch rechtliche …
19.01.2011
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das OLG Köln hat am 27.12.2010 beschlossen, dass eine Verwendung von Verkehrsdaten von Internetanschlussinhabern, die angeblich durch Nutzung einer Tauschbörse Urheberrechte verletzt haben sollen, unzulässig ist, wenn die behauptete …
16.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
Von Rechtsanwältin Esra Duran und Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann* In der pulsierenden digitalen Wirtschaft von heute sind lizenzierte Software und die zugehörigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Rückgrat jedes Unternehmens. Aber …
23.10.2023
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Was Unternehmer und Verbraucher bei einem Ransomware-Angriffe wissen müssen Ransomware-Angriffe sind eine zunehmende Bedrohung für Unternehmen und Verbraucher. Ein Ransomware-Angriff ist ein Cyberangriff, bei dem die Angreifer den Zugriff …
27.09.2022
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Jede Praxis und jedes Unternehmen, das einen Internetauftritt hat, kennt das Problem: Kritik wird heute häufig nicht mehr unmittelbar geäußert. Der Kunde, Gast oder Patient „rächt“ sich vielmehr anonym mit einer schlechten Bewertung, die …
18.11.2022
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Der Europäische Gerichtshof hat sich mit der Frage befasst, ob Kundendaten nach einer Serverstörung in einer Ersatzdatenbank gespeichert werden dürfen ( Urteil v. 20.10.2022, Az. C-77/21 ). Gemäß Artikel 5 Abs. 1 lit. b) DSGVO müssen …
22.04.2024
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Unternehmen und öffentliche Einrichtigungen sind zunehmend Cyberangriffen ausgesetzt. Um das Cyberniveau in der EU verpflichtend auf ein hohes Niveau zu heben, ist inzwischen die sog. NIS-2-Richtlinie in Kraft getreten. Dazu ein kurzer …
24.03.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Das OLG Celle hat mit Urteil vom 29.01.2015 (Az. 13 U 58/14) über die Reichweite eines Unterlassungsversprechens entschieden. Dem Urteil lag folgender Fall zugrunde: Der Beklagte war von der Klägerin wegen Urheberrechtsverletzungen von …
16.02.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Wie schließt man eigentlich einen Auftragsverarbeitungsvertrag mit Kunden? Müssen wir den Auftragsverarbeitungsvertrag schriftlich schließen? Genügt es den Auftragsverarbeitungsvertrag per E-Mail zu versenden? Diese Fragen erreichen mich …
22.11.2021
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Mit dem Gesetz für faire Verbraucherverträge vom 10. August 2021 hat der Gesetzgebung zahlreiche Änderungen im Bereich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschlossen, die ggfs. eine Aktualisierung der eigenen Allgemeinen …