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Urteil: Handel mit E-Zigaretten kann strafbar sein!
Urteil: Handel mit E-Zigaretten kann strafbar sein!
| 12.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Ein Trend der letzten Jahre waren sicherlich E-Zigaretten. Als dampfende Alternative zur konventionellen Zigarette waren sie zunächst sporadisch, dann immer mehr in der Öffentlichkeit zu sehen. Gerade rechtlich sind E-Zigaretten lange …
Kleidung in der Reinigung beschädigt – die Rechtslage
Kleidung in der Reinigung beschädigt – die Rechtslage
| 10.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Es kommt nicht oft vor, doch wenn es passiert, ist es besonders ärgerlich: Wenn das Lieblings-Kleidungsstück oder aber besonders wertvolle Textilien in der Reinigung beschädigt werden, stellt sich die Frage, wie hoch der mögliche …
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
Interim Manager - eine Führungskraft auf Zeit
| 09.07.2013 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Als Interim Manager werden externe Führungskräfte auf Zeit bezeichnet. Sie werden bei einzelfallbezogenen Projekten, wie Börsengängen, Unternehmenstransaktionen, Produkteinführungen, Sanierungen und Restrukturierungen von Unternehmen in der …
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
Kostensteigerung ab 01.08.2013 entgehen!
| 08.07.2013 von Rechtsanwalt Rolf Hörnlein
Seit dem 5. Juli 2013 ist es klar: Das 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz tritt in Kraft, voraussichtlich am 1. August 2013. Dahinter verbirgt sich unter anderem eine (moderate) Anhebung der Anwaltsgebühren nach …
Wasser die Quelle des Lebens
Wasser die Quelle des Lebens
| 20.06.2022 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die mittelbar gewässerschützenden Regelungen mit Bezugspunkten zur Kommunalabwasserrichtlinie - Qualität von Wasser für den menschlichen Gebrauch Zu den mittelbar gewässerschützenden Regelungen gehören die Trinkwasserrichtlinie, kausale …
Haftung für Baumängel aufgrund Bauvertrags
Haftung für Baumängel aufgrund Bauvertrags
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Savin Vaic
Der Bauvertrag ist eigentlich ein Dienstleistungsvertrag, in dem sich der Bauträger verpflichtet ein bestimmtes Gebäude nach einem bestimmten Projekt binnen der vereinbarten Frist auf einem bestimmten Grundstück zu bauen, oder an einem …
Ombudsmannverfahren führt zur Deckungsschutzzusage
Ombudsmannverfahren führt zur Deckungsschutzzusage
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Erfolg gegen Rechtsschutzversicherer für geschädigten Anleger - von Dr. Sven Tintemann. Die Rechtsanwälte der Kanzlei Dr. Schulte und Partner konnten in Sachen der Schweizer SAM Management Group AG (kurz SAM AG) einen Erfolg gegen die ARAG …
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
Tipps zur Abwehr urheberrechtlicher Abmahnungen
| 27.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Abmahnung wegen Filesharings erhalten? Filesharing-Abmahnungen wegen des Bereithaltens und Herunterladens von Filmen, Musik oder Computerspielen im Internet werden häufig von der Anwaltskanzlei Waldorf Frommer, von der Anwaltskanzlei rka …
Deckungsschutzklagen gegen Rechtsschutzversicherer erfolgreich
Deckungsschutzklagen gegen Rechtsschutzversicherer erfolgreich
| 27.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Kanzlei Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte aus Berlin und München vermeldet Erfolge beim Vorgehen gegen deutsche Rechtsschutzversicherer. Zahlreiche Rechtsschutzversicherungen hatten in der Vergangenheit die Übernahme von …
Radler wegen entgangenen Urlaubs frustriert?
Radler wegen entgangenen Urlaubs frustriert?
| 25.06.2013 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Jeder Arbeitnehmer sehnt seinen wohlverdienten Urlaub herbei. Man bucht in größter Vorfreude unter anderem den Flug und das Hotel und malt sich die wenigen Tage fernab der Heimat in den buntesten Farben aus. Umso frustrierender ist es, wenn …
Schadensersatz bei überlanger Arbeitszeit
Schadensersatz bei überlanger Arbeitszeit
| 24.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Im Arbeitszeitgesetz und in der europäischen Arbeitszeitrichtlinie ist für Arbeitnehmer eine Höchstarbeitszeit von 48 Stunden je Woche vorgeschrieben. Wenn der Arbeitgeber eine längere Arbeitszeit vom Arbeitnehmer fordert oder darüber …
Der Mietpool und die sogenannten „Schrottimmobilien“ - wenn das Wasser bis zum Halse steht
Der Mietpool und die sogenannten „Schrottimmobilien“ - wenn das Wasser bis zum Halse steht
| 21.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Tausende Erwerber von Kapitalanlage-Eigentumswohnungen fühlen sich durch den Erwerb geschädigt und berichten den Rechtsanwälten der Kanzlei Dr. Schulte und Partner immer von ähnlichen Enttäuschungen und Verlustängsten. Hintergrund ist, dass …
Arglistige Täuschung eines Vertragspartners
Arglistige Täuschung eines Vertragspartners
| 18.06.2013 von Rechtsanwalt Michael Borth
Ein Vertrag kann angefochten werden, wenn dieser durch arglistige Täuschung zustande gekommen ist. Auch kann ein solches Verhalten zu Schadensersatz führen. So setzt zum Beispiel der Bundesgerichtshof seine Rechtsprechung zum Schutz des …
Unfallversicherung zahlt nicht?
Unfallversicherung zahlt nicht?
| 17.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die Versicherungsleistungen zahlt. Das …
Mit dem Taxi unterwegs
Mit dem Taxi unterwegs
| 14.06.2013 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Die Fahrt mit dem Taxi bietet sich zu vielen Gelegenheiten an, etwa wenn man zum Flughafen muss, ins Krankenhaus oder, wenn man das Auto stehen lässt, weil man Alkohol getrunken hat. Welche Rechte hat man als Fahrgast? Weil das Taxi als …
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich
Windenergie - eine lohnende Investition? - Voraussichtlich jedenfalls nicht für die Anleger der Windreich
| 14.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Staatsanwaltschaft ermittelt und betroffene Anleger der Windreich GmbH (vor ihrer Umwandlung Windreich AG) rechnen mit erheblichen Verlusten! Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Dr. Tintemann von der Kanzlei Dr. …
Momenta Grundbesitz GmbH in Schönwalde-Glien - Mögliche Ansprüche von Immobilienkäufern gefährdet?
Momenta Grundbesitz GmbH in Schönwalde-Glien - Mögliche Ansprüche von Immobilienkäufern gefährdet?
| 13.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Momenta Grundbesitz GmbH aus Schönwalde-Glien hat an viele hoffnungsvolle Kapitalanleger Immobilien verkauft. Beraten wurden die Erwerber von verschiedenen sogenannten Vertrieben, welche die wirtschaftlichen und steuerlichen Vorteile in …
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
Tipps zum Abschluss einer Lebens- oder Rentenversicherung
| 13.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
1. Worauf ist beim Abschluss einer Lebensversicherung zu achten? Zunächst sollte überlegt werden, welches Risiko mit der Lebensversicherung abgedeckt werden soll: a. Risikolebensversicherung = Reine Todesfallversicherung Inhalt: Bei dieser …
Burnout–Syndrom – Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen
Burnout–Syndrom – Berufsunfähigkeitsversicherung muss zahlen
| 12.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Auch nach der ärztlichen Diagnose „Burnout-Syndrom“ verweigern viele Berufsunfähigkeitsversicherungen die Leistung. Die Versicherten sind die Leidtragenden. Sie erhalten erst vor Gericht in einem Klageverfahren gegen die Versicherung ihr …
Flatrate bleibt bestehen: keine grundlose Kündigung einer Flatrate-Option unabhängig vom Hauptvertrag
Flatrate bleibt bestehen: keine grundlose Kündigung einer Flatrate-Option unabhängig vom Hauptvertrag
| 07.06.2013 von Rechtsanwältin Anna Katharina Kastner
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 26.03.2013 - 312 O 170/12 - die Unwirksamkeit einer Klausel bestätigt, nach der Telefònica (O2) grundlos im Tarif „talk4free europa & more" eine ursprünglich gebuchte Flatrate für …
ALAG Anleger – endlich erhört vom Oberlandesgericht Bamberg
ALAG Anleger – endlich erhört vom Oberlandesgericht Bamberg
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Privatanleger investierten ihr Geld in sicher geglaubte solide Fonds der ALAG Auto-Mobil GmbH & Co. KG. Leider entwickelte sich diese Investition für die betroffenen Anleger in eine andere Richtung und die Sorgen um ihr Geld begann, …
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
"Flatrate" als überraschende Klausel im Mobilfunkvertrag
| 06.06.2013 von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Landgericht Kiel, Urteil vom 07.09.3012 - 1 S 25/12 Eine Vertragsklausel, so hat das Landgericht Kiel für Recht erkannt, wonach für SMS eine „Flatrate" von monatlich 5 EUR vereinbart wird, ist unwirksam, weil eine derartige Klausel gem. § …
Tipps zur Schadensmeldung bei der Versicherung nach überstandener Überschwemmung
Tipps zur Schadensmeldung bei der Versicherung nach überstandener Überschwemmung
| 06.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
Bevor (!) Sie die Schäden beseitigen sollten Sie Folgendes beachten: 1. Rufen Sie bei Ihrer Versicherung an und melden Sie den eingetretenen Versicherungsfall. Die Versicherung muss die Möglichkeit haben, einen Gutachter zu Ihnen zu …
Gut versichert gegen Hochwasser?
Gut versichert gegen Hochwasser?
| 04.06.2013 von SZ-Rechtsanwälte
In der Wohngebäudeversicherung und in der Hausratversicherung aber auch in der Betriebsunterbrechungsversicherung sind grundsätzlich nur Leitungswasserschäden versichert. Wer sich gegen Schäden durch Hochwasser und Überschwemmungen sowie …