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Laubfall im Herbst
Laubfall im Herbst
| 01.10.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Der Laubfall von Nachbars Bäumen verursacht häufig Streitigkeiten. Der Grundeigentümer muss die herab gefallenen Blätter von Nachbars Garten in der Regel hinnehmen. Dies gelte jedenfalls dann, wenn das Grundstück in einer Gegend liege, in …
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht)
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht)
| 30.09.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Kurz und knapp 116 (Arbeitsrecht, Sozialrecht, Verkehrsrecht, Mietrecht) Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Angaben im Arbeitszeugnis Der Arbeitgeber muss ein Arbeitszeugnis einerseits wahr …
Wohngebäudeversicherung: Leistungsfreiheit wegen falscher Angaben zu Schlüsseln für das Brandobjekt
Wohngebäudeversicherung: Leistungsfreiheit wegen falscher Angaben zu Schlüsseln für das Brandobjekt
| 30.09.2009 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Falsche Angaben bei der Schadensmeldung durch einen vom Versicherungsnehmer zur Schadensabwicklung bevollmächtigten Dritten sind ggf. dem Versicherungsnehmer zuzurechnen. Der Kläger begehrt von der Beklagten Leistungen aus einem …
Vermieterfalle Schönheitsreparaturen
Vermieterfalle Schönheitsreparaturen
| 23.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der BGH hatte sich jüngst (Urteil vom 27. Mai 2009, Az.: VIII ZR 302/07) mit der Frage zu beschäftigen, ob dem Mieter ein Rückforderungsanspruch gegen den Vermieter zusteht, wenn der Mieter infolge einer unwirksamen Klausel im Mietvertrag …
Abmahnungsgefahr bei irreführenden Kleinanzeigen
Abmahnungsgefahr bei irreführenden Kleinanzeigen
| 21.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
In zwei kürzlich ergangenen Entscheidungen hat das Landgericht Dresden klargestellt, dass auch bei Zeitungsinseraten für Immobilien bzw. zur Vermietung von Wohnungen auf den gewerblichen Charakter der Anzeige hinzuweisen ist. Der …
Schönheitsreparaturen: Unbestimmte Quotenklausel ist unwirksam
Schönheitsreparaturen: Unbestimmte Quotenklausel ist unwirksam
| 07.09.2009 von Rechtsanwalt Holger Cattien
(BGH VIII ZR 143/06) Der BGH hat in der jüngsten Vergangenheit, die Anforderungen an wirksame Mietvertragsklauseln zu Schönheitsreparaturen konkretisiert bzw. verschärft. In Formularverträgen müssen solche Klauseln sehr fein abgewogen …
Kündigung der Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsgenossenschaft durch Insolvenzverwalter
Kündigung der Mitgliedschaft des Schuldners in der Wohnungsgenossenschaft durch Insolvenzverwalter
| 07.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Folgender Sachverhalt liegt in diesem Fall vor: Der Schuldner bewohnt auf Grund eines Dauernutzungsvertrages eine genossenschaftliche Wohnung und ist zugleich Mitglied der Genossenschaft. Hinsichtlich einer Mitgliedschaft ist die Satzung …
Wie viel Schallschutz schuldet der Vermieter einer Mietwohnung?
Wie viel Schallschutz schuldet der Vermieter einer Mietwohnung?
| 01.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Mit dieser Frage musste sich der Bundesgerichtshof (BGH) unlängst auseinandersetzen. Die Mieterin einer Wohnung minderte die Miete, weil sie sich auf Grund von Trittschallgeräuschen aus der darüber liegenden Wohnung beeinträchtigt fühlte. …
Die „eiskalte“ Räumung
Die „eiskalte“ Räumung
| 01.09.2009 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Für viele Vermieter von Gewerbeimmobilien war es bisher ein unerträglicher Zustand: Der Mieter zahlte die Miete nicht, er nutzte die Räume trotz Kündigung weiter und gab sie nicht zurück, nahm weiter Heizung und Warmwasserversorgung in …
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
Gewerbe eines Wohnraummieters kann verboten werden
| 01.09.2009 von GKS Rechtsanwälte
Arbeiten von einer Mietwohnung aus birgt Konfliktpotential Wer von zuhause aus arbeitet, genießt viele Vorteile. Gerade Berufseinsteiger und Existenzgründer können durch die Arbeit aus den eigenen vier Wänden heraus beispielsweise …
Kurz und knapp 110 (Reiserecht, Nachbarrecht, Anlegerrecht, Mietrecht)
Kurz und knapp 110 (Reiserecht, Nachbarrecht, Anlegerrecht, Mietrecht)
| 19.08.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Zu hohe Wellen sind kein Reisemangel Pech mit dem Wetter hatten Seychellen-Urlauber. Wegen des Wetters und des hohen Wellengangs konnten sie im Urlaub nicht …
Bei Finanzierung von Mietobjekten sind Darlehenszinsen für Lebensversicherungen abzugsfähig
Bei Finanzierung von Mietobjekten sind Darlehenszinsen für Lebensversicherungen abzugsfähig
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Zinsaufwendungen für ein Darlehen, mit welchem die Prämien für Lebensversicherungen bezahlt werden, mit denen die Tilgung des Grundstücksanschaffungsdarlehens erfolgen soll, sind Werbungskosten im Rahmen von Einkünften aus Vermietung der …
Abgebrochener Wohnungsschlüssel
Abgebrochener Wohnungsschlüssel
| 18.08.2009 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Fast jeder hat es schon mal erlebt: Ein Schlüssel bricht und der abgebrochene Teil steckt noch im Schloss. Das Amtsgericht halle hatte jetzt zu entscheiden, was ist, wenn das einem Mieter mit dem Wohnungsschlüssel passiert. Es entschied, …
Abweichung von Wohnfläche berechtigt Mieter zu fristloser Kündigung des Mietvertrages
Abweichung von Wohnfläche berechtigt Mieter zu fristloser Kündigung des Mietvertrages
| 12.08.2009 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Weicht die tatsächliche Wohnfläche von der im Mietvertrag vereinbarten Wohnfläche ab, kann dies den Mieter zu einer fristlosen Kündigung des Wohnraummietvertrages berechtigen. Dies ist in der Regel gegeben, wenn die tatsächliche Wohnfläche …
Aktuelle Rechtsprechung zum Schallschutz bei Häusern und Eigentumswohnungen
Aktuelle Rechtsprechung zum Schallschutz bei Häusern und Eigentumswohnungen
| 10.08.2009 von Rechtsanwältin Eva Stenger
Werden Schallschutzmaßnahmen in der Baubeschreibung eines Bauträgerkaufvertrages besonders hervorgehoben, weist dies auf die Vereinbarung eines erhöhten Schallschutzes gemäß Beiblatt 2 der DIN 4109 bzw. nach den VDI-Richtlinien hin (OLG …
Ich brauche meine Wohnung!
Ich brauche meine Wohnung!
| 07.08.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Spricht der Vermieter diesen Satz aus, muss sich der Mieter auf eine Kündigung wegen Eigenbedarf einstellen. Schätzungsweise 50 Millionen Menschen wohnen hierzulande zur Miete und Eigenbedarf ist häufig der Grund, dass der Vermieter ein …
Verlegung eines Müllstandortes als bauliche Veränderung i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG
Verlegung eines Müllstandortes als bauliche Veränderung i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG
| 06.08.2009 von Rechtsanwalt Raymond Thompson Notar a.D.
Ich möchte Sie auf eine von mir erstrittene Entscheidung des Landgerichts Berlin gemäß rechtskräftigem Beschluss vom 11. April 2008 hinweisen. Das Landgericht Berlin hat in dem vorbezeichneten Beschluss u.a. zu entscheiden gehabt, ob die …
Kurz und knapp 108 (Steuerrecht, Wohnungseigentumsrecht, EDV-Recht, Schmerzensgeldrecht)
Kurz und knapp 108 (Steuerrecht, Wohnungseigentumsrecht, EDV-Recht, Schmerzensgeldrecht)
| 04.08.2009 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Mitwirkungspflicht des Steuerzahlers Bei der Ausfüllung der Steuererklärung ist der Steuerpflichtige zur Mitwirkung und korrekten Angaben verpflichtet. Weil sie …
Ausübung von Gewerbe in der Mietwohnung
Ausübung von Gewerbe in der Mietwohnung
| 04.08.2009 von Rechtsanwältin Mirjam Rose
Das Betreiben eines Gewerbes in einer Mietwohnung, das nach außen hin in Erscheinung tritt, bedarf auch dann der Zustimmung des Vermieters, wenn ein solcher Vorbehalt nicht im Mietvertrag geregelt ist. Dies hat der VIII. Zivilsenat des …
Schutz vor Mietnomaden
Schutz vor Mietnomaden
| 24.07.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Im Gegenteil: Mietnomaden geben sich seriös und weltgewandt. Sie sind meist gut gekleidet, höflich und fahren mit einem schicken Auto vor. Hat es sich so ein ungebetener Miet-Tourist jedoch erst einmal in Ihrer Wohnung bequem gemacht, …
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
Eigenbedarfskündigung einer BGB-Gesellschaft für einen Gesellschafter
| 17.07.2009 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine BGB-Gesellschaft nicht deswegen an der Kündigung eines Mietverhältnisses wegen Eigenbedarfs ihrer Gesellschafter …
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
BGH: Mieterhöhung bei Wohnflächenabweichung
| 15.07.2009 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Sehr oft stellt der Mieter nach Abschluss des Mietvertrages fest, dass die gemietete Wohnung viel kleiner ist als im Mietvertrag angegeben. Er sieht dann nicht ein, weiterhin die volle Miete zu zahlen, denn im Grunde genommen zahlt er dann …
Tiere in der Wohnung - was ist erlaubt und was nicht
Tiere in der Wohnung - was ist erlaubt und was nicht
| 08.07.2009 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
"In meiner Wohnung kann ich doch so viele Hasen und Meerschweinchen halten, wie ich will! Die Haltung von Kleintieren ist doch immer erlaubt, oder? " Diese Frage wird von Mandanten mit Tieren häufig gestellt. Es ist richtig, dass die …
Dachterrasse zählt bei Wohnfläche mit
Dachterrasse zählt bei Wohnfläche mit
| 30.06.2009 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Dass eine Dachterrasse bei der Wohnflächenberechnung mitzählt, steht gleich in 3 Gesetzen. Laut der DIN 283 darf die Fläche mit einem ¼ mitgerechnet werden. Nach dem noch bis zum 31.12.2003 geltenden § 44 Abs. 2 II. BV sogar bis zur Hälfte. …