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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Der Franchise-Vertrag: Grundlage im Franchising Franchising ist ein dynamisches Vertriebskonzept, das in den letzten Jahrzehnten weltweit an Bedeutung gewonnen hat. Ursprünglich in den USA entwickelt, hat sich diese Geschäftsform auch in …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dietrich Jaser
In einigen Fällen kann das erfolgversprechend sein. Meint der Autor, Rechtsanwalt Dietrich Jaser, Günzburg In diesem Beitrag wird zur besseren Lesbarkeit das generische Maskulinum verwendet. Selbstverständlich sollen alle Geschlechter damit …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Die Praxisrelevanz des Berliner Testaments Das Berliner Testament erfreut sich in Deutschland großer Beliebtheit, insbesondere bei Ehepaaren, die sich gegenseitig absichern möchten. Es handelt sich um eine spezielle Form des …
12.01.2024
von Rechtsanwältin Britt Schieferdecker-Donat
In den letzten Jahren hat die Bedeutung von Hinweisgebern, auch Whistleblower genannt, in der Unternehmenswelt zugenommen. Um diejenigen zu schützen, die Missstände innerhalb von Organisationen aufdecken, wurde in vielen Ländern eine …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Nach einem Hackerangriff auf die Hotelkette "Motel One" ist anscheinend eine erhebliche Anzahl von personenbezogenen Daten, wie Namen und Adressen sowie Reisedaten von Gästen, teilweise auch deren Kreditkartendaten gestohlen worden. …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Seit dem 01.01.2024 gilt der neue gesetzliche Mindestlohn von 12,41 Euro brutto pro Stunde. Damit hat sich der Mindestlohn von 8,50 Euro seit seiner Einführung zum 01.01.2015 um fast 4 Euro pro Stunde erhöht. Diese Erhöhung liegt deutlich …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Wolf Frhr. von Buttlar
Die Auswirkungen der COVID-19-Pandemie haben viele Unternehmen vor beispiellose Herausforderungen gestellt. Um die wirtschaftlich verheerenden Folgen in Baden-Württemberg abzumildern, hat die L-Bank im Frühjahr 2020 den Betroffenen die …
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12.01.2024
von Rechtsanwältin I Avocată Elena Moormann
Das Bild der meisten Großstädte in Deutschland wird seit einigen Jahren geprägt von E-Scootern bzw. E-Rollern. Die schnelle Verfügbarkeit führt zu einer regen Nutzung der Fahrzeuge. Und die rege Nutzung ruft die Strafverfolger auf den Plan. …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Schüler
Ihr Führerschein ist in Gefahr, wenn man Sie mit Drogen antrifft. Sie denken nicht an die Fahrererlaubnis und fürchten wegen Drogenhandel bestraft zu werden. Also sagen Sie leichtfertig: „Das ist Eigenbedarf“. Damit geben Sie zu, dass Sie …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Was macht das Finanzamt, wenn es die festgesetzten Steuern von einer GmbH nicht eintreiben kann? Es versucht, die Steuern von jemand anders zu bekommen; aber wie geht das? Hier kommt der Haftungsbescheid ins Spiel. Stellen wir uns vor, eine …
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25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Die korrekte Handhabung der Umsatzsteuermeldeverfahren ist für Unternehmen in Deutschland von entscheidender Bedeutung. Umsatzsteuer, oft als Mehrwertsteuer bezeichnet, ist eine der wesentlichen Einnahmequellen für den Staat …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
1. Einführung Im Insolvenzrecht spielen die Rechte der Gläubiger eine entscheidende Rolle. Insbesondere wenn es um die Bestätigung eines Insolvenzplans geht, stehen die Interessen der Gläubiger oft im Zentrum der Diskussion. Das deutsche …
12.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Das Thema Kryptomarkt, Security Token Offering und Tokenisation von Assets begegnet nach Beobachtung von Dr. Späth & Partner Rechtsanwälten mbB aus Berlin im Jahr 2024 starkem Interesse, wozu auch zwischenzeitlich wieder deutlich …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Zum 01.04.2024 soll das CanG der Ampel-Regierung in Kraft treten. Cannabis-Konsumierende können aufatmen. Denn künftig wird es ihnen nicht nur möglich sein, straffrei zu konsumieren, sondern auch, verhältnismäßig große Mengen Cannabis zu …
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12.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Stier
Bei der Überlassung eines Dienstwagens zur privaten Nutzung an Arbeitnehmer waren bisher noch keine überraschenden Rechtsfragen aufgetaucht. Überrascht wurde die Fachwelt Ende Mai 2023 von einer Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts mit …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Kriminelle nutzen aktuelle Geschehnisse und Entwicklungen für ihre Betrugsmaschen. Am besten erreichen sie die Verbraucher über SMS, E-Mail, gefälschte Webseiten oder soziale Netzwerke. Die notwendigen Kontakt-Informationen erhalten die …
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13.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Lang
Aktuelle Rechtslage Wird beim Einparken etwa ein anderes Auto beschädigt, so liegt ein Unfall vor. Einfach davon fahren darf man nicht, das dürfte den meisten bekannt sein. Fährt man einfach davon, macht man sich des unerlaubten Entfernens …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit außergerichtlichem Vergleich vom 04.04.2023 hat die Haftpflichtversicherung eines Krankenhauses an meine Mandantin 5.000 Euro und die außergerichtlichen Anwaltsgebühren gezahlt. Die 1988 geborene Angestellte unterzog sich ambulant im …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
Der Europäische Gerichtshof beschäftigte sich erneut mit der Auslegung des Artikels 82 DSGVO, dem Schadenersatzspruch. Das Urteil des EuGH vom 14.12.2023 (Az: C-456/22) befasst sich daher erneut mit einer Frage der Auslegung des Artikels 82 …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt u. Fachanwalt f. Bankrecht Benjamin Hasan LL.M.
Geldwäschebekämpfung ist kein Freibrief für bankseitige Willkür Grenzüberschreitende Zahlungen werden als Auslandszahlungsverkehr bezeichnet. Bankkunden, die eine Zahlung innerhalb der EU, nach Liechtenstein, Island, Norwegen oder in die …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Ein Beispiel für ein hohes Verlustrisiko im Bereich des Online-Tradings ist die Plattform Ultra Vest, zu finden unter ultra-vest.ltd und user.ultra-vest.net. Die Plattform entpuppt sich bei genauerer Betrachtung als ein Szenario voller …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei von Have Fey aus Hamburg vor, welche die MO Streetwear GmbH vertritt. Abmahnungen der MO Streetwear GmbH sind uns gut bekannt, wenngleich unter anderweitiger Vertretung, entsprechende Artikel finden Sie …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Der Beschluss des Bundesarbeitsgerichts vom 17.10.2023 (Az. 1 ABR 24/22) behandelt das Thema Mitbestimmung des Betriebsrats bei einem Handyverbot während der Arbeitszeit. Der Arbeitgeber führte ein Verbot privater Smartphone-Nutzung ein, um …
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12.01.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hin und wieder werden mit einer Abmahnung auch die Kosten für einen vorherigen Testkauf geltend gemacht. Warum vor einer Abmahnung mitunter ein Testkauf erfolgt und was im Hinblick auf die entsprechenden Kosten zu beachten ist, erläutere …