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19.02.2022
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
Das LSG Niedersachsen-Bremen hat mit Beschluss vom 23.12.2021 – L 16 KR 516/21 B ER - die einstweilige Anordnung erster Instanz bestätigt. Zu Recht hat sie die Kostenübernahme für die begehrte Therapie mit dem Medikament Lynparza (Olaparib) …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Keine Kostentragungspflicht der GKV für im Ausland erfolgte künstliche Befruchtung bei Verstoß gegen das Embryonenschutzgesetz 17.2.2022 von RA Heiko Effelsberg, LL.M. Die Frage, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen die Kosten für …
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10.07.2024
Was sind die Sozialversicherungsbeiträge? Durch die Sozialversicherungsbeiträge werden die Sozialversicherungen (Krankenversicherung, Rentenversicherung, berufliche Unfallversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung) …
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08.07.2024
Die wichtigsten Fakten Unter einem Arbeitsunfall versteht man den Unfall eines versicherten Menschen infolge einer versicherten Tätigkeit, der zu einem Gesundheitsschaden oder Tod führt. Auch Wegeunfälle, also Unfälle auf dem Arbeitsweg, …
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18.02.2022
von Rechtsanwalt Raik Pentzek
sozialrechtliches Risiko - freier Mitarbeiter Der sozialrechtliche Status von freien Mitarbeitern wurde aktuell in verschiedenen Grundsatzurteilen des Bundessozialgerichts (BSG) beleuchtet. Zum einen ist auf die wegweisenden Urteile zu den …
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18.02.2022
Entgegen dem weitverbreiteten Irrglauben, dass die Rente steuerfrei ist, sind auch Rentner nicht davor geschützt, Steuern zahlen zu müssen. Seit 2005 müssen Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung der berufsständischen …
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18.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Die Arbeitslosenversicherung ist eine finanzielle Unterstützung für Personen, die arbeitslos sind. Dadurch wird das Grundeinkommen der Betroffenen gesichert. Sie ist Teil der gesetzlichen Sozialversicherung und …
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17.02.2022
Wie müssen sich Selbstständige krankenversichern?
Ab einem monatlichen Einkommen über 400 Euro herrscht in Deutschland Versicherungspflicht. Angestellte, deren Einkommen über der aktuellen Jahresarbeitsentgeltgrenze (2020: mehr als …
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17.02.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Pferde kosten Zeit und Geld. Viele Pferdeeigentümer entschließen sich daher, einen oder mehrere Reitbeteiligte für ihr Pferd zu suchen. Hierfür zahlt der Reitbeteiligte in den meisten Fällen einen gewissen monatlichen Betrag und darf dafür …
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17.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
Der Volksmund besagt, dass man seine Private Krankenversicherung als Selbständiger oder als Angestellter mit gutem Einkommen nur sehr schlecht verlassen und daher wahrscheinlich nicht zurück in die gesetzliche Krankenversicherung wechseln …
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19.07.2024
Die gesetzliche Pflegeversicherung ist eine Pflichtversicherung. Eine private Pflegezusatzversicherung kann zustätzlich zur gesetzlichen Pflegeversicherung abgeschlossen werden. Die Beitragssätze für die Pflegeversicherung teilen sich …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Baden-Württemberg entschied, dass die gesetzliche Krankenkasse einem an Diabetes erkrankten Grundschüler die Kosten einer Schulbegleitung für die gesamte Grundschulzeit zahlen muss (Landessozialgericht …
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06.02.2024
Die wichtigsten Fakten zur Grundrente Die Grundrente wurde am 1. Januar 2021 eingeführt. Bei der Grundrente handelt es sich nicht um eine neue Rentenart, sondern um einen Zuschlag zur gesetzlichen Rente. Wer mindestens 33 Jahre gearbeitet …
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12.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Jedes Mitglied des Versorgungswerks, das infolge eines körperlichen Gebrechens oder wegen Schwäche seiner körperlichen oder geistigen Kräfte dauerhaft zur Ausübung der Berufsaufgaben des Architekten beziehungsweise des Ingenieurs unfähig …
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11.02.2022
Die wichtigsten Fakten
Verstirbt ein unterhaltspflichtiger Elternteil, erhält das Kind Halbwaisenrente. Kinder erhalten nur Halbwaisenrente, wenn der verstorbene Elternteil mindestens fünf Jahre in die gesetzliche Rentenversicherung …
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18.03.2022
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Die nachfolgenden Ausführungen beschäftigen sich mit der „Einrichtungsbezogenen Impfpflicht“ und ihren Folgen für Arbeitgeber, Arbeitnehmer, sowie den möglichen Bezug von Arbeitslosengeld. Aufgrund der Vielschichtigkeit der Problemlagen ist …
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09.02.2022
von Rechtsanwältin und Mediatorin Trixi Hoferichter
In vielen Arbeitsverträgen wird zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer ein Nebentätigkeitsverbot vereinbart. Ein Nebentätigkeitsverbot führt dazu, dass der Arbeitnehmer eine weitere Beschäftigung nur mit vorheriger Zustimmung des …
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07.02.2022
von Rechtsanwältin Marianne Schörnig
Versicherte waren bis vor kurzem verantwortlich dafür, daß die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ("gelber Schein") pünktlich bei der Krankenkasse vorlag. Immer wieder kam es zu Auseinandersetzungen, weil der Schein angeblich gar …
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05.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in schwerbehindertenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt Dr. Robert Heimbach
Das Chronic-Fatigue-Syndrom ist unter der COVID-Pandemie als (Langzeit-)Folge einer "Corona"-Erkrankung von besonderer Aktualität und Brisanz. Zuvor war es in rentenrechtlichen Angelegenheiten häufig eher eine neurologisch-psychiatrische …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ein Schwerpunkt der Tätigkeit der FSK (Finanzkontrolle Schwarzarbeit) des Zolls liegt in der Überprüfung der Fleischwirtschaft und besonders der Arbeitgeberprüfungen und Personenbefragungen in der Landwirtschaft (Erntehelfer bei der …
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02.02.2022
von Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Dass die Äußerung von Beleidigungen und Drohungen am Arbeitsplatz schwerwiegende Folgen mit sich tragen kann, beweist das Urteil des Arbeitsgerichts Siegburg vom 4.11.2021 (5 Ca 254/21/Pressemitteilung, 11.01.2022) erneut. Sind Drohungen …
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31.01.2022
von Rechtsanwalt Tobias Blume
Ihre Begutachtung durch einen medizinischen Sachverständigen wurde angeordnet? Was Sie zu beachten haben: - Der Sachverständige ist eine Hilfsperson für die Behörde bzw. das Gericht. Er soll diesen Stellen einen medizinischen Sachverhalt …
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07.03.2022
von Rechtsanwältin Jana Christina Hartmann
Ein kleiner Überblick: Wird eine Infektion mit Corona und die Erkrankung an Covid als Schulunfall anerkannt, hat das Kind dadurch Vorteile, wenn es zum Beispiel infolge einer Infektion länger ausfällt oder gar bleibende Schäden davonträgt. …