2.236 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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31.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Oft wird der Abmahnung auch eine Muster-Unterlassungserklärung beigefügt, die der Abgemahnte unterzeichnen soll. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf, ein Muster zu übersenden. Grundsätzlich gilt …
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01.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… schnell sehr teuer werden (Abmahnung/Aufwendungsersatz, Schadensersatz, ggf. Vertragsstrafe und Gerichtsverfahren!). Für Unternehmen, Handwerksbetriebe, Gaststätte und Restaurants stellt sich damit viele Fragen, die wir gerne hier in unseren …
23.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… eine Vertragsstrafe fordern zu können. Schadensersatz bei Verschulden Schadensersatzansprüche setzen ein Verschulden des Verletzers voraus. Sowohl materielle als auch immaterielle Schäden können geltend gemacht werden. Vorgehensweise …
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09.05.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… gewünscht. Die übereilte Abgabe einer Unterlassungserklärung birgt jedenfalls nicht selten die Gefahr, in die Falle einer Vertragsstrafe zu tappen, etwa wenn das beanstandete Bildmaterial nicht restlos gelöscht wurde …
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07.05.2024
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer - grundsätzlich lebenslang bindenden - Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. In den meisten Fällen wird einer Abmahnung …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Mit einer solchen strafbewehrten Unterlassungserklärung kann bereits ein Schuldanerkenntnis erklärt werden. Bei Wiederholungstaten wird die vertraglich vereinbarte Vertragsstrafe ausgelöst. Auch ist der sich aus der Erklärung erzielte …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… kann ein Schuldanerkenntnis darstellen. Das gilt es zu vermeiden. Zusätzlich führt die Erklärung zu einem Unterlassungsvertrag mit der Kalypso Media Group GmbH. In diesem Vertrag wird vereinbart, dass im Falle eines Folgeverstoßes eine Vertragsstrafe gezahlt …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… vorbereitet wird und sodann das eingeforderte Versprechen modifiziert wird. Beides ist wichtig, um das Risiko einer Vertragsstrafe (meist einhergehend mit einer weiteren Abmahnung) nach Möglichkeit zu vermeiden. Die Zahlungsforderungen werden …
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22.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Mit seinem schon dem Schgawort-Titel nach bezeichnenden Urteil vom 07.03.2024, Az. I ZR 83/23 – "Vielfachabmahner II" – hat der BGH eine wettbewerbsrechtliche Vertragsstrafe-Forderung des berühmt-berüchtigten IDO e.V. als Rechtsmissbrauch …
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21.04.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… sich eine endgültige Löschung darin enthaltener Lichtbilder oft schwieriger als es zunächst scheint. Das Risko empfindlicher Vertragsstrafen ist groß. Keinesfalls sollte eine Unterlassungserklärung abgegeben werden, bevor sichergestellt wurde …
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18.04.2024
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… welche der Abmahnung beiliegt, kann ohne vorherige juristische Beratung über deren Konsequenzen und ohne professionelle Modifikation der Erklärung unschöne finanzielle Folgen in Form einer Vertragsstrafe haben. Denn dem Abgemahnten …
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08.04.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… eine Vertragsstrafe. Es gibt also genug Gründe, sich sorgfältig zu überlegen, ob es überhaupt erforderlich oder sinnvoll ist, eine Unterlassungserklärung abzugeben und falls ja, mit welchem Inhalt. Im nachfolgenden Beitrag erläutere ich die häufigsten …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… der Unterlassungsschuldnerin angezeigt. Dies stuft das OLG Nürnberg allerdings als unbedenklich ein. Aufruf urheberrechtlich geschützer Werke über Wayback Maschine löst keine Vertragsstrafe aus, OLG Nürnberg, 3 U 2291/23 Das OLG Nürnberg ist der Auffassung …
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27.03.2024
von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… einer Unterlassungserklärung, dass diese eine lebenslange Bindung entfaltet und im Falle eines Verstoßes gegen sie eine empfindliche Vertragsstrafe geschuldet sein kann – auch viele Jahre später. Wenn Sie sich keiner Schuld bewusst …
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23.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… bei berechtigten Abmahnungen sind die von Abmahnern vorformulierten Erklärungen nicht selten deutlich nachteilhafter gefasst als es nötig wäre. Eine übereilt abgegebene Unterlassungserklärung kann indes auch die Gefahr hoher Vertragsstrafen bergen …
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07.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… Wiederholungsgefahr rechtssicher ausräumt und den Rechteinhaber klaglos stellt. Andererseits muss die Unterlassungsverpflichtungserklärung möglichst eng gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb …
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20.03.2024
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… schwieriger als es auf den ersten Blick scheint. Die Gefahr teurer Vertragsstrafen ist groß. Eine Unterlassungserklärung sollte keinesfalls abgegeben werden, bevor die Löschung nachhaltig und sicher erfolgt ist. Zudem wäre die Berechtigung …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… versprochene hohe Vertragsstrafe. Diese wäre dann an die DAEDALIC zu zahlen. Wir sagen Ihnen, wie man das Problem löst. Nicht Jeder muss die Unterlassung unterschreiben. Wir sagen Ihnen worauf wir für Sie achten. Spezialist & Verteidiger …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… vor allem in Bezug auf die Sinnhaftigkeit von Unterlassungserklärungen ohne Vertragsstrafe. Das Instrument einer Selbstregulierung durch Wettbewerber ist zum zahnlosen Tiger verkommen. Aber: Knuspermüsli II - Einblick in die veränderte …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… gewertet werden und birgt das Risiko hoher Vertragsstrafen bei Wiederholungsverstößen. Rechtsanwalt Oliver Eiben, erfahren mit NIMROD-Abmahnungen, bietet kostenfreie Erstberatung an, um die besten Strategien für den jeweiligen Fall aufzuzeigen …
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08.03.2024
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… wenn diese Erklärung - wie vom Gegner vorgeschlagen - unterzeichnet wird. Dazu droht eine hohe Vertragsstrafe , wenn es zu einem Wiederholungsverstoß kommt. Zudem wäre der Unterlassungsvertrag mit der Kalpyso Media Group GmbH lebenslang wirksam …
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07.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
… gefasst werden, um Folgerisiken (Vertragsstrafe!) zu reduzieren! Zudem sollte insb. von Unternehmen und Kaufleuten keine fixe Vertragsstrafe versprochen werden! Denken Sie dabei daran, dass ein strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung …
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06.03.2024
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… ist dem Abmahnschreiben eine vorformulierte Auskunftserteilung mit entsprechenden Fragen beigefügt. Auch ist dem Abmahnschreiben eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt, die eine feste Vertragsstrafe von 5.100,00 € enthält …
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05.03.2024
von Rechtsanwältin Anne Jörg-Gessinger
… Mit Abgabe der Unterlassungserklärung muss sich der Unterzeichner zur Zahlung einer Vertragsstrafe für den Fall verpflichten, dass das fragliche Werk erneut über den Internetanschluss anderen Nutzern im Internet zur Verfügung gestellt …