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14.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schering
Regelmäßig stellt sich die Frage, wie darauf im Einzelfall am besten zu reagieren ist. Dies gilt insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer die Abmahnung als ungerechtfertigt empfindet, weil sich etwa der Sachverhalt anders zugetragen hat …
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25.09.2016
von Rechtsanwalt Tim Fink
Eine Kündigungsschutzklage lohnt sich immer dann, wenn das wahrscheinliche Ergebnis (Abfindung oder Weiterbeschäftigung) die Anwaltskosten deutlich übersteigt. Anders als vor anderen Gerichten zahlt beim Arbeitsgericht jede Partei ihren …
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28.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Auch wenn der Datenschutz für die meisten Unternehmer in Zeiten der Corona-Krise nicht das dringendste Thema sein wird, lohnt sich dennoch gerade jetzt ein Blick darauf. Denn die datenschutzrechtlichen Fragestellungen, die sich ergeben, …
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10.04.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Post vom Gesundheitsamt als Betroffener der einrichtungsbezogenen Impfpflicht? Du bist betroffen von der partiellen Impfpflicht? Du bist nicht geimpft oder genesen? Du arbeitest im Gesundheitswesen oder dem Geltungsbereich der partiellen …
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01.07.2009
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
Nach dem arbeitsrechtlichen Verständnis erfasst der Begriff "Mobbing" fortgesetzte, aufeinander aufbauende oder ineinander übergreifende Anfeindungen, Schikane oder Diskriminierung dienende Verhaltensweisen, die nach Art und Ablauf im …
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03.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Das wird uns zukünftig sicher öfter begegnen: Die Kündigung gleich mehrerer Arbeitnehmer eines Betriebes . Dann muss der Arbeitgeber nach Maßgabe des § 17 KSchG eine so genannte Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit machen. …
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03.02.2022
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Ist eine Fortbildung wie Arbeitszeit zu bezahlen? Diese vermeintlich leicht zu beantwortende Frage musste der EuGH im Oktober 2021 beantworten. Das bedeutet, dass die vorbeschäftigten Gerichte und Instanzen Probleme sahen, die es …
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25.01.2018
von Rechtsanwältin Simona Rössing
Immer wieder aktuell und gleich brisant: die nur mündlich getroffene Vereinbarung zur Nutzung einer Tankkarte für den privaten Konsum: Der Fall: Baugeräteführer M. erhält zur Betankung der von ihm zu führenden Fahrzeuge eine Tankkarte. …
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12.11.2010
von Rechtsanwalt Ludwig Wilhelm Jorkasch-Koch
Zu urheberrechtlich „geschützten Werken" zählen laut § 2 Abs. 1 UrhG neben Sprach-, Musik- und Filmwerken u. a. auch Lichtbildwerke. Ein Lichtbildwerk ist eine Fotografie, die eine geistige Schöpfung nach § 2 UrhG darstellt. Es genießt gem. …
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03.05.2023
von Rechtsanwalt Lars Hänig
Sie wollen Ihren Tesla loswerden ? Sie sind Verbraucher ? Und Sie haben Ihren Tesla online oder am Telefon bestellt ? Wenn Sie jetzt 3x ja gesagt haben, haben Sie gute Chancen das Auto zurückgeben zu können und dabei sogar den vollen …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
In Ihrem Betrieb ist eine größere betriebliche Umstrukturierung geplant? I. Betriebsrat gründen, falls nocht nicht vorhanden Sofern bzw. sobald ein Betriebsrat besteht, darf der Arbeitgeber nach § 111 BetrVG keinerlei Vollzugshandlung einer …
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22.02.2021
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Ich schreibe diesen Artikel am 31.01.2021 am Ende eines schneereichen Wochenendes. Die Straßen sind glatt und es schneit. Was die Kinder freut, bereitet dem Mitarbeiter/in Probleme, wenn er bzw. sie nicht zur Arbeit kommt. Denkbar sind der …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
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21.03.2020
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Führt eine Betriebsschließung zu Mietminderung auf Null? Kann ich meine Miet- oder Pachtzahlung aussetzen, wenn ich meinen Gewerbemietraum nicht mehr nutzen darf? Das Coronavirus COVID-19 wächst nach allgemeiner Meinung zur Pandemie aus. …
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03.07.2018
von Rechtsanwalt Christian Wiere
Die Abnahme ist Dreh- und Angelpunkt für ganz entscheidende Rechtswirkungen. Eine davon ist der Verlust von Rechten für den Auftragnehmer, wenn er sich diese nicht bei der Abnahme für ihm bekannte Mängel vorbehalten hat. Gefahrübergang, …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Grundsätzlich erlaubt das Gesetz in § 910 BGB dem Grundstücksnachbarn das Abschneiden überhängender Äste, Zweige und Wurzel. Das Gesetz regelt: § 910 BGB (1) Der Eigentümer eines Grundstücks kann Wurzeln eines Baumes oder eines Strauches, …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Oertwig
Regulierung eines Verkehrsunfalls Ihr Fachanwalt für Verkehrsrecht gibt nützliche Ratschläge Die kalte Jahreszeit steht vor der Tür. Laubfall, Reifglätte oder auch Schnee beeinträchtigen die Straßenverhältnisse. Die Erfahrungen zeigen, dass …
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10.09.2015
von Rechtsanwältin Julia Hartwig
Dass das Internet kein rechtsfreier Raum ist, ist bekannt. Dennoch bestehen im Allgemeinen viele Unsicherheiten, was der Nutzer im Internet darf ohne die Rechte eines anderen zu verletzten, da scheinbar die Grenzen zwischen legalem und …
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16.06.2022
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Schon das VG Hannover hatte mit Beschluss vom 11.05.2022 - 15 B 1609/22 die Frage aufgeworfen, ob die Behörde tatsächlich in der Rechtsform des Verwaltungsaktes tätig werden und mit der Androhung von Zwangsmitteln einen Impfzwang im …
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28.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Dieses Mal werde ich mich mit einem äußerst bemerkenswerten Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen auseinandersetzen. Dieses Urteil, welches unter dem Aktenzeichen 6 Sa 416/23 geführt wird, hat zahlreiche wichtige Punkte geklärt, …
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26.01.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Sie sind Betriebsrat und Ihr Unternehmen möchte sich in eine europäische Aktiengesellschaft umwandeln? 1. Wahl besonderes Verhandlungsgremium Der Vorsitzende der Arbeitnehmervertretung auf der höchsten, bestehenden, Betriebsratsebene hat …
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10.01.2020
von Rechtsanwältin Julia Hartwig
In den Zeiten des Internets und der sozialen Netzwerke ist es fast alltäglich geworden Fotos hochzuladen, um diese entweder für die eigene Internetseite, für die digitale Verkaufsplattform oder als aktuelle Statusmitteilung zu nutzen. Doch …
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05.10.2022
von Rechtsanwalt Jan Steinmetz
Gesetzliche Urlaubsansprüche deutscher Arbeitnehmer verfallen gemäß § 7 BurlG nach Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, welches einer Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 06.11.2018 folgte, dann nicht, wenn der …
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12.09.2023
von Rechtsanwalt Lars Oertwig
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrrecht gibt nützliche Ratschläge zum Verhalten nach einem Verkehrsunfall: Nach der Arbeit. Ihre Gedanken sind bereits Zuhause bei Ihren Kindern. Es ist neblig. Herbstlaub liegt auf der Straße. Ein …