2.749 Ergebnisse für Sozialrecht

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Sind Schadensersatzzahlungen Einkommen im Sinne des SGB II?
Sind Schadensersatzzahlungen Einkommen im Sinne des SGB II?
07.06.2024 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/7 R Sie erhalten eine Zahlung der Haftpflichtversicherung, der Hausratversicherung oder anderweitige Schadensersatzzahlungen und fragen sich nun, ob diese Zahlungen womöglich als Einkommen gem. § 11 I 1 SGB II …
Aufhebungsvertrag: Sperre beim Arbeitslosengeld?
anwalt.de-Ratgeber
Aufhebungsvertrag: Sperre beim Arbeitslosengeld?
06.06.2024
Wer sein Arbeitsverhältnis selbst auflöst, bekommt nicht vom ersten Tag an Arbeitslosengeld, sondern erhält eine zwölfwöchige Sperre. Die Arbeitsagentur darf sie bei einem Aufhebungsvertrag aber nur verhängen, wenn kein wichtiger Grund …
Die Behörde reagiert nicht. Was kann ich tun?
Die Behörde reagiert nicht. Was kann ich tun?
03.06.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
… ist. (Dieser Rechtstipp befasst sich ausschließlich mit der Untätigkeitsklage im Sozialrecht. Typische Anwendungsfälle sind daher Angelegenheiten der Krankenkasse, der Rentenkasse, der Berufsgenossenschaft, der Pflegekasse, des Arbeitslosengeldes …
Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen – Ausweg durch Löschung der GmbH ?
Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen – Ausweg durch Löschung der GmbH ?
30.05.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
Risiko Nachforderung von Sozialbeiträgen In dem Urteil vom 20.3.2024 zum Az. L 2 BA 3361/21 befasste sich das Landessozialgericht Baden-Württemberg mit der Frage der Scheinselbstständigkeit einer Buchhalterin, die als freie Mitarbeiterin …
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
Elternunterhalt: Ledige zahlungspflichtig erst ab monatlichen Nettoeinkommen von € 5.000
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
… für Sozialrecht von der Kanzlei für Pflegerecht in Dortmund unter 02 31 - 22 25 568 und Lüdinghausen unter 0 25 91 – 20 88 58.
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
Wer hat Anspruch auf Bürgergeld? § 7 SGB II - Leistungsberechtigte: Ein Überblick
29.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
… bietet einen vereinfachten Überblick über § 7 SGB II und ersetzt keine rechtliche Beratung. Für eine detaillierte Analyse und Beratung sollte ein Anwalt für Sozialrecht konsultiert werden. Im Rahmen der Beratungshilfe oder auch mit einer Rechtsschutzversicherung besteht die Möglichkeit von kostenloser Rechtsberatung.
Bedarfsgemeinschaft: Wann beeinflusst das Vermögen Ihrer Mitbewohner Ihre Sozialleistungen?
anwalt.de-Ratgeber
Bedarfsgemeinschaft: Wann beeinflusst das Vermögen Ihrer Mitbewohner Ihre Sozialleistungen?
| 29.05.2024
… die Bedarfsgemeinschaft zu widerlegen. Finden Sie jetzt Ihren Rechtsanwalt für Sozialrecht auf anwalt.de ! Wie können Sie die Bedarfsgemeinschaft widerlegen? Die Einteilung als Bedarfsgemeinschaft wird auf Basis der Vermutung vorgenommen …
Wussten Sie schon, dass das Jobcenter ...
Wussten Sie schon, dass das Jobcenter ...
| 28.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
… des Sozialgesetzbuches und sollen sicherstellen, dass Sie als Leistungsempfänger fair und rechtmäßig behandelt werden. Es ist wichtig, dass Sie Ihre Rechte kennen und bei Bedarf auch einfordern. Wenn Sie weitere Fragen haben oder Unterstützung benötigen, steht Ihnen Beratungsstellen und Anwälte für Sozialrecht zur Verfügung.
Coronainfektion als Arbeitsunfall
Coronainfektion als Arbeitsunfall
06.06.2024 von Rechtsanwältin Antje Wigger
Das LSG Baden-Württemberg hat am 29.04.2024 eine Entscheidung zur Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall getroffen und erstmals obergerichtlich grundsätzliche Kriterien aufgestellt, vgl. LSG Baden-Württemberg L 1 U 2085/23 . …
Wechsel PKV in GKV – eine Mitgliedsbescheinigung bedeutet keine verbindliche Aufnahme in die GKV
Wechsel PKV in GKV – eine Mitgliedsbescheinigung bedeutet keine verbindliche Aufnahme in die GKV
28.05.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… des Übergangs von der PKV in die GKV Fragestellungen zu Tage, die zuvor nicht oder nicht ausreichend bedacht wurden. Sozialrecht ist für einen Laien wenig durchschaubar. Dies gilt insbesondere für die gesetzliche Krankenversicherung …
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
Der Unterschied zwischen Anhörung und Bescheid im Sozialrecht
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Im deutschen Sozialrecht spielen die Begriffe "Anhörung" und "Bescheid" eine zentrale Rolle. Sie sind Teil des Verwaltungsverfahrens, das die Interaktion zwischen Bürgern und Behörden (z.B. Jobcenter und Sozialamt) regelt. Obwohl sie eng …
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
Wie Sie bei Long Covid und CFS oder Depressionen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen Bereich ablehnen
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS aber auch psychischen Erkrankungen wie Depressionen oder Angststörungen einen Gutachter im Neurologisch-psychiatrischen …
Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG ?
Risiko Sozialversicherungspflicht trotz Gründung einer GmbH oder UG ?
27.05.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… und den zwischenzeitlich weithin bekannten Sachverhalten (z.B. Honorarärzte/ Honorarpflegekräfte) abgesehen, ist eine Bewertung des sozialrechtlichen Status zwischenzeitlich ausgesprochen schwierig. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte ist dabei nicht immer klar …
Kostenlose Rech​tsberatung beim Rechtsanwalt dank Beratungshilfe?
Kostenlose Rech​tsberatung beim Rechtsanwalt dank Beratungshilfe?
| 26.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Wer Bürgergeld oder Grundsicherung bezieht, hat häufig den Eindruck, dass er sich eine Beratung beim Anwalt nicht leisten kann. Nur wenige Menschen haben schon einmal Beratungshilfe in Anspruch genommen. Was ist Beratungshilfe? In …
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
Was tun, wenn das Jobcenter Geld zurückfordert?
| 25.05.2024 von Rechtsanwalt Manuel Rambeck
Wer Geld vom Jobcenter bezieht, ist in der Regel dankbar dafür, dass damit die Miete bezahlt werden kann, Lebensmittel eingekauft werden können etc. Doch neben den normalen Bewilligungsbescheiden und Änderungsbescheiden gibt es auch …
Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei Lehrern und Dozenten
Risiko von Nachforderungen von Sozialbeiträgen bei Lehrern und Dozenten
24.05.2024 von Rechtsanwalt Raik Pentzek
… verstärkt Honorarverträge mit Lehrer und Dozenten geprüft werden. Es sollte aktuell für alle Honorarkräfte eine sozialrechtliche Bewertung des Status erfolgen. Um unliebsame Überraschungen zu vermeiden, sollte ein Statusfeststellungsverfahren …
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
Covid-19: Myelitis transversa als Impfschaden nach der Verabreichung von Vector-Impfstoff anerkannt
24.05.2024 von Rechtsanwältin Anja Dornhoff
Unsere Mandantschaft wurde Ende Mai 2021 gegen Covid-19 mit dem Vector-Impfstoff geimpft. Nach ca. 10 Tagen postvakzinal setzten massive Kopfschmerzen ein, die ca. 2 Wochen anhielten. Eine Sinusvenenthrombose wurde mittels CT-Untersuchung …
Mit Long Covid, Post Covid und CFS nur geringe Kosten vor dem Sozialgericht
Mit Long Covid, Post Covid und CFS nur geringe Kosten vor dem Sozialgericht
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie bei Long Covid, Post Covid und CFS Ansprüche vor dem Sozialgericht durchsetzen. Soweit Ansprüche durchzusetzen sind, beispielsweise Ansprüche auf Zahlung einer …
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen für Beamte – es gibt sie doch!
| 22.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen – was ist …
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
Behindertentestament: Wann ist es zu empfehlen und worauf ist zu achten?
| 19.05.2024 von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das sogenannte Behindertentestament ist ein speziell gestaltetes Testament, das von Eltern oder Angehörigen behinderter Menschen verfasst wird. Ziel ist es, den Nachlass so zu regeln, dass die behinderte Person auch nach dem Tod der Eltern …
Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
Strafbefehl erhalten? Das sollten Sie jetzt tun...
21.05.2024 von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Sie haben einen Strafbefehl erhalten? Denken Sie gut nach, denn die Gefahren sind groß… Es passiert wahrscheinlich jeden Tag in Deutschland: Ein Mann kommt nach ein paar Tagen zurück nach Hause und öffnet seine Post. Ein gelber Brief liegt …
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
Untätigkeit von Behörden bei Bürgergeld, Grad der Behinderung, Eingliederungshilfe und weiteren Sozialleistungen
| 16.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Marco Loch
Behörden müssen gesetzliche Fristen einhalten Jeder Kennt das Problem, man stellt einen Antrag und die Behörden brauchen lange um zu entscheiden. Doch wie lange dürfen sich Behörden überhaupt Zeit lassen bis sie eine Entscheidung treffen …
Pflege und Pflegegrad
Pflege und Pflegegrad
15.05.2024 von Rechtsanwältin Eva Dworschak
Mich treffen sehr viel Anfragen zum Thema Pflegegrad. Pflegegeld und Leistungen der Krankenkassen können beantragt werden, sobald jemand pflegebedürftig ist, die Person zuhause oder im Heim gepflegt wird oder eine Beeinträchtigung vorliegt. …
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
Long Covid, Post Covid, CFS: Anspruch auf Kostenübernahme der Krankenkasse für Immunglobulinbehandlung (IVig)
| 05.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigem Rechtstipp möchte ich Sie darüber informieren was einer Krankenkasse entgegengehalten werden sollte, wenn die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung abgelehnt wird. Bei dieser Erkrankung besteht ein hoher …