565 Ergebnisse für Amtsgericht

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Auch Eigentümer dürfen nicht alles
Auch Eigentümer dürfen nicht alles
| 18.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Wer sich für Wohneigentum entscheidet, der freut sich, vom Zahlen der Miete erlöst zu sein und vielleicht auch darüber, dass es keinen nervenden Vermieter mehr gibt, der einem das Leben schwermacht. Doch wer glaubt, dass er in seiner …
Air Berlin: Insolvenz in Eigenverwaltung – den Anleihegläubigern droht Ungemach
Air Berlin: Insolvenz in Eigenverwaltung – den Anleihegläubigern droht Ungemach
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Air Berlin PLC hat nach Medieninformationen am gestrigen Tag die Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg beantragt. Nach Medienangaben musste die Gesellschaft den Insolvenzantrag …
Eigenbedarfskündigung zur rein gewerblichen Nutzung
Eigenbedarfskündigung zur rein gewerblichen Nutzung
| 16.08.2017 von Rechtsanwalt Frank Moser
Bereits mit Urteil vom 26.09.2012 – VIII ZR 330/11 hatte der BGH entschieden, dass die Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses wegen Eigenbedarf zur rein beruflichen Nutzung zulässig sein kann, weil das hierdurch begründete Interesse des …
Adoption und Erbrecht
Adoption und Erbrecht
| 11.08.2017 von Rechtsanwältin Barbara Brauck
Erb- und Pflichtteilsrechte sowie Unterhaltsansprüche zwischen einem Adoptierten und seinen Adoptiveltern sowie seinen leiblichen Eltern sind abhängig von der Art der Adoption. I. Altadoptionen bis zum 31.12.1976 Grundsatz Der Adoptierte …
Solarworld AG: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
Solarworld AG: Insolvenzverfahren eröffnet – Anleger können Forderungen anmelden
| 04.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der nächste Akt im Niedergang der Solarworld AG: Das Amtsgericht Bonn hat das offizielle Insolvenzverfahren am 1. August 2017 wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung eröffnet (Az.: 99 IN 79/17) . Immerhin: Für die geschädigten Anleger …
Kündigungswelle bei Bausparverträgen der Aachener Bausparkasse AG unzulässig
Kündigungswelle bei Bausparverträgen der Aachener Bausparkasse AG unzulässig
| 03.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas M. Lang , LL.M.
Die Aachener Bausparkasse AG, die knapp 400.000 Bausparverträge im Bestand hat, kündigt nach eigenen Angaben rund 4000 Verträge mit der Begründung, dass ihr ein Festhalten an den ursprünglichen Vertragsinhalten unzumutbar sei. Seit Herbst …
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
BGH: Ersatz der Stornokosten durch Reiseversicherung auch bei fehlender Geldleistungspflicht
| 27.07.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 14.06.2017, Az. IV ZR 161/16 , entschieden, dass Reiseversicherungen auch dann die Stornokosten ersetzen müssen, wenn keine Geldleistungspflicht durch den Versicherungsnehmer im Falle des Rücktritts …
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
Landgericht Aachen: Kündigung einer Bausparkasse unwirksam, §§ 313, 314 BGB
| 03.03.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem Verfahren vor dem Landgericht Aachen erklärte dieses eine Kündigung der Aachener Bausparkasse für unwirksam. Das Gericht führte zudem aus, dass der Bausparkasse nach §§ 313, 314 BGB wegen Störung der Geschäftsgrundlage oder aus …
LG Traunstein verurteilt DEVK Rechtsschutzversicherung zur Deckungszusage bei Kreditwiderruf
LG Traunstein verurteilt DEVK Rechtsschutzversicherung zur Deckungszusage bei Kreditwiderruf
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Unberechtigte Verweigerungen von Deckungszusagen durch Rechtsschutzversicherungen sind mittlerweile an der Tagesordnung. Auch die Zeitschrift „Finanztest“ der Stiftung Warentest greift das Thema in der aktuellen Ausgabe 08/2017 auch unter …
AG Aachen: Kündigung der Aachener Bausparkasse gemäß der §§ 313, 314 BGB rechtswidrig
AG Aachen: Kündigung der Aachener Bausparkasse gemäß der §§ 313, 314 BGB rechtswidrig
| 18.07.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit einem ersten Urteil nach der weiter anhaltenden Kündigungswelle der Aachener Bausparkasse unter Berufung auf die §§ 313, 314 BGB hat das Amtsgericht Aachen mit Urteil vom 29.06.2017 (120 C 343/16) die Unwirksamkeit einer von der …
Alno AG insolvent – Sanierung in Eigenverwaltung
Alno AG insolvent – Sanierung in Eigenverwaltung
| 17.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Alno AG ist insolvent. Das Amtsgericht Hechingen hat am 13. Juli 2017 den Antrag auf ein Sanierungsverfahren in Eigenverwaltung genehmigt (Az.: 10 IN 93/17). Die Alno AG hat nun die Möglichkeit, in eigener Regie und mit Unterstützung …
ALNO AG – Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung – Informationen für Anleihegläubiger
ALNO AG – Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung – Informationen für Anleihegläubiger
| 12.07.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die ALNO AG hat am 11. Juli 2017 per Ad hoc Mitteilung darüber informiert, dass sie beim Amtsgericht Hechingen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung gemäß § 270a InsO gestellt hat: …
ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
ALNO-Anleihegläubiger müssen nach Insolvenzantrag handeln!
| 12.07.2017 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Am gestrigen Abend um 20:54 Uhr gab der zweitgrößte Küchenhersteller in Deutschland, die ALNO Aktiengesellschaft aus Pfullendorf, bekannt einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung beim zuständigen Amtsgericht …
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
Was passiert, wenn ein Elternteil die Kinder beim Umgang manipuliert?
Was passiert, wenn ein Elternteil die Kinder beim Umgang manipuliert?
| 07.07.2017 von Rechtsanwältin Dr. Claudia von Seck LL.M.
Kinder lieben beide Elternteile. Im Falle einer Trennung ist es für die Kinder daher besonders schwer, sich zwischen ihren Eltern „aufzuteilen“. Für das Kindeswohl ist es daher entscheidend, dass die Kinder im Zuge der Trennung der Eltern …
Kreditwiderruf Deckungsklage: LG Frankfurt am Main bestätigt Urteil gegen DEVK
Kreditwiderruf Deckungsklage: LG Frankfurt am Main bestätigt Urteil gegen DEVK
| 30.06.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Nachdem bereits das Amtsgericht Frankfurt am Main mit Urteil vom 29.11.2016, Az. 30 C 2365/16 die DEVK Rechtsschutzversicherung verurteilt hatte, den durch die ARES Rechtsanwälte vertretenen Klägern bedingungsgemäß Rechtsschutzdeckung zur …
Rickmers Anleihe: Schadensersatzansprüche der Anleger
Rickmers Anleihe: Schadensersatzansprüche der Anleger
| 23.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Anfang Juni meldete die Rickmers Holding AG Insolvenz an. Seitdem stehen 275 Millionen Euro, die die Anleger in die Rickmers-Anleihe investiert hatten, im Feuer. Das Amtsgericht Hamburg hat dem Antrag auf Insolvenz in Eigenverwaltung …
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
Lloyd Flottenfonds XII: Insolvenzverfahren über MS Daphne Schulte eröffnet
20.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Lloyd Flottenfonds XII investierte in die drei Bulker bzw. Massengutfrachter MS Dora Schulte, MS Diana Schulte und MS Daphne Schulte. Die Gesellschaft der MS Daphne Schulte ist insolvent. Das reguläre Insolvenzverfahren wurde am 2. Juni …
Kann das Duschen im Stehen mietvertragswidrig sein?
Kann das Duschen im Stehen mietvertragswidrig sein?
| 20.06.2017 von Gräf & Centorbi Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Im Februar 2017 hatte das Landgericht Köln über einen ungewöhnlichen Fall zu entscheiden. Die Ausgangslage war eigentlich eher eine klassische mietrechtliche Fallgestaltung: In der Mietwohnung war im Badezimmer nur eine Badewanne vorhanden, …
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
Das besondere Ärgernis: Änderung der Flugzeiten vor der Reise – Urteil des Landgerichts Hannover
| 19.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 27. April 2017 (8 S 46/16) hat das Landgericht Hannover den beklagten Reiseveranstalter verurteilt, den Reisenden die Kosten für einen Ersatzflug zu erstatten, nachdem vor Antritt der Reise die Zeit des Rückflugs von 13:40 …
Mieter dürfen im Stehen pinkeln!
Mieter dürfen im Stehen pinkeln!
| 17.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Kurios und zugleich amüsant ist das Thema, mit dem sich das Amtsgericht Düsseldorf befasste. Es handelte sich um einen Marmorboden, der durch Urinspritzer beschädigt wurde. Genauer: Der teure Bodenbelag hatte durch die Harnsäure seinen …
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit auch bei Buchung einer Ersatzreise
| 15.06.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. Mai 2017 hat das Landgericht Köln den Reiseveranstalter verurteilt, 30 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem die Reisenden wegen gravierender Leistungsänderungen …
Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung
Anhörung des Versicherungsnehmers zum Beweis eines Diebstahls in der KFZ-Kaskoversicherung
07.06.2017 von L&P Luber Pratsch Rechtsanwälte Partnerschaft
Der Versicherungsnehmer kann den Beweis des Diebstahls seines KFZ alleine durch seine Anhörung gem. § 141 ZPO führen. Das Landgericht München I als Berufungsinstanz hat mit Datum vom 05.04.2016, Az. 23 S 17285/15 , festgestellt, dass der …
Rickmers: Insolvenzantrag statt Abstimmung über Sanierungskonzept
Rickmers: Insolvenzantrag statt Abstimmung über Sanierungskonzept
| 02.06.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Rickmers Gruppe hat am 1. Juni Insolvenzantrag beim Amtsgericht Hamburg gestellt. Dieser Schritt deutete sich bereits am Vorabend an, als die HSH Nordbank das Restrukturierungskonzept abgelehnt hatte. Inzwischen hat ein Sprecher der …