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BGH urteilt, wann der Honoraranspruch des Zahnarztes bei fehlerhaft gesetzten Implantaten entfällt
BGH urteilt, wann der Honoraranspruch des Zahnarztes bei fehlerhaft gesetzten Implantaten entfällt
| 14.09.2018 von Rechtsanwalt Dirk Hanisch
Der BGH hat heute (Urteil vom 13. September 2018 – III ZR 294/16) entschieden, dass kein Anspruch auf Zahlung des zahnärztlichen Honorars besteht, wenn es beim Einsetzen von Zahnimplantaten zu einem Behandlungsfehler kam und eine …
Wie organisiere ich eine effektive Vermögensanlage?
Wie organisiere ich eine effektive Vermögensanlage?
| 11.09.2018 von Rechtsanwalt Karsten Eckhardt LL.M.
Oft stellt sich z. B. nach einer Erbschaft, einem Immobilien- oder auch Unternehmensverkauf die Frage, wie das erlangte Vermögen am besten angelegt werden kann. Dabei sind ein paar einfache Grundregeln zu beachten, die die Grundlage einer …
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
Identitätsdiebstahl mit Telefonverträgen und Waren: Wenn Betrüger auf Dritte Verträge abschließen
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Derzeit kommen aus verschiedenen Städten in Deutschland mehr Mandanten auf uns zu, die Opfer von „Identitätsdiebstahl“ geworden sind: Betrüger bestellen auf ihren Name Ware oder Telefonverträge, die die Mandanten nie erhalten. Plötzlich …
Krebserregender Stoff Valsartan in Blutdruckmitteln
Krebserregender Stoff Valsartan in Blutdruckmitteln
| 31.07.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Nachricht dürfte für viele Menschen, die unter Bluthochdruck leiden, ein Schock gewesen sein: Sie haben möglicherweise Blutdruckmittel eingenommen, die mit einem potenziell krebserregenden Stoff verunreinigt sind. Deshalb wurden viele …
Garbe Logis Fonds: Geforderter Negativsaldo höchst zweifelhaft!
Garbe Logis Fonds: Geforderter Negativsaldo höchst zweifelhaft!
| 28.05.2018 von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Ich warne ja ausdrücklich immer vor Kapitalanlagen, die so ausgestaltet sind, dass man die Konstruktion nicht versteht und darüber hinaus so intransparent gehalten werden, dass man noch nicht einmal erahnen kann, was mit dem eigenen Geld …
Initial Coin Offerings (ICO) und Kryptowährung – Chancen und Risiken
Initial Coin Offerings (ICO) und Kryptowährung – Chancen und Risiken
| 12.05.2018 von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
In der Praxis hat jüngst eine „PR-Aktion“ des Frankfurter Fintech Savedroid bei Anlegern für Aufsehen gesorgt. Dies hat mittels eines „Initial Coin Offerings“ ca. 40 Mio. Euro eingeworben und verschwand von einem Tage auf den anderen von …
Abgasskandal: LG Darmstadt verurteilt Volkswagen AG zur Rückabwicklung des Kaufs eines VW Golf 2009
Abgasskandal: LG Darmstadt verurteilt Volkswagen AG zur Rückabwicklung des Kaufs eines VW Golf 2009
| 04.05.2018 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 20.04.2018 (Az. 2 O 516/16 – nicht rechtskräftig – Urteilsauszug auf der Homepage abrufbar) hat das Landgericht Darmstadt die Volkswagen AG wegen sittenwidriger vorsätzlicher Schädigung gem. §§ 826, 31 BGB zur Rückabwicklung …
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
P&R Container – Insolvenz mit Ansage?
| 29.03.2018 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Konservativ und bodenständig, seriös und verantwortungsbewusst – das sind Schlagworte, mit denen P&R seine Geschäftsstrategie und den Umgang mit den Anlegergeldern beschrieb. Nach der Insolvenz von drei der vier deutschen …
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung der Bank kann entfallen!
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung der Bank kann entfallen!
| 25.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Darlehensnehmer aufgepasst! Vorfälligkeitsentschädigung der Bank kann entfallen! Darlehensnehmer, die ab dem 21.03.2016 ein Darlehen aufgenommen haben, welches im Zuge einer unzureichenden Kreditwürdigkeitsprüfung der Bank bewilligt wurde, …
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
Darlehensverträge tausender Sparkassenkunden nachträglich widerrufbar (LG Düsseldorf, 10 O 143/17)!
| 28.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das Landgericht Düsseldorf, Urt. v. 15.12.2017, 10 O 143/17, hat entschieden: Die Bestimmung zur Fristenberechnung/zum Fristlauf in zahlreichen AGB der Sparkassen (und anderer Banken), dort i. R. v. Ziff. 26 Satz 1, ist rechtswidrig. Dies …
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Einziehung von Wertersatz, die früher als „Verfall von Wertersatz“ bezeichnet wurde, 2017 neu geregelt. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit …
Änderungen für Verbraucher im Dezember
Änderungen für Verbraucher im Dezember
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Dezember kommen einige Veränderungen auf Verbraucher zu. Hierauf sollte man sich einstellen: Transparenz von Kündigungen von Telefon- und Internetverträgen Ab September 2017 sind Anbieter verpflichtet, ihre Bestandskunden auch auf der …
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
Kuwait Airways muss einen israelischen Staatsbürger nicht befördern! Empörend oder rechtmäßig?
| 20.11.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Das Landgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 16. November 2017 (2-24 O37/17) entschieden, dass die Fluggesellschaft Kuwait Airways einen israelischen Staatsangehörigen nicht befördern muss. Dieses Urteil hat bei einer Vielzahl von …
Raus aus der privaten Krankenversicherung
Raus aus der privaten Krankenversicherung
| 13.11.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
War es zu früheren Zeiten fast unmöglich, aus der privaten Krankenversicherung zurück in die gesetzliche zu wechseln, so hat der Gesetzgeber in den letzten Jahren hier zahlreiche Möglichkeiten geschaffen, wie die Rechtsanwaltskanzlei …
Abgasskandal: Anmeldefrist im Musterverfahren Volkswagen läuft zum 08.09.2017 ab
Abgasskandal: Anmeldefrist im Musterverfahren Volkswagen läuft zum 08.09.2017 ab
| 21.08.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Anmeldefrist im Musterverfahren für Kursverluste wegen des Abgasskandals gegen die Volkswagen AG (OLG Braunschweig, Az. 3 Kap 1/16) endet zum 08.09.2017. Mit der bis zu diesem Datum noch möglichen Anmeldung von Schadenersatzansprüchen …
Abgasskandal: Handlungsbedarf bei Leasingnehmern
Abgasskandal: Handlungsbedarf bei Leasingnehmern
| 15.08.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Der Abgasskandal zwingt Leasingnehmer betroffener Fahrzeuge zum Handeln. Dies gilt zumindest dann, wenn die Gewährleistungsfrist von zwei Jahren seit Übergabe des Fahrzeugs noch nicht abgelaufen ist. Leasingnehmer sollten sich deshalb …
Schmerzensgeldtabelle
Schmerzensgeldtabelle
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Andreas Krämer
Was ist Schmerzensgeld? Mit Schmerzensgeld soll etwas mittels Geld ausgeglichen werden, was eigentlich „immateriell“ ist, also gar nicht mit Geld wiedergutgemacht werden kann. Das trifft vor allem auf die verlorene oder eingeschränkte …
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
Arbeitgeber verlangt Firmenfahrzeug zurück – Was müssen Arbeitnehmer beachten?
| 10.08.2017 von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
Mediation – Vermittlungsverfahren zur außergerichtlichen Konfliktbeilegung
| 05.08.2020 von Fachanwältin für Erbrecht Sabine Mayer
Die Mediation hat sich im Familienrecht besonders bewährt und stellt ein Instrument familienrechtlicher Streitschlichtung dar. Da die Kosten einer Mediation nicht gegenstandswertabhängig sind, ist zumindest bei höheren Gegenstandswerten …
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
Wirksamkeit einer Ausschlussfrist in Arbeitsverträgen, die Mindestlohnansprüche nicht ausschließt
| 02.08.2017 von SALEO Rechtsanwälte PartGmbB
Nach Inkrafttreten des MiLoG ist es streitig, ob arbeitsvertragliche Ausschlussfristen komplett unwirksam sind, falls diese nicht ausdrücklich Ansprüche auf Mindestlohn ausnehmen. In Hinblick auf die Äußerungen von einzelnen Richtern des …
Werden Versicherte um ihr Geld gebracht?
Werden Versicherte um ihr Geld gebracht?
| 21.07.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Diese Frage beschäftigt aktuell viele Besitzer einer Lebensversicherung und mit Ihnen den Bund der Versicherten (BdV), der gerade in einem Prozess gegen die Victoria-Versicherung vorging. Diese hatte die Gewinne aus Bewertungsreserven …
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
Massenerkrankungen von Flugzeugbesatzungen – höhere Gewalt im Sinne des § 651j BGB?
| 11.07.2017 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit am 16. Mai 2017 verkündetem Urteil hat das Amtsgericht Hannover den Reiseveranstalter verurteilt, 50 % des Reisepreises als Entschädigung wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit zu bezahlen, nachdem er den Reisevertrag unter Berufung …
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
Kündigung eines Arbeitsvertrages – keine Angst vor einer Klage
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Elmar Dolscius
Die Kündigungsschutzklage – Ablauf des gerichtlichen Verfahrens Für diejenigen interessierten Leser, die von einer arbeitsrechtlichen Kündigung betroffen sind, möchte ich an dieser Stelle einmal den Ablauf einer Kündigungsschutzklage und …
Abmahnung erhalten! Was ist zu tun? Wie reagieren?
Abmahnung erhalten! Was ist zu tun? Wie reagieren?
| 11.07.2017 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Sie haben eine Abmahnung von Ihrem Arbeitgeber erhalten und wundern sich über den Vorwurf und fühlen sich ungerecht behandelt. Die Abmahnung hat den Sinn, dem Arbeitnehmer seinen Vertragsverstoß vor Augen zu führen und ihm gleichzeitig …