244 Ergebnisse für Rücktritt
Suche wird geladen …
|
18.03.2015
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Der Trend zur Verfilmung von wahren Geschichten reißt nicht ab. Aber immer wieder wehren sich Menschen gegen die Ausstrahlung von solchen Filmwerken. Insbesondere Straftäter wollen verhindern, dass das zurückliegende Geschehen noch einmal …
11.02.2015
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat am 07.05.2014 (Aktenzeichen 5 U 45/13) eine weitere obergerichtliche Entscheidung bzgl. der Belehrungspflichten durch einen Versicherer gemäß § 19 Absatz 5 Versicherungsvertragsgesetz (VVG) getroffen …
|
30.10.2014
von Rechtsanwalt/FA SteuerR/StB Prof. Dr. Joerg Andres
Eine Prognose der sich abzeichnenden problematischen Zukunft der Selbstanzeige wird anhand der Entwicklung der vergangenen drei Jahre kurz und kompakt mithilfe der sog. 1. – 4. Generation der Selbstanzeiger dargestellt. Spätestens der Fall …
|
23.10.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Immer wieder werden wir von Mandanten gefragt, ob der Versicherer, beispielsweise im Rahmen der Leistungsprüfung einer Berufsunfähigkeitsleistung, berechtigt ist, die Einhaltung der vorvertraglichen Anzeigepflicht zu überprüfen. Die …
|
09.09.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH entscheidet zur Wirksamkeit des Claims-made-Prinzips, OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer „ernsthaften Inanspruchnahme“ des Geschäftsführers Im Vergleich zu anderen Versicherungszweigen sind grundlegende Entscheidungen von …
|
02.09.2014
von SH Rechtsanwälte
Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen vieler Banken und Sparkassen machen eine Ablösung des Darlehens ohne Vorfälligkeitsentschädigung möglich. Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs kann nämlich nur eine ordnungsgemäße …
|
26.08.2014
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Noch immer stellt der krankheitsbedingte Prüfungsrücktritt Studierende, Ärzte und universitäre Entscheidungsträger vor erhebliche Probleme. Wann ein Prüfling unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt krankheitsbedingt von einer …
13.06.2014
von GKS Rechtsanwälte
Nacherfüllung, Rücktritt, Minderung oder Schadensersatz – steht die Mangelhaftigkeit der Ware fest, so hat der Kunde verschiedene Rechte gegen den Verkäufer. Wenn die Nacherfüllung scheitert, kann der Käufer grundsätzlich zurücktreten. Eine …
|
04.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Nach den §§ 19-22 VVG (Versicherungsvertragsgesetz) kann der Versicherer dem zukünftigen Versicherungsnehmer Fragen stellen, die für den Abschluss des Vertrages erheblich sind. So wird in der Berufsunfähigkeitsversicherung bzw. in der …
03.04.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der Vierte Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat aktuell entschieden, dass der Versicherer zum Rücktritt vom Versicherungsvertrag berechtigt ist, selbst wenn er über die möglichen Folgen von Falschangaben nicht ausreichend belehrt hat, wenn …
27.03.2014
von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …
|
24.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Zum Widerruf der privaten Krankenversicherung In der juristischen Praxis sind Probleme mit der Beendigung von privaten Krankenversicherungsverträgen häufig Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen. Ein Grund hierfür ist, dass das …
|
12.02.2014
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
LG Berlin hilft schlecht beratenen Versicherungsnehmern Eine sehr versicherungsnehmerfreundliche Sicht hat das LG Berlin in einem kürzlich veröffentlichtem Urteil ( vom 25.1.2013, 23 O 238/11, abgedruckt in r+s 2014, 7 ) vertreten, die - …
|
30.09.2013
von GKS Rechtsanwälte
Nach einem aktuellen Urteil des Oberlandesgerichts Schleswig-Holstein unterliegen auch einfache Zeitungsanzeigen den Regelungen des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ( Az.: 6 U 28/12 ). Insbesondere müssten in Anzeigen die …
|
06.06.2013
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Der Tachostand oder die Kilometerangabe beim Kauf eines Gebrauchtwagens ist für viele Verbraucher ein entscheidendes Kriterium. Ziel ist es regelmäßig, ein Gebrauchtwagen mit einer niedrigen Kilometerangabe zu erwerben. Und so gehen manche …
|
09.04.2013
von steuerwerk PartG mbB
Reden ist Gold Dies gilt in jedem Fall, wenn bei Antragstellung einer Versicherung Auskünfte von Ihnen verlangt werden. Wenn Sie vorsätzlich oder grob fahrlässig falsche Angaben machen, kann der Versicherer im Leistungsfall vom …
|
02.04.2013
von GKS Rechtsanwälte
Über die Grenzen Deutschlands hinaus ist die „besondere" Beziehung der Deutschen zu Ihren Autos bekannt. Aber sicherlich nicht nur hierzulande ist es Autokäufern nicht zuzumuten, sich mit einem „Montagsauto" ständig in die Werkstatt zu …
|
13.03.2013
von SH Rechtsanwälte
Scheitern Sie auch regelmäßig bei dem Versuch, den vom Hersteller versprochenen Durchschnittsverbrauch Ihres Neuwagens zu erreichen? Dies liegt oftmals nicht an Ihren Fahrkünsten. Vielmehr sind die Verbrauchsangaben, mit denen …
|
01.02.2013
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Erwerb von Fondsanteilen am Zweitmarkt Viele Kapitalanleger haben in den letzten Jahren aufgrund der allgemeinen Wirtschaftskrise von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, ihre Anteile an offenen und geschlossenen Fonds mit Verlust über den …
|
07.12.2012
von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Regelmäßig bekomme ich Anfragen von genervten eBay-Verkäufern, deren Kunden sich nach Abgabe des Höchstgebotes und Auktionsablauf nicht mehr verpflichtet fühlen, den Kaufpreis zu zahlen und den erworbenen Artikel abzunehmen. Besonders …
|
12.11.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Versicherungsfälle im Zusammenhang mit Berufsunfähigkeitsversicherungen führen in der forensischen Praxis nicht selten zu erbitterten Streitigkeiten. Dies ist, beachtet man die Situation des Versicherungsnehmers, sehr leicht …
|
18.10.2012
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Der Vertrieb von Waren über das Internet nimmt an Bedeutung jedes Jahr zu, weshalb die meisten Handelsunternehmen den Onlinevertrieb zwischenzeitlich in ihr Vertriebskonzept integriert haben. Insbesondere kleine und mittelständische …
|
18.07.2012
von Rechtsanwalt Robert Engels
Die folgende Abhandlung erläutert die Problematiken eines Immobilienkaufs oder -verkaufs für deutsche Käufer oder Verkäufer einer in Spanien gelegenen Immobilie. Zu beachten sind dabei, neben steuerlichen Aspekten, die von der deutschen …
|
06.03.2012
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
Im Falle einer Prüfungsunfähigkeit muss der Prüfling diese grundsätzlich vor Beginn der Prüfung anzeigen. Derjenige, der von seiner Prüfungsunfähigkeit weiß und trotzdem antritt, kann sich nachher nicht auf eine Erkrankung berufen. Ein …