6.193 Ergebnisse für Mangel
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Doch die Zuverlässigkeit solcher Messungen kann unter bestimmten Umständen infrage gestellt werden. Messfehler bei Geschwindigkeitskontrollen können aus einer Vielzahl von Gründen resultieren, darunter technische Mängel, fehlerhafte …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Doch die Präzision und Korrektheit der Messungen an solchen Stellen sind von entscheidender Bedeutung, da Fehler zu ungerechtfertigten Strafen führen können. Mögliche Fehlerquellen bei Geschwindigkeitsmessungen umfassen technische Mängel …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
… mangels öffentlichen Interesses (§ 153 StPO): Wenn das öffentliche Interesse an der Strafverfolgung gering ist, kann die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellen. Dies könnte beispielsweise der Fall sein, wenn der Schaden gering …
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Daniel Alexander Tabaka
… Schadensregulierungsbeauftragten, ist die Klage mangels Passivlegitimation des Schadensregulierungsbeauftragten (= falscher Klagegegner) begründet und wird abgewiesen. Aber: Die Klageschrift gegen die schweizerische Versicherung kann und darf dem inländischen …
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11.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… dieser Messungen ist von entscheidender Bedeutung, da Fehler zu unrechtmäßigen Strafen, einschließlich Bußgeldern, Punkten in Flensburg oder Fahrverboten, führen können. Technische Mängel, eine fehlerhafte Kalibrierung der Messgeräte …
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10.02.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
… Bedenken hinsichtlich der Rechte der Leihmütter und der Kinder geäußert. Die Sorge gilt insbesondere dem potenziellen Mangel an Schutz und Unterstützung für Leihmütter sowie den rechtlichen und ethischen Implikationen für die Kinder …
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17.02.2024
von Rechtsanwalt Marko Liebich
… weitere – wie etwa die Frage danach, wann ein Mangel vorliegt und welche Rechte sich für den Käufer hieraus ergeben – regelt dann das BGB. Für einen Brötchenkauf ist dies auch völlig ausreichend. Werden aber Kaufverträge etwa für eine Immobilie …
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04.03.2024
von Rechtsanwältin Anna Zajac
… nicht belastet werden durfte. Ohne Sicherheiten ließ sich wiederum der Hotelbau nicht finanzieren. Mangels Bestellung der Sicherheiten sind auch die Rahmenbedingungen für die Freigabe des angesammelten Crowd-Kapitals nicht erfüllt worden. Dennoch hatte …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Storch
… unter Beibehaltung ihrer Rechtsstellung erfolgen würde, was jedoch, mangels Existenz der Zielgesellschaft nicht der Fall war". Weitere Klagen eingereicht In einem weiteren von uns erstrittenen Urteil hat das LG Bonn am 10.04.2024 (17 0 398 …
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08.02.2024
von Rechtsanwältin Verteidigerin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… und das Verständnis möglicher Mängel am Fahrzeug und Stolperfallen im Kaufvertrag sind entscheidend. Hier geht's zum ganzen Artikel und weiteren Informationen. Falls notwendig, kann die Konsultation eines erfahrenen Rechtsanwalts in München …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn Käufer eines Neuwagens Mängel am Fahrzeug feststellen, müssen diese den Verkäufer vor Ausübung des Rücktrittsrecht zumindest einmalig zur Nachbesserung auffordern. Über die Einzelheiten der Mängelrechte nach der seit 2022 geänderten …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… dabei eine Fahruntauglichkeit aufgrund des Genusses alkoholischer Getränke oder anderer berauschender Mittel und einer Fahruntauglichkeit aufgrund geistiger oder körperlicher Mängel . Fahruntauglichkeit bei Alkohol- und Rauschmittelkonsum …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… und dadurch die Sicherheit auf der Autobahn zu erhöhen. Die Genauigkeit dieser Messungen ist entscheidend, da Fehler zu unrechtmäßigen Strafen führen können, einschließlich Bußgeldern, Punkten in Flensburg oder Fahrverboten. Technische Mängel, eine fehlerhafte …
07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… auch bei den Messungen an solchen Standorten Fehler auftreten. Technische Mängel, falsche Einstellungen des Messgeräts, Bedienungsfehler oder äußere Einflüsse wie Wetterbedingungen können die Genauigkeit der Messergebnisse beeinträchtigen …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… zu wenden. Kann man sich durch Kommentare, bestimmte Aussagen wegen sexueller Belästigung strafbar machen? Nein. Verhaltensweisen durch Worte oder Gesten, die wir umgangssprachlich als sexuelle Belästigung verstehen mögen zwar mangels …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… zu ungerechtfertigten Strafen wie Bußgeldern, Punkten in Flensburg oder gar Fahrverboten führen können. Technische Mängel, fehlerhafte Kalibrierungen, Bedienungsfehler oder auch nachteilige Wetterbedingungen können die Ursache für solche Messungenauigkeiten …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… Sanktionen wie Bußgeldern, Punkten in Flensburg oder Fahrverboten führen können. Technische Mängel, unsachgemäße Kalibrierung oder Bedienung der Messgeräte sowie ungünstige Wetterbedingungen können die Messergebnisse beeinträchtigen …
05.02.2024
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… zur Hauswand, andererseits Folienabrisse unter den Dachpfannen des Hausdaches, sachverständig ermittelt. Nach Auffassung des BGH, Urteil vom 27.10.2023 - V ZR 43/23 – hatten die Beklagten einen Mangel im Sinne von § 444 BGB arglistig …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Kai Malte Lippke
Nicht selten treten bei einem Gebrauchtwagen bereits kurze Zeit nach dem Kauf Mängel auf und die Verkäufer weigern sich dann leider auch noch häufig, dafür einzustehen. Sie behaupten z.B., das Fahrzeug sei bei der Übergabe mangelfrei …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
… bei den Stammaktien der Volkswagen AG, der Insolvenz der „P & R Gruppe“ und „Wirecard“ eingehend auswerten und die Mängel beseitigen. Der vorliegende Entwurf reflektiert auch nicht den aktuellen Diskussionsstand . Die Erkenntnisse der 72. Deutschen …
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05.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
… ist von großer Bedeutung, denn Fehler können zu unrechtmäßigen Strafen führen, einschließlich Bußgeldern, Punkten in Flensburg oder Fahrverboten. Technische Mängel, eine unsachgemäße Kalibrierung der Messgeräte, Bedienungsfehler …
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05.02.2024
So gehen Sie bei einer Mietminderung vor Schritt 1: Prüfen Sie, ob wirklich ein Mangel vorliegt. Ein Mangel, der zur Mietminderung berechtigt, schränkt den Wohnwert erheblich ein, darf nicht selbst verschuldet und bei Mietbeginn …
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04.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Kanäle. 6. Fehlende oder unklare Vertragsunterlagen Ein Mangel an klaren, professionellen Vertragsunterlagen oder das Fehlen von Dokumenten, die die Anlagebedingungen detailliert beschreiben, ist ein deutliches Warnsignal. Seriöse Investitionen …
04.02.2024
von Rechtsanwalt Christian Schäfer
… erhalten. Zuletzt haben die behandelnden Ärzte mangels leitliniengerechter Alternativen die Versorgung mit Avastin beantrag. Die Antragsgegnerin haben den Antrag abgelehnt und trotz intensiver Widerspruchsbegründung nicht über den Widerspruch …