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Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
Mein Haus ist dein Haus? BGH aktuell zur Eigenbedarfskündigung
| 24.05.2019 von Rechtsanwalt Dominic Schillinger
Zu Wohnen ist für jeden ein elementares Bedürfnis; entsprechend wichtig ist für Mieter der Bestand ihres Mietvertrages. Auf der anderen Seite garantiert das Grundgesetz dem Hauseigentümer auch im Rahmen einer Vermietung die Wahrnehmung …
Hinweise zur Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete in Berlin und bundesweit
Hinweise zur Mieterhöhung auf die ortsübliche Vergleichsmiete in Berlin und bundesweit
| 11.02.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung (English version below) Gemäß § 558 Absatz 1 BGB kann der Vermieter Zustimmung zu einer Erhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete verlangen. Dies setzt allerdings voraus, dass die Miete seit 15 Monaten unverändert ist. …
Zweckbestimmung „Laden“ in Teilungserklärung
Zweckbestimmung „Laden“ in Teilungserklärung
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Die Teilungserklärung einer Wohnungseigentümergemeinschaft bezeichnet die verfahrensgegenständliche Teileigentumseinheit als „ Laden “. Der Teileigentümer hat die Einheit an den Betreiber eines Ladens vermietet; der Mieter …
Glatteisunfall als Fußgänger – wer haftet?
Glatteisunfall als Fußgänger – wer haftet?
| 16.12.2023 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Sobald Schnee und Eis auf Straßen und Wegen anzutreffen sind, gilt für Anlieger und Kommunen die Räum- und Streupflicht. Denn sollte wegen Glätte ein …
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
10 Fragen 10 Antworten: Modernisierung durch den Vermieter
| 14.02.2019 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
1. Was sind Modernisierungen? Die häufigsten Modernisierungsmaßnahmen sind bauliche Veränderungen, durch die Endenergie eingespart werden soll, sog. energetische Modernisierungen, und bauliche Maßnahmen zur Erhöhung des Gebrauchswerts der …
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
Mietminderung Gewerbemietvertrag Teil I: Ist „Corona“ ein Mangel?
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Gewerbemieter hat die Corona-Krise im Frühjahr 2020 während des Lockdowns teils sehr stark getroffen: Umsätze brachen „über Nacht“ ein, weil geöffneten Ladengeschäften aufgrund von Ausgangssperren die Kunden wegblieben oder weil Geschäfte, …
Wenn der Vermieter selbst einziehen will … Rechtslage bei unberechtigter Eigenbedarfskündigung
Wenn der Vermieter selbst einziehen will … Rechtslage bei unberechtigter Eigenbedarfskündigung
| 20.10.2022 von Rechtsanwalt Christian Geppert
Wenn zwei sich streiten (Vermieter und Mieter) ist der Wunsch des Vermieters oft groß, das belastete Mietverhältnis zu kündigen. Dies führt oft zu Überlegungen, auf welche Art und Weise die Kündigung realisiert werden könnte. Dabei spielen …
Außerordentliche Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
Außerordentliche Kündigung wegen Störung des Hausfriedens
| 12.11.2018 von Rechtsanwalt Thomas Backen LL.M.
Der Vermieter gelangt in einer Situation, in welcher Mieter sich wechselseitig über die Verhaltensweise von anderen Mietern beschweren und es zu massiven Streitigkeiten zwischen den Hausbewohnern kommt, zwischen zwei Fronten. Zunächst kann …
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
Datenschutz in der WEG-Verwaltung
| 26.11.2021 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Datenschutz im Wohnungseigentum ist ein vernachlässigtes Thema. Das wird zunehmend deutlich: Wie ist mit Gesundheitsdaten (Corona!) umzugehen? Wie mit Auskunftsansprüchen über gespeicherte Daten? Wie mit Unterlassungsansprüchen, wenn ein …
Mietschuldenfreiheitsbescheinigung - Bonitätsnachweis
Mietschuldenfreiheitsbescheinigung - Bonitätsnachweis
| 09.11.2021 von Rechtsanwalt Stephan Glaser
Gerade in Großstädten ist der Mietwohnungsmarkt hart umkämpft. Jedes Wochenende tummeln sich endlose Bewerber in langen Schlangen auf den einzelnen Besichtigungen und nicht selten wird vom Vermieter eine Mietschuldenfreiheitsbescheinigung …
Sanierungspflicht der Wohnungseigentümer bei Schäden am Gemeinschaftseigentum
Sanierungspflicht der Wohnungseigentümer bei Schäden am Gemeinschaftseigentum
| 11.05.2018 von Rechtsanwältin Ninja Lorenz LL.M.
Eine Wohnungseigentümergemeinschaft zeichnet sich durch Sonder-/Teileigentum sowie Gemeinschaftseigentum aus. Treten Schäden am Sonder-/Teileigentum auf, ist die Handhabung einfach: Der betroffene Wohnungseigentümer kümmert sich selbst um …
Eigentümer muss über Betriebskosten auch ohne Vorauszahlungen spätestens nach 12 Monaten abrechnen
Eigentümer muss über Betriebskosten auch ohne Vorauszahlungen spätestens nach 12 Monaten abrechnen
| 09.07.2018 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Auch wenn keine Vorauszahlung von Betriebskosten vereinbart ist, muss der Vermieter die Abrechnung über die Betriebskosten spätestens bis zum Ablauf des 12. Monats nach Ende des Abrechnungszeitraums mitteilen. Nach dieser Frist ist die …
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
Demenz als Härteeinwand gegen Eigenbedarfskündigung
| 02.10.2019 von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
Kündigt der Vermieter das Mietverhältnis wegen Eigenbedarfs, kann der Mieter einen Härteeinwand gem. § 574 I BGB erheben. Liegt ein solcher vor, muss das Mietverhältnis trotz an sich berechtigter Eigenbedarfskündigung fortgesetzt werden. …
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
Achtung: Corona-Krise im Mietrecht (COVID-19-Pandemie )
| 02.04.2020 von Rechtsanwältin Neslihan Üretmen LL.M.
Am 01.04.2020 tritt diese gesetzliche Regelung, die der Bundestag am 25.03.2020 und der Bundesrat am 27.03.2020 beschlossen haben, in Kraft: „ Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und …
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
Darf das Jobcenter das Mietkautionsdarlehen mit Hartz IV verrechnen?
| 11.12.2016 von Rechtsanwalt Jan Bergmann
Bundessozialgericht lässt die Frage zuletzt offen Hartz-4-Empfänger haben ein Anspruch auf ein Mietkautionsdarlehen vom Jobcenter. Doch darf das Darlehen mit der Regelleistung verrechnet werden. Bisher handhaben die Jobcenter dies so. …
Mängel: Mietminderungsquote bei Mäusen und Ratten
Mängel: Mietminderungsquote bei Mäusen und Ratten
| 07.07.2018 von Rechtsanwalt und Notar Simon Guang-Ming Kuo
Immer mehr Mieter kommen in letzter Zeit zu mir in die Beratung und berichten von einem Rattenproblem. Gott sei Dank noch nicht von Ratten „ in der Wohnung “, aber vor allem an den Müllplätzen und im Hof. Wie man der Tagespresse entnehmen …
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel?
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
WEG Wer macht Jahresabrechnung bei Verwalterwechsel? Diese Pflicht trifft alten Verwalter auch nach Vertragsende. Der Fall: Ein Wohnungsverwalter konnte seine Kunden einer Münchner Anlage wohl nicht zufrieden stellen. Jedenfalls entschieden …
Vermietung von Stellplatz nur bei faktischer Zuordnung zur Wohnung?
Vermietung von Stellplatz nur bei faktischer Zuordnung zur Wohnung?
| 07.10.2021 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Der Fall: Ein Immobilieneigentümer vermietete seine Wohnung. In dem mit dem Mieter abgeschlossenen Vertrag stand, dass die „Wohnung Nr. 5“ und das "Kellerabteil Nr. 5" an den Mieter vermietet werden. Schließlich findet sich um Vertrag eine …
WEG - Das Wohnungseigentumsgesetz wird modernisiert
WEG - Das Wohnungseigentumsgesetz wird modernisiert
| 28.10.2020 von Rechtsanwalt Finn Streich
Bundestag und Bundesrat haben der Modernisierung des Wohnungseigentumsgesetzes zugestimmt. Darum geht es im Einzelnen: Mieter haben einen Anspruch auf Maßnahmen zur Barrierereduzierung, zum Einbruchschutz oder beispielsweise den Einbau …
WEG-Recht:   Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
WEG-Recht: Die Wohnungseigentümergemeinschaft blockiert eine Modernisierung
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Finn Streich
Was tun, wenn man sich nicht einig wird...? Da Menschen über unterschiedliche Charaktere verfügen und jeder eigene Interessen hat, ist nicht verwunderlich, dass in der Vergangenheit häufig heftiger Streit und Frust über Innovationen …
Freizeitwohnsitz Salzburg
Freizeitwohnsitz Salzburg
| 04.06.2020 von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
Die Nutzung einer Liegenschaft als Freizeitwohnsitz ist in den meisten Salzburger Gemeinden sowohl für Inländer als auch für Ausländer gewissen Beschränkungen unterworfen. Prinzipiell sind drei unterschiedliche Szenarien zu unterscheiden: …
Störenfriede in der Wohnungseigentümergemeinschaft / Troublemakers in the community of owners
Störenfriede in der Wohnungseigentümergemeinschaft / Troublemakers in the community of owners
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Julian Urban
Deutsche Fassung: Das Recht der Wohnungseigentümergemeinschaft ist geregelt im Gesetz über das Wohnungseigentum und das Dauerwohnrecht (Wohnungseigentumsgesetz). Erwirbt eine Person Wohnungseigentum, so wird sie zwingend auch Mitglied der …
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
Makler – welche Regeln bei Immobilien gelten
| 30.07.2019 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Der Hauptstreitpunkt bei der Immobilienvermittlung durch Makler ist regelmäßig die Provision. Die Leistung des Maklers Der Makler kennt den Markt. Seine Leistung beschränkt sich nicht nur auf das Nachweisen von Immobilien oder das …
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
Corona bedingte Vertragsanpassung und Minderung?
| 20.12.2020 von Rechtsanwalt Karsten Kranich
Am 17.12.2020 hat der Bundestag eine ganz wesentliche Regelung zur Mietanpassung für Gewerberaummieter getroffen! Die staatlich angeordneten Schließungen im Rahmen der Covid19 - Corona- Bekämpfung gelten jetzt als Rechtsgrund, um die Miete …