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19.02.2021
von Rechtsanwalt David Sahlender
Berufsunfähigkeitsversicherung und COVID-19 (Corona) Eine Folge von einer Corona Infektion kann sein, dass die berufliche Leistungsfähigkeit stark abnimmt. Viele Versicherungsnehmer fragen sich deshalb, ob sie mit ihrer …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Berlin vom 02.02.2021 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Verspätete Adenokarzinom Diagnose, 11.200,- Euro, LG Berlin, Az.: 35 O 211/18 Chronologie: Der zwischenzeitlich verstorbene Patient befand sich …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Eine große Rolle spielt im Hinblick auf die Scheidung der Unterhalt. Eine Unterhaltspflicht besteht jedoch nicht erst mit einer rechtskräftigen Scheidung, sondern sie besteht in der Regel schon vorher. So haben Kinder grundsätzlich immer …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Nawied Haschimzada
Die Bundesrepublik Deutschland grenzt an insgesamt neun Nachbarländern, wovon die Niederlande und Tschechien für bestimmte illegale Produkte oft und gerne aufgesucht werden. Es geht um Drogen die außerhalb der Grenzen besorgt und dann nach …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Kanzlei Lubberger Lehment Rechtsanwälte, für die Volkswagen AG Abmahnungen wegen Verletzung von Markenrechten durch den Vertrieb von Merchandise-Artikeln (z.B. Bekleidungsstücken). In dem mir …
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17.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
Auch in diesem Jahr 2021 versendet die Rechtsanwaltskanzlei FPS Rechtsanwälte, Rechtsanwälte, für die Firma Microsoft Corporation Abmahnungen wegen Verletzung von Marken- und Urheberrechten durch den isolierten Vertrieb von sog. Product …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 20.05.2020 – 7 TaBV 11/19 Betriebsräte sind nicht dazu gezwungen, aus allen Seminarangeboten das günstigste auszuwählen. Der Betriebsrat hat zwar auch auf die Belange des Betriebes Rücksicht zu nehmen, es …
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16.02.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Schnell nach Hause, zum Geschäftstermin oder zum ersten Date: Blitzer schlagen in den ungünstigsten Momenten zu. Ist man einmal im Kasten, kommt man um ein Ordnungswidrigkeitenverfahren kaum noch herum. Manchmal wundert man sich aber doch, …
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12.02.2021
von Rechtsanwältin Kerstin Hinrichsen-Dreyer
Der Begriff des „Whistlebowers“ ist durch den ehemaligen CIA-Mitarbeiter und Subunternehmer Edward Snowden weltweit bekannt geworden. Er hatte in seiner Funktion 2013 seine Verschwiegenheitspflicht verletzt, indem er streng geheime …
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12.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Rieck
Kann an der Form bzw. Gestaltung eines Fahrrades ein urheberrechtlicher Schutz bestehen? Laut Urteil des EuGH vom 11.06.2020, Az.: C-833/18 ist dies möglich, wenn es sich dabei um eine geistige Schöpfung handelt. Sachverhalt Es handelt sich …
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11.02.2021
von Rechtsanwalt Mike Mesecke
Ein eingetragener Verein kann die Einberufung einer außerordentlichen Mitgliederversammlung nicht mit der Begründung verweigern, eine Präsenzveranstaltung sei wegen der Corona-Pandemie nicht möglich. Dies hat das Oberlandesgericht München …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
Abmahnung der F200 ASG Rechtsanwälte
im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Texas Uns wurde eine Abmahnung der F200 ASG
Rechtsanwälte im Auftrag des Fotografen Will Austin aus Washington
vorgelegt. Wir haben in der Vergangenheit …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Tim Fink
Welche Kündigungsfristen gelten im Arbeitsrecht? Diese Frage beantwortet § 622 BGB ausführlich. Es sind folgende Konstellationen voneinander zu unterscheiden: A. Kündigung durch den Arbeitgeber Während Probezeit bis zu 6 Monaten: Zwei …
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09.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch eine markenrechtliche Abmahnung von der Kanzlei Zierhut IP erhalten? Die Kanzlei ZIerhut IP ist laut eigener Aussage eine internationale Boutique-Kanzlei für Markenschutz. Laut Impressumsangabe ist die tatsächliche …
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09.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
LAG Nürnberg, Urteil vom 18.08.2020 – 7 Sa 152/20 Scheidet die sachgrundlose Befristung des Arbeitsvertrages nach § 14 Abs. 2 TzBfG aufgrund einer Vorbeschäftigung aus, kann der Arbeitgeber die Befristung trotzdem auf eine …
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04.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Persönlichkeitsrechtsrelevante Äußerungen werden nicht nur von Privaten, etwa Zeitungen und Boulevardmagazinen, sondern unter Umständen auch von Staatsdienern getätigt. Gut zu wissen ist dabei, dass sich auch Bürgermeister, Minister und …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Jan Zülch
Bei Gesamtversorgungszusagen, bei denen für die Höhe des Gesamtversorgungsanspruchs das pensionsfähige Arbeitsentgelt bei Ende der Beschäftigung maßgeblich ist, muss bei in Teilzeit beschäftigten Arbeitnehmern die Arbeitszeitquote der …
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08.02.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Steht eine schwere Straftat im Raum oder sind bekannte Persönlichkeiten in Strafverfahren involviert, veröffentlichen Staatsanwaltschaften oder die Polizei regelmäßig Pressemitteilungen über das Geschehene und die Beteiligten. Sie genügen …
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08.02.2021
von Rechtsanwältin Şölen Izmirli
Wenn Blitzeis die Straßen in eine spiegelglatte Eisfläche verwandelt, verlieren immer wieder Autofahrer die Kontrolle über ihr Fahrzeug. Weil sie von dem Wetterphänomen überrascht werden oder die eigenen Fähigkeiten überschätzen. Aber wer …
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05.02.2021
von Rechtsanwalt Bastian Ruge LL.M.
Veräußerungen von Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Polkadot werden nach aktuell herrschender Meinung in der Steuerliteratur und der gegenwärtig zu beobachtenden Behandlung durch die Finanzverwaltung als private Veräußerungsgeschäfte …
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05.02.2021
von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Der Betriebsrat hat durch den Betriebsausschuss oder einen nach § 28 BetrVG gebildeten Ausschuss gem. § 80 Abs. 2 S. 2 BetrVG das Recht, in die Listen über die Bruttolöhne und -gehälter Einblick zu nehmen. Damit kann der Betriebsrat seine …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Jörn Blank
Durch die Corona-Pandemie sind zahlreiche Mieter von gewerblichen Immobilien in schweres Fahrwasser geraten. Dabei geht es nicht nur um Betriebe die direkt von behördlichen Schließungen betroffen waren oder sind, wie Einzelhandel, …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Dr. Severin Riemenschneider LL.M. Eur.
Das Thema Cybermobbing ist sehr aktuell und betrifft viele Jugendliche, die im Zeitalter von Social Media aufwachsen. Aber nicht nur die Jugend ist von dieser Problematik betroffen. Nicht selten werden auch Erwachsene Opfer von Cybermobbing …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Haben Sie auch ein Schreiben Hauptzollamt Dresden erhalten in welchem sie darüber informiert werden, dass von Ihnen bestellte Ware aus dem Ausland einbehalten wird? Unsere Mandantschaft blickt und sein Schreiben des Hauptzollamt Dresden …