634 Ergebnisse
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die iOcean UG (haftungsbeschränkt) zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch so ein Schreiben erhalten haben, sprechen Sie mich an. Zur Tätigkeit von Rechtsanwalt S.: …
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25.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mal wieder eine Abmahnung von Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Gern berate ich auch Sie. Zu der Tätigkeit des Vereins: Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. ist ein seit 1975 tätiger …
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21.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Versandhandelslogo Der Verkauf von Humanarzneimitteln im Internet ist seit Längerem nur dann zulässig, wenn der Internethändler in das Versandhandelsregister des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte eingetragen ist und ein …
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20.05.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer Abmahnung, sei es im Wettbewerbsrecht, Markenrecht oder im Urheberrecht, wird in der Regel immer die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Fast immer ist der Abmahnung eine Unterlassungserklärung beigefügt, …
20.05.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Seit Dezember 2020 dürfen Verstöße gegen Informationspflichten im Internet durch Wettbewerber nur noch sehr eingeschränkt abgemahnt werden. Hintergrund der Gesetzesänderung waren die massenhaften Abmahnungen in der Vergangenheit aufgrund …
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16.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 Änderungen im Unterlassungsklagengesetz (UKlaG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses Ziel …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit dem „Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs“ erfolgten im Dezember 2020 weitreichende Änderungen im Wettbewerbsrecht (UWG). Unter anderem ging es dem Gesetzgeber darum, Onlinehändler besser vor Abmahnungen zu schützen. Um dieses …
29.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Auch bei berechtigten Abmahnungen kommt es immer mal wieder vor, dass deutlich überzogene Forderungen aufgestellt werden. In diesem Fall gilt der Grundsatz: Wer sich nicht wehrt, der lebt verkehrt. Nur wie? Das ist die spannende Frage. Und …
28.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde erneut eine Abmahnung von Stephan Schulze über die Kanzlei Klier & Ott zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit von Stephan …
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28.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mit Urteil vom 28.04.2022 zum Aktenzeichen C-319/20 hat der Gerichtshof der Europäischen Union festgestellt, dass Verbraucherschutzverbände unabhängig von der konkreten Verletzung des Rechts einer betroffenen Person und ohne entsprechenden …
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27.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Reden wir nicht lange drum herum: Nach meiner Erfahrung ist eine Abmahnung in den meisten Fällen in der Sache selbst berechtigt. Natürlich kann man sich immer über einzelne Detailfragen streiten. Aber wenn es dabei um wirtschaftlich …
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21.04.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung der Kanzlei Schoeder für die MissionDirect eCommerce GmbH wegen Privatverkauf bei eBay zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …
21.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Bei einer berechtigten Abmahnung sieht die außergerichtliche Lösung im „Normalfall“ so aus, dass der Abgemahnte eine Unterlassungserklärung abgibt und dass sodann noch über eine Einigung hinsichtlich der weiteren offenen Ansprüche auf …
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02.06.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben mit einer Vertragsstrafenforderung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine Vertragsstrafe an den Verein zahlen sollen, berate ich gern auch Sie. Zu der Abmahntätigkeit …
19.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Es klingt fast zu schön, um wahr zu sein: Wenn beim Verhandeln nicht auf die Positionen und konkreten Forderungen abgestellt werde, sondern vielmehr auf die dahinter liegenden Interessen, dann könne eine für beide Seiten zufriedenstellende …
05.04.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung der HP Europe B.V. über die Kanzlei Baker & McKenzie zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zum Vorgehen der HP Europe B.V.: Ich hatte hier …
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29.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde wieder einmal eine Abmahnung vom vgu Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung zur Verfügung. Zu der …
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23.03.2022
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn sich unter den Posteingängen eine Abmahnung befindet, kochen die Emotionen schon mal hoch. Das ist zwar einerseits nachvollziehbar, insbesondere wenn mit dem Abmahnschreiben direkt eine Zahlung von mehreren hundert und manchmal sogar …
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16.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Bei einem Wettbewerbsverstoß oder Markenrechtsverstoß wird der Sachverhalt in einer Abmahnung erläutert. Es wird zudem zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Eine strafbewehrte Unterlassungserklärung bedeutet, …
15.03.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung vom Deutscher Konsumentenbund e.V. wegen der Bewerbung von Wein mit „bekömmlich“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine Beratung …
30.01.2023
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
In den Vertragsstrafenverfahren des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. (IDO) gab es in der letzten Zeit unterschiedliche Neuigkeiten. Aus Sicht der Betroffenen kann man diese …
OLG Stuttgart stellt klar: Amazon-Händler haftet für Wettbewerbsverstöße der von ihm genutzten ASINs
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22.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Verkäufer bei Amazon nutzen in der Regel Artikelbeschreibungen (ASINs), die bereits vorhanden sind. Wenn ein Produkt bereits im Produktkatalog von Amazon gelistet ist, besteht die Verpflichtung, diese Artikelbeschreibung (ASIN) zu nutzen. …
21.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde uns wieder einmal ein Schreiben von Rechtsanwalt S. für die Sachse Vertriebs GbR vorgelegt wegen des Angebotes von Desinfektionsmitteln, vorliegend der Marke Sterillium pure. In dem Schreiben wird gerügt, dass ein …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Hier in der Kanzlei wurde mir wieder einmal eine Abmahnung des Vereins gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. wegen fehlendem Grundpreis zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch abgemahnt worden sind, stehe ich Ihnen gerne für eine …