5.442 Ergebnisse für Eigentum
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
… wenn ein Gegenstand im Eigentum eines anderen steht und objektiv sein Verkehrswert einen Wert von 750,00€ hat oder diesen übersteigt. Dieser Sache muss ein erheblicher Schaden drohen. Es ist jedoch nicht erforderlich, dass der Schaden …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… abzuschließen, Eigentum zu erwerben oder als Kläger bzw. Beklagter vor Gericht aufzutreten. Ein wesentliches Merkmal des Vereins ist seine Struktur, die durch zwei Hauptorgane gekennzeichnet ist: den Vorstand und die Mitgliederversammlung …
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01.03.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… der Immobilie informieren. Die Übergabe eines Energieausweises beim Verkauf einer Immobilie ist übrigens Pflicht und ein Verstoß dagegen stellt eine Ordnungswidrigkeit dar. Offenbar werden viele Eigentümer erstmals beim Beschaffen …
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08.02.2024
von Rechtsanwalt und Steuerberater Christian Münch
… nicht nur bei fremden Erwerbern, sondern auch beim Verkauf an den Ehegatten. Ist z.B. ein Ehegatte alleiniger oder hälftiger Eigentümer eines Vermietungsobjekts, steht es ihm frei, die Immobilie bzw. seinen Anteil an den Ehegatten zum aktuellen …
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18.03.2024
von Rechtsanwalt Mag. Stefan Gamsjäger
… durchgeführt wurden. Nicht überraschend ist die Reaktion der jeweiligen Eigentümer auf die ständigen Kontrollen - viele fühlen sich belästigt, und einige sprechen sogar von "Gestapo-Methoden". Es ist wichtig zu betonen, dass in einem solchen Fall …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… des Geschmacksmusters für den Lego-Spielstein mit vier Noppen in der Mitte, der von einem Konkurrenten angefochten wurde. EUIPO erklärt Schutz für nichtig : Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) hatte 2019 den Schutz des Lego …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… oder Fahrten unter Drogeneinfluss die beteiligten Fahrzeuge eingezogen werden können. Und das selbst dann, wenn der Täter nicht Eigentümer dieses Fahrzeugs ist. Dabei soll die Einziehung der Kraftfahrzeuge nicht an Grenzwerten fest gemacht werden …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Avv. Dr. Roberto Nicolini
… diese Bedürfnisse zu erfüllen. Und damit meine ich sowohl Eigentümer von Einzelhäusern als auch diejenigen, die in Wohnungen in Gebäuden leben. Aber was sagt das Gesetz dazu? Diese Frage wurde mir schon oft gestellt, denn als Jurist habe …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
… zu unterstützen und zu stärken, hat das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) den mit Spannung erwarteten EUIPO KMU-Fonds für das Jahr 2024 ins Leben gerufen. Diese Initiative zielt darauf ab, KMU finanzielle Unterstützung …
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15.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
… Strohmann-Geschäfte: Einsatz von Strohmännern, um Transaktionen im Namen des Täters durchzuführen, um die Identität des wahren Eigentümers zu verbergen. Die strafrechtliche Verfolgung der Geldwäsche erfordert oft komplexe Ermittlungen …
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22.05.2024
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
… Eigentümer eines Grundstücks in Nordrhein-Westfalen, das mit einem nach Süden ausgerichteten Reihenhausbungalow bebaut ist. Ihr 10 mal 10 Meter großer Garten grenzt an eine öffentliche Grünanlage der beklagten Stadt. In dieser Grünanlage …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
… es zu einer Gesamtrechtsnachfolge sämtlicher zur BAG gehörenden Aktiva und Passiva , indem der Erwerber neuer Eigentümer der BAG wird. Für die Übertragung der Gesellschaftsanteile müssen die Gesellschafter einen Gesellschafterbeschluss fassen, mit dem die Übernahme …
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02.02.2024
von Rechtsanwalt Nicolai Utz
… nun tatsächlich Eigentümer geworden und kann das auch nachweisen, gibt es grundsätzlich zwei Möglichkeiten, wie man mit der Immobilie weitermacht: behalten und nutzen oder verkaufen. Möglichkeit 1: Immobilie behalten und nutzen Vor allem wenn man selbst …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
… vier folgen die Abfrage des Nettoeinkommens, des monatlichen Nebeneinkommens, die Angabe über eine etwaige Kurzarbeit, die monatliche Warmmiete sowie ob es bestehendes Eigentum gibt. Im nächsten Schritt wird ein „Gratis-Geschenk“ beworben …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Christian Berger
… wir die Anmeldung einer deutschen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder die Anmeldung einer Unionsmarke beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) empfehlen. Es kann sinnvoll sein, Ihre Marke gleichzeitig …
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07.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
… Wirkung in das Eigentum des Anteilserben übergehen. g. Ausscheiden und Abfindung Kündigungsrechte ermöglichen Gesellschaftern ein selbstbestimmtes Ausscheiden aus der Gesellschaft, wobei Form und insbesondere Frist der Kündigung festzulegen …
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31.01.2024
von Anwalt Luka Vodinelic
… der serbischen Sprache nicht mächtig ist. Die Anwesenheit des Käufers beim Vertragsabschluss ist nicht unbedingt erforderlich, da der Verkäufer eine Vollmacht z.B. einem Anwalt ausstellen kann. Wann wird man Eigentümer der Immobilie …
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01.02.2024
von Rechtsanwalt Łukasz Kuniewski LL.M.
… vorgesehen ist. Örtliche Raumordnungspläne werden auf den Websites der jeweiligen Gemeinde veröffentlicht. Im Falle von Wohnungen ist es ratsam zu überprüfen, ob zugehörige Räume und Parkplätze Eigentum mit Grundbuch oder nur das alleinige …
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31.01.2024
von Rechtsanwältin Lena Hoffarth
… Er ist verpflichtet, sowohl die Gesundheit der Arbeitnehmer am Arbeitsplatz zu schützen (technischer und medizinischer Arbeitsschutz) als auch das Eigentum der Arbeitnehmer, z. B. Kleidung oder Fahrzeuge, zu schützen. Eine Reihe spezieller gesetzlicher …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… anstreben. Für einen Schutz in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union kann beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine sogenannte Unionsmarke beantragt werden. Das EUIPO hat ihren Sitz in Alicante, Spanien …
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30.01.2024
von Rechtsanwalt Gerald Freund
… sich die Frage, ob der individuelle Eigentümer oder die Gemeinschaft für die Kosten aufkommt. Häufig regeln die Staturen der Eigentümergemeinschaft, dass die Kosten der Instandhaltung exklusiv einem einzelnen Eigentümer zur Nutzung zugewiesener …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Michael Below LL.M.
… ist auch der Schutz des geistigen Eigentums ein zentrales Thema. Urheberrechte, Patentrechte oder Markenrechte müssen beachtet werden. Auch hier sorgt ein Rechtsanwalt für die notwendige rechtliche Sicherheit. Die Vertragsgestaltung im IP Recht …
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30.01.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
… wird. 7. Auflassungsvormerkung Die Auflassungsvormerkung ist ein wichtiges Sicherungsinstrument für den Käufer. Es erfolgt der Eintrag des Käufernamens im Grundbuch, sodass der Eigentümer die Immobilie nicht anderweitig veräußern kann. Umgekehrt …
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13.03.2024
von Patentanwalt Dr. Jochen Reich
In der heutigen wettbewerbsintensiven Geschäftswelt spielt geistiges Eigentum, insbesondere Patente, eine entscheidende Rolle beim Schutz innovativer Ideen und Produkte. Viele Erfinder und Unternehmen realisieren jedoch möglicherweise …