347 Ergebnisse für Dienstvertrag

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Ausfallgage bei Absage der Vorstellung
Ausfallgage bei Absage der Vorstellung
| 27.02.2017 von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Dienstvertrag oder um einen Werkvertrag (dies hängt von den Umständen des Einzelfalls ab). Wenn das Theater den Theaterabend absagt und kein außerordentlicher Kündigungsgrund vorliegt, können die KünstlerInnen jedenfalls einen Teil …
Aktuell zahlreiche Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform
Aktuell zahlreiche Abmahnung wegen fehlendem Link zur OS-Plattform
| 21.01.2017 von Rechtsanwalt Dr. iur. Marc Sturm
… die ihren Wohnsitz in der EU haben, Kauf- oder Dienstverträge abschließen. Die Informationspflicht gilt unabhängig davon, ob der Unternehmer überhaupt eine solche alternative Streitschlichtung bzw. Streitbeilegung anbieten möchte. Auch die Anzahl …
Das Ende der Fallschirmlösung
Das Ende der Fallschirmlösung
| 30.11.2016 von Rechtsanwältin Andrea Hellmann
… Ab dann können Vermittler keine Sicherheit mehr vor den Folgen von Scheinwerkverträgen bieten. Scheinwerk- und -dienstverträge mit Arbeitnehmerüberlassungserlaubnis sollen dann der Überlassung ohne Erlaubnis gleichgestellt werden …
Streit zwischen Gesellschaftern: Konfliktführung und Konfliktlösung
Streit zwischen Gesellschaftern: Konfliktführung und Konfliktlösung
| 23.11.2016 von Rechtsanwalt Matthias Borth LL.M.
… grundsätzlich zu jeder Zeit und ohne besonderen Grund niederlegen. Er setzt sich jedoch Haftungsrisiken gegenüber der Gesellschaft aus, sofern er seine Organstellung zur Unzeit beendet. Auch die Kündigung seines Dienstvertrages befreit …
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
„Ich hab doch gar nichts unterschrieben…“
| 14.11.2016 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
… Grundstücke, diese müssen notariell beurkundet werden. Nicht nur Kaufverträge, auch Arbeitsverträge, Dienstverträge und Werkverträge können mündlich abgeschlossen werden. Der Auftrag, ein Paar Schuhe neu zu besohlen, ist rechtlich …
Leiharbeit wird reformiert
Leiharbeit wird reformiert
| 28.10.2016 von Rechtsanwälte Zipper & Partner
… dass die Arbeitnehmerüberlassung im Vertrag als Arbeitnehmerüberlassung ausdrücklich gekennzeichnet und in der Person des jeweiligen Leiharbeitnehmers konkretisiert sein muss. Dies fehlt derzeit bei Werk- oder Dienstverträgen, die aufgrund …
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
Vertragsrecht: Vertragsprüfung auch im privaten Bereich
| 08.10.2016 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… Oft bringen diese Schuldverhältnisse langfristige Bindungen oder hohe Kaufpreise mit sich, zum Beispiel beim Abschluss von KFZ-Kaufvertrag Dienstvertrag Darlehensvertrag Architektenvertrag Wartungsvertrag Hauskaufvertrag Bauvertrag …
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
Das IT-Projekt und warum es wichtig ist, einen Vertrag abzuschließen
| 28.09.2016 von Rechts- und Fachanwalt Dominic Baumüller LL.M. Eur.
… und Risikomanagement? Welchen Vertrag schließt man überhaupt ab? Liegt ein Dienstvertrag (allenfalls die Tätigkeit ist geschuldet) oder ein Werkvertrag (am Ende der Leistung muss ein Erfolg vorliegen) vor? Was passiert mit so genannten Change request …
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: wann ist ein Mitarbeiter Arbeitnehmer?
| 07.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… das Vertragsverhältnis nicht eigentlich als freier Dienstvertrag hätte ausgestaltet werden sollen (BAG, Urteil vom 21. April 2005 – 2 AZR 125/04 –, juris) . Beispiel: In der Praxis kommt es häufig vor, dass die Vertragsparteien eigentlich …
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
Scheinselbstständigkeit und Arbeitnehmerbegriff: Bundesarbeitsgericht zur persönlichen Abhängigkeit
| 05.09.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen. Persönliche Abhängigkeit maßgeblich: Die arbeitsgerichtliche Rechtsprechung unterscheidet den freien Dienstvertrag vom Arbeitsvertrag maßgeblich danach, ob …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung / Schein-Werkvertrag: keine Fiktion gemäß §§ 9, 10 AÜG
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung / Schein-Werkvertrag: keine Fiktion gemäß §§ 9, 10 AÜG
| 26.08.2016 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
… oder Dienstverträge vereinbart werden, tatsächlich aber eine Arbeitnehmerüberlassung vorliegt. Entscheidend ist, ob der (Leih-)Arbeitnehmer in den Betrieb und die Struktur des Entleihers eingebunden (und der Entleiher weisungsberechtigt) ist – dann …
OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
OLG Celle schwächt Vorstände von Aktiengesellschaften
| 01.08.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… Fällen nur durch ihre jeweiligen Anstellungsverträge. Da es sich dabei um Dienstverträge mit bestimmter Laufzeit handelt, können diese nämlich nicht ohne wichtigen Grund vorzeitig gekündigt werden. Dies führt in der Praxis dazu …
KTG Agrar SE: „Großbauerndämmerung“: Vorstand Siegfried Hofleitner geht ... oder wurde er gegangen?
KTG Agrar SE: „Großbauerndämmerung“: Vorstand Siegfried Hofleitner geht ... oder wurde er gegangen?
| 15.07.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… niedergelegt sowie um die Beendigung seines Dienstvertrages gebeten.“ Entweder stand er demnach den neuen Herren in seinem Konzerns aktiv im Weg, oder es fand sich kein früherer Geschäftspartner mehr, der bereit gewesen wäre bei der Sanierung …
Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer?
Kündigungsschutz für GmbH-Geschäftsführer?
| 06.07.2016 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
… des Gekündigten voraus. GmbH-Geschäftsführer sind aber regelmäßig keine Arbeitnehmer. Von diesem Grundsatz gibt es drei Ausnahmen: In manchen Geschäftsführer-Dienstverträgen wird die Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetzes vereinbart …
Selbstbedienung statt Traumhochzeit – muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?
Selbstbedienung statt Traumhochzeit – muss die Zeche trotzdem bezahlt werden?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
… verschiedene Vertragstypen, die jeweils unterschiedliche Rechtsbehelfe haben. Der Service einer Gaststätte ist rechtlich als Dienstleistung einzuordnen. Beim Dienstvertrag steht den Vertragsparteien grundsätzlich kein Minderungsrecht zu, sondern …
Personaleinsatz – Werkverträge, Arbeitnehmerüberlassung, Scheinselbstständigkeit
Personaleinsatz – Werkverträge, Arbeitnehmerüberlassung, Scheinselbstständigkeit
| 15.06.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
… Der Dienstvertrag ist so nah an der AnÜ, dass man nur sagen kann: Finger weg! Sehr gefährlich ist auch der Einsatz von sog. Freelancern, die meist gar nicht so frei sind. Hier gerät man ganz schnell in unter Verdacht, Scheinselbständige …
Umgehung des Arbeitsrechts durch Werkverträge/unwirksame Arbeitnehmerüberlassung
Umgehung des Arbeitsrechts durch Werkverträge/unwirksame Arbeitnehmerüberlassung
| 02.06.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… als ein Einzelfallthema. Die Politik bemüht sich derzeit verstärkt darum, Praktiken zu unterbinden, bei denen das Arbeitsrecht durch die missbräuchliche Anwendung von Werk- und Dienstverträgen umgangen werden soll. Man muss dabei immer …
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
OP-Schwester arbeitet nicht selbstständig
| 01.06.2016 von Rechtsanwaltskanzlei Sabine Hermann
Zum Sachverhalt: Die Klägerin, eine staatlich anerkannte Fachkrankenschwester für operative Funktionsbereiche, schloss im Jahr 2013 mit einem Klinikum einen Dienstvertrag ab. Dieser sah unter anderem vor, dass die Klägerin als freie …
Rechte und Pflichten im Ausbildungsstall
Rechte und Pflichten im Ausbildungsstall
| 19.04.2016 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
… zugeschnittene Vertrag ist als Dienstvertrag zu qualifizieren. Dies folgt daraus, dass der Ausbilder in aller Regel keine Garantie für das Erreichen fester Ausbildungsziele übernehmen wird. Nach der gesetzgeberischen Wertung sind Dienstleistungen …
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
Scheinselbstständigkeit mit eindeutigem Vertrag vermeiden
| 09.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… Stolperstein: So sollte das Papier die Überschrift Dienstvertrag und nicht Arbeitsvertrag haben – damit kein Missverständnis über ein Arbeitsverhältnis mit einem festen Beschäftigten entsteht. Folgende Punkte sollten ebenfalls vertraglich …
Gesetzliche Neuregelung zum Arbeitnehmerbegriff - Klarheit zum Thema "Scheinselbstständigkeit"?
Gesetzliche Neuregelung zum Arbeitnehmerbegriff - Klarheit zum Thema "Scheinselbstständigkeit"?
08.03.2016 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… sich mit einer Neuregelung des § 611a BGB und soll „eine Abgrenzung des Arbeitsvertrages von anderen Vertragsgestaltungen (Werkvertrag, selbstständiger Dienstvertrag) gewährleisten“. Die Gesetzesbegründung sieht vor, dass dieser Regelung …
Wenn das Kind nicht in die Kita will …
Wenn das Kind nicht in die Kita will …
| 18.02.2016 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… verschiedener Vertragstypen – hier miet- und dienstvertragliche – beinhaltet. Weil vorliegend die Elemente eines Dienstvertrags nach den §§ 611 ff. Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) überwogen, konnten die Eltern eine fristlose Kündigung nach § 626 …
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
Behandlungsfehler bei Tieren – wann haftet der Tierarzt?
| 13.01.2016 von Rechtsanwalt Maik Hieke
… risikoreich ist bis hin zum Totalverlust und andererseits hohe finanzielle Interessen eine Rolle spielen.“ Eine Aufklärungspflicht ergibt sich hier also aus dem Dienstvertrag – somit wird sich über die Rechtsprechung damit doch wieder …
Sonderkündigungsrecht bei Umzug des Fitnessstudios?
Sonderkündigungsrecht bei Umzug des Fitnessstudios?
26.10.2015 von anwalt.de-Redaktion
… AG) Brandenburg entscheiden. Kündigungsmöglichkeiten beim Fitnessclub Der Fitnessstudiovertrag ist im Gesetz nicht ausdrücklich geregelt. Egal, ob man ihn letztlich als Mietvertrag, Dienstvertrag oder als Kombination von beidem ansieht …