2.761 Ergebnisse für Wettbewerb

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Der verkürzte Versorgungsweg als Sackgasse
Der verkürzte Versorgungsweg als Sackgasse
| 05.01.2009 von Rechtsanwalt Holger Barth
… zu verweisen (dies unbeschadet sachlich begründeter Empfehlungen). Auch darf er für die Verordnung von Hilfsmitteln keine wirtschaftlichen Vorteile („Kick-Backs") annehmen. Am Rande dieser auch einem fairen Wettbewerb dienenden Vorgaben …
Werbung mit der Ankündigung "20 % auf alles"
Werbung mit der Ankündigung "20 % auf alles"
| 19.12.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
… unlauteren Wettbewerbs, nahm die Beklagte auf Unterlassung in Anspruch. Sie hat die Auffassung vertreten, die Aktion sei wegen Irreführung der Verbraucher wettbewerbswidrig. Sie hatte aufgrund von Testkäufen festgestellt, dass für vier Artikel …
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
Partnervermittlung - Bauernfängerei in Sachen Liebe
| 04.12.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… den unlauteren Wettbewerb), weil dem Kunden suggeriert wird, er könne zu dieser konkreten Person Kontakt aufnehmen. In Wahrheit geht es nur um den Abschluss eines Vermittlungsvertrags mit dem Institut. Ein Leser fiel auf die Kontaktanzeige herein …
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
Glücks- und Gewinnspiele - Die Rechtslage in Deutschland
| 19.11.2008 von Rechtsanwalt Ludwig Rentzsch
… der wettbewerbs- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen prinzipiell von jedem veranstaltet werden. Aber auch was Glücksspiele anbelangt, so ist trotz der momentanen nationalen Rechtslage in Bezug auf den expandierenden Glücksspielmarkt …
Erneute technische eBay-Panne: Falsche Rücknahmebedingungen
Erneute technische eBay-Panne: Falsche Rücknahmebedingungen
| 19.11.2008 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Wettbewerber zu zahlen, die in der Regel bei mindestens 5.000,00 EUR liegt. Sollte es erneut zu einer technischen Panne bei eBay kommen, wäre der eBay-Händler daher zur Zahlung dieser Vertragsstrafe verpflichtet. Ob Regress bei eBay genommen werden kann, ist fraglich und wird wohl derzeit "intern" heftig diskutiert.
Gesetz zur Modernisierung der GmbH (MoMiG)
Gesetz zur Modernisierung der GmbH (MoMiG)
| 15.09.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
… Durch ein Bündel von Maßnahmen wird die Attraktivität der GmbH nicht nur in der Gründung, sondern auch als „werbendes", also am Markt tätiges Unternehmen erhöht und werden Nachteile der deutschen GmbH im Wettbewerb der Rechtsformen ausgeglichen. a …
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
… in unzulässiger Weise benachteiligen, geeignet ist, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und der Verbraucher nicht nur unerheblich zu beeinträchtigen. Denn durch rechtswidrige AGB könnten Kunden davon abgehalten werden, berechtigte …
Das MoMiG kommt - Das Gründen einer Firma wird einfacher
Das MoMiG kommt - Das Gründen einer Firma wird einfacher
| 30.06.2008 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… den internationalen Wettbewerb. Bestehende Nachteile werden ausgeglichen, die Vorteile bleiben. Es wird einen besseren Schutz der Gläubiger in Fällen der Krise und der Insolvenz geben. Die GmbH wird – wieder - eine moderne, schlanke Rechtsform für …
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
Kaskoschaden: Verlust des Versicherungsschutzes droht bei Erstattung der Selbstbeteiligung
| 19.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… ein Wettbewerbsverband. Der BGH hatte nun über die Revision der beklagten Kfz-Werkstatt zu entscheiden. Der BGH urteilte, dass die streitgegenständliche Werbung gegen §§ 3, 4 Nr. 1 UWG (Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb) verstößt . Die o.g. Werbung …
Fußball-EM 2008 II: Fit in Fair Play
Fußball-EM 2008 II: Fit in Fair Play
| 12.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… das laufende und das nächste Spiel des Wettbewerbs gesperrt. Hat der Spieler ein grobes Foul begangen, gewalttätig gespielt, einen anderen angespuckt oder ein Tor durch unzulässiges Handspiel verhindert, so kann ihn der Schiedsrichter …
Fußball-EM 2008 I: Fit in Fair Play
Fußball-EM 2008 I: Fit in Fair Play
| 06.06.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… zur Europameisterschaft über die wichtigsten Regeln für das Turnier und die einzelnen Spiele informieren. Für den Wettbewerb gilt das Reglement der UEFA (Union of European Football Associations) und zusätzlich für die Spiele die Regeln des IFAB …
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
Wettbewerbsrecht: Fehlerhafte Preisauszeichnung
| 03.04.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… bei der Preisauszeichnung eine Rolle spielen. Irreführende Werbung, §§ 3, 5 UWG Gemäß § 3 Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) sind Wettbewerbshandlungen unzulässig, die Konkurrenten und Verbraucher nicht nur unerheblich beeinträchtigen …
Wettbewerbsverstoß durch versteckten Versandkostenhinweis?
Wettbewerbsverstoß durch versteckten Versandkostenhinweis?
| 05.03.2008 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… gegenüber Handel und Gewerbe zu stärken und den Wettbewerb zu fördern. Der BGH entschied, dass Internetangebote nicht bereits dann gegen die Preisangabeverordnung verstoßen, wenn neben der Abbildung der Ware nur der Preis genannt …
Virtueller Angriff der Konkurrenz
Virtueller Angriff der Konkurrenz
| 13.02.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Im Geschäftsleben hält sich die Konkurrenz nicht immer an die Spielregeln des Wettbewerbs. Diese Erfahrung musste auch ein Unternehmen machen, dessen Konkurrent die Firmen-Homepage mit ständigen Abfragen blockierte. Daraufhin wurde die IP …
Schutz für Website-Gestaltung
Schutz für Website-Gestaltung
| 12.02.2008 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… und deren Wechsel und der Entsprechung der Verwendung der Farben im Text gegeben. Da die dortigen Parteien Wettbewerber waren, wurde der Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Keinen Schutz genießt nach der Rechtsprechung dagegen der bloße digitale …
Rechtsschutz für Vertragsärzte gegen Krankenhausambulanzen nach § 116b Abs. 2 SGB V
Rechtsschutz für Vertragsärzte gegen Krankenhausambulanzen nach § 116b Abs. 2 SGB V
| 15.01.2008 von Rechtsanwalt Holger Barth
Die durch das Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-WSG) eröffnete Regelung, der zufolge die Krankenhausplanungsbehörden der Länder zugelassene Krankenhäuser zur ambulanten Erbringung …
Mein Mitarbeiter – ein Wirtschaftsspion?
Mein Mitarbeiter – ein Wirtschaftsspion?
| 23.10.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verpflichtet. Auszubildende dürfen darüber hinaus auch nach § 9 des Berufsbildungsgesetzes keine Betriebsinterna ausplaudern ebenso wenig wie Betriebsratsmitglieder nach § 79 …
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
Mehr Verbraucherschutz bei kostenpflichtigen Telekommunikationsdiensten (0900er-Nummern & Co.)
| 13.09.2007 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… die Bundesnetzagentur. Rechtsfolgen von Verstößen: Abmahnung und Wegfall des Entgeltanspruchs Verstöße gegen die genannten Vorschriften sind in der Regel als unlautere Wettbewerbshandlung nach dem UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb
Abmahnsicherheit für Homepages
Abmahnsicherheit für Homepages
| 23.07.2007 von Kanzlei Recht und Recht
… sich auf einmal im Wettbewerb mit allen Unternehmen, die auf dem gleichen Gebiet tätig sind, ganz gleich ob das Unternehmen in München, Berlin oder Sprockhövel sitzt. Dadurch haben diese Unternehmen dann die Möglichkeit, einen Wettbewerbsverstoß …
„Drei, zwei, eins … meins!“ bald auch bei Zwangsversteigerungen?
„Drei, zwei, eins … meins!“ bald auch bei Zwangsversteigerungen?
| 26.06.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… geschaffen, der Wettbewerb zwischen den Gerichtsvollziehern etabliert und somit das Gerichtsvollzieherwesen effizienter werden. Der Gläubiger soll dem entsprechend innerhalb seines Gerichtsbezirks wählen können, welchen Gerichtsvollzieher …
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
Gaspreiserhöhungen sind gerichtlich überprüfbar
| 14.06.2007 von Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
… eine Preiserhöhung offenzulegen und Transparenz gegenüber dem Kunden und dem Gericht zu belegen - etwas, das Angesichts des langsam anlaufenden Wettbewerbs auch auf dem Gasmarkt sicher schwerfallen wird. Freilich bleibt den Gaskonzernen somit …
Zulassungsbeschränkungen für Zahnärzte (sollen) fallen
Zulassungsbeschränkungen für Zahnärzte (sollen) fallen
| 24.04.2007 von Speckhardt & Coll. Rechtsanwälte
… und den damit verbundenen Patientenstamm zu übernehmen. Dieses wird sich auch in Zukunft nicht ändern. Im Gegenteil: es könnte möglich sein, dass aufgrund des verstärkten Wettbewerbs der Verkauf eines rentablen Patientenstamms umso höher wiegt …
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
Anwaltshonorar: Rechtsberatung zum Schnäppchenpreis?
| 22.03.2007 von anwalt.de-Redaktion
… auftreten muss oder die Angelegenheit außergerichtlicher Natur ist. Ihm ist grundsätzlich untersagt, weniger als die gesetzlichen Gebühren zu verlangen. Dadurch werden ein ruinöser Wettbewerb zwischen Anwälten und der damit verbundene …
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay - berechtigte Abmahnung oder reine Abzocke?
Die aktuelle Abmahnwelle bei eBay - berechtigte Abmahnung oder reine Abzocke?
09.11.2006 von Monique Michel anwalt.de-Redaktion
… sie nach § 8 Abs. 3 Nr. 2-4 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) berechtigt sind (z.B. IHK, Verbraucherschutzverbände). Keinesfalls abmahnen dürfen jedoch unbeteiligte Dritte. Was Sie tun müssen bei berechtigter Abmahnung Liegt …