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Krankschreibung am Tag der Kündigung passgenau für die Dauer der Kündigungsfrist – Ein Schelm, wer Böses dabei denkt
Krankschreibung am Tag der Kündigung passgenau für die Dauer der Kündigungsfrist – Ein Schelm, wer Böses dabei denkt
| 22.06.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Für das Bundesarbeitsgericht (BAG) „wird der Beweis krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit in der Regel durch eine ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) geführt. Die ordnungsgemäß ausgestellte AU ist für das BAG das vorgesehene …
Die Vergütung von Betriebsrät:innen auf den Prüfstand?
Die Vergütung von Betriebsrät:innen auf den Prüfstand?
21.06.2023 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Betriebsrät:innen üben ihr Amt ehrenamtlich aus und dürfen - auch in ihrer beruflichen Entwicklung - wegen ihrer Betriebsratstätigkeit weder bevorzugt, noch benachteiligt werden, so ist es § 78 BetrVG zu entnehmen. Die …
Künstliche Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz und die arbeitsrechtlichen Risiken für Arbeitnehmer:innen
Künstliche Intelligenz (KI) am Arbeitsplatz und die arbeitsrechtlichen Risiken für Arbeitnehmer:innen
| 20.06.2023 von Rechtsanwalt Volkan Ulukaya
Die künstliche Intelligenz (deutsch: KI, englisch: AI) ist auf dem Vormarsch. Auch auf Gebieten, die vormals nur der menschlichen Arbeitskraft vorbehalten waren. Die Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten bieten sowohl Arbeitgebern, als auch …
„Ohne Arbeit kein Lohn“ – auch bei einer unwirksamen Kündigung?
„Ohne Arbeit kein Lohn“ – auch bei einer unwirksamen Kündigung?
| 19.06.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Im deutschen Arbeitsrecht herrscht der Grundsatz „Ohne Arbeit kein Lohn“. Die wichtigsten Ausnahmen von diesem Grundsatz werden den Arbeitgebern und Arbeitnehmern bekannt sein: Diese sind die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall und das …
Die Kündigung während der Probezeit
Die Kündigung während der Probezeit
| 16.06.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Kündigungen innerhalb der Probezeit kommen immer wieder vor, wenn die Zusammenarbeit nicht so verläuft, wie sich dies Arbeitnehmer und Arbeitgeber vorstellt. Vielleicht passt es auch zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer nicht so, als dass …
Satzung einer Anbauvereinigung bzw. eines Cannabis Clubs
Satzung einer Anbauvereinigung bzw. eines Cannabis Clubs
| 04.10.2023 von Rechtsanwalt Johannes Nelkenstock
Der erste Schritt zur Gründung eines Cannabis Clubs, CSC, oder auch einer Anbauvereinigung (so der Wortlaut des Gesetzesentwurfes) ist die Erstellung einer Vereinssatzung. Dabei entspricht der (gesetzlich vorgeschriebene) Inhalt bis auf ein …
Hinweisgeberschutzgesetz-was ist zu beachten?
Hinweisgeberschutzgesetz-was ist zu beachten?
| 26.05.2023 von Rechtsanwältin Sonya Taneva
Das Inkrafttreten des HinSchG steht nach der Zustimmung des Bundesrates nun unmittelbar bevor und die Fristen zur Umsetzung sind mitunter knapp bemessen. Es gilt für Unternehmen nun teilweise kurzfristig festzustellen, ob diese von den …
Nichteinstellung aufgrund Transidentität – was habe ich für Rechte?
Nichteinstellung aufgrund Transidentität – was habe ich für Rechte?
| 04.07.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Eine Diskriminierung aufgrund des Geschlechtes oder der sexuellen Identität im Arbeitsleben ist verboten. Zum internationalen Tag gegen Homo-, Bi-, Inter-, und Transphobie und deswegen wollen wir hier mal über einen Fall berichten, den wir …
Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
Das Fragerecht des Arbeitgebers bei Vorstellungsgesprächen
| 17.05.2023 von Rechtsanwältin Jasmin S. Gotzmann
Jeder kennt es, dass unangenehme Gefühl, das Gefühl von Aufregung, wenn man vor einer Prüfung oder kurz vor einem Bewerbungsgespräch steht. Was erwartet mich? Was kommt auf mich zu? Bei den Verhandlungen zwischen Arbeitgeber und Bewerber um …
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
Kündigungsschutzklage eingereicht? Was nun? Der Ablauf im Überblick!
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Wenn Sie aus der Sicht eines Arbeitnehmers eine Kündigung erhalten haben, müssen Sie zunächst einen klaren Kopf bewahren, denn die Zeit ist ein wichtiger Faktor. Wenn Sie eine Kündigungsschutzklage gegen die Kündigung Ihres Arbeitgebers …
Kündigungsschutz während der Elternzeit
Kündigungsschutz während der Elternzeit
15.05.2023 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
Sind Sie betroffen von Mobbinghandlungen ? – Lernen Sie was man (rechtlich) dagegen tun kann!
Sind Sie betroffen von Mobbinghandlungen ? – Lernen Sie was man (rechtlich) dagegen tun kann!
| 13.05.2023 von Rechtsanwalt Björn Kasper
Mobbing am Arbeitsplatz ist leider auch heutzutage immer noch präsent. Vor Allem Vorgesetzte sind häufig die Mobbing Verursacher, wodurch sich die Arbeitnehmer oft nicht trauen, rechtlich dagegen vorzugehen. Mobbing am Arbeitsplatz ist …
Überstundenvergütung: Die Darlegungs- und Beweispflicht liegt beim Arbeitnehmer
Überstundenvergütung: Die Darlegungs- und Beweispflicht liegt beim Arbeitnehmer
| 10.05.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Immer wieder kommt es in der Praxis zu Missverständnissen beim Thema „Überstunden“. In seinem Urteil vom 04.05.2022, Aktenzeichen 5 AZR 359/21, hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun noch einmal festgehalten, dass dem Arbeitnehmer die …
Möglicherweise kein Verfall des Resturlaubs bei der „15-Monatsfrist“
Möglicherweise kein Verfall des Resturlaubs bei der „15-Monatsfrist“
| 03.05.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Wie der EuGH kürzlich entschieden hat, verfallen Urlaubsansprüche der Mitarbeiter nur dann am Ende des Jahres oder mit Ablauf des 31.03. des Folgejahres, wenn der Arbeitgeber zuvor seinen Mitwirkungspflichten nachgekommen ist. Hierbei muss …
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
Recht auf Unerreichbarkeit in der Freizeit
| 16.05.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Schreibt Ihnen Ihr Arbeitgeber auch manchmal in Ihrer Freizeit SMS beispielsweise mit Dienstplanänderungen? Muss man darauf außerhalb der Arbeitszeit reagieren oder kann man die getrost bis Dienstbeginn ignorieren? Mit eben dieser Frage hat …
Was ist zu tun, wenn ich einen Aufhebungsvertrag erhalten habe?
Was ist zu tun, wenn ich einen Aufhebungsvertrag erhalten habe?
| 16.04.2023 von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
Das Arbeitsverhältnis kann auf unterschiedlichem Weg enden: den Tod des Arbeitnehmers, durch den Renteneintritt, durch die den meisten bekannte Kündigung oder auch durch den Aufhebungsvertrag. Die aktuelle Rechtsprechung und die …
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
Rechtsanwältin/Rechtsanwalt - Woran erkenne ich die Qualität?
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Hans-Hermann Dirksen
Es gibt einige Merkmale, anhand derer Sie einen guten Rechtsanwalt erkennen können: Erfahrung: Ein guter Rechtsanwalt verfügt über umfangreiche Erfahrung in seinem Fachgebiet. Er sollte in der Lage sein, Ihre Rechtsfragen schnell und …
Nachweisgesetz
Nachweisgesetz
| 17.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Als Folge der Umsetzung einer EU-Richtlinie aus dem Jahre 2019 kam auf viele Arbeitgeber*innen und Unternehmer*innen zum 1.August 2022 eine wichtige Aufgabe zu, die auf einer Änderung des Nachweisgesetzes (NachwG) beruht und somit …
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
Ein menschenunwürdiger Arbeitsplatz – Schimmel, Kälte und Mäusekot
| 15.03.2023 von Rechtsanwalt Maximilian Wittig
Thüringer Landesarbeitsgericht, Urteil vom 29.06.2022 – 4 Sa 212/21 „Die Beklagte hat die Klägerin menschenunwürdig (...) beschäftigt.“ Aufgrund dieser Feststellung stand für das Thüringer Landesarbeitsgericht fest, dass die Klägerin nicht …
Urlaub verjährt nicht automatisch!
Urlaub verjährt nicht automatisch!
| 13.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Urlaub verjährt nicht automatisch – das hat das Bundesarbeitsgericht mit seinem Urteil vom 20.12.2022 festgelegt. Dabei ging es um eine Steuerfachangestellte, die über mehrere Jahre 101 Urlaubstage angesammelt hatte und diese aufgrund des …
Die Whistleblower-Richtlinie
Die Whistleblower-Richtlinie
| 10.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Die Europäische Union hat bereits 2019 eine „Richtlinie zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden“ verabschiedet. Bis zu diesem Zeitpunkt hatte Deutschland bereits vereinzelt Maßnahmen zum Schutz von Whistleblowern …
BAG Urteil zur Arbeitszeiterfassung - Teil 2
BAG Urteil zur Arbeitszeiterfassung - Teil 2
| 08.03.2023 von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Trotz, dass es bereits lange im Gespräch und die Umsetzung schon längst überfällig war, kam das so genannte „Stechuhr-Urteil“ des Bundesarbeitsgerichts vom 13.09.2022 für viele Arbeitnehmer*innen und Arbeitgeber*innen überraschend. Die …
Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
Rückforderung von Corona-Soforthilfen – OVG entscheidet über Rechtmäßigkeit
| 08.03.2023 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona beherrscht glücklicherweise nicht mehr die Schlagzeilen und nach und nach werden die verschiedenen Schutzmaßnahmen fallengelassen. Die Pandemie ist für viele Unternehmer, Gewerbetreibende, Selbstständige oder Freiberufler aber noch …
Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
Das Jahr ist rum – besteht mein Urlaubsanspruch noch? Und wenn ja, wie lange?
| 01.03.2023 von Rechtsanwalt Fabian Kornek
Wer stets frühzeitig im Kalenderjahr seinen gesamten Jahresurlaub verplant, für den hat der folgende Beitrag voraussichtlich im persönlichen Bereich wenig Relevanz. Für alle andern kann sich die Frage stellen, was mit nicht genommenen …