2.236 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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14.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… bereits ein Schuldanerkenntnis sein. Zum anderen löst ein Folgeverstoß eine schmerzhafte Geldstrafe aus. Denn eine Unterlassung ist laut Gesetz nur unter der Bedingung einer Vertragsstrafe ( Geldstrafe ) zu erklären (= strafbewehrte Unterlassung …
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11.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Unterlassungserklärung führt im Ergebnis zu einem lebenslangen (Unterlassungs-)Vertrag mit der Rechteinhaber. Bei einem Folgeverstoß wird gemäß Unterlassungsvertrag eine schmerzhafte Geldstrafe fällig. Solche Vertragsstrafen belaufen …
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10.06.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… die im Rahmen der Unterlassungserklärung vereinbarten Vertragsstrafen fällig. In der Regel handelt es sich dabei um hohe Geldsummen. Die Situation könnte sich aus rechtlicher Sicht enorm zu spitzen, wenn man zudem geschäftlich handelt. Dann …
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09.06.2021
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
… Media Group GmbH. Hohe Vertragsstrafe in der Zukunft Bei einem Folgeverstoß, d. h. ein erneuter Upload im Internet, wird eine hohe Geldstrafe fällig wird. Es besteht über viele Jahrzehnte hinweg ein finanzielles Risiko für den Erklärenden …
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20.05.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… In einer vorformulierten Unterlassungserklärung könnten Verpflichtungen enthalten sein, die nicht in Ihrem Interesse sind. Beispielsweise könnte die Vertragsstrafe bei Verstoß gegen die Unterlassungserklärung sehr hoch angesetzt sein. Einmal …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Eine Unterlassungserklärung enthält in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Achtung! Soweit eine Unterlassungserklärung …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Hier sollte der beratende Rechtsanwalt in der Regel darauf achten …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… in der Regel für den Fall einer Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe, weshalb dann auch manchmal von einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gesprochen wird. Hier sollte der beratende Rechtsanwalt in der Regel darauf achten, dass die Vertragsstrafe …
18.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Dies ist aber keine …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… für ihren Mandanten von dem Abgemahnten die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung . Eine solche Erklärung sieht für zukünftige Verstöße die Zahlung einer festen Vertragsstrafe an den Abmahnenden …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen ist. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits eine Vorlage für die Abgabe …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die in der Unterlassungserklärung übernommenen Pflichten droht. Bei einem Verstoß drohen hohe Vertragsstrafen, die an den Fotografen zu zahlen sind. Aufgrund meiner Spezialisierung im Urheberrecht und jahrelangen Erfahrung sind mir …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… von übergeordneter Bedeutung, weil hier eine lebenslange Verpflichtung im Raum steht. Diese Bindung kann auch zu neuen Problemen führen: dann nämlich, wenn gegen die Unterlassungserklärung verstoßen wird und eine Vertragsstrafe zu bezahlen …
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29.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Der Abmahnung ist bereits eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt. Diese beigefügte Unterlassungserklärung sieht u.a. die Verpflichtung vor, bei künftiger Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.100,00 € zu zahlen. Darüber hinaus …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Verpflichtungserklärung sollte sorgfältig begutachtet werden, da eine abgegebene Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung lebenslänglich gilt und bei Verstößen eine hohe Vertragsstrafe greift. Wenn auch Sie eine urheberrechtliche Abmahnung der Image …
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25.04.2021
von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
… Vertragsstrafenforderungen konfrontiert. So durften wir einen Fall betreuen, indem unsere Mandantschaft von dem Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. zur Zahlung einer hohen Vertragsstrafe nach einer vorangegangenen Abmahnung und Abgabe …
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19.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Diese Erklärung sei mit einer ausreichend hohen Vertragsstrafe zu versehen, um die Vermutung der Wiederholungsgefahr auszuräumen. Eine vorformulierte Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe on Höhe von 5.100,- € liegt der Abmahnung gleich …
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15.04.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… auch eine strafbewehrte Unterlassungserklärung beigefügt. Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe …
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14.04.2021
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der Unterlassung eine Vertragsstrafe für unseren Mandanten Nach Abschluss des Vergleichs mit der Unterlassungserklärung kam es, wie es kommen musste und die Abmahner wendeten sich erneut an unseren Mandanten: Die betreffenden streitgegenständlichen …
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13.04.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… lebenslang vertraglich an die Gegenseite. Im Falle der Zuwiderhandlung hat er eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe an diese zu zahlen. In Anbetracht der weitreichenden Folgen einer leichtfertigen Reaktion auf die Abmahnung ist es unbedingt …
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12.04.2021
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… einer Vertragsstrafe. Hiermit nicht zu verwechseln ist der wettbewerbsrechtliche Anspruch eines Unternehmers/Mitbewerbers gem. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG. Dieser Anspruch ist viel weiter gefasst. Der Unterlassungsanspruch des Mitbewerbers bezieht …
30.03.2021
von Rechtsanwalt Robin Tafel
… Einerseits könnte dies ein Schuldeingeständnis darstellen, andererseits können pauschale Vertragsstrafen den Abgemahnten unangemessen benachteiligen. In diesem aktuellen Fall sieht die vorformulierte Unterlassungserklärung für jeden Fall …
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26.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… im Zweifel lebenslang vertraglich an die Gegenseite und muss in jedem Fall der Zuwiderhandlung eine nicht unerhebliche Vertragsstrafe zahlen. Eine solche Erklärung sollte daher nicht leichtfertig abgegeben werden. Angesichts …
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26.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
… Mit dieser soll erreicht werden, dass sich der Schädiger dazu verpflichtet, das entsprechende Video nicht noch einmal zu veröffentlichen und sollte er sich daran nicht halten, eine Vertragsstrafe zu zahlen. Natürlich hat der Urheber die Möglichkeit …