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Cannabis und Fahrerlaubnisentziehung
Cannabis und Fahrerlaubnisentziehung
| 30.09.2015 von Rechtsanwältin Simone Fischer
Die Fahrerlaubnisbehörde kann auf Grundlage des § 3 Abs. 1 StVG in Verbindung mit § 46 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) die Fahrerlaubnis entziehen, wenn sich der Inhaber der Fahrerlaubnis als ungeeignet zum Führen von Kraftfahrzeugen …
Nach Verkehrsunfall verklagt – was tun?
Nach Verkehrsunfall verklagt – was tun?
| 02.06.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Doerfer
Wenn Sie als Halter und/oder Führer eines Kraftfahrzeugs an einem Verkehrsunfall beteiligt waren, entscheidet allein Ihr Haftpflichtversicherer darüber, ob der Schaden Ihres Unfallgegners bezahlt wird. In diese Entscheidungsfindung können …
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
Verkehrsunfall: Vollkaskoversicherung oder Unfallgegner in Anspruch nehmen?
| 02.11.2015 von Rechtsanwalt Dr. Maik Bunzel
Nehmen Sie nach einem Verkehrsunfall Ihre Vollkaskoversicherung in Anspruch, müssen Sie die Selbstbeteiligung tragen. Außerdem erhöht sich in der Regel Ihre Versicherungsprämie. Es liegt deshalb auf den ersten Blick nahe, sich an den …
Darf bei einem Stau der Standstreifen benutzt werden?
Darf bei einem Stau der Standstreifen benutzt werden?
| 21.08.2015 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Mit dem Ende der Sommerferien in den ersten Bundesländern nimmt der Verkehr auf deutschen Straßen gerade wieder immens zu. Stau ist vorprogrammiert. Um der ewigen Warterei und dem nervigen Stop-and-go zu entgehen und am Stau vorbeizufahren, …
Kind zerkratzt fremdes Auto: Keine Haftung der Eltern
Kind zerkratzt fremdes Auto: Keine Haftung der Eltern
| 12.07.2018 von Rechtsanwalt Holger Bernd
Das Urteil des Amtsgerichts (AG) München vom 11.12.2017 (Az.: 345 C 13556/17) lässt Eltern aufatmen: Eine Haftung für einen Sachschaden und die damit verbundene Schadensersatzzahlung entfällt, wenn der Schaden durch Überforderung des Kindes …
Abgasskandal Mercedes C 220 – Käufer bekommt Geld zurück
Abgasskandal Mercedes C 220 – Käufer bekommt Geld zurück
| 08.07.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Der Mercedes C 220 d T taucht auf keiner amtlichen Rückrufliste des Kraftfahrt-Bundesamtes auf – eine unzulässige Abschalteinrichtung hat er trotzdem. Das hat zumindest das Landgericht Mönchengladbach mit Urteil vom 27. Juni 2019 …
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren?
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren?
| 24.04.2018 von Rechtsanwalt Mustafa Ertunc
MPU! Kann ich mich gegen Maßnahmen der Behörde wehren? Ein Gutachten beizubringen und sich untersuchen zu lassen, ist als bloße Aufklärungsanordnung nicht gesondert als Auflage anfechtbar. Bei einer solchen Anordnung handelt es sich um eine …
Welche rechtlichen Änderungen bringt 2014?
Welche rechtlichen Änderungen bringt 2014?
| 07.01.2014 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neues Jahr, neue Regeln: Auch 2014 bringt wieder viele rechtliche Änderungen mit sich. Verkehrsteilnehmer etwa erwartet ein neues Punktesystem. Gesteigerte Informationspflichten treffen nicht nur das Inkassowesen, sondern auch …
Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
Verkehrsunfall: Wiederbelebung während Corona?
| 28.10.2020 von Rechtsanwältin Laura Tewes LL.M.
In der dunklen Jahreszeit, die uns bevorsteht steigt momentan nicht nur die Covid19-Infektionszahl, sondern auch die Verkehrsunfallrate. Mit der steigenden Zahl an Infektionen, aber auch Verkehrsunfällen steigt bei vielen auch die …
Führerschein ohne MPU – EuGH-Urteil macht es möglich
Führerschein ohne MPU – EuGH-Urteil macht es möglich
| 19.07.2013 von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
Dank eines Urteils des Europäischen Gerichtshofes gibt es eine Alternative zur medizinisch-psychologische Untersuchung. Bis jetzt waren sogenannte EU-Führerscheine, also Führerscheine, die im Ausland erworben wurden, in Deutschland nicht …
Bußgeld Niederlande - Muss ich meinen Bußgeldbescheid aus Holland bezahlen?
Bußgeld Niederlande - Muss ich meinen Bußgeldbescheid aus Holland bezahlen?
| 15.06.2021 von Rechtsanwältin Stefanie Groothuismink
Sie wurden auf der letzten Dienstreise in den Niederlanden aufgrund einer Geschwindigkeitsüberschreitung geblitzt? Sie waren im Urlaub einen Moment unaufmerksam und sind über die nächste rote Ampel gefahren? Viele AutofahrerInnen haben …
Fahrerflucht und seine schwerwiegenden Folgen – was droht schlimmstenfalls?
Fahrerflucht und seine schwerwiegenden Folgen – was droht schlimmstenfalls?
| 14.04.2018 von Rechtsanwalt und Strafverteidiger Gregor Samimi | Fachanwalt für Verkehrsrecht, Versicherungsrecht und Strafrecht
Der Vorwurf der Fahrerflucht/Unfallflucht birgt den Vorwurf einer schweren Straftat. Die Folgen können gravierend sein. Es drohen mitunter die Entziehung der Fahrerlaubnis, eine Geldstrafe, die Eintragung von Punkten sowie eine Sperrfrist …
Revolution für gelegentliche Cannabis-Konsumenten: MPU vermeidbar, Führerschein ​behalten/zurück!
Revolution für gelegentliche Cannabis-Konsumenten: MPU vermeidbar, Führerschein ​behalten/zurück!
| 04.04.2024 von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz § 13a FeV ist die neue Trumpfkarte und womöglich der „gamechanger“ bei der Frage, ob Personen, die gelegentlich Cannabis konsumieren bei der ersten …
Falsches Überholen von Fahrradfahrern: Straßenverkehrsgefährdung gemäß § 315c StGB
Falsches Überholen von Fahrradfahrern: Straßenverkehrsgefährdung gemäß § 315c StGB
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Uwe Lenhart
Es geschieht am helllichten Tag in einer Einbahnstraße. Auf beiden Seiten parken Autos. Der befahrbare Raum der Straße ist gerade so breit, dass ein Pkw und ein Fahrrad gleichzeitig passieren können. Ein Radfahrer kommt dem Auto mitten auf …
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
Angebot der Einstellung gem. § 153a StPO nach Fahrerflucht – Regress droht!
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Albrecht Popken LL.M.
Einleitung - Regress trotz Einstellung Die Einstellung gegen Geldauflage gem. § 153 a StPO ist in vielen Verfahren ein gutes Ergebnis und häufig auch das Verteidigungsziel eines Strafverteidigers. Doch manchmal birgt die Einstellung der …
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
Trunkenheitsfahrt mit dem Fahrrad
| 17.06.2019 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Betrunken mit dem Fahrrad zu fahren, kann nicht nur gefährlich sein, sondern auch teuer werden und letztendlich sogar zum Entzug des Führerscheins führen. Wer mit über 1,6 Promille Fahrrad fährt, macht sich einer Trunkenheit im Verkehr gem. …
Fahren unter Cannabiseinfluss
Fahren unter Cannabiseinfluss
| 24.03.2020 von Rechtsanwalt Alexander Held
Drogen, insbesondere Cannabis, sind heute in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Gerade in Großstädten stört sich kaum noch jemand am Cannabisgeruch. Nach Schätzungen haben ca. 17 Millionen Menschen in Deutschland bereits Erfahrungen im …
Alkohol am Steuer in Polen
Alkohol am Steuer in Polen
| 14.10.2017 von Anwalt (Adwokat) Krystian Castillo Morales
Der vorliegende Artikel betrifft die Problematik des Fahrens unter Alkoholeinfluss in Polen und die Rechtsfolgen dieses Verhaltens. In meiner bisherigen Praxis hatte ich mehrmals mit deutschen Mandanten zu tun, die von der polnischen …
Welche Frist muss zur Nachbesserung gesetzt werden?
Welche Frist muss zur Nachbesserung gesetzt werden?
| 05.04.2018 von Rechtsanwalt Ansgar Honsel
Urteil des Landgerichts Frankenthal zu monatelangen Nachbesserungsfristen Das Landgericht Frankenthal hat mit Urteil vom 12. Mai 2016, Aktenzeichen 8 O 205/15 leider ein recht verbrauchunfreundliches Urteil zum Thema Nachbesserungsfrist …
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen
| 13.09.2010 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Gesetz verlangt, dass Kraftfahrer im Verkehr grundsätzlich aufmerksam sein müssen. Daher ist bei groben Pflichtverstößen neben einem Bußgeld ein Fahrverbot als Denkzettel vorgesehen. Doch auch dem sorgfältigsten Fahrer kann einmal eine …
Auto fahren mit Cannabis als Medizin – was Sie beachten sollten!
Auto fahren mit Cannabis als Medizin – was Sie beachten sollten!
| 07.10.2019 von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Zunehmend mehr Patienten, beispielsweise chronische Schmerzpatienten, erhalten THC-haltige Cannabis Präparate auf Rezept. Wie muss sich der Betroffene nun verhalten, um damit Auto fahren zu können, und was ist bei einer Verkehrskontrolle …
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2020: Neuer Bußgeldkatalog, Nichtigkeitsverfahren für Marken und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Neuer Bußgeldkatalog mit härteren Sanktionen für Führer von Kraftfahrzeugen und Erleichterungen für Radfahrer Modellversuch „Moped mit 15" endet Mehrurlaub für Pflegekräfte und bald neuer Pflegemindestlohn Höhere Mindestlöhne für Maler, …
Neue Warnschilder an Autobahnen sollen Geisterfahrer verhindern
Neue Warnschilder an Autobahnen sollen Geisterfahrer verhindern
| 12.03.2013 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Wer regelmäßig Radio hört, kennt das: Das Programm wird ohne Rücksicht wegen einer Falschfahrermeldung unterbrochen. Im Jahr 2012 war das 1914-mal der Fall. Wie wichtig diese Warnungen sind, zeigen die Unfallfolgen. Jährlich werden laut …
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
E-Scooter und Alkohol: Anwalt klärt auf
| 01.07.2019 von Rechtsanwalt Simeon Feuerstein
Seit kurzer Zeit sind E-Scooter nun auch in Deutschland zugelassen. Schon stehen viele Sharing-Anbieter bereit, welche E-Scooter mittels App innerhalb von Sekunden an Nutzer vermieten. Eine solche Miete per App auf dem Handy ist ja auch …