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Nicht zu spät an später denken!
Nicht zu spät an später denken!
| 12.04.2019 von Rechtsanwältin Ruth Mundanjohl
Nicht zu spät an später denken! Viele scheuen davor zurück, sich mit den unangenehmen Situationen des Lebens und insbesondere ihrem eigenen Tod auseinanderzusetzen. So werden sensible Themen wie Vorsorgeregelungen (Patientenverfügung und …
Privates Darlehen - Überblick
Privates Darlehen - Überblick
| 12.04.2023 von Rechtsanwalt Filip Wawryk
Ein privates Darlehen kann eine attraktive Option sein, wenn Sie Geld benötigen und keine Bank oder Kreditgenossenschaft Ihnen einen Kredit gewähren kann oder will. Bei einem privaten Darlehen leihen Sie sich Geld von einer Privatperson …
Die Arztpraxis im Falle der Scheidung
Die Arztpraxis im Falle der Scheidung
| 31.01.2024 von Rechtsanwalt Stephan Schmidt
Sie haben während Ihrer Ehe den Umsatz und Gewinn Ihrer eigenen Arztpraxis kontinuierlich gesteigert und plötzlich fürchten sie mit der anstehenden Ehescheidung um die wirtschaftliche Existenz des eigenen Lebenswerkes? Die eigene Praxis …
Alte – und neue? – Legal Highs?
Alte – und neue? – Legal Highs?
| 11.07.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Vom Bock als Gärtner zum Verbot von Legal Highs Die Anfänge der sog. Legal Highs und Herbal Highs vor etwa 8 Jahren waren Spice, Kräutermischungen und Badesalze. Inzwischen sind etwa 600 verschiedene psychoaktiv wirkende Stoffe (Legal …
"Weltuntergang" als Marke
"Weltuntergang" als Marke
| 11.01.2013 von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Mal wieder treibt ein "Cleverle" im Markenrecht sein Unwesen. Seine fixe Idee: Den Begriff "Weltuntergang" als Marke für "Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen" anzumelden und jagt auf die Ausrichter von …
Fristsache Kündigungsschutz
Fristsache Kündigungsschutz
| 30.09.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Wenn Ihr Arbeitgeber Ihnen gegenüber eine ordentliche, oder fristlose Kündigung ausgesprochen hat, gilt es grundsätzlich keine Zeit zu verlieren. Eine Kündigungsschutzklage muss innerhalb von 3 Wochen ab Zugang der Kündigung beim …
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
Berufsunfähigkeitsversicherung muss über das Vertragsende hinaus Rente zahlen
| 26.07.2016 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Dem BGH lag unter dem Aktenzeichen IV ZR 401/14 ein Rechtstreit vor, mit der Frage, wie die vertraglich vereinbarte Leistungsdauer der BU-Rentenzahlung zu verstehen ist. Bei dem den BGH vorliegenden Versicherungsvertrag handelt es sich um …
DEGI Europa, DEGI International, AXA Immoselect und DEGI Global Business: Wie der Fiskus profitiert
DEGI Europa, DEGI International, AXA Immoselect und DEGI Global Business: Wie der Fiskus profitiert
| 13.02.2014 von Rechtsanwalt Jan Finke
Aktuell befindet sich eine Vielzahl von offenen Immobilienfonds in der Abwicklungsphase. Doch auch wenn Anleger Kapital verlieren, profitiert der Fiskus. Der offene Immobilienfonds DEGI Europa befindet sich seit drei Jahren in der …
"Überraschung"!
"Überraschung"!
| 05.12.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Keine wirkliche Überraschung ist der neue Überraschungs-Paragraph § 177 Abs. 2 Nr. 3 StGB. Denn dem Gesetzgeber schien es nun wirklich um die absolut lückenlose Strafbarkeit sexuellen Handelns ohne Einverständnis (bzw. vermutetes …
Patientenverfügungen, BGH-Urteil vom 6. Juli 2016
Patientenverfügungen, BGH-Urteil vom 6. Juli 2016
| 30.09.2016 von Rechts- und Fachanwältin Dr. jur. Maike-Tjarda Müller
Der Bundesgerichtshof hat in seinem wegweisenden Urteil vom 6. Juli 2016 – XII ZB 61/16 – Anforderungen an Patientenverfügungen beleuchtet. In der Entscheidung wurde eine bestehende Patientenverfügung untersucht und es wurde bemängelt, dass …
Anom - Operation „Trojan Shield“
Anom - Operation „Trojan Shield“
| 13.07.2023 von Rechtsanwalt Georgios Kolivas
Anom - Operation „Trojan Shield“ Im Juni 2021 fand eine der größten Ermittlungsoperation gegen Nutzer „verschlüsselter“ Kommunikation aller Zeiten statt. Im Rahmen der Operation Trojan Shield wurden 700 Objekte in 16 Ländern durchsucht und …
Gutscheine statt Rückzahlung: Zahlungsaufschub für Fitnessstudios und Veranstalter geplant
Gutscheine statt Rückzahlung: Zahlungsaufschub für Fitnessstudios und Veranstalter geplant
| 19.04.2020 von Rechtsanwalt Michael Krämer LL.M. (Exeter)
Durch die Corona-Krise sind unzählige Veranstaltungen abgesagt und Fitnessstudios geschlossen worden. Eigentlich müssten Gelder, die für Tickets und Mitgliedschaften gezahlt wurden, zurückgezahlt werden, wenn Veranstaltungen nicht …
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise
| 20.09.2023 von Rechtsanwalt Florian Rimpf
Insolvenzantrag zu spät gestellt? – Die unbedachten Folgen der Corona-Krise Mit der Corona-Pandemie gingen für zahlreiche Unternehmen besondere wirtschaftliche Herausforderungen einher. Früh hatte der Gesetzgeber dies erkannt und bereits im …
Die gemeinsame Mietwohnung bei Trennung und Scheidung
Die gemeinsame Mietwohnung bei Trennung und Scheidung
| 19.12.2017 von Kasper Rechtsanwälte
Ein häufiges Problem in Zeiten zunehmender Wohnungsknappheit: die Partner verstehen sich nicht mehr, können sich aber nicht darüber einigen, wer die gemeinsame Ehewohnung übernimmt. Zu beachten ist, dass der gemeinsamen Ehewohnung bis zur …
Die Fehlinterpretation von Befunden als Behandlungsfehler im Geburtsschadenrecht
Die Fehlinterpretation von Befunden als Behandlungsfehler im Geburtsschadenrecht
| 17.02.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Der behandelnde Arzt kann in behandlungsfehlerhafter Weise haftbar sein, wenn er bereits erhobene medizinische Befunde fehlinterpretiert. Nach der diesbezüglich einheitlichen Rechtsprechung soll ein Behandlungsfehler in dieser Fallgruppe …
Insolvenz der KTG Agrar SE – Handlungsmöglichkeiten für Anleger
Insolvenz der KTG Agrar SE – Handlungsmöglichkeiten für Anleger
| 18.07.2016 von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 5. Juli stellte die KTG Agrar SE beim Amtsgericht Hamburg einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens in Eigenverwaltung. Das Gericht hat den Antrag angenommen. Zum vorläufigen Sachwalter wurde Rechtsanwalt Stefan Denkhaus …
Liposuktion für Patientinnen mit Lipödemen im Stadium III wird befristet Krankenkassenleistung!
Liposuktion für Patientinnen mit Lipödemen im Stadium III wird befristet Krankenkassenleistung!
| 05.02.2021 von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Viele Patientinnen, die an der krankhaften Fettverteilungsstörung Lipöden Stadium III leiden, können bald auf Besserung hoffen. Denn der GBA, der Gemeinsame Bundesausschuss der Krankenkassen, hat Mitte September 2019 beschlossen, dass die …
Umgang mit dem getrenntlebenden Kind
Umgang mit dem getrenntlebenden Kind
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Timo Stapf
Trennen sich die Eltern, so ist neben dem Unterhalt für die Kinder ein regelmäßiger Umgang mindestens genauso wichtig. Unterhalt und Umgang stehen auf einer Stufe. Die Kinder können für die Trennung ihrer Eltern nichts. Umso wichtiger ist, …
neue leben Lebensversicherung AG: Irreführende Aussagen zu den Bestimmungen des Widerspruchsrechts
neue leben Lebensversicherung AG: Irreführende Aussagen zu den Bestimmungen des Widerspruchsrechts
| 15.06.2018 von Rechtsanwalt Jan Finke
Die Verbraucherzentrale Hamburg hat eine juristische Auseinandersetzung gegen die neue leben Lebensversicherung AG für sich entscheiden können. Die neue leben verpflichtete sich dazu ihre irreführenden Aussagen hinsichtlich des …
Mit welchen Arbeitnehmern ist bei betriebsbedingten Kündigungen die Sozialauswahl durchzuführen?
Mit welchen Arbeitnehmern ist bei betriebsbedingten Kündigungen die Sozialauswahl durchzuführen?
| 19.08.2017 von Rechtsanwalt Dr. Stefan Reiss
Wann ist eine Sozialauswahl überhaupt erforderlich? Der Arbeitgeber kann das Arbeitsverhältnis kündigen, wenn dringende betriebliche Erfordernisse bestehen, die den Wegfall des Arbeitsplatzes zur Folge haben, und kein Arbeitsplatz in …
Corona-Krise: Zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Chancen einer Insolvenz
Corona-Krise: Zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht und Chancen einer Insolvenz
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt, Dipl.-Betrw. Gerd Biebinger
Der Bundestag hat am 25.03.2020 im Rahmen des Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht das Gesetz zur Aussetzung der Insolvenzantragspflicht …
Ehevertrag wirksam?
Ehevertrag wirksam?
| 07.02.2017 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Kommt es zur Scheidung, bangen viele um Ihren Ehevertrag. Zu Recht? Die gute Nachricht: Es kommt darauf an. Die schlechte Nachricht: Auch ein notarieller Ehevertrag kann ausnahmsweise nicht schützen. Der Bundesgerichtshof gibt ein sehr gut …
Vorladung und Anklage wegen „Sexueller Übergriff“?
Vorladung und Anklage wegen „Sexueller Übergriff“?
| 02.12.2016 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Seit rund 3 Wochen ist es nun also möglich, dass Sie eine polizeiliche Vorladung mit der Begründung „Sexueller Übergriff“ erhalten können. Vorausgesetzt, Sie haben Ihre „Tat“ – oder zumindest das, was man Ihnen vorwirft – ab dem 10.11.2016 …
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
Neues Gesetz zum Cybergroomimg wirklich nötig?
| 29.04.2020 von Rechtsanwältin Anne Patsch
Was ist neu? Das neue Gesetzespaket zur Kinder- und Jugendpornografie, das am 30. März 2020 in Kraft trat, rührt an den moralischen und juristischen Grenzen bisheriger Ermittlungsarbeit. Ermittler haben künftig die Möglichkeit, im Internet …