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Videokonferenzsysteme und Datenschutz: Was zu beachten ist
Videokonferenzsysteme und Datenschutz: Was zu beachten ist
16.07.2020 von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Spätestens seit der Corona-Pandemie werden Videokonferenzsysteme weltweit und immer mehr im Geschäftsleben genutzt. Die Vorteile sind klar erkennbar, besonders in Zeiten des Home-Offices. Sind die meist genutzten Videokonferenzsysteme …
Urlaubsrückkehr und Corona - wann muss ich in Quarantäne?
Urlaubsrückkehr und Corona - wann muss ich in Quarantäne?
| 16.07.2020 von Fachanwalt für Arbeitsrecht - Rechtsanwalt Dominic Hauenstein - Fachanwalt
Die anhaltende Corona-Krise und die bevorstehende Urlaubszeit erschweren es das richtige Reiseziel zu finden. Und das auch aus arbeitsrechtlicher Sicht. Denn es stellt sich die Frage, ob ein Arbeitnehmer sich nach Rückkehr aus seinem Urlaub …
Kürzung des Urlaubsanspruchs auf Grund Kurzarbeit?
Kürzung des Urlaubsanspruchs auf Grund Kurzarbeit?
| 14.07.2020 von Rechtsanwalt Christian Seidel
Die Covid – 19 – Krise stellt sowohl Arbeitnehmer wie auch Arbeitgeber vor große Herausforderungen. Eines der großen Themen ist das Verhältnis Kurzarbeit und Urlaub. Allgemein bekannt sein dürfte, dass zur Vermeidbarkeit des …
Schlafapnoe: PKV lehnt Übernahme der Kosten zu Unrecht ab
Schlafapnoe: PKV lehnt Übernahme der Kosten zu Unrecht ab
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
CLLB Rechtsanwälte reichen Klagen für Patienten ein München, Berlin 13.07.2020 – CLLB Rechtsanwälte berichteten bereits über das oftmalige Vorgehen privater Krankenversicherungen, Versicherungsnehmer, welche unter einem Schlafapnoe-Syndrom …
COVID-19 Mindestabstand: Technische Abstandsmessung im Betrieb
COVID-19 Mindestabstand: Technische Abstandsmessung im Betrieb
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Markus Rente
Das Arbeitsgericht Wesel (Beschluss vom 24. April 2020 – 2 BVGa 4/20) hat ein Verbot technischer Überwachung zur Sicherstellung der Abstandseinhaltung wegen COVID-19 ausgesprochen. Es ging um die Übertragung von Daten nach Irland, wo sie …
Tik Tok – und die Frage nach dem Urheberrecht
Tik Tok – und die Frage nach dem Urheberrecht
| 10.02.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Sie kennen Tik Tok nicht? Dann haben Sie vermutlich keine Tochter im Alter zwischen 13 und 17 Jahren. Obwohl, was heißt hier 17? Jetzt zu Corona-Zeiten entdeckt auch so manche etablierte Modebloggerin, die ihre Follower sonst gern virtuell …
OLG München: Sixt-Leasingvertrag erfolgreich widerrufen
OLG München: Sixt-Leasingvertrag erfolgreich widerrufen
| 13.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Sittner LL.M.
Widerruf aufgrund fehlerhafter Widerrufsbelehrung möglich – Verbraucher muss sich keine Nutzungsentschädigung anrechnen lassen München, 13.07.2020. Sixt-Leasingverträge sind auch Jahre nach Abschluss noch widerrufbar. Das hat das OLG …
Trump und die Haftungsfreistellung im Corona-Wahlkampf
Trump und die Haftungsfreistellung im Corona-Wahlkampf
| 04.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Wolfgang Gottwald
Vielleicht haben Sie es ja auch irgendwo in den Nachrichten gesehen, gehört oder gelesen: US Präsident Donald Trump lässt sich von den Teilnehmern seiner Wahlkampfveranstaltungen eine Erklärung unterschreiben, wonach ihn diese nicht …
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle
| 03.09.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! A&M Marketing UG aus Neuburg mit Telefonfalle Die A&M Marketing UG, Ostendstraße 91, 86633 Neuburg an der Donau und ihr Geschäftsführer Dzenis Murselovic versuchen derzeit, mit der in der Branche sehr beliebten …
Corona Krise: Hier gibt es Geld vom Staat!
Corona Krise: Hier gibt es Geld vom Staat!
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
So hilft der Staat in der Corona Krise: Für Privatpersonen: Eltern, die ihr unter 12-jähriges Kind selber betreuen weil die entsprechende Einrichtung wegen der Corona-Krise geschlossen wurde, bekommen eine Entschädigung für den daraus …
Vorstandsvertrag einer Aktiengesellschaft
Vorstandsvertrag einer Aktiengesellschaft
| 09.07.2020 von Rechtsanwältin StMin a.D. Christine Haderthauer
Die wichtigsten Punkte: Vorstandsvertrag für den Vorstand einer Aktiengesellschaft Der Vorstand leitet die AG weisungsfrei und eigenverantwortlich. (§ 76 Abs. 1 AktG). Vorstand = Organ + Dienstverpflichteter Die Organstellung und das im …
GEOKRAFTWERKE.de GmbH erneut zur Zahlung verurteilt
GEOKRAFTWERKE.de GmbH erneut zur Zahlung verurteilt
| 09.07.2020 von Rechtsanwalt Steffen Liebl
München, 09.07.2020. Wie die auf Bank- und Kapitalmarktrecht spezialisierte Kanzlei CLLB Rechtsanwälte mit Sitz in München und Berlin meldet, wurde die GEOKRAFTWERKE.de GmbH mit zwei Urteilen des Landgerichts Regensburg vom 07.07.2020 …
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Vorsicht! SEOTECC ist eine neue Abofalle des Alexander Peters SEOTECC heißt die neue Abofalle des Alexander Peters. Es handelt sich hierbei abermals um den Versuch, mit der beliebten Telefonmasche Gewerbetreibende, Freiberufler und sonstige …
Vermögensausgleich bei Scheidung
Vermögensausgleich bei Scheidung
| 08.07.2020 von Rechtsanwältin Tanja Del Negro
Wie wird das Vermögen bei Scheidung aufgeteilt? Haben Sie keine Vereinbarung z. B. einen Ehevertrag hierzu geschlossen, gilt für Sie der gesetzliche Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Was bedeutet das für Sie? Entgegen der weitläufigen …
CFD- und Forex-Handelsplattformen
CFD- und Forex-Handelsplattformen
| 04.03.2021 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Unsere Kanzlei vertritt seit fast 20 Jahren wiederholt die rechtlichen Interessen geschädigter Anleger gegenüber (internationalen) Brokergesellschaften und Banken, sowie aktuell diversen Betreibergesellschaften sogenannte …
FCA: Telstra muss die persönlichen Daten von Nutzern gecrackter Software an Siemens herauszugeben
FCA: Telstra muss die persönlichen Daten von Nutzern gecrackter Software an Siemens herauszugeben
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Mit Entscheidung vom 26.06.2020 (File number: NSD 429 of 2020) hat der Federal Court of Australia (FCA) die Telstra Corporation Limited (Internetprovider) dazu verpflichtet, anhand von ermittelten IP-Adressen die persönlichen Daten von 20 …
Vorladung oder Anklage erhalten wegen Upskirting – § 184k StGB – Anwalt für Strafrecht
Vorladung oder Anklage erhalten wegen Upskirting – § 184k StGB – Anwalt für Strafrecht
| 28.09.2021 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Der Bundestag hat Anfang Juli 2020 eine weitere Verschärfung des Sexualstrafrechts beschlossen und den neuen § 184k StGB eingeführt. Anlass der Gesetzesverschärfung war eine Petition, die eine Bestrafung des sogenannten "Upskirting" …
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
Sterbehilfe aus verfassungsrechtlicher Sicht
| 30.07.2020 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Fragen rund um Leben und Tod sind stets ein heikles Thema an der Schnittstelle zwischen Politik, Recht und Moral. Insbesondere die Sterbehilfe, also das Töten einer anderen Person mit deren Einverständnis ist hoch umstritten. Zur aktuellen …
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot nach neuem Bußgeldkatalog gerechtfertigt?
Bußgeldbescheid mit Fahrverbot nach neuem Bußgeldkatalog gerechtfertigt?
06.07.2020 von Rechtsanwalt Florian Schmidtke
Am 28.04.2020 wurde im Rahmen einer StVO-Novelle der Bußgeldkatalog erheblich verschärft. Beispielsweise wurden für Halt- und Parkverstöße teilweise Punkte eingeführt. Insbesondere ist aber bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von 21 km/h …
Strafbarkeit und Strafe beim sog. "Upskirting"
Strafbarkeit und Strafe beim sog. "Upskirting"
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. Vincent Burgert
Am 02.07.2020 beschloss der Bundestag die Einführung eines neuen Straftatbestandes im StGB. Nach § 184k StGB wird zukünftig das sogenannte „Upskirting“ unter Strafe gestellt. Was ist „Upskirting“? Der Begriff „Upskirting“ bezeichnet das …
Wahlarztkette umfasst auch externe Radiologen
Wahlarztkette umfasst auch externe Radiologen
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Schließt ein Patient im Krankenhaus eine Wahlarztvereinbarung, dann werden Leistungen von hinzugezogenen Ärzten außerhalb des Krankenhauses (hier: Fachärzte für Radiologie) von dieser Vereinbarung umfasst. Die Leistungen stellen keine …
Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
Die Verfassungsbeschwerde im WEG-Recht
| 04.07.2021 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Auch in WEG-Sachen, also in Verfahren rund um das Recht der Wohnungseigentumsgemeinschaften, sind Verfassungsbeschwerden häufig anzutreffen. Dieser Artikel soll Ihnen überblicksartig die möglichen Konstellationen und die rechtlichen …
DSGVO-Bußgeld in Höhe von mehr als EUR 1,2 Mio. gegen AOK Baden-Württemberg
DSGVO-Bußgeld in Höhe von mehr als EUR 1,2 Mio. gegen AOK Baden-Württemberg
| 02.07.2020 von Rechtsanwalt Marc Hügel
Wie der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (LfDI Baden-Württemberg) mit Pressemitteilung vom 30.06.2020 mitteilt, hat die Bußgeldstelle des LfDI Baden-Württemberg mit Bescheid vom 25.06.2020 gegen …
Ist die Wahlleistungsvereinbarung unwirksam, dann...?
Ist die Wahlleistungsvereinbarung unwirksam, dann...?
| 03.07.2020 von Rechtsanwalt Dr. med. Markus Weidenbach
Wer im Krankenhaus vom Chefarzt oder dessen Vertreter operiert werden möchte, muss zuvor eine sog. Wahlleistungsvereinbarung abschließen. Diese bedarf gem. § 17 Abs. 2 KHEntG der Schriftform. Wird die Schriftform nicht eingehalten, weil z. …