3.082 Ergebnisse für Gewährleistung
Suche wird geladen …
|
17.10.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… als besondere Ausprägung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme, das neue „Computergrundrecht". Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen …
|
13.10.2011
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… zu bewerten sind und wie vor allem die verantwortliche Stelle ihren Verpflichtungen nachkommt. Die verantwortliche Stelle hat die Rechtmäßigkeit der gesamten Datenverarbeitung zu gewährleisten, insbesondere muss sie ihren Löschpflichten …
|
10.10.2011
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
… untergrundsätzlich unter Gesetzesvorbehalt. Eingriffe in das Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme können sowohl zu präventiven Zwecken als auch zur Strafverfolgung gerechtfertigt …
|
29.09.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und die Identifikation des Erstellers zu gewährleisten. Anderes gelte nur dann, wenn der Text über der Unterschrift ohne den Zusatz lückenhaft wäre oder keinen Sinn ergebe. Bloße Ergänzungen eines vollständigen Textes müssten aber aus Gründen …
|
23.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
… die die Marke eingetragen ist, der Markeninhaber eine solche Benutzung nur verbieten darf, wenn sie eine der "Funktionen" der Marke beeinträchtigen kann. Ihre Hauptfunktion ist die Gewährleistung der Herkunft der von der Marke erfassten Ware …
|
14.09.2011
von GKS Rechtsanwälte
… und insbesondere die Sicherheit der Passagiere zu gewährleisten. Europäische Richter auf der Seite der Kläger Ein pauschaler Renteneintritt jedoch sei nicht gerechtfertigt, da auch Piloten über dieser Altersgrenze einen guten Job machen …
|
12.09.2011
von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
… ein Jahr Gewährleistung an. Nachdem der Fahrzeugeigentümer das Angebot abgelehnt hatte, ließ er von einer anderen Fachwerkstatt ein nagelneues Navi in sein Auto einbauen – allerdings zu einem Gesamtpreis von 3953,14 €. Die Versicherung übernahm …
|
09.09.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
… Schwierigkeiten bereitet in Fällen der Gewährleistung oft die Frage, wer die Mängel beweisen muss. Selbstverständlich hat der Verkäufer nicht für Mängel und Schäden einzustehen, die der Käufer nach dem Kauf verursacht. Entscheidend …
|
08.09.2011
von Rechtsanwalt Christoph Birk
… Beratung gewährleisten können, dass jeder im Unternehmen seine Arbeit verrichten kann, ohne sich gesetzeswidrig zu verhalten. Denn Straf- und Bußgelder sind das eine - es darf jedoch nicht vergessen werden, dass Verstöße gegen …
|
08.09.2011
von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
… sein. Der Bauunternehmer beschaffte eine Bürgschaft, erhielt den Sicherheitseinbehalt ausgezahlt und ging später in Insolvenz. Als der Auftraggeber im Rahmen der Gewährleistung nun den Bürgen in Anspruch nehmen wollte, verweigerte dieser die Zahlung …
|
26.08.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… des Herunterladens Tauschbörsennutzern zum Herunterladen zugänglich gemacht wird. Das System einer Tauschbörse ist es, dass die Nehmer gleichzeitig Geber sind, um die schnelle Verbreitung der Datei zu gewährleisten. Damit unterscheidet …
|
11.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
… der den Mangel verursacht hat, muss ihn dann auf eigene Kosten beseitigen. Ein Recht auf Gewährleistung haben Auftraggeber allerdings nur innerhalb eines bestimmten Zeitraums. Bauverträge auf Grundlage des BGB geben fünf Jahre, VOB/B-Verträge nur …
|
10.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… des verkauften KFZ keine Gewährleistung". Monate nach dem Kauf stellte der Kläger einen massiven Unfallschaden am PKW mit gravierenden Restschäden fest. Er verlangte vom Verkäufer, der von dem Vorschaden keine Kenntnis hatte …
|
04.08.2011
von Rechtsanwalt Clemens Louis
… andere Personen zusehen und mithören dürfen? Grundsätzlich sind die Verhandlungen öffentlich, um eine Kontrolle der Gerichtsbarkeit zu gewährleisten. Unbeteiligte Besucher und Vertreter der Presse sind, wenn es sich nicht gerade um …
|
29.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… erlischt, ist das bei einer Garantieverlängerung nicht der Fall. Denn im Unterschied zur freiwillig und ohne Gegenleistung eingeräumten Herstellergarantie - nicht zu verwechseln mit der gesetzlichen Gewährleistung, für die der Verkäufer …
|
21.07.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Frings-Neß
… generell die für den Verbrauchsgüterkauf (§ 474 BGB) gültigen Bestimmungen der Sachmangelhaftung einhalten muss. Das heißt insbesondere, dass der für Verkäufe zwischen Privatpersonen zulässige Ausschluss jeglicher Gewährleistung nicht in Frage …
|
15.07.2011
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… Versorgung Um ein reibungsloseres Ineinandergreifen von stationärer und ambulanter Versorgung zu gewährleisten, wird schrittweise ein sektorenverbindender Versorgungsbereich der ambulanten spezialärztlichen Versorgung eingeführt. 5. Innovative …
SpaRenta Kombi-Rente - als Altersvorsorge nicht geeignet: LG Stuttgart bejaht Schadensersatzanspruch
|
04.07.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
… zu Grunde gelegten Rendite von 8,5 % war mit diesem Fonds nicht zu erwarten. Um die endfällige Tilgung des Darlehens zu gewährleisten war der Fonds Metzler Wachstum International aufgrund seines hohen Risikos und der damit verbundenen starken …
|
28.06.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… überhöhter Wohnflächenangaben, kann es auf jeden cm² ankommen. Die 10 %-Grenze ist absolut; es gibt dort keinen Toleranzrahmen. Nach dem aktuellen Urteil des BGH ist es auch zulässig die Gewährleistung für die Wohnfläche durch eindeutige …
|
27.06.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… vom gewerblichen Händler mit 1 Monat/ 14 Tage Widerrufsrecht!" „Sie erhalten eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer!" „Auf unsere Artikel erhalten Sie 24 Monate Gewährleistung" Vielen Händlern ist dabei nicht bewusst, dass Sie hierbei …
|
01.06.2011
von GKS Rechtsanwälte
… mit dem vom Gesetzgeber gewollten Zweck der gesetzlichen „Halterhaftung" für Schäden, die durch den Betrieb eines Fahrzeuges entstehen. Diese Haftung des Halters solle allein den Schutz der Rechtsgüter Dritter gewährleisten, nicht aber den Schutz …
|
30.05.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
Die Werbung mit Garantien verspricht höhere Absatzchancen für das beworbene Produkt. Dabei ist die Garantie immer von der kaufvertraglichen Gewährleistung zu unterscheiden. Die Gewährleistungsrechte stehen einem Käufer für den Fall …
|
23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… die Regelung einer Pauschalvereinbarung der Redlichkeit entsprechen kann, wenn sie - bei objektiver Betrachtung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses - eine angemessene Beteiligung am voraussichtlichen Gesamtertrag der Nutzung gewährleiste …
|
05.04.2024
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
… ist und die pünktliche Zahlung der Beiträge durch den Arbeitgeber in der Zukunft gewährleisten solle (vgl. auch BGH, Urt. v. 18. Mai 1976, Az.: VI ZR 241/ 73) . Schuldner des Säumniszuschlags sind gemäß § 28e SGB IV der Arbeitgeber (Abs. 1 …