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BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
BAG kippt generelles Anschlussverbot bei befristeten Arbeitsverträgen
| 11.04.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG hat am 06.04.2011 überraschend entschieden, dass eine Zuvor-Beschäftigung eines Arbeitnehmers, die länger als 3 Jahre zurückliegt, dem wirksamen Abschluss eines weiteren, befristeten Arbeitsvertrages mit demselben Arbeitnehmer nicht …
Kürzung des Weihnachtsgeldes
Kürzung des Weihnachtsgeldes
| 06.04.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In Zeiten der Finanzkrise sparen viele Firmen am Weihnachtsgeld. Diese Praxis ist jedenfalls dann unzulässig, wenn der Arbeitnehmer einen Anspruch auf das Weihnachtsgeld hat. Auch wenn das Weihnachtsgeld im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich …
Der verstümmelte Prokofjew. Kündigung von Orchestermusikern und anderen Künstlern
Der verstümmelte Prokofjew. Kündigung von Orchestermusikern und anderen Künstlern
| 28.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesarbeitsgerichts zu den Möglichkeiten einer Kündigung eines Orchestermusikers Stellung genommen. Will der Arbeitgeber das Orchester verkleinern, so können die Arbeitsgerichte diese Entscheidung …
Bundesarbeitsgericht zur Auschlussfrist bezügl. Lohnanspruch des Leiharbeitnehmers bei Zeitarbeit
Bundesarbeitsgericht zur Auschlussfrist bezügl. Lohnanspruch des Leiharbeitnehmers bei Zeitarbeit
| 25.03.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das BAG hat heute seine Pressemitteilung 20/11 veröffentlicht: Die im Entleiherbetrieb geltenden Ausschlussfristen finden keine Anwendung auf den „Equal Pay" Anspruch. In seiner Pressemitteilung vom 23.03.2011 berichtet das …
Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?
Kündigung während der Krankheit des Arbeitnehmers – Ist das zulässig?
| 23.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Einer der häufigsten Irrtümer im Arbeitsrecht ist der, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis während einer Krankheit nicht kündigen darf. Auch wenn der Arbeitnehmer krankgeschrieben ist, kann der Arbeitgeber kündigen. Die Kündigung ist …
Mitbestimmungrechte bei Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen
Mitbestimmungrechte bei Auftrag zum Steuern von Flurförderzeugen
| 21.03.2011 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Der betriebliche Einsatz von Flurförderzeugen, z.B. Gabelstaplern, Hubwagen, etc. ist in mehreren berufsgenossenschaftlichen Vorschriften geregelt. So gelten im Rahmen der Arbeitssicherheit strenge Anforderungen an den Führer des Geräts, …
Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
Die arbeitsrechtliche Stellung von Datenschutzbeauftragten
| 21.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Datenschutzbeauftragten in den Unternehmen genießen besonderen Schutz. Für Datenschutzbeauftragte gilt ein Benachteiligungsverbot Gem. § 4f Abs. 3 S. 5, 6 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) darf der Datenschutzbeauftragte wegen der …
Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?
Darf der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer kündigen, wenn dieser „krankfeiert“?
| 16.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Häufen sich Krankheitstage am Montag oder Freitag, gerät ein Arbeitnehmer schnell in Verdacht, die Arbeitsunfähigkeit nur vorzutäuschen. Im Kleinbetrieb mit zehn oder weniger Mitarbeitern wird der Arbeitnehmer mit einer Kündigung rechnen …
Kita-Erzieherinnen sind Tendenzträgerinnen nach § 118 BetrVG
Kita-Erzieherinnen sind Tendenzträgerinnen nach § 118 BetrVG
| 08.03.2011 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Bei der Einstellung von Kita-Erzieherinnen der Arbeiterwohlfahrt ist die Zustimmung des Betriebsrates nicht erforderlich. Die Beteiligten streiten über die Frage, ob eine Zustimmung des Betriebsrates zur Einstellung einer Kita-Erzieherin …
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
Versicherungspflichtige Beschäftigung von Familienangehörigen
| 07.03.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Arbeitet der Ehegatte oder Lebenspartner im Betrieb mit, ist die versicherungsrechtliche Beurteilung dieser Tätigkeit oft nicht ganz einfach. Die Arbeitsleistung wird nämlich häufig anders erbracht, als wenn Fremde beschäftigt werden. …
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
Kündigung wegen Schlechtleistung oder Minderleistung
| 17.02.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Eine verhaltensbedingte Kündigung wegen qualitativer Minderleistung kommt in Frage bei einer schuldhaften erheblichen Unterschreitung der geschuldeten qualitativen Leistung im Vergleich zur Durchschnittsleistung vergleichbarer Arbeitnehmer …
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
Die betriebsbedingte Kündigung und die Möglichkeiten, sich dagegen zu wehren
| 15.02.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Stellenabbau und Kündigungen sind trotz Konjunkturanstieg ein gängiges Thema. Wer selbst betroffen ist, sollte sich unbedingt zeitnah über seine Rechte informieren, um eventuelle Ansprüche durchzusetzen, Klagefristen nicht zu verpassen oder …
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
Arbeitsgericht Hamburg: Kündigung bei Maßregelmaßnahme unwirksam
| 08.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das Arbeitsgericht Hamburg hat entschieden, dass eine Kündigung eines Arbeitnehmers in einem Kleinbetrieb unwirksam ist, wenn diese gegen das Maßregelungsverbot des § 612 a BGB verstößt. Sachverhalt Die Parteien stritten um die Beendigung …
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
Arbeitsrecht: Kündigungszugang beim Arbeitnehmer bei Einwurf in Briefkasten nach 16:00 Uhr
| 07.02.2011 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das LAG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ein nach 16:00 Uhr in den Briefkasten eines Arbeitnehmers eingeworfenes Kündigungsschreiben diesem noch an diesem oder erst am nächsten Tag zugeht. Das Gericht schloss sich der Ansicht …
Neues zur Überlassung von Dienstwagen - Fragen zur privaten Nutzung
Neues zur Überlassung von Dienstwagen - Fragen zur privaten Nutzung
| 21.01.2011 von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
Wenn qualifizierte Mitarbeiter rar sind, werden diese gerne über Nebenleistungen an das Unternehmen gebunden. Eines der in Deutschland beliebtesten Extras ist der Dienstwagen. Dieser wird häufig dem Mitarbeiter nicht nur zur geschäftlichen …
Arbeitsrecht: Beitragspflicht zur Krankenkasse bei Kapitalzahlung aus Direktversicherung?
Arbeitsrecht: Beitragspflicht zur Krankenkasse bei Kapitalzahlung aus Direktversicherung?
| 04.01.2011 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Es lohnt sich, Beitragsbescheide der Krankenversicherungen zu überprüfen. Die Versicherungen verlangen Krankenversicherungsbeiträge aus Kapitalzahlungen, die ehemalige Arbeitnehmer aus Direktversicherungen der betrieblichen Altersversorgung …
Bundesarbeitsgericht zur Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag (AGB)
Bundesarbeitsgericht zur Überstundenabgeltung im Arbeitsvertrag (AGB)
| 13.12.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im September 2010 entschieden, dass die Arbeitsvertragsklausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam ist, wenn sich der Umfang der danach ohne zusätzliche Vergütung zu …
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
BAG: Klausel "erforderliche Überstunden sind mit dem Monatsgehalt abgegolten" unwirksam
| 10.12.2010 von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Das BAG stellte in seinem Urteil vom 01.09.2010 (Az.: 5 AZR 517/09) fest, dass eine Klausel in Arbeitsverträgen, wonach „erforderlichen Überstunden mit dem Monatsgehalt abgegolten sind” unwirksam ist, da sich der Umfang der danach ohne …
Schadensersatzanspruch im Arbeitsrecht bei unterbliebener Zielvereinbarung
Schadensersatzanspruch im Arbeitsrecht bei unterbliebener Zielvereinbarung
| 08.12.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Jahr 2010 entschieden, dass der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer unter Umständen Schadensersatz schuldet, wenn er mit ihm über eine Zielvereinbarung verhandelt und hierbei die Ziele so unrealistisch hoch …
BAG zur Zusage eines Jahresbonus durch konkludentes Verhalten im Arbeitsrecht
BAG zur Zusage eines Jahresbonus durch konkludentes Verhalten im Arbeitsrecht
| 07.12.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat im Jahr 2010 entschieden, dass der Arbeitnehmer auch ohne ausdrückliche Vereinbarung mit dem Arbeitgeber einen Anspruch auf einen Bonus haben kann, wenn der Arbeitgeber diesen in der Vergangenheit …
Unwirksame Pauschalabgeltung von Überstunden
Unwirksame Pauschalabgeltung von Überstunden
| 30.11.2010 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Wird der Umfang der abzuleistenden Überstunden im Arbeitsvertrag nicht näher festgelegt, ist eine pauschalierte Überstundenabgeltung unwirksam. Verwendet der Arbeitgeber in einem Arbeitsvertrag die Klausel „erforderliche Überstunden sind …
LAG-Urteil zur fristlosen Kündigung eines EDV-Administrators
LAG-Urteil zur fristlosen Kündigung eines EDV-Administrators
| 29.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Landesarbeitsgericht Köln hat in einem jetzt diskutierten Urteil aus April 2010 entschieden, dass einem EDV-Administrator fristlos gekündigt werden kann, wenn er trotz zuvor erteilter Abmahnung den e-mail Eingang der Vorstandsmitglieder …
Recht zur Einsicht in Personalakte auch nach Kündigung
Recht zur Einsicht in Personalakte auch nach Kündigung
| 22.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 16.11.2010 entschieden, dass ein Arbeitnehmer grundsätzlich auch nach Kündigung des Arbeitsverhältnisses Anspruch auf Einsicht in seine Personalakte hat. Im entschiedenen Fall stritten die Parteien nach …
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht zur Klagefrist nach § 4 KSchG bei falscher Berechnung der Kündigungsfrist
Arbeitsrecht: Bundesarbeitsgericht zur Klagefrist nach § 4 KSchG bei falscher Berechnung der Kündigungsfrist
| 16.11.2010 von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Klage eines Arbeitnehmers gegen die Kündigung des Arbeitsverhältnisses muss nach § 4 Kündigungsschutzgesetz regelmäßig binnen drei Wochen erhoben werden. Mit Urteil vom 01.09.2010 hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschieden, dass …