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Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
Schmerzensgeld u. Schadensersatz - Depuy-Hüftprothesen - Metallabrieb Chrom u. Kobalt
| 07.07.2015 von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) informierte bereits am 13.09.2010 von einem Rückruf aller Implantatkomponenten der ASR™-Plattform (DePuy ASR™-Hüftoberflächenersatzsystem und ASR™ XL-Acetabulumsystem) des …
Angaben des Kunden bei Beantragung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Ehrlich währt am längsten!
Angaben des Kunden bei Beantragung einer Berufsunfähigkeitsversicherung - Ehrlich währt am längsten!
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Beantragt der Kunde – also der baldig Versicherte – eine Berufsunfähigkeitsversicherung, sind eine Menge Angaben in dem Antrag zu machen. Es werden nicht nur Fragen zur Einkommenssituation gestellt, sondern auch Fragen zum …
Berufsunfähigkeit – Worauf sollte der Versicherungsnehmer im Schadensfall unbedingt achten?
Berufsunfähigkeit – Worauf sollte der Versicherungsnehmer im Schadensfall unbedingt achten?
| 19.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Sofern der Versicherungsnehmer Berufsunfähigkeitsrenten von dem Versicherer begehrt, sollte ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente beim Versicherer gestellt werden. Der Leistungsantrag kann schriftlich oder telefonisch …
EUCP® GmbH mahnt wegen gewerblicher Verkaufstätigkeit auf eBay Kleinanzeigen wettbewerbsrechtlich ab
EUCP® GmbH mahnt wegen gewerblicher Verkaufstätigkeit auf eBay Kleinanzeigen wettbewerbsrechtlich ab
| 17.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Aktuell liegt uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung durch die Firma EUCP® GmbH aufgrund vermeintlicher Falschangaben über die „Privatanbieter-Kennzeichnung” des Accounts unserer Mandantschaft auf der Internetplattform eBay Kleinanzeigen …
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt?
Berufsunfähigkeit – Wird der Versicherer leistungsfrei wenn der Versicherte sich nicht untersuchen lässt?
| 15.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um die Frage genauestens beantworten zu können, ist eine Durchsicht des Versicherungsvertrages sowie den damit dem Kunden überlassenen Versicherungsbedingungen unabdingbar. Jedoch sind in jedem Vertag – in dem „Kleingedruckten” also – …
Berufsunfähigkeit - aber welcher Beruf? Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
Berufsunfähigkeit - aber welcher Beruf? Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
| 01.06.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich für die oben genannte Fragestellung ist das vertragliche Bedingungswerk des Versicherers. Die dem Vertragswerk zugrunde liegenden Bedingungen stellen darauf ab, ob der Versicherte während der Dauer der Versicherung berufsunfähig …
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
Welche Leistungen erhält man aus der Berufsunfähigkeits-Versicherung? - Worauf sollte der VN achten?
| 14.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Maßgeblich ist zunächst, was zwischen dem Versicherungsnehmer und Versicherer vertraglich vereinbart wurde. Dabei ist zunächst das vertragliche Endalter zu berücksichtigen. Der Sinn liegt darin, dass ein nahtloser Übergang ins das …
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
Wie läuft im BU-Schadensfall eine Prüfung durch den Versicherer ab? – Worauf sollte der VN achten?
| 13.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Um eine Leistung von der Versicherung erhalten zu können, muss ein Leistungsantrag auf Zahlung der vereinbarten BU-Rente gestellt werden. Dieser Antrag kann schriftlich, oder aber auch telefonisch beim Versicherer gestellt werden. Es ist …
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung – Worauf sollte der Versicherungsnehmer unbedingt achten?
| 12.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Welche rechtlichen Aspekte sollten bereits im Vorwege, also schon bei der Beantragung der Berufsunfähigkeitsversicherung beachtet werden? Was für rechtliche Fallen gibt es? Als einer der wichtigsten Punkte in der Beantragung der …
Die „bisherige Lebensstellung“ i.d. Berufsunfähigkeitsversicherung - Worauf sollte d. Versicherte achten?
Die „bisherige Lebensstellung“ i.d. Berufsunfähigkeitsversicherung - Worauf sollte d. Versicherte achten?
| 05.05.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Grundsätzlich ist die Berufsunfähigkeitsversicherung eine Summenversicherung. Folglich ist es unerheblich, ob die Versicherungsleistung mangels eines konkreten Schadens zu einer Bereicherung führt oder nicht (vgl. LG Mannheim, Urteil vom …
Arglistanfechtung bei Berufsunfähigkeitsversicherungen - Worauf sollte der Versicherungsnehmer achten?
Arglistanfechtung bei Berufsunfähigkeitsversicherungen - Worauf sollte der Versicherungsnehmer achten?
| 26.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer eine Berufsunfähigkeitsversicherung bei einem Versicherer abgeschlossen hat und dieser nun – nach einem Leistungsantrag durch den Versicherungsnehmer – den Versicherungsvertrag wegen einer arglistigen Täuschung …
AGB für Onlineshops - 5 Dinge, die Shopbetreiber 2015 wissen sollten
AGB für Onlineshops - 5 Dinge, die Shopbetreiber 2015 wissen sollten
| 21.04.2015 von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
1. Was sind AGB? Das Gesetz sagt: AGB sind für eine Vielzahl von Verträgen vorformulierte Vertragsbedingungen, die eine Partei (z.B. der Betreiber eines Onlineshops) der anderen Vertragspartei bei Vertragsschluss stellt. Verträge können …
Berufsunfähigkeit bei mehreren Berufen eines Selbstständigen - was sollte dabei beachtet werden?
Berufsunfähigkeit bei mehreren Berufen eines Selbstständigen - was sollte dabei beachtet werden?
| 20.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Wenn der Versicherungsnehmer mehrere Berufe ausübt, so hat der Versicherungsnehmer zur Darlegung seiner Berufsunfähigkeit die konkrete Ausgestaltung dieser Berufe nachvollziehbar darzustellen und auch darzutun, dass ihm seine …
Nachuntersuchung bei Berufsunfähigkeit - was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?
Nachuntersuchung bei Berufsunfähigkeit - was sollte der Versicherungsnehmer dabei beachten?
| 17.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Es stellt sich für den Versicherungsnehmer die Frage, was dieser im Rahmen einer Nachprüfung der Berufsunfähigkeit durch den Versicherer - Nachprüfungsverfahren - beachten sollte. Erkennt der Versicherer die bedingungsgemäße …
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor? - Was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
Wann liegt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vor? - Was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
| 16.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Viele Versicherungsnehmer stellen sich die Frage, wann überhaupt eine bedingungsgemäße Berufsunfähigkeit vorliegt. Dieses gerade vor dem Hintergrund, da Versicherungsnehmer meist unsicher sind, ob sie überhaupt einen Leistungsantrag beim …
Leistungsablehnung des Versicherers bei Berufsunfähigkeit – was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
Leistungsablehnung des Versicherers bei Berufsunfähigkeit – was sollte der Versicherungsnehmer beachten?
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Björn Thorben M. Jöhnke
Stellt der Versicherungsnehmer bei seinem Versicherer einen Leistungsantrag auf Zahlung einer Berufsunfähigkeitsrente, so sollte der Versicherungsnehmer eine Ablehnung des Versicherers nicht einfach so und ungeprüft hinnehmen. Der …
Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei eBay
Vertragsschluss und Angebotsabbruch bei eBay
| 23.02.2015 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Fast jeder benutzt eBay, um alle möglichen Gegenstände, vom Auto bis zum Zylinder zu kaufen und zu verkaufen. eBay bietet daneben den Reiz, ähnlich wie bei einer Höchstpreis-Auktion um „Schnäppchen“ zu „zocken“. Echte Auktionen im Sinne des …
OLG München, Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14), AGB-Klausel d. Onlineplattform eDates
OLG München, Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14), AGB-Klausel d. Onlineplattform eDates
| 26.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Das Oberlandesgericht München hat mit Urteil vom 09.10.2014 (Az.: 29 U 857/14) entschieden, dass eine AGB-Klausel des Online-Datingportals „eDates.de“ gegen §309 Nr.13 BGB verstößt und daher unwirksam ist. Auch die Vorinstanz, das …
Darlehen ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung - Urteil des BGH (sog. Vorfälligkeitsjoker)
Darlehen ablösen ohne Vorfälligkeitsentschädigung - Urteil des BGH (sog. Vorfälligkeitsjoker)
| 24.11.2014 von Rechtsanwältin Dr. Corina Seiter
Viele Kunden haben Darlehensverträge abgeschlossen und wollen diese vorzeitig ablösen. Dem steht jedoch häufig die Vorfälligkeitsentschädigung entgegen, die oftmals sehr hoch ist. Der Bundesgerichtshof hat dem Bankkunden jetzt jedoch eine …
Online-Branchenbuch-Eintrag: Cityfirmen.de, Gewerbeauskunft-Zentrale, Touristenservice.info, Medienpol Design
Online-Branchenbuch-Eintrag: Cityfirmen.de, Gewerbeauskunft-Zentrale, Touristenservice.info, Medienpol Design
| 07.11.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
In Zeiten des Internets ist es gerade bei kleineren und mittelgroßen Unternehmen beliebt, die eigenen Kontaktdaten im Internet für jeden abrufbar zu machen. So hat in der Vergangenheit eine Vielzahl dieser Unternehmen Post erhalten, in der …
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
EuGH: Preisanpassungsklauseln auch in Grundversorgung (Strom/Gas) unwirksam
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Mit einem Urteil vom 27.10.2014 (Rs. C-359/11und C-400/11) hat der Europäische Gerichtshof nunmehr auch die einseitige Preisanpassung für die Grundversorgung (mit Strom/Gas) nach Maßgabe des § 5 Abs. 2 und 3 StromGVV bzw. GasGVV für …
Bundesrat stimmt Verordnung für mehr Transparenz bei Energiepreisen zu
Bundesrat stimmt Verordnung für mehr Transparenz bei Energiepreisen zu
| 16.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Der Bundesrat hat am 10. Oktober der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eingebrachten „Verordnung zur transparenten Ausweisung staatlich gesetzter oder regulierter Preisbestandteile in der Strom- und Gasgrundversorgung“ …
Abo-Falle! Post von Medien-Branchenverzeichniz / Medienpol Design GmbH, Gewerbeauskunft Zentrale u.a.
Abo-Falle! Post von Medien-Branchenverzeichniz / Medienpol Design GmbH, Gewerbeauskunft Zentrale u.a.
| 06.06.2014 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Aufgepasst! Immer mehr unterschiedliche „Branchenbücher“ versuchen kostenpflichtige Einträge zu „verkaufen“. Achtung! Zahlen Sie nicht voreilig den Forderungsbetrag. Worum handelt es sich genau? Viele Unternehmer, Freiberufler aber auch …
Dienstunfall einer Lehrerin bei Sturz von Bank im Bierzelt
Dienstunfall einer Lehrerin bei Sturz von Bank im Bierzelt
| 19.02.2014 von Rechtsanwalt Christian Reckling
Stürzt eine Lehrerin bei dem Besuch eines Volksfestes, der offizieller Programmpunkt einer Klassenfahrt war, im Bierzelt von der Festzeltbank und verletzt sich dabei, ist dies ein Dienstunfall, für den ihr Unfallfürsorge zu gewähren ist. …