5.031 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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06.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… hilfreicher Hinweis unterbleibt sonst meist und schnell ist eine Vertragsstrafe verwirkt. Anschließend fordern Frömming Mundt und Partner für Klaus Lorenz die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Ansonsten könne …
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06.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… oder einstweilige Verfügung droht. Die Kosten aus Unterlassungsverfahren können allgemein als hoch bezeichnet werden. Es wäre aber auch falsch, in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe …
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04.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst kein …
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03.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Einige Kanzleien verzichten jedoch bewusst darauf …
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02.06.2016
von BSK Rechtsanwälte
… auf Zahlung einer Vertragsstrafe (in nicht unmaßgeblicher Höhe) entstanden war (LG Freiburg im Briesgau, 12 O 135/14 KfH, Urteil vom 30.09.2015) . Vorliegend hatte sich der Händler zunächst aus Anlass einer konkreten Abmahnung verpflichtet …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… zu einer lebenslangen Bindung an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits …
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31.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung gefordert. Auch wenn ein Urheberrechtsverstoß vorliegen sollte, ist hier Vorsicht geboten. Ist das Produktbild noch über eine andere Quelle abrufbar, droht die Verwirkung der Vertragsstrafe. Sollten Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben, können Sie mich gerne kontaktieren.
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29.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer Unterlassungserklärung bedacht werden: Wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Daraus folgt aber auch, dass Unternehmer …
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27.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… die Abgabe einer Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe …
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27.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Für Unternehmer ist daher neben einer schnellen Reaktion auch die Auswirkung in Zukunft wichtig …
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27.05.2021
von Rechtsanwalt Christoph Scholze
… Versprechen indes noch keine ausreichend abschreckende Wirkung hat, besteht grundsätzlich auch noch die Verpflichtung, bei einem weiteren Verstoß eine Vertragsstrafe zu zahlen. Mehr unter https://www.aid24.de/anwalt-gegen-abmahnung III …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was fordert man von Ihnen? Wenn Sie abgemahnt wurden, wird von Ihnen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert, welche eine Vertragsstrafe in Höhe von 3.000,00 Euro für jede Zuwiderhandlung „unter …
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25.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… bedacht werden: Wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher nicht nur eine schnelle Reaktion, sondern …
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03.05.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… ist dem Schreiben ein Entwurf einer Unterlassungserklärung in konkreter Form, d. h. der Abgemahnte soll erklären, den nachfolgend dargestellten Text bei Meinung einer Vertragsstrafe künftig nicht mehr ohne Einwilligung des Rechteinhabers öffentlich …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… verschaffe sich der Anbieter Vorteile gegenüber denjenigen, die eine vollständige Anbieterkennzeichnung vorhalten. 1. Was fordert man von Ihnen? Die Chronocycle GmbH fordert eine mit einer Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Unternehmer müssen hier doppelt überlegen, wie kurzfristig reagiert werden sollte und welche Folgen sich hieraus langfristig …
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24.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Bindungswirkung entfaltet und im Fall eines Verstoßes auch eine Vertragsstrafe nach sich zieht. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Dies ist aber keine Voraussetzung für die Wirksamkeit …
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23.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Es gibt aber auch Fälle, in denen ganz bewusst kein Formulierungsvorschlag für eine solche Erklärung beigefügt ist. Tatsächlich …
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22.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Kosten. Es wäre aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Kostenrisiken abzuwägen …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Christian von der Heyden
… die Unterlassungserklärung ist dann ein selbstständiges Schuldversprechen, ohne dass es auf die Befugnis des Verbandes, Abmahnungen auszusprechen, noch ankommt. Fordert der IDO Verband in der Folge eine Vertragsstrafe vom Abgemahnten, resultiert …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt, jeden Einzelfall gesondert …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Daraus folgt aber auch, dass Unternehmer – die normalerweise längere Zeit in die Zukunft planen möchten – das weitere …
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21.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… des Unterlassungsanspruches ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Unter Umständen ist dem Schreiben bereits …
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20.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe vor. Des Weiteren werden mit der Abmahnung …