5.029 Ergebnisse für Vertragsstrafe
Suche wird geladen …
|
07.07.2016
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… die Eingabe der Bild-URL abrufbar. Forderung Nunmehr fordert die Gegenseite eine erneute Abgabe der Unterlassungserklärung, die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 3.500,00 € sowie Ersatz der Rechtsanwaltskosten in Höhe von 745,40 €. URL …
|
06.07.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… wenn Sie nicht für den Rechtsverstoß infrage kommen. In der Ihnen vorgegebenen Form sollte die geforderte Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen – bis zu lebenslang – zu Vertragsstrafen …
|
05.07.2016
von Rechtsanwalt Matthias Krach LL.M.
… enthalten, dem Rechteinhaber eine Vertragsstrafe zu zahlen, wenn das Bild weiterhin öffentlich zugänglich gemacht wird. Die Einhaltung dieser Verpflichtung erscheint nur auf den ersten Blick trivial. Denn auch dann, wenn das Bild nicht mehr …
|
05.07.2016
von Rechtsanwalt Markus Brehm
… ist diese grundsätzlich ein Leben lang bindend. Diese Bindung ist ernst zu nehmen, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Rechtlicher Hintergrund von Schadensersatz und Abmahnkosten Grundsätzlich werden …
|
04.07.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen – sogar lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt, jeden …
|
03.07.2016
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… auf die gerügten Wettbewerbsverstöße für die Zukunft zu beseitigen. Sie muss hinreichend strafbewehrt sein, sprich der Erklärende muss sich einer Vertragsstrafe unterwerfen, wenn er gegen seine Unterlassungserklärung verstößt …
|
30.06.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… eine Vertragsstrafe verlangen. Wenn Sie keine feste Vertragsstrafe vereinbart haben, sondern nur eine Vertragsstrafe nach sog. Modifiziertem Hamburger Brauch schulden, beginnen in markenrechtlichen Streitigkeiten die üblichen Vertragsstrafen meist …
|
30.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… dass Rechtsverletzungen bis zu lebenslang zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung der Sachlage nicht erfolgen. Es gilt, jeden Einzelfall gesondert zu betrachten …
|
29.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… und Handelsammer geführten Online-Vermittlerregister unter www.vermittlerregister.info, was gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 3, Nr. 4 VersVermV erforderlich sei. 1. Was fordert man von Ihnen? Die Fidentus GmbH fordert eine mit einer Vertragsstrafe …
|
29.06.2016
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
… kann eine Vertragsstrafe festgelegt werden“, so Cäsar-Preller. Noch wichtiger ist, dass nach einem realistischen Zahlungsplan gezahlt wird. Grundsätzlich gilt dabei der Grundsatz: Erst die Leistung, dann das Geld. Da üblicherweise …
|
29.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte …
|
28.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Diese Bindung muss auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Möglicherweise liegt der Abmahnung bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung bei. Es gibt aber auch Fälle …
|
27.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… an die Erklärung. Diese Bindung muss auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt …
|
23.06.2016
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… Ermessen festzusetzenden Vertragsstrafe zu zahlen, die durch das zuständige Gericht auf ihre Angemessenheit überprüft werden kann. 6) Des Weiteren verpflichten Sie sich, Adidas sämtliche Schäden zu ersetzten, welche Adidas …
|
23.06.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… nämlich gegen die Unterlassungserklärung durch erneutes Anbieten des Films „Gods of Egypt“, so löst dies eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 aus. Daher sollte man vor Abgabe der modifizierten Unterlassungserklärung sicherstellen …
|
22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… über den tatsächlichen Umfang der Verletzungshandlungen gefordert. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, mit der eine bezifferte Vertragsstrafe von 12.500,00 EUR verbunden sein soll. Die Abmahnkosten …
|
22.06.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht neben der Unterlassungsverpflichtung eine Vertragsstrafenregelung mit einer festen Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro, eine Verpflichtung zur Auskunftserteilung, ein Anerkenntnis …
|
22.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 EUR für jede Zuwiderhandlung gefordert wird. 3. Unsere Empfehlung Haben Sie auch eine solche Abmahnung erhalten oder befinden Sie sich bereits im gerichtlichen Verfahren (einstweilige Verfügung …
|
04.07.2023
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… verpflichten soll, zukünftig Markenrechtsverstöße der beanstandeten Art zu unterlassen, andernfalls für den Fall der Zuwiderhandlung eine empfindliche Vertragsstrafe an den Markeninhaber zu zahlen. Dem Inhaber einer (registrierten) Marke kommt …
|
20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… zu einem Unterlassungsvertrag führt, welcher die Parteien bis zu 30 Jahre binden kann. Des Weiteren enthält die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe von € 3.000 für jeden Fall der Zuwiderhandlung. Ferner soll eine Zuwiderhandlung auch dann vorliegen …
|
20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Was wird gefordert? Für die Blom Deutschland GmbH wird erneut Unterlassung gefordert, da die vorherige Unterlassungserklärung nicht ausreichend war, um den Schuldner von Verstößen abzuhalten. Nunmehr soll für den Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe …
|
20.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… der angeblichen Kopie gefordert. Darüber hinaus verlangt die Abmahnende Auskunft sowie Ersatz der anwaltlichen Abmahnkosten. Die der Abmahnung beigefügte, vorformulierte Unterlassungserklärung enthält eine unbezifferte Vertragsstrafe im Ermessen …
|
18.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen – bis zu lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Es gilt, jeden Einzelfall gesondert zu betrachten. Zahlungen sollten ohne sorgfältige anwaltliche Prüfung …
|
17.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… Unterlassungserklärung nicht abgegeben werden. Dies kann dazu führen, dass Rechtsverletzungen – bis zu lebenslang – zu Vertragsstrafen führen können. Unterschreiben Sie nichts ungeprüft! Es gilt, jeden Einzelfall gesondert zu betrachten. Zahlungen sollten ohne …