5.025 Ergebnisse für Vertragsstrafe
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18.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Kostenrisiken abzuwägen und die vorgeworfene Rechtsverletzung einzustellen oder nicht, hat daher insbesondere für Unternehmer eine weitreichende Bedeutung. Erstattungsansprüche, die neben …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… gefordert. Der Abmahnung ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung beigefügt, mit der eine unbezifferte Vertragsstrafe für jede Zuwiderhandlung gefordert wird. Eine solche Vertragsstrafe kann leicht über 5.000,00 EUR betragen …
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17.05.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Eine unterschriebene Unterlassungserklärung ist unbegrenzt gültig und häufig mit horrenden Vertragsstrafen verbunden. Außerdem kann eine unterschrieben Unterlassungserklärung als Schuldeingeständnis angesehen werden. Modifizierte …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Für Unternehmer ist daher neben einer schnellen Reaktion auch die Auswirkung in Zukunft wichtig. Es muss nochmals …
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04.02.2022
von Rechtsanwalt David Geßner LL.M.
… einer Zuwiderhandlung gegen diese Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen. Die Abmahnung muss in klarer und verständlicher Weise Name oder Firma des Verletzten angeben, wenn der Verletzte nicht selbst, sondern ein Vertreter (z. B. Rechtsanwalt …
13.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Verpflichtungserklärung gefordert. Die dem Schreiben beigefügte vorformulierte Erklärung sieht eine Vertragsstrafenregelung mit einer flexiblen Vertragsstrafe vor, deren Höhe in das Ermessen des Unterlassungsgläubigers gestellt wird und im Streitfalle …
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13.05.2016
von Rechtsanwalt Fabian Heyse
… Vertragsstrafe. Darlehensnehmer können damit ihre vom aktuellen Standpunkt viel zu teuren Verträge ohne zusätzliche finanzielle Belastung verlassen und zu historisch günstigen Konditionen umschulden. Denn wer sich heute Geld …
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12.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch sehr ernst genommen werden, weil bei einem Verstoß gegen die abgegebene Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Es gibt aber auch Fälle …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Kian Fathieh
… Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung eine sogenannte „Vertragsstrafe“ nach dem sogenannten „neuen Hamburger Brauch“ versprochen. Hier wird jeweils für den Fall der Zuwiderhandlung gegen die Unterlassungserklärung eine Vertragsstrafe …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher nicht nur eine schnelle Reaktion, sondern vor allem …
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11.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auf deren Einhaltung geachtet werden muss. Denn bei einem Verstoß gegen die Unterlassungserklärung droht eine Vertragsstrafe. Vereinfacht ausgedrückt wird mit jeder Unterlassungserklärung versprochen: der vorgeworfene Verstoß wird sich nicht wiederholen …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Timm Drouven
… Unterlassungserklärung abgab. Versprochen wurde hierbei, es bei Meidung einer angemessenen Vertragsstrafe zu unterlassen, die gerügten Verstöße im gewerblichen Handel zu wiederholen. Trotz des abgegebenen Versprechens kam es laut des IDO Interessenverbands …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… ist jedoch ein Passus enthalten, wonach ich eine Vertragsstrafe zahlen soll, wenn das Arbeitsverhältnis fristlos gekündigt wird. Ich weiß natürlich nicht, ob mein Arbeitgeber die Vertragsstrafe (noch) geltend machen wird. Wie soll ich mich …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Für Unternehmer ist daher neben einer schnellen Reaktion auch die Auswirkung in Zukunft wichtig. Der Erstattungsanspruch …
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10.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Unterlassungsansprüche fast immer zu sehr hohen Kosten. Es wäre aber auch falsch, in jedem Fall eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… der Waldorf Frommer Abmahnung wegen „Stonehearst Asylum” steht die Forderung der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Diese hat eine lebenslange Bindungswirkung und führt bei einem Verstoß zu einer hohen Vertragsstrafe. Daneben …
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09.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… auch ernst genommen werden, da bei einem Verstoß gegen die Erklärung eine Vertragsstrafe zu zahlen wäre. Häufig werden Abmahnungen gleich Unterlassungserklärungen zur Unterzeichnung beigefügt. Dies ist aber keine Voraussetzung für …
08.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… aber auch falsch, in jedem Falle eine Unterlassungserklärung abzugeben, da bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe drohen würde. Das ist auf lange Sicht möglicherweise ein größeres Problem. Vor allem bei Unternehmern hat die Abwägung …
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08.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… einer Unterlassungserklärung bedacht werden: wird eine solche abgegeben, um einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Vor allem bei Unternehmern hat die Abwägung …
07.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Daraus folgt aber auch, dass Unternehmer – die normalerweise längere Zeit in die Zukunft planen möchten – das weitere Vorgehen sorgfältig …
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06.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… wenn jemand – was oft vorkommt – gegen die Unterlassungserklärung verstößt und dann eine Vertragsstrafe von € 5.000,00 bezahlen muss. Auch kann man selbst verfasste Schreiben an Waldorf Frommer bleiben lassen, in denen man schreibt „niemand hat …
06.05.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… und zu einer zu vereinbarenden Vertragsstrafe verlangte. Aber: Die fristlose Kündigung und die anschließende Räumungsklage blieben ohne Erfolg, denn nach Meinung des Gerichts haben Mieter das Recht nähere Informationen zu geplanter Sanierung ihrer Wohnung zu erhalten …
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06.05.2016
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… In rechtlicher Hinsicht ist zunächst festzuhalten, dass der Unterlassungsanspruch auf Abgabe einer – grundsätzlich lebenslang bindenden – Unterlassungserklärung gerichtet ist, wobei bei einem Verstoß auch eine Vertragsstrafe fällig würde …
06.05.2016
von Rechtsanwalt Ulrich Schreiner
… einstweilige Verfügung oder Unterlassungsklage zu verhindern, dann droht bei einem erneuten Verstoß eine Vertragsstrafe. Für Unternehmer ist daher neben einer schnellen Reaktion auch die Auswirkung in Zukunft wichtig. Der Erstattungsanspruch …