4.696 Ergebnisse für Gehalt
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16.12.2023
von Rechtsanwalt Martin Becker
… oder diese zumindest für wahrscheinlich gehalten hat und dann, ohne geeignete Schutzmaßnahmen getroffen zu haben, mit Dritten verkehrt und diese sodann infiziert, hat sehr wahrscheinlich den Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung erfüllt …
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21.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… allgemein gehalten. Für Schadensersatzforderung im Sportbereich hat die höchstrichterliche Rechtsprechung diese allgemeinen Anforderungen aber konkretisiert. Sportler haften nur dann nach § 823 Abs. 1 BGB, wenn nachgewiesen …
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15.03.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
… kann. Was ist ein City Guide? Aber auch der Begriff City Guide ist völlig schwammig gehalten und auch hier können wir uns nicht vorstellen, dass diese Masche dazu geeignet ist, den Betroffenen zu Aufträgen zu verhelfen. Abwehr der Rechnung …
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24.03.2020
von Rechtsanwältin Jasmin Lisa Himmelsbach , geb. Cramer
… Mandanten – vorwiegend Reitstallbesitzer und Trainer – beraten. Fest steht, dass sämtliche Hygienevorschriften einzuhalten sind, genügend Abstand gehalten werden muss und eben keine unnötige Zeit im Stall verbracht wird. Ziel ist es ganz klar …
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31.10.2019
von Rechtsanwalt Axel Schwier
… am Anfang des Monats das gesamte Bargeld für den Monat abzuheben. Diese können regelmäßig auch entsprechende Belege und Kontoauszüge von der Bank vorlegen. Dies ist auch ein starkes Indiz dafür, dass das Geld zuvor in Händen gehalten werden …
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23.01.2009
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… der Arbeitnehmer den Urlaub während der Dauer seines Arbeitsverhältnisses genommen hätte, d.h. nach dem regulären Gehalt, das er normalerweise während des Urlaubs erhalten hätte. Weitere Informationen zum Thema Jahresurlaub finden Sie im anwalt.de-Rechtstipp Übertragbar oder nicht: Was gilt bei Rest-Urlaub im neuen Jahr? (WEL)
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03.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
… Fällen die Fahrerlaubnis entzogen, und zwar ohne vorherige MPU. Zum Teil wird schon der einmalige Konsum von Kokain für ausreichend gehalten für die Entziehung des Führerscheins (vgl. VG Braunschweig 6 B 66/05; VG Gelsenkirchen, Beschl. v …
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28.04.2023
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… dass der Radler beide Leinen in der Hand gehalten hatte, weil er so das Rad nicht verkehrssicher beherrschen konnte. Hierzu gehören schließlich beide Hände an den Lenker. Kommt es nämlich zu einer Gefahrensituation, muss man schnell reagieren können …
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09.12.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… Wer den Resturlaub also nicht nehmen konnte, weil er beispielsweise krank war oder bis zum Ende des Arbeitsverhältnisses durchgearbeitet hat, bekommt vom Arbeitgeber den Lohn und das Gehalt für die Dauer des Resturlaubs ausgezahlt. Achtung: Abgeltung …
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02.02.2012
von GKS Rechtsanwälte
… sichern? Vermieter von Räumlichkeiten an Schlecker-Filialen sind nun gehalten, ihre Mietansprüche so schnell wie möglich abzusichern. Dies ist vor allem dadurch möglich, dass sie von Ihrem gesetzlichen Vermieterpfandrecht Gebrauch machen …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Peter Koch
… vor? Nach der Rechtsprechung der Sozialgerichte genügt ein sog. bedingter Vorsatz. Er ist an zwei Voraussetzungen geknüpft. Zum einen muss der Arbeitgeber/Beitragsschuldner seine Beitragspflicht für möglich gehalten haben. Dazu muss …
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18.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… und der Gehalt in 100 Gramm für Fett, ungesättigte Fettsäuren, Kohlenhydrate, Zucker und Salz angegeben werden. Auf den Verpackungen sollen künftig spezielle Warnhinweise für Allergiker und bei Fleisch, Fisch und Milchprodukten die Herkunft stehen …
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04.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
… einer Erbengemeinschaft gibt. Bei der Personengesellschaft (z.B. GbR) wird jeder Erbe selbst Gesellschafter (sog. „Sonderrechtsnachfolge”). Diese Gesellschaftsanteile werden also auch bei einer Mehrheit von Erben nicht von einer Erbengemeinschaft gehalten …
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15.06.2022
… muss der Erteilung der Aufenthaltserlaubnis zustimmen. Von der Bundesagentur für Arbeit wird geprüft, ob die Arbeitsbedingungen denen eines vergleichbaren inländischen Arbeitnehmers entsprechen. Insbesondere muss das Gehalt für …
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07.05.2021
von Rechtsanwältin Sabrina J. Fahlenbock
… und Blütenständen. In Europa ist deshalb der Anbau von Nutzhanf nur unter der Voraussetzung erlaubt, dass der Gehalt an THC 0,2 Prozent nicht übersteigt. THC ist der Wirkstoff, der für die psychoaktive und damit berauschende Wirkung verantwortlich …
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08.11.2021
von Rechtsanwalt Marco Massolle
… und das Urteil des Amtsgerichts bestätigte. Der Betroffene vertrat in dem Verfahren die Auffassung, der Bußgeldbescheid sei ihm nie zugestellt worden. Er hätte den Bußgeldbescheid nie in den Händen gehalten und es sei daher Verjährung …
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07.09.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… sich vorliegend jedoch an sämtliche Verkehrsregeln gehalten, also geblinkt, sich ordnungsgemäß eingeordnet und die Geschwindigkeit bis zum Stillstand verringert. Auch durfte er aufgrund der unterbrochenen Fahrspurlinie die Linksabbiegerspur …
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26.04.2015
von Rechtsanwältin Dipl.Jur Stefanie Lindner
… die zur Befreiung von der Sozialversicherung führt: Teilhabe des Geschäftsführers am unternehmerischen Risiko … aufgrund von erfolgsbezogener Vergütung Die Reduzierung des Gehalts des Gesellschafter-Geschäftsführers bei schlechter …
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… belasten. Untersagt der Mietvertrag die Tierhaltung, ist ein Halten von Hunden und größeren Tieren - wie etwa einem Wickelbär - untersagt. Kleintiere dürfen demgegenüber stets - auch bei ausdrücklichem Verbot im Mietvertrag - gehalten …
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18.10.2016
von Rechtsanwältin und Notarin Heike Mertens
… Anwartschaften in gleicher Höhe erworben haben, weil sie während der Ehe in etwa ein gleich hohes Gehalt bezogen haben. Das Scheidungsverfahren dauert natürlich auch umso länger, je mehr man sich über Folgesachen wie Unterhalt …
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08.01.2019
von Rechtsanwalt Jochen-P. Kunze
… ein sozialer Ausgleich für den Verlust eines Arbeitsverhältnisses ist und nicht unmittelbar Vergütung oder Gehalt. Daraus folgt: Im Rahmen des Aufhebungsvertrags darf die ordentliche Kündigungsfrist nicht verkürzt werden. Denn …
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09.11.2012
von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Unabhängig von der Rechtsform des Fonds sollen die Anteile von Spezial-AIFs nur von professionellen Anlegern (bzw. eventuell von „semi-professionellen" Anlegern) gehalten werden dürfen. Die Abgrenzung zwischen offenen und geschlossenen …
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05.11.2022
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… kommen die zum Teil bewusst dürftig gehaltenen und mit unbestimmten Rechtsbegriffen gespickten Regelungen hinzu. Da es zudem keine Kommentare und kaum Urteile gibt, an denen man sich orientieren kann, bleiben die vielen unbestimmten …
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15.07.2016
von Johannes Schaack anwalt.de-Redaktion
… im Vergleich zu anderen Titeln insgesamt moderat gehalten ist, können sich hierbei bei Vielspielern sicherlich beachtliche Summen anhäufen. Mehr Informationen zum Thema In-App-Käufe haben wir in diesem Rechtstipp zusammengestellt. Immerhin können …