678 Ergebnisse für Recht auf Bildung
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28.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
… oder Kleingartenvereine, Bildungs- oder Kunststiftungen, die nach ihrer Satzung nicht das öffentliche Gesundheitswesen, das Wohlfahrtswesen oder mildtätige Zwecke fördern, können somit nun auch spendenfinanziert Corona-Hilfe leisten. Achtung …
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15.05.2020
von Rechtsanwalt Marco Massolle
… h innerhalb von 12 Monaten ein Fahrverbot verhängt wurde, ist demnach hinfällig. Wer keine Rettungsgasse bildet oder eine solche unbefugt benutzt wird bereits heute mit mindestens 200 € und 2 Punkten bestraft. Nun kommt auch ohne Bildung …
Aufnahme Klasse 5 Integrierte Gesamtschule Rheinland-Pfalz IGS RLP - § 13 Übergreifende Schulordnung
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27.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Das Auswahlverfahren beginnt demnach mit der Bildung von Leistungsgruppen durch die Notensummen aus Deutsch, Mathematik und Sachunterricht in der Grundschule: Hierdurch werden 3 Leistungsgruppen gebildet und diesen die aufzunehmenden Schüler …
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23.04.2020
von Rechtsanwalt Helmut Hartung
… einer Geschwindigkeitsüberschreitung von 16 km/h einen Punkt in Flensburg. Für Kraftfahrer, die gegen die Regeln zur Bildung und Freihaltung der Rettungsgasse verstoßen, wird es künftig auch teurer. Dafür wird demnächst ein Bußgeld in Höhe von 200 …
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20.04.2020
von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… sollen schulische Abschlussprüfungen stattfinden (Abitur, Reifezeugnisse, Kammerprüfungen etc.). Leider ist die Lage unübersichtlich, weil das Bildungs- und damit das Prüfungsrecht eine Angelegenheit der Bundesländer ist. Daher und wegen …
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16.04.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
… Die Parteien streiten über Vergütung für Betriebsratstätigkeit außerhalb der Arbeitszeit. Der Kläger ist bei der Beklagten, die in freier Trägerschaft Einrichtungen der beruflichen Bildung betreibt, seit 2007 als Lehrkraft für IT tätig …
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03.11.2023
von Rechtsanwältin Claudia Schindler
… stattfinden oder nicht haben die Länder, denn Bildung ist Ländersache. In Angelegenheiten von überregionaler Bedeutung, wie es bei den meisten Abschlussprüfungen und insbesondere dem Abitur mit und ohne Corona-Krise der Fall ist, stimmen …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… BW heißt es: (1) Jede Grundschule , Berufsschule und jedes sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentrum mit Ausnahme der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat hat einen Schulbezirk. (2) Schulbezirk …
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14.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… einer anderen Schule im Verbund bestehen. (2) Bestehen innerhalb einer Gemeinde mehrere Grundschulen, so kann das Schulamt im Benehmen mit der zuständigen Gemeinde und den betroffenen Elternbeiräten zur Bildung möglichst gleich starker …
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04.04.2020
von Rechtsanwalt Marc E. Evers
… oder zu verteilen. Dieser Wandel in der schulischen und beruflichen Bildung wird auch von Bund und Länder unterstützt, durch den Digitalpakt werden hierfür mindestens 5 Milliarden Euro aufgewendet. Aus datenschutzrechtlicher Sicht muss zwischen IT …
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02.04.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… wenn durch die Verschiebung der Behandlung eine schlechtere Heilungsprognose z. B. durch die Gefahr der Bildung von Metastasen hervorgerufen wird. Eine krebsbedingte Operation hingegen, die rein unter palliativen Aspekten erfolgt …
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01.04.2020
von Rechtsanwältin Daniela A. Bergdolt
Viele Menschen wollen, dass ihr Geld einem guten Zweck dient. Der Gedanke liegt dann nahe, es zum Kapital einer Stiftung zu machen, die sich um eben diesen Zweck kümmert. Bildung, Tierschutz, Umweltbelange – die Themen zu denen bereits …
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26.02.2021
von Theresa Fröh anwalt.de-Redaktion
… Bundesinstitut für Berufsbildung im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung“. 2. Todesstrafe in Hessen noch erlaubt? Die Todesstrafe wurde in Deutschland eigentlich mit Inkrafttreten des Grundgesetzes (GG) 1949 …
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06.03.2022
von Rechtsanwalt Felix Kirk
Das Schwerbehindertenrecht beinhaltet Rechte und Leistungen für schwerbehinderte Menschen. Eine Behinderung liegt vor, wenn körperliche Funktionen, geistige Fähigkeiten oder sie seelische Gesundheit eines Menschen mit hoher …
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27.03.2020
von Rechtsanwalt Olaf Möhring
… insoweit der Versandhandel und die Auslieferung bestellter Waren. IV. Welche Beschränkungen gelten in Bildung, Kultur, Religion und im öffentlichen Leben? Kindertagesstätten, Schulen, Hochschulen und sonstigen Bildungseinrichtungen …
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26.03.2020
von Rechtsanwältin Nadine Hieß
… in ihrer Straßenausbaubeitragssatzung. Möglich ist außerdem neben der Erhebung einmaliger maßnahmenbezogener Beiträge, die Erhebung regelmäßig wiederkehrender Beiträge durch Bildung sog. Abrechnungseinheiten. Die wiederkehrenden Beiträge belasten die Eigentümer …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt und FA f. VerwR Diplom-Verwaltungswirt (FH) Christian Thome
… seiner Schule. Er ist verantwortlich für die Einhaltung der Bildungs- und Lehrpläne und der für die Notengebung allgemein geltenden Grundsätze sowie ermächtigt, Unterrichtsbesuche vorzunehmen und dienstliche Beurteilungen über die Lehrer der Schule …
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22.03.2020
von Rechtsanwalt Michael Kothes
… geschaffen werden. „Erhalten“ wird eine Altersstruktur, wenn die Personalreduzierung in allen Altersgruppen gleichmäßig erfolgt, zum Beispiel durchgängig um 30 Prozent. Bei der Bildung der Altersgruppen existieren verschiedene Modelle …
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19.03.2020
von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
… in die Schule zu schicken. Wer die Kinder zu Hause betreuen kann, soll das auch tun, damit soziale Kontakte so weit als möglich reduziert werden. In den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für die 0- bis 14-Jährigen soll die Frequenz …
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02.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Gestern ist bei uns eine Mandantin vorstellig geworden, welche sich bei der Evangelischen Hochschule Berlin für das kommende Sommersemester 2020 im Masterstudiengang Leitung Bildung und Diversität beworben hat. Sie hat sich regulär online …
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06.01.2021
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… Infektionstreiber sind und bei Abschlussklassen das Recht auf Bildung höher gewichtet werden sollte. Aber auch bei anderen Schülern ist zu berücksichtigen, dass es bisher keine Masseninfektionen in Schulen durch Schüler gab, so dass eher …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… In Deutschland können Familien seit September 2018 Baukindergeld zur Bildung von Wohneigentum und zur Altersvorsorge beantragen. Baukindergeld ist eine Förderung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, um Familien mit Kindern beim …
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06.02.2024
von Rechtsanwalt Tim Brinkmann
… Aber beispielsweise für das Schuljahr 2021/2022 konnten nach Auskunft der Senatorin für Kinder und Bildung 87,3 % der Schülerinnen und Schüler von ihrer Wunschschule aufgenommen werden. 5,6 % wurden von der Schule der Zweitwahl und 2,6 % von der Schule …
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06.02.2020
von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
… Gesundheitspflege (private Krankenversicherungskosten sind jedoch gesondert zu zahlen) Kosten für Verkehr (öffentliche Verkehrsmittel etc.) Freizeit und Handykosten Bildung (Schulbücher, Hefte) Nicht enthalten sind Kosten für Hobbys (z. B …