424 Ergebnisse für Sachliche Zuständigkeit
Suche wird geladen …
|
29.03.2016
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Für fast alle Betroffenen ist das Eingeständnis schwer, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr zur Ausübung des eigenen Berufs in der Lage zu sein – insbesondere, weil dieser Zustand in den meisten Fällen schleichend eintritt …
|
03.11.2023
von Rechtsanwalt Philip Keller
… die Informationen an die jeweils zuständigen Waffenbehörden weitergibt. Nach § 29 Abs. 1 WaffG muss der Antragsteller den sicheren Transport durch einen zum Erwerb oder Besitz dieser Waffe Berechtigten gewährleisten und (kummulativ) der Antragsetller …
|
28.05.2020
von Rechtsanwältin Sabrina Diehl
… durch das zuständige Gericht ausgewählt und beauftragt. Es handelt sich zumeist um einen Arzt desselben Fachgebiets, in welchem der beschuldigte Arzt, oder das Krankenhaus tätig war. Der Sachverständige erhält eine Vergütung. Befangenheit …
|
02.03.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
… der Beklagten geltend gemacht hat. Der Mangel an dem streitgegenständlichen Gerät ist folgender: Die Displayeinheit des MacBook Pro des Klägers weist weiße Pixel auf. Das bedeutet, dass im ausgeschalteten Gerät oder im Zustand wenn das Gerät …
|
23.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Rechtmäßigkeitsbegriff aus, (BVerfGE 92, 191 [199 ff.]; BGHSt 4, 161 [163 f.]; BGHSt. 21, 363 [365]). Hiernach ist eine Vollstreckungshandlung dann rechtmäßig, wenn der handelnde Beamte sachlich und örtlich zuständig ist, die wesentlichen (gesetzlichen …
|
15.02.2016
von Anwalt Armin Gutschick
… Der Präsident ist der gesetzliche Vertreter der Eigentümergemeinschaft; er leitet die Gemeinschaft und ist für die Einberufung der Versammlung zuständig. Jeder Eigentümer hat auf der Versammlung ein Stimmrecht, solange er nicht mit Zahlungspflichten …
15.02.2016
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
… An ein sogenanntes „Täterwissen“ und die Annahme einer „Vorwegverteidigung“ sind strenge Anforderungen zu stellen. Im vorliegenden Fall hatte das zuständige Landgericht die Angeklagte wegen schwerer Brandstiftung durch Inbrandsetzung des Dachbodens …
|
04.02.2016
von Rechtsanwalt Matthias Volquardts
Ist eine Ehe im Zustand der Bewusstlosigkeit oder einem Zustand vorübergehender Störung der Geistestätigkeit geschlossen worden, so kann sie gemäß § 1314 BGB aufgehoben werden. Sicher würde sich mancher Ehegatte sich gern …
|
28.01.2016
von Rechtsanwalt Christian Reckling
… entschieden worden. Danach kann ein Dienstposten mehreren Besoldungsgruppen zugeordnet werden, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht. Wesentliche Erwägungen des Senats: Gemäß Art. 33 Abs. 2 GG hat jeder Deutsche nach seiner Eignung, Befähigung …
|
28.12.2015
von Rechtsanwalt Savin Vaic
… der Grundstücke. Die Immobilienbewertung wird aufgrund der allgemeinen Wert-Preis Beziehungen am Tag der Bewertung und aufgrund des Zustands der Immobilie am Tag der Qualität gemacht. Die allgemeinen Wert-Preis Beziehungen am Immobilienmarkt umfassen …
|
18.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… im Wege einer auf §§ 1004, 906 BGB gestützten vorbeugenden Unterlassungsklage abzuwehren; dieser Grundsatz erfährt aber insoweit einer Einschränkung, wenn durch eine bestimmte Nutzung oder einen bestimmten Zustand des Nachbargrundstücks …
|
16.12.2015
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… und im Folgenden ein Studium beginnt. Voraussetzung ist allerdings, dass sich die Ausbildung und das Studium sachlich sinnvoll ergänzen bzw. aufeinander aufbauen, z. B. Banklehre und BWL-Studium oder Krankenschwesterausbildung und Medizinstudium. Ferner …
|
29.11.2015
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
… das Versicherungsrecht zuständige 4. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat durch Urteil vom 14. Mai 2014, IV ZR 76/11 , entschieden, dass das Widerspruchsrecht bei Versicherungsverträgen auch nicht nach Kündigung des Vertrages und ebenfalls …
|
14.02.2018
von anwalt.de-Redaktion
… und der Käufer letztendlich sein Geld zurückbekommt oder nicht. Fazit: Welches Gericht örtlich und sachlich zuständig ist, bleibt für Laien oft schwer durchschaubar. Verschiedene Gerichtsstände führen oft zu Verwirrung, bieten unter Umständen aber auch taktische Möglichkeiten. (OLG Hamm, Urteil v. 27.10.2015, Az.: 28 U 91/15) (ADS)
17.11.2015
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
… die Beschäftigung eines geschädigten behinderten Menschen nicht auf den Ersatz eines entgangenen Verdienstes des Geschädigten anzurechnen sind. Diese Kosten sind nach Auffassung des BGH sachlich nicht kongruent im Sinne des § 116 Abs. 1 SGB X …
|
11.11.2015
von Gabriele Weintz anwalt.de-Redaktion
Erleidet ein Arbeitnehmer auf dem direkten Weg zur Arbeit oder von dort wieder direkt zurück nach Hause einen Unfall, greift die gesetzliche Unfallversicherung, sofern ein sachlicher Zusammenhang zwischen dem Arbeitsweg …
|
10.11.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… und Annahme wurden ausschließlich per Brief übermittelt. Der Vertragsschluss erfolgte im Rahmen eines für den Fernabsatz organisierten Vertriebs- und Dienstleistungssystems. Neckermann hat die personellen, sachlichen und organisatorischen …
16.09.2015
von Rechtsanwalt Alexander von Bila
… Der Handelsvertretervertrag kann mündlich oder schriftlich abgeschlossen werden und muss ins Handelsregister eingetragen werden, das von der örtlich zuständigen Handelskammer geführt wird (Art. 29 und 1320 CCo). Aber auch ohne …
21.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
… zustande gekommen ist. Befristung als verlängerte Probezeit Bis zu einer Dauer von 24 Monaten darf jeder Arbeitsvertrag mit einem neu eingestellten Mitarbeiter befristet werden. Innerhalb dieses Zeitraums können auch kürzere …
|
09.08.2015
von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
… als treuwidrig erscheinen lassen. Eine Rechtsausübung kann unzulässig sein, wenn sich objektiv das Gesamtbild eines widersprüchlichen Verhaltens ergibt, weil das frühere Verhalten mit dem späteren sachlich unvereinbar ist und die Interessen …
|
06.08.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Eine Vielzahl von Portalen, wie z. B. Sanego, Jameda, DocInsider oder TopMedic leben davon, dass Ärzte über das Portal bewertet werden. Solange die Bewertung positiv oder zumindest sachlich fundierte Kritik in angemessenem Ton enthält …
|
01.07.2015
von Rechtsanwalt Philipp Adam
… Stadionverbot ausgesprochen werden, wenn ein Ermittlungsverfahren wegen Landfriedensbruchs eingeleitet wurde. Dagegen klagte der Kläger vor dem Amtsgericht München und bekam schließlich Recht. Nach Ansicht des zuständigen Richters sei …
25.06.2015
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Sieprath
… vom 21.12.2011 - VIII ZR 157/11). Dies hat nun der u.a. für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs nochmals bestätigt: Mit Urteil vom 23.06.2015 (Az.: XI ZR 536/14) hat der XI. Zivilsenat entschieden, dass der Missbrauch …
|
22.04.2015
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Kage
… hier Unternehmer) ermöglichen, sich dagegen zulässigerweise zu wehren, insbesondere, wenn sich keine Ermächtigungsgrundlage für ein solches staatliches Handeln finden lässt. Im November 2011 veröffentlichte das für Gesundheit zuständige …