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Die Sache mit der Abfindung - Was ist da eigentlich dran?
Die Sache mit der Abfindung - Was ist da eigentlich dran?
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Oft wollen sich Arbeitgeber im Trennungsszenario schnell mit dem Arbeitnehmer verständigen. Dann wird oft ein kurzfristig anberaumtes Trennungsgespräch geführt, Aufhebungsverträge werden vorgelegt, der Mitarbeiter soll am besten gleich …
Zugang der Kündigung und Klagefrist
Zugang der Kündigung und Klagefrist
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Wer eine Kündigung seines Arbeitgebers erhält, hat nur drei Wochen Zeit um dagegen vorzugehen. Innerhalb der drei Wochen muss Klage erhoben werden (Eingang beim Arbeitsgericht). Wird diese Frist verpasst, so ist die Kündigung wirksam. …
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
15.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum geht es? Arbeitgeber dürfen nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg auch ohne vorherige Ankündigung oder Zustimmung durch den Mitarbeiter den Browserverlauf auf dessen Dienst-Computer auswerten, um dem …
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat in einer Entscheidung vom 06.07.2015 festgehalten, dass der Arbeitgeber An- und Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergüten muss, wenn dies tariflich ausgeschlossen war. Diesbezügliche …
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch teilzunehmen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg in einer neueren Entscheidung klargestellt. Was …
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
08.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ausgangspunkt: § 6 Abs. 5 des Arbeitszeitgesetzes Das Arbeitszeitgesetz regelt eigentlich die aus Arbeitnehmerschutzgesichtspunkten zulässige Höchstarbeitszeit für Arbeitnehmer. Dass hier auch Regelungen über den Lohn „versteckt“ sein …
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ein Arbeitszeitkonto kann unterschiedlichen Zwecken dienen. Maßgeblich sind hierfür die zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen und nicht allein die Vorstellung des Arbeitgebers davon, welche Zwecke er mit dem AZ-Konto verfolgen will. Zum …
Kündigung erhalten - Wie geht es weiter?
Kündigung erhalten - Wie geht es weiter?
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitnehmer reagiert natürlich zunächst einmal wie gelähmt: Wieso trifft es ausgerechnet mich? Niemand steckt die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses einfach so weg. Viele Arbeitgeber erhoffen sich durch dieses Überraschungsmoment …
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
| 01.02.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Umgangssprachlich ist mit „Vertrag“ meistens ein Schriftstück gemeint ist. Verträge können aber (sofern es keine besonderen Formerfordernisse wie z.B. beim Grundstückskauf gibt) auch mündlich rechtswirksam abgeschlossen werden. Schon aus …
Voller Mindestlohn für Zeitungszusteller - die Ausnahme von der Ausnahme
Voller Mindestlohn für Zeitungszusteller - die Ausnahme von der Ausnahme
| 07.01.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland in der Mindestlohn. Danach haben weite Teile der Arbeitnehmer Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,50 € brutto pro Stunde. Das Mindestlohngesetz enthält in § 24 Abs. 2 eine …
Was kostet eine Kündigungsschutzklage?
Was kostet eine Kündigungsschutzklage?
| 23.11.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Eine Kündigung von seinem Arbeitgeber zu erhalten, ist eine äußerst unangenehme Erfahrung. Außerdem muss der gekündigte Arbeitnehmer innerhalb einer Frist von drei Wochen ab Erhalt der Kündigung entscheiden, ob er sich dagegen zur Wehr …
Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis richtig geltend machen - das Problem Ausschlussfrist
Forderungen aus dem Arbeitsverhältnis richtig geltend machen - das Problem Ausschlussfrist
| 14.11.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Viele Arbeits- und Tarifverträge enthalten Regelungen über sogenannte Ausschlussfristen. Obwohl die Rechtsfolgen des Verpassens einer Ausschlussfrist gravierend sein können, ist nicht jedem der Begriff Ausschlussfrist geläufig. …
Fristen im Arbeitsrecht
Fristen im Arbeitsrecht
| 27.10.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Einleitung: Im Arbeitsrecht gilt es einige Fristen zu beachten, deren Verpassen zum Teil gravierende Auswirkungen hat. Im Folgenden soll ein Überblick über diese Fristen gegeben werden. Die Autorin hat sich dabei auf die aus ihrer Sicht …
Eine außerordentliche Kündigung wegen erwiesener sexueller Belästigung kann dennoch unverhältnismäßig sein
Eine außerordentliche Kündigung wegen erwiesener sexueller Belästigung kann dennoch unverhältnismäßig sein
| 09.10.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Eine außerordentliche, fristlose Kündigung ist nur wirksam, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Grundsätzlich ist eine sexuelle Belästigung ein wichtiger Grund in diesem Sinne. Es kommt dabei aber stets auf den konkreten Einzelfall, …
Flächendeckender Anspruch auf Mindestlohn - das gilt nicht für jeden
Flächendeckender Anspruch auf Mindestlohn - das gilt nicht für jeden
| 24.09.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Seit dem 1. Januar 2015 gilt in Deutschland der Mindestlohn. Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat nach dem Mindestlohngesetz (MiLoG) Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts von mindestens 8,50 € brutto pro Stunde. …
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
Wirksamkeit einer Klageverzichtsklausel in einem Aufhebungsvertrag
| 22.09.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Ein Klageverzicht in einem vom Arbeitgeber vorformulierten Aufhebungsvertrags kann unwirksam sein. Wird der Klageverzicht erklärt, um eine vom Arbeitgeber angedrohte außerordentliche Kündigung zu vermeiden, liegt die Unwirksamkeit nahe. …
BAG: Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung
BAG: Urlaubsgewährung nach fristloser Kündigung
| 22.04.2015 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Der Arbeitgeber hat in seinem fristlosen, hilfsweise ordentlichen Kündigungsschreiben angeordnet, dass der Arbeitnehmer, den Fall der Unwirksamkeit der außerordentlichen Kündigung unter Anrechnung auf Urlaubsansprüche freigestellt wird. Das …
Arbeitsgericht Berlin: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf Mindestlohn
Arbeitsgericht Berlin: Keine Anrechnung von Urlaubsgeld und jährlicher Sonderzahlung auf Mindestlohn
| 11.03.2015 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Seit dem 01.01.2015 gilt in Deutschland der sogenannte flächendeckende Mindestlohn. Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf Zahlung eines Arbeitsentgelts von mindestens 8,50 € brutto je Zeitstunde. Der gesetzliche …
Widerruf Darlehensverträge - So sparen Sie sich die Vorfälligkeitsentschädigung!
Widerruf Darlehensverträge - So sparen Sie sich die Vorfälligkeitsentschädigung!
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Viele Verbraucher sehen in Anbetracht der durch die Banken angesetzten hohen Vorfälligkeitsentschädigungen davon ab, bei ihren älteren Darlehensverträgen eine Umschuldung vorzunehmen, obgleich diese aufgrund der zwischenzeitlich stark …
Kündigungsschutz des Schwerbehinderten
Kündigungsschutz des Schwerbehinderten
| 28.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Dass die Kündigung eines schwerbehinderten Menschen durch den Arbeitgeber der vorherigen Zustimmung des Integrationsamtes bedarf, ist meist bekannt. Die dreiwöchige Klagefrist, die das Kündigungsschutzgesetz vorsieht, um die Kündigung …
Weisungsrecht des Arbeitgebers und Homeoffice
Weisungsrecht des Arbeitgebers und Homeoffice
| 17.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Unter Weisungsrecht (auch Direktionsrecht, das wird synonym gebraucht) versteht man das in § 106 GewO (Gewerbeordnung) festgelegte Recht des Arbeitgebers, die im Arbeitsvertrag nur rahmenmäßig umschriebene Leistungspflicht des Arbeitnehmers …
Entgeltfortzahlung trotz Selbstverletzung - LAG Hessen 4 Sa 617/13
Entgeltfortzahlung trotz Selbstverletzung - LAG Hessen 4 Sa 617/13
| 08.01.2014 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In § 3 Absatz 1 EFZG ist bestimmt, dass ein Arbeitnehmer, der durch Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit an seiner Arbeitsleistung verhindert ist, ohne dass ihn ein Verschulden trifft, Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall durch …
Zeitarbeit: Vermittlungshonorar bei Übernahme des Arbeitnehmers
Zeitarbeit: Vermittlungshonorar bei Übernahme des Arbeitnehmers
| 16.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Zwischen Zeitarbeitsunternehmen und deren Kunden (sogenannte Entleiher) ist oftmals umstritten, welches Honorar fällig ist, wenn der Kunde einen Zeitarbeitnehmer aus dem Vertragsverhältnis des Zeitarbeitsunternehmens übernimmt. Einerseits …
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …